Berlin

Bahnstrecke Lehrte-Berlin: Ab Oktober erste Bauphase

Verkehrsinfrastruktur und Modernisierung in Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn hat die achte Korridorsanierung im deutschen Streckennetz angekündigt. Ab dem 2. Oktober 2026 wird die Strecke zwischen Lehrte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250563

Energielobby kritisiert Regierung bei Stromnetzausbau

Energiepolitik in Deutschland: Dringender Netzausbau notwendig Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) übt deutliche Kritik am Engagement der Bundesregierung beim Ausbau der Stromnetze. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250488

Verbraucherzentrale kritisiert EU-Gentechnik-Entscheidung

Verbraucherschutz und Gentechnik in der EU Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert die Gentechnik-Entscheidung der EU und fordert vom Bund Gegenmaßnahmen.Der „Rheinischen Post“ sagte Christiane Seidel, Leiterin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250448

Union offen für Senkung des Bürgergeld-Regelsatzes

Politik: Debatte um Bürgergeld in Berlin Berlin () – In der Debatte über die Höhe des Bürgergeld-Regelsatzes bekommt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Unterstützung aus der Union.Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250434

Linken-Chef-Kandidat offen für Kooperation mit CDU in Sachsen-Anhalt

Politische Strategien in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Kandidat für den Vorsitz der Linken beim bevorstehenden Parteitag in Potsdam, Luigi Pantisano, ist bereit, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250406

Linken-Abgeordnete fordern Absage der Gehaltsdeckel-Debatte

Politik Berlin: Gehaltsdebatte innerhalb der Linken Berlin () – Kurz vor dem am Freitag beginnenden Linken-Bundesparteitag fordern 23 von insgesamt 64 Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag, die Debatte über einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250399

Mehrheit fordert mehr Schutz für Jugendliche im Netz

Verbraucherschutz für Jugendliche in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland fordert von der Politik mehr Maßnahmen zum Schutz junger Verbraucher. Das geht aus dem Verbraucherreport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250392

Wadephul: Hormus-Mandatsentwurf in wenigen Tagen möglich

Politik: Deutsche Marineoperation im Hormus-Gebiet Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet damit, dass der Mandatsentwurf für eine deutsche Marinemission in der Straße von Hormus innerhalb weniger Tage vorgelegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250380

Weber fordert europäische Armee

Sicherheitspolitik in Europa: Anforderungen und Herausforderungen Berlin () – EVP-Chef Manfred Weber fordert angesichts möglicher US-Truppenabzüge eine stärkere militärische Integration Europas. „Wenn Amerika Truppen reduziert, wie derzeit auch mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250373

Palla sieht erste positive Effekte durch Bahn-Sofortprogramme

Wirtschaft: Fortschritte der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Bahnchefin Evelyn Palla sieht erste messbare Wirkungen durch das millionenschwere Qualitätsprogramm der Deutschen Bahn (DB) für mehr Sauberkeit und Sicherheit.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250359

Krankenhausgesellschaft will Milliarden für Kühlung von Kliniken

Gesundheitspolitik: Hitzewelle gefährdet Kliniken in Deutschland Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hat vor den Folgen der Hitzewelle gewarnt und zusätzliche Mittel für die Kühlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250345

Wohngeld-Kürzungen treffen vor allem Rentner

Wohngeldkürzungen betreffen Senioren in Deutschland Berlin () – Die angekündigten Kürzungen beim Wohngeld könnten vor allem Rentner treffen. Das legen Zahlen der Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250331

Abgeordnete zögern mit Bundeswehr-Mandat in Straße von Hormus

Politische Widerstände zur Bundeswehrmission in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition gibt es Widerstand gegen das Vorhaben der Bundesregierung, das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250303

SPD wirft Landesregierung Zweckentfremdung von Kita-Mitteln vor

Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen unter Druck Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat der Landesregierung vorgeworfen, Bundesmittel aus dem Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz (QEG) für die geplanten ABC-Klassen verwenden zu wollen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250282

Bericht: AfD will Russland in Sicherheitsarchitektur einbeziehen

Politische Entwicklungen in Berlin: AfD-Programm Berlin () – Die Bundesprogrammkommission der AfD hat sich offenbar für ihr neues Grundsatzprogramm auf die Formulierung geeinigt, dass eine „stabile und zukunftsfähige europäische Sicherheitsarchitektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250232

Finanzministerium plant Steuervereinfachungen

Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreformen geplant Berlin () – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant nicht nur eine Reform der Einkommensteuer, sondern auch umfangreiche Steuervereinfachungen für Bürger und Unternehmen. Das berichtet das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250225

Merz optimistisch für "sehr weitreichende" Rentenreform

Rentenreform in Deutschland: Koalitionsgespräche in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) glaubt bei der Rentenreform an eine zügige Einigung in der Koalition.“Es geht nicht um die Frage, wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250199

Polizei verhängt Versammlungsverbot im Regierungsviertel zum Veteranentag

Sicherheitsmaßnahmen im Regierungsviertel Berlin Berlin () – Die Berliner Polizei hat für den zweiten nationalen Veteranentag am Sonntag weitreichende Sicherheitsmaßnahmen und ein Versammlungsverbot im Regierungsviertel erlassen. Das teilte die Pressestelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250143

Fußgänger in Moabit nach Unfall notoperiert

Verkehrsunfall in Berlin-Moabit Berlin () – Ein Fußgänger ist bei einem Verkehrsunfall in Moabit lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei Berlin am Mittwoch mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Dienstagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250122

SPD kritisiert Prien wegen Umbau von "Demokratie leben"

Politik: SPD-Kritik an Familienministerin Prien Berlin () – Die SPD wirft Familienministerin Karin Prien (CDU) vor, sie beim Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben“ nicht ausreichend einzubinden. In einem internen Brief … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250115

ARD weist BSW-Vorwürfe zu Talkshow-Einladungen zurück

Medienkritik und politische Teilhabe in Berlin Berlin () – Die ARD weist den Vorwurf des BSW zurück, die Partei werde von politischen Talkshows ausgegrenzt. „Die großen politischen Talkformate der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250052

Banaszak kritisiert IMK: Rechtsextremismus fehlt auf Tagesordnung

Politik in Hamburg: Rechtsextremismus im Fokus Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert zum Start der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg ein entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen. Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250014

SPD: Schnelle Bundestagsentscheidung zu Hormus-Einsatz möglich

Politische Entwicklungen zur Bundeswehr in Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat eine schnelle Entscheidung des Bundestags in Aussicht gestellt, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz der Bundeswehr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249974

Union fordert Ausweisung antisemitischer Straftäter

Politik: Diskussion über Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag fordert die konsequente Ausweisung antisemitischer Straftäter aus Deutschland. „Wir dürfen nicht zulassen, dass der Nahostkonflikt zur Legitimierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249961

Grüne fordern hohe Strafen für Plattformen bei Antisemitismus

Gesellschaft: Antisemitismus im Internet Bekämpfen Berlin () – Die Grünen fordern empfindliche Strafen für Online-Plattformen, die nicht konsequent gegen Antisemitismus vorgehen.Antisemitismus sei auch und vor allem im Internet weiterhin omnipräsent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249922

Berlin fordert nach Tötung von Putin-Kritiker in Polen Aufklärung

Politik: Mord an Künstler in Polen Berlin () – Nach der Tötung des russischen Künstlers und Putin-Kritikers Semyon Skrepetsky in Polen drängt die Bundesregierung auf Aufklärung.“Unser Maßstab und Anspruch muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249886

Bundeswehr erwartet mehr wehrwissenschaftliche Tierversuche

Tierversuche in der Wehrforschung in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium geht davon aus, dass die Zahl der wehrwissenschaftlichen Tierversuche in der Bundeswehr steigen wird.Es sei nicht neu, dass es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249860

VdK-Präsidentin wirft Dobrindt Irreführung beim Bürgergeld vor

Gesellschaft: Kritik am Bürgergeld in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) beim Bürgergeld Irreführung vor.“Von massiven Steigerungen beim Regelsatz, wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249853

Deutschland gibt weitere Kulturgüter an Polen zurück

Rückgabe von Kulturgütern zwischen Deutschland und Polen Berlin () – Deutschland hat im Rahmen des Deutsch-Polnischen Forums verschiedene Kulturgüter an Polen zurückgegeben, die während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249769

Bioland warnt vor teureren Lebensmitteln durch Gentechnikrecht

Landwirtschaftliche Innovationen und Verbraucherrechte in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung im EU-Parlament zu neuen genomischen Techniken (NGT) in der Pflanzenzüchtung warnt Bioland-Präsident Jan Plagge vor den Folgen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249755

SPD weist Dobrindts Bürgergeld-Pläne zurück

Politik: Kontroversen um Bürgergeldkürzungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Kürzung des Bürgergeldes zurückgewiesen.Der Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag, Bernd … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249742

Zentralrat der Juden warnt vor "neuer Normalität" des Judenhasses

Gesellschaft: Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland Berlin () – Angesichts neuer Zahlen zu antisemitischen Straftaten in Deutschland hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, vor einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249715

85-Jährige bei Bremsmanöver in Linienbus in Lichtenrade verletzt

Gesellschaft: Verkehrsunfall in Berlin-Lichtenrade Berlin () – Eine 85-jährige Frau ist am Dienstagnachmittag bei einem Bremsmanöver in einem Linienbus in Berlin-Lichtenrade schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249701

Höcke will Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeiten lassen

Politik in Thüringen: AfD Überarbeitet Extremismusdefinition Erfurt () – Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke will mit anderen Delegierten auf dem Parteitag in Erfurt durchsetzen, dass die Unvereinbarkeitsliste der AfD überarbeitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249694

Einbrecher mithilfe des DEIG festgenommen

Gesellschaft: Einbruch und Festnahme in Berlin Berlin () – Die Polizei hat gestern Nachmittag in Steglitz einen mutmaßlichen Einbrecher mithilfe eines Distanzelektroimpulsgeräts (DEIG) festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249687

Antisemitismusbeauftragter zieht gemischtes Fazit seiner Amtszeit

Gesellschaft: Antisemitismusbekämpfung in Deutschland Berlin () – Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach acht Jahren im Amt ein gemischtes Fazit gezogen.“Positiv sehe ich, dass es uns wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249680

Bericht vorgestellt: Keine Trendwende bei antisemitischen Vorfällen

Gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Berlin () – Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Deutschland bewegt sich weiter auf einem hohen Niveau. 2024 dokumentierte der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249653

JU unterstützt Dobrindts Vorstoß zur Kürzung des Bürgergeldes

Politik: Bürgergeld-Debatte in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erhält aus der CDU Rückendeckung für seinen Vorstoß, den Regelsatz beim Bürgergeld zu kürzen.Der Arbeitsmarktexperte der Unionsfraktion und Chef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249598

Amthor sieht in Ablehnung der AfD keine Stigmatisierung

Politik in Berlin: AfD-Debatte im Fokus Berlin () – Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD gewandt.“Wer sich nicht hinreichend vom Rechtsextremismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249584

EKD-Ratsvorsitzende fordert mehr Solidarität mit Juden

Gesellschaft: Antisemitismus und Solidarität in Deutschland Berlin () – Angesichts der Zahl antisemitischer Vorfälle im vergangenen Jahr, die der Bundesverband RIAS am Mittwochvormittag vorstellt, fordert die EKD-Ratsvorsitzende mehr Solidarität mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249571

Schadholzanteil in deutschen Wäldern weiter rückläufig

Waldwirtschaft und Klimaanpassung in Deutschland Berlin () – Der Schadholzanteil in deutschen Wäldern ist im vergangenen Jahr weiter zurückgegangen. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Im Jahr 2025 fielen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249502

Moderna prüft Kauf von Biontech-Werken in Deutschland

Wirtschaftliche Entwicklungen im Biotech-Sektor Deutschland Berlin () – Der US-Biotech-Konzern Moderna will in Deutschland in eigene Produktionsstandorte investieren. Interessant für die Pläne des Impfstoffherstellers sind die Werke, die der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249474

SPD-Generalsekretär widerspricht Steinbrück bei Umgang mit AfD

Politik in Berlin: Umgang mit der AfD Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Forderungen des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) nach einem anderen Umgang mit der AfD zurückgewiesen. Steinbrück … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249427

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (17.06.2026)

Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Die Wetterlage in Berlin und Brandenburg wird von Hochdruckeinfluss geprägt, wodurch heiße Luft aus dem Südwesten einströmt. Der Region steht eine zunehmende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249365

Prognos sieht Fernwärme-Potenzial für 47 Prozent aller Wohnungen

Energieversorgung in Deutschland: Chancen und Herausforderungen Berlin () – Fast jede zweite Wohnung in Deutschland könnte in Zukunft theoretisch mit Fernwärme beheizt werden. Das geht aus einem neuen Fernwärmeatlas des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249358

Dobrindt will Kürzung von Bürgergeld-Regelsatz

Politik: Dobrindt fordert Kürzung im Bürgergeld Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) regt eine Kürzung des Bürgergeld-Regelsatzes an. „Das Bürgergeld mit knapp 50 Milliarden Euro pro Jahr kann einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249302

SPD-Politiker fordert höhere Steuern auf Alkohol und Tabak

Gesundheitspolitik in Berlin: Steuererhöhungen vorgeschlagen Berlin () – Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis spricht sich dafür aus, die Steuern auf Spirituosen, Tabak und zuckerhaltige Getränke schneller zu erhöhen als bislang geplant.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249288

Bundesregierung bereitet Marine-Einsatz in Straße von Hormus vor

Internationale Militäroperationen im Fokus: Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will handlungsfähig sein, sollte der geplante internationale Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus rasch beginnen.Nach Informationen des „Spiegel“ haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249281

Tausende Berliner Mieter haben wohl unbekannte Schutzrechte

Mieterschutz und Wohnungsmarkt in Berlin Berlin () – Der Berliner Senat hält außergewöhnliche Mieterschutzrechte für 2.767 Wohnungen entlang der denkmalgeschützten Karl-Marx-Allee weiterhin für gültig. Das geht aus Stellungnahmen der Senatsverwaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249267

Linken-Chefin kündigt Antisemitismus-Beschluss auf Parteitag an

Politik: Klare Haltung der Linken in Potsdam Potsdam () – Die Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, kündigt vor dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Potsdam eine klare Abgrenzung gegen Antisemitismus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249260

CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung von Grundrente

Wirtschaftspolitik in Deutschland: Rentenreform im Fokus Berlin () – Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat die Abschaffung mehrerer rentenpolitischer Leistungen gefordert und eine grundlegende Neuausrichtung der Alterssicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249246

Paritätischer fordert Ende von Beamten-Sonderrechten

Sozialstaat und Finanzgerechtigkeit in Deutschland Berlin () – Angesichts der aktuellen Debatte um die Finanzierbarkeit des Sozialstaates fordert der Sozialexperte Joachim Rock ein Ende der Sonderstellung von Staatsdienern und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249239

Linke fordert Einbeziehung aller Berufe in Rentenversicherung

Rentenreform in Deutschland: Forderungen und Probleme Berlin () – Kurz vor der geplanten Veröffentlichung des Berichts der Rentenkommission fordert der Linken-Bundestagsabgeordnete und Kandidat für den Co-Parteivorsitz, Luigi Pantisano, die Eingliederung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249232

IMK-Vorsitzender will Hürden für Abschiebungen senken

Berlin: Innenpolitik zur Abschiebung von Flüchtlingen Berlin () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), will die Hürden für die Abschiebung straffälliger Flüchtlinge senken und dabei auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249225

Grüne fordern Klarheit vor Bundeswehrmandat für Hormus-Straße

Politik: Bundeswehr-Einsatz in Hormus diskutiert Berlin () – Die Grünen im Bundestag würden einer Marine-Mission der Bundeswehr in der Straße von Hormus nur unter konkreten Bedingungen zustimmen.“Viele wichtige Fragen bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249218

Sozialethiker warnt vor KI-generierten Politikerreden

KI und ihre Auswirkungen auf die Politik Berlin () – Der Sozialethiker Elmar Nass hat vor KI-generierten Reden in der Politik gewarnt. Er sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe), den Einsatz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249204

RIAS: Antisemitismus im Internet nimmt zu

Antisemitismus im Internet: Ein besorgniserregendes Phänomen in Deutschland Berlin () – Antisemitismus breitet sich zunehmend im Internet aus. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf den Bundesverband der Recherche- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249197

Ministerium rechnet mit mehr Tierversuchen bei der Bundeswehr

Gesellschaft: Anstieg von Tierversuchen in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium rechnet in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Projekte, bei denen Tiere verwendet oder getötet werden. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249190

Grünen-Chefin wirft Merz fehlenden Plan nach FCAS-Aus vor

Verteidigungspolitik in Deutschland und Frankreich Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, das Kampfjetprojekt FCAS mit Frankreich zu leichtfertig beendet zu haben, ohne eine klare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249183

Grote fordert mehr Anstrengungen beim Zivilschutz

Zivilschutz in Hamburg: Herausforderungen und Forderungen Hamburg () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), fordert mehr Anstrengungen beim Zivilschutz.“Wir haben als Bund und Länder eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249169

IMK-Chef will Böllerverbot-Petition nicht annehmen

Politik: Böllerverbot-Debatte in Hamburg Hamburg () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), will neue Unterschriften, die eine Polizeigewerkschaft für ein bundesweites Böllerverbot eingesammelt hat, nicht annehmen.Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248946

Sicherheitspolitiker warnen vor Abhängigkeit von US-KI

Sicherheitsrisiken durch US-KI-Entscheidungen in Deutschland Berlin () – Sicherheitspolitiker in Deutschland warnen nach der US-Sperrung neuer KI-Modelle des Anbieters Anthropic vor massiven Sicherheitsrisiken.“Wenn ein einziger Verwaltungsakt in Washington über Nacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248918

Linke wächst weniger dynamisch

Entwicklung der Linken in Deutschland Berlin () – Die Linke wächst weiter, aber weniger dynamisch als in den Vorjahren. Aktuell hat die Partei 126.379 Mitglieder, wie aus der Mitgliederstatistik hervorgeht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248836

Wadephul rechnet mit langen Atomverhandlungen mit Iran

Außenpolitik: Iran und USA in Verhandlungen Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet trotz der Annäherung zwischen den USA und dem Iran mit langwierigen Gesprächen über das iranische Atomprogramm.Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248822

Wadephul: Putin "möglicherweise" ernsthaft verhandlungsbereit

Diplomatie und Konfliktlösung in Berlin Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) sieht eine Chance für neue Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Es sei möglich, dass Russlands Präsident Wladimir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248809

Linke kritisiert Einsparungen bei Organspendeberatung

Gesundheitspolitik in Berlin: Organspende im Fokus Berlin () – Der Linken-Abgeordnete Ates Gürpinar fordert Bund und Länder auf, besser über die Organspende zu informieren.“Bund und Länder müssen konsequent daran arbeiten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248782

Forsa: SPD legt leicht zu – Union verliert wieder

Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD hat sich in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht verbessert. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248768

SPD zweifelt an Einschränkung des Schutzes von Ukrainern

Politik: Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge in Deutschland Berlin () – Die SPD hat Überlegungen kritisiert, neu einreisenden ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter keinen pauschalen Schutz mehr zu gewähren. „Auch bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248726

SPD lehnt Streichung der 100.000-Euro-Grenze bei Pflege ab

Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegekosten und Familienverantwortung Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, lehnt eine ersatzlose Streichung der 100.000-Euro-Grenze für pflegende Angehörige ab. Das berichtet die „Rheinische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248712

Lang und Lauterbach fordern Widerspruchslösung bei Organspende

Organspende-Debatte in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Abgeordnete Ricarda Lang fordert eine Widerspruchslösung bei der Organspende. Es freue sie, wie viele Menschen in Deutschland die Organspende unterstützten, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248628

Umfrage: Große Mehrheit will Recht auf digitales Bezahlen

Gesellschaft: Umfrage zu Zahlungsmethoden in Deutschland Berlin () – 84 Prozent der Deutschen sprechen sich dafür aus, dass alle Geschäfte gesetzlich verpflichtet sein sollten, neben Bargeld auch mindestens eine elektronische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248544

Verdi erklärt Verhandlungen in Postbank-Tarifrunde für gescheitert

Wirtschaft: Tarifkonflikt bei Postbank in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat die Tarifverhandlungen für die rund 9.000 Beschäftigten der Postbank für gescheitert erklärt. Trotz intensiver Verhandlungen habe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248523

Dobrindt eröffnet neues Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen

Sicherheitspolitik in Deutschland: Neues Abwehrzentrum eröffnet Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag ein neues Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid) eröffnet. Es soll Spionage, Sabotage, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248422

Bevölkerung Deutschlands 2025 leicht gesunken

Gesellschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Wiesbaden () – Zum Jahresende 2025 lebten 83,5 Millionen Menschen in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, ist die Bevölkerungszahl somit im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248315

Laschet kritisiert Iran-Abkommen als keinen großen Erfolg

Politik: Laschet kritisiert Iran-Abkommen in Berlin Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet bewertet das jüngste Abkommen mit dem Iran kritisch. Es sei jedenfalls kein großer Erfolg, sagte Laschet dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248267

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (16.06.2026)

Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – Die Wetterlage in Berlin und Brandenburg wird von einem Tief über dem Baltikum und einem Hoch über Westeuropa beeinflusst. Am Abend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248247

Kritik aus CSU an Reformdebatte der Union zur Pflege

Pflegepolitik in Berlin: CSU-Kritik an Reformen Berlin () – CSU-Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Pflegereform. Sie kritisiert, dass an den Rentenpunkten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248233

CSU fordert Änderungen an Gesundheitsreform

Gesundheitspolitik in Berlin: Sparpaket unter Kritik Berlin () – Die CSU spricht sich für Veränderungen am Sparpaket von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aus. „Landräte, Oberbürgermeister und Geschäftsführer von Kliniken sagen: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248226

SPD-Politiker fordern Prüfung von Wahlrechtsentzug für Höcke

Politische Diskussion um Wahlrecht in Thüringen Berlin () – Mehrere SPD-Politiker sprechen sich dafür aus, zu prüfen, ob dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke das passive Wahlrecht entzogen werden kann.Thüringens Innenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248212

Mehrheit für strengere Alkoholgrenzen im Straßenverkehr

Gesellschaftliche Meinungen zu Alkoholgrenzen in Berlin Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich strengere Alkoholgrenzen im Straßenverkehr. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248198

Umfrage: 60 Prozent der Autofahrer schon alkoholisiert am Steuer

Gesellschaft: Alkohol am Steuer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Autofahrer in Deutschland ist bereits alkoholisiert gefahren. Das geht aus einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv hervor.Demnach gaben 60 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248185

Landkreise für Streichung der 100.000-Euro-Grenze für Pflegeheime

Gesellschaftliche Debatte über Pflegekosten in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Landkreistag unterstützt die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Kinder früher für die Pflegeheimkosten ihrer Eltern heranzuziehen.Präsident Achim Brötel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248115

Studierendenwerk fordert Ende des Bafög-Streits

Bildungspolitik in Berlin: Bafög-Reform unter Druck Berlin () – Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) fordert ein Ende des Streits über die Bafög-Reform zwischen Union und SPD. Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248108

Union stellt Bafög-Reform auf den Prüfstand

Bildungspolitik und Haushaltsdiskussion in Berlin Berlin () – Die Union steht einer Bafög-Erhöhung skeptisch gegenüber. Der forschungspolitische Sprecher der Union, Florian Müller (CDU), sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstag), er verstehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248101

GdP fordert nationale Polizei-Reserve für den Ernstfall

Sicherheitspolitik in Deutschland: Notwendigkeit einer Polizei-Reserve Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert vor der am Mittwoch in Hamburg beginnenden Innenministerkonferenz den Aufbau einer nationalen Polizei-Reserve für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248087

Umfrage: 75 Prozent halten Reiche für Fehlbesetzung

Politik in Deutschland: Katherina Reiche unter Kritik Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) steht seit Monaten für ihre Politik und ihren Führungsstil in der Kritik. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248073

G7-Gipfel in Frankreich gestartet

G7-Gipfel in Évian-les-Bains: Wirtschaft und Politik Évian-les-Bains () – Im französischen Évian-les-Bains hat am Montagabend der G7-Gipfel begonnen.Bei dem dreitägigen Gipfel stehen vier Themen im Mittelpunkt. So soll es unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248016

Union will Sonderstrafrecht für Spitzenpolitiker abschaffen

Politik und Recht in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag unterstützt den Vorstoß der Konferenz der Landesjustizminister, den besonderen Schutz von Politikern vor Beleidigungen zu entschärfen.Der Justiziar der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247961

Fahimi kritisiert Bärs Bafög-Aussagen scharf

Gesellschaftliche Herausforderungen für junge Menschen in Berlin Berlin () – DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat die Äußerungen von Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) zur geplanten Bafög-Reform scharf kritisiert. „Ich finde es unsäglich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247927

Rentenkommission soll Empfehlung früher abgeben

Rentenreform in Berlin: Kommission vor Abschluss Berlin () – Die Rentenkommission der Bundesregierung soll ihre Empfehlungen für die Reform der Alterssicherung schon am Dienstag kommender Woche (23. Juni) an Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247896

Durchsuchungen und Haftbefehle wegen bandenmäßiger Urkundenfälschung

Gesellschaftliche Ermittlungen in Berlin Berlin () – Heute früh haben rund 220 Kräfte zahlreicher Behörden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und fünf Haftbefehle erwirkt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247886

Abgeordnete wollen Klarheit zu US-Iran-Abkommen vor Mandatsbeschluss

Verteidigungspolitik: Klärung zum Abkommen USA-Iran Berlin () – Abgeordnete des Bundestags verlangen Klarheit zum Inhalt des angekündigten Abkommens zwischen den USA und Iran, bevor sie einem möglichen Militäreinsatz der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247869

Schüsse mit Schreckschusswaffe in Niederschöneweide

Gesellschaft: Schussgeräusche in Niederschöneweide Berlin () – In Niederschöneweide hat es mehrere Schussabgaben mit einer Schreckschusswaffe gegeben. Eine Anwohnerin hatte zuvor Schussgeräusche von einem Balkon wahrgenommen und daraufhin die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247855

Hessen fordert Prüfung von "Indymedia"-Verbot

Politik in Hessen und Sachsen: Linksextremismus Bekämpfen Berlin () – Die Innenminister von Hessen und Sachsen dringen vor der Innenministerkonferenz in Hamburg auf ein schärferes Vorgehen gegen linksextreme Gewalt.Hessen fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247795

KNDS wehrt sich gegen Vetorechte bei Börsengang

Streit um nationale Interessen in der Verteidigung Berlin () – Kurz vor dem geplanten Börsengang eskaliert der Streit um den deutsch-französischen Panzerbauer KNDS. Die Bundesregierung beharrt auf strengen Klauseln, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247782

Merz stellt deutschen Einsatz in Straße von Hormus in Aussicht

Politik: Deutschlands Engagement im Mittleren Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Mission in der Straße von Hormus in Aussicht gestellt.“Wir wollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247732

Berliner Polizist wegen Betrugs mit Sportabzeichen angeklagt

Gesellschaft: Betrug durch Berliner Polizisten Berlin () – Die Staatsanwaltschaft Berlin hat einen 31-jährigen Polizisten wegen gewerbsmäßigen Betrugs in drei Fällen angeklagt. Das teilte die Behörde am Montag mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247706

Bundesregierung kritisiert Gewalt bei Anti-G7-Protesten

Politische Proteste in Genf 2026 Berlin () – Die Bundesregierung hat die gewalttätigen Ausschreitungen bei den Anti-G7-Protesten in Genf kritisiert.“Gewalt unterstützt jetzt nicht unbedingt die Durchsetzung legitimer Demonstrationsinteressen“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247606

Autohändler: E-Auto-Prämie fließt vor allem nach China

Wirtschaft: E-Auto-Prämie und ausländische Hersteller in Berlin Berlin () – Die milliardenschwere neue E-Auto-Prämie der Bundesregierung fließt bisher offenbar fast ausschließlich an ausländische Autohersteller, besonders aus China. Das sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247599

Bericht vorgestellt: Bildungssystem kommt kaum voran

Bildungssystem in Deutschland: Herausforderungen und Entwicklungen Berlin () – Das deutsche Bildungssystem kommt trotz zahlreicher Reformen kaum voran. Das ist das zentrale Ergebnis des nationalen Bildungsberichts „Bildung in Deutschland 2026“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247458