Berlin

CDU-Politiker kritisiert Streik an Bundesliga-Spieltagen

Verkehrspolitik und Streiks in Berlin Berlin () – Der Verkehrspolitiker Christoph Ploß (CDU) hat die Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Nahverkehr an Bundesliga-Spieltagen scharf kritisiert.“Ausgerechnet an einem Bundesliga-Spieltag Hunderttausende Fußballfans … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156377

Fast eine Million Kleine Waffenscheine in Deutschland registriert

Gesellschaft: Anstieg der Waffenscheinbesitzer in Deutschland Berlin () – In Deutschland gibt es immer mehr Besitzer eines Kleinen Waffenscheins. Zum Stichtag 31. Dezember 2025 waren im Nationalen Waffenregister 906.141 Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156370

Brantner kritisiert Wirtschafts- und Energiepolitik von Schwarz-Rot

Politische Kritik an Heizgesetz in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der schwarz-roten Koalition vor, mit der geplanten Reform des Heizungsgesetzes die Abhängigkeit Deutschlands von US-Präsident Donald Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156363

Solar: SPD signalisiert Widerstand gegen Reiches Kürzungspläne

Energiepolitik in Berlin: Widerstand gegen Solarförderung Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion hat Widerstand gegen die Pläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Kürzung der Förderung von kleineren Solaranlagen signalisiert.“Photovoltaik auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156356

Miersch macht Mieterschutz zur Bedingung für neues Heizungsgesetz

Mieterschutz und Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch macht Mieterschutz zu einer zentralen Bedingung für die Reform des Heizungsgesetzes durch die schwarz-rote Koalition. Mit ihm werde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156349

Milchbauern rufen Rainer zu Kampf gegen Preisverfall auf

Landwirtschaftspolitik in Berlin: Preisverfall bei Milch Berlin () – Milchbauern rufen Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Kampf gegen den Preisverfall von Milch und für mehr Preisstabilität auf.Die im Koalitionsvertrag vereinbarte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156342

Nouripour will mehr "Beinfreiheit" für Grünen-Spitze

Grüner Politikkurs in Berlin und darüber hinaus Berlin () – Der ehemalige Grünen-Chef Omid Nouripour fordert angesichts stagnierender Umfragewerte auf Bundesebene mehr „Beinfreiheit“ für Führungspersonal seiner Partei. „Wir müssen unserem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156254

Linken-Abgeordnete bricht bei Rede über Missbrauch in Tränen aus

Gesellschaftliche Debatte über sexuellen Missbrauch in Berlin Berlin () – In der Bundestagsdebatte zum Tagesordnungspunkt „Bekämpfung von sexualisiertem Missbrauch“ hat die Linken-Abgeordnete Kathrin Gebel am Freitag heftige Emotionen am Rednerpult … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156208

SPD hält an Prüfung von AfD-Verbotsverfahren fest

Politische Debatte um AfD-Verbot in Deutschland Berlin () – Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. „Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungsgericht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156201

Cyberattacken: Neue Befugnisse für Sicherheitsbehörden geplant

Politik: Bundesregierung plant wirksame Cyberabwehr in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden zur Abwehr von Cyberattacken deutlich ausweiten und nimmt dabei auch Angreifer aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156180

Zahl minderjähriger Rekruten bei Bundeswehr auf Rekordhoch

Gesellschaft: Minderjährige Soldaten in der Bundeswehr Berlin () – Bei der Bundeswehr waren im vergangenen Jahr so viele Soldaten bei Dienstantritt minderjährig wie noch nie zuvor.Insgesamt waren 3.131 Rekruten 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156108

Bayerns Justizminister diskutiert in Berlin über KI im Rechtswesen

Künstliche Intelligenz im Rechtswesen in Bayern Berlin () – Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat bei einer Podiumsdiskussion in der Bayerischen Vertretung in Berlin über die Rolle Künstlicher Intelligenz im Rechtswesen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156081

Grüne fordern Ende des Zulassungsstopps für Integrationskurse

Integrationspolitik in Schleswig-Holstein unter Druck Kiel () – Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Catharina Nies, hat die Bundesregierung aufgefordert, den Stopp für die Zulassung freiwilliger Teilnehmer zu Integrationskursen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156020

Erste Maßnahmen gegen postinfektiöse Erkrankungen beschlossen

Gesundheitspolitik und Forschung in Berlin Berlin () – Der Steuerungskreis der Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen hat sich in seiner konstituierenden Sitzung auf erste Maßnahmen geeinigt.Das teilte das Bundesforschungsministerium am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155987

Baden-Württemberg startet Pilotprojekte für mehr Sicherheit in Regionalzügen

Gesellschaftliche Sicherheitsinitiativen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat einen landesweiten Austausch für mehr Sicherheit im Bahnverkehr angestoßen und Pilotprojekte für Doppelbegleitungen in Regionalzügen ermöglicht. Das teilte Minister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155980

Verkehrsminister: Umweltschutzstandards bleiben unangetastet

Verkehrspolitik in Berlin: Umwelt und Infrastruktur Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes. In einem Gastbeitrag für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155973

Frauenhauskoordinierung will weitere Maßnahmen zum Schutz vor Gewalt

Gesellschaft: Kritik an Gewaltschutzplänen in Berlin Berlin () – Die Frauenhauskoordinierung bewertet die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der elektronischen Fußfessel für Gewalttäter nach spanischem Modell als nicht ausreichend.“Wer Femizide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155959

Dobrindt hält nach Gerichtsbeschluss an Beobachtung der AfD fest

Politik: Verfassungsschutz und AfD in Berlin Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält auch nach dem Kölner AfD-Beschluss an der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz fest.Dem Nachrichtensender „Welt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155946

Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen deutlich

Politik: Diätenerhöhung im Bundestag Berlin Berlin () – Die Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten werden zum 1. Juli 2026 deutlich angehoben.Wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) schreibt, steigen die Gehälter um 4,2 Prozent. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155926

Polizei nimmt mutmaßliche Autodiebe in Berlin-Bohnsdorf fest

Gesellschaft: AutoDiebstahl in Berlin aufgeklärt Berlin () – Die Berliner Polizei hat in der Nacht zu Freitag drei mutmaßliche Autodiebe festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin mit. Der Besitzer eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155881

Merz will in Washington "Einiges" mit Trump besprechen

Politik: Merz trifft Trump in Washington Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will in Washington in der nächsten Woche mit US-Präsident Donald Trump ein breites Themenspektrum besprechen. „Die Themen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155847

Berlin schließt Glasfaserausbau an allen öffentlichen Schulen vorzeitig ab

Bildungspolitik in Berlin: Glasfaser für Schulen Berlin () – Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat das Ziel, alle öffentlichen Schulen mit Glasfaser zu versorgen, vorzeitig erreicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155821

Bundestag beschließt Geas-Reform

Politik: Neuer Asylrechtsrahmen in Deutschland Berlin () – Der Bundestag hat die umstrittene Geas-Reform beschlossen. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe erhielten am Freitag im Bundestag die nötigen Mehrheiten.Die Reform beinhaltet Regeln zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155788

Bahn und GDL einigen sich auf fünf Prozent mehr Lohn

Wirtschaft: Tarifverhandlung bei der Deutschen Bahn Berlin () – Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben sich auf eine Erhöhung der Gehälter um insgesamt fünf Prozent in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155767

Brandenburger Grüne warnen vor hohen Heizkosten durch geplante Gesetzesänderungen

Politik: Brandenburgs Heizungsgesetz in der Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrüne sehen in den geplanten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) eine massive finanzielle Belastung für Haushalte aufziehen. Der Landesvorsitzende Clemens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155641

Deutsche Bahn und GDL erzielen Tarifkompromiss

Wirtschaft: Tarifkompromiss bei Deutscher Bahn Berlin () – Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben in den Tarifverhandlungen einen Kompromiss gefunden, der ohne Arbeitskampf zustande kam. Beide … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155528

Kaum Veränderung im Politbarometer

Aktuelle Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl in Deutschland Berlin () – Im neuen ZDF-Politbarometer gibt es kaum Veränderung. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union lauf Umfrage der „Forschungsgruppe Wahlen“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155516

Verband der Autohändler kritisiert E-Auto-Prämie

Wirtschaft: Kritik an E-Autoprämie in Berlin Berlin () – Der Verband der Automobilhändler Deutschlands (VAD) übt heftige Kritik an der neuen E-Autoprämie.Die holprige Einführung verunsichere die Kunden und bremse das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155502

EKD kritisiert geplante GEAS-Reform scharf

Gesellschaftliche Debatten zur Asylreform in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) übt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155488

Landkreistag begrüßt Pläne für neues Heizungsgesetz

Heizungsreform in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () – Der Deutsche Landkreistag hat die Eckpunkte zum neuen Heizungsgesetz als richtigen Schritt begrüßt.“Die verabredeten Änderungen am Heizungsgesetz sind ein richtiger Schritt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155476

Kinderschutzbund begrüßt Änderungen beim Vaterschaftsrecht

Gesellschaft: Reform der Vaterschaftsanfechtung in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Kinderschutzbund hat die Entscheidung des Bundestages vom Donnerstagabend, leiblichen Vätern die Anfechtung einer rechtlichen Vaterschaft eines nicht leiblichen Vaters … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155449

Warken will Eizellenspende per Parlamentsvorstoß legalisieren

Gesundheitspolitik in Berlin: Eizellenspende im Fokus Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will eine Initiative ergreifen, damit der Bundestag in einer Gewissensentscheidung die Eizellenspende erlauben kann.“Aktuell gehen viele Paare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155436

Warnstreiks legen fast überall Nahverkehr lahm

Streik im öffentlichen Nahverkehr in Deutschland Berlin () – In fast ganz Deutschland hat am frühen Freitagmorgen ein von der Gewerkschaft Verdi ausgerufener Warnstreik im ÖPNV begonnen. Betroffen sind 150 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155423

Opposition wirft Regierung Asyl-Reform auf Kosten von Kindern vor

Kritik an Asylreform in Deutschland Berlin () – Vor der Abstimmung über die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) hat die Opposition scharfe Kritik an den Plänen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155410

Beauftragte pocht auf Konsequenzen aus Rassismus-Studie

Gesellschaft: Rassismus in deutschen Behörden Berlin () – Nach der Veröffentlichung der Studie „Institutionen und Rassismus“ (Inra) vom Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt fordert die Bundesbeauftragte für Antirassismus, Natalie Pawlik (SPD), Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155403

Berlin verabschiedet erstes Landesgesetz zum Schutz von Kleingärten

Politik: Schutz für Kleingärten in Berlin Berlin () – Berlin hat ein eigenes Kleingartengesetz beschlossen, um landeseigene Anlagen dauerhaft zu schützen. Damit will das Land als erstes Bundesland die rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155382

Großrazzia gegen mutmaßliche Schleuserbande in fünf Bundesländern

Gesellschaft: Razzia gegen Schleuserbande in Deutschland Chemnitz () – Bei einer großangelegten Razzia in fünf Bundesländern hat die Polizei eine mutmaßliche Schleuserbande ausgehoben, die junge Vietnamesinnen zur Zwangsprostitution nach Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155376

Verbände kritisieren geplantes Förder-Aus für kleine Solaranlagen

Solarenergie-Förderung in Berlin umstritten Berlin () – Die Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Förderung für Solarenergie drastisch zu kürzen, stoßen bei Branchenverbänden und in der Opposition auf scharfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155328

AfD zeigt sich wenig verwundert über Gerichtsentscheidung

Politische Entscheidungen in Berlin: AfD im Fokus Berlin () – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigt sich wenig verwundert über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, wonach das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155321

Bund und Länder einigen sich auf Änderungen an Krankenhausreform

Gesundheitspolitik: Krankenhausreform in Berlin Berlin () – Der Bund und die Länder haben sich am Donnerstag auf Änderungen an der Krankenhausreform geeinigt. Das bestätigte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Donnerstag.“Mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155299

Reiche plant neue Hürden für Ausbau der Solarenergie

Wirtschaftspolitik: Solarausbau in Berlin betroffen Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium plant neue Hürden für den Ausbau der Solarenergie. Das geht aus einem Arbeitsentwurf für die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 22. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155270

Polizeibeauftragter fordert Parität bei Bundespolizei und BKA

Gesellschaft: Gleichstellung in Sicherheitsbehörden Berlin Berlin () – Der Polizeibeauftragte des Bundes beim Deutschen Bundestag, Uli Grötsch, fordert Parität bei der Besetzung hoher Dienstgrade bei der Bundespolizei und beim Bundeskriminalamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155258

Dobrindt will sich auf Hauptsacheverfahren gegen AfD konzentrieren

Politik in Berlin: AfD und Verfassungsschutz Berlin () – Nachdem das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als gesichert extremistisch im Eilverfahren vorerst gestoppt hat, will Bundesinnenminister … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155251

Schockanrufe in russischer Sprache erzielen in Berlin hohe Schadenssummen

Gesellschaft: Betrugsfälle in Berlin zunehmen Berlin () – Seit Jahresbeginn häufen sich in Berlin Betrugsfälle durch sogenannte Schockanrufe in russischer Sprache. Die Polizei teilte am Donnerstag mit, dass sich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155219

Hamburg-Berlin-Strecke soll nach Korridorsanierung länger dauern

Verkehr: Fahrzeiten der Deutschen Bahn verlängern sich Berlin () – Fernzüge der Deutschen Bahn sollen auf der Schnellfahrstrecke Hamburg – Berlin künftig langsamer unterwegs sein als vor der monatelangen Sperrung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155212

Zwei Männer nach Betrugsversuchen mit Bankkarten in Berlin-Schöneberg festgenommen

Gesellschaft: Betrugsversuche in Berlin-Schöneberg Berlin () – In Berlin-Schöneberg sind zwei Männer nach mehreren Betrugsversuchen mit offenbar gestohlenen Bankkarten festgenommen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155189

Autofahrer in Berlin-Kreuzberg von Gruppe attackiert

Gewaltvorfall in Berlin-Kreuzberg Berlin () – In Berlin-Kreuzberg ist ein 18-Jähriger in der vergangenen Nacht von mehreren Personen angegriffen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Donnerstag mit. Der Vorfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155183

Zwei Männer nach Betrugsversuchen in Berlin-Schöneberg festgenommen

Gesellschaft: Betrugsversuche in Berlin-Schöneberg Berlin () – Die Polizei Berlin hat zwei Männer nach mehreren Betrugsversuchen in Schöneberg festgenommen. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Demnach sollen die 24 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155156

Bund der Steuerzahler kritisiert Sanierung von Schloss Bellevue

Politik und Baukosten in Berlin Berlin () – Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die Kosten für die Sanierung des Amtssitzes von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert. Die Arbeiten am Schloss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155149

Berlinale: Roth pocht auf Autonomie kultureller Institutionen

Kulturpolitik und Kunstfreiheit in Berlin Berlin () – Die ehemalige Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat scharfe Kritik am Berlinale-Vorgehen von ihrem Nachfolger, Wolfgang Weimer (parteilos), geübt. „Politik darf nie Einfluss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155123

Gericht weist Klagen gegen Köpenicker Stadtentwicklungsgebiet ab

Stadtentwicklung Berlin: Gerichtsurteil Klarheit Geschaffen Berlin () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mehrere Klagen gegen die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsgebiets auf dem ehemaligen Güterbahnhof Köpenick zurückgewiesen. Das Gericht teilte am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155056

Kind in Berlin-Charlottenburg von Van überrollt

Gesellschaft: Verkehrsunfall in Berlin-Charlottenburg Berlin () – In Berlin-Charlottenburg ist ein Kind bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Ein 64-jähriger Fahrer hat den Jungen in Westend mit seinem Van angefahren und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1155028

Nach Airbus-Auftrag: BDLI fürchtet Konkurrenz aus China

Wettbewerbsdruck im Luftfahrtsektor Deutschland Berlin () – Angesichts der Airbus-Bestellung aus China hat der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) eindringlich vor wachsender technologischer Konkurrenz im Flugzeugbau gewarnt.“Aus deutscher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154987

Jusos nennen Heizungsdeal mit Union "sozialpolitisch fahrlässig"

Wohnungspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Nach der Verständigung von Union und SPD auf die Grundzüge eines neuen Heizungsgesetzes kritisiert der SPD-Nachwuchs fehlende Leitplanken zum Schutz von Mietern.“Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154940

Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt

Politische Entwicklungen in Berlin 2027 Berlin () – Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am Ende Januar 2027 statt. Wie der Bundestag mitteilte, legte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Donnerstag als Termin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154927

Gender Gap in Berlin und Brandenburg deutlich unter Bundesdurchschnitt

Gesellschaft: Gender Gap in Berlin und Brandenburg Potsdam () – Der Gender Gap auf dem Arbeitsmarkt hat 2025 in Berlin bei 23 % und in Brandenburg bei 22 % gelegen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154907

Wildberger kündigt bundesweite Bürger-App an

Digitalisierung und Bürgerdienste in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat die Einführung einer bundesweiten Bürger-App angekündigt. Sie soll als zentrales Serviceportal für staatliche Leistungen dienen, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154900

Unternehmen kritisieren Tariftreuegesetz von Bas

Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik am Tariftreuegesetz Berlin () – Für die mittelständische Wirtschaft geht das neue Tariftreuegesetz von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) am Ziel vorbei. Es werde keineswegs zu mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154886

Mützenich drängt auf Beteiligung der EU an Ukraine-Verhandlungen

Europa und die Ukraine-Kriegsverhandlungen in Berlin Berlin () – Angesichts der bislang erfolglos von den USA geführten Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs, der in diesem Monat ins fünfte Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154872

Union ruft Gewerkschaften wegen ÖPNV-Streiks zur Mäßigung auf

Wirtschaftliche Auswirkungen von Streiks in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Beginn der bundesweiten Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr warnt die Union vor den wirtschaftlichen Folgen und ruft die Gewerkschaften … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154858

Deutschland schiebt 20 Straftäter mit Charterflug nach Kabul ab

Migrationspolitik in Deutschland: Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die deutschen Sicherheitsbehörden haben am Donnerstag erstmals auf Grundlage eines neuen Abkommens mit der Taliban-Regierung Straftäter per Charterflug nach Afghanistan abgeschoben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154844

Gender Pay Gap auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen bleibt bei 23 Prozent

Wirtschaft: Gender Gap in Thüringen Erfurt () – Der geschlechtsspezifische Verdienstunterschied auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen hat sich im vergangenen Jahr nicht verändert. Das Thüringer Landesamt für Statistik teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154810

Mann schlägt Frau in Berlin-Wedding ins Gesicht

Gesellschaft: Gewalttat in Berlin-Wedding Berlin () – In Berlin-Wedding hat ein Mann am Mittwochnachmittag eine Frau angegriffen und verletzt. Die 41-Jährige hatte gegen 15:45 Uhr ein Geschäft in der Müllerstraße … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154797

Gesundheitsministerin weist Ärzte-Kritik an Apothekenreform zurück

Gesundheitspolitik in Berlin: Apothekenreform im Fokus Berlin () – Kurz vor der ersten Bundestagsdebatte zur Apothekenreform hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kritik von Ärzteverbänden zurückgewiesen.Nicht die Politik oder die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154776

Wirtschaftsweiser Werding kritisiert neues Tariftreuegesetz

Wirtschaft: Kritik am Tariftreuegesetz in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Martin Werding hat das neue Tariftreuegesetz des Bundes als nicht zielführend kritisiert.“Tarifautonomie und die Entscheidung von Unternehmen für oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154731

Grüne-Jugend-Sprecherin fordert mehr Bürgernähe von ihrer Partei

Grünen Jugend kritisiert eigene Partei in Ostdeutschland Berlin () – Vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern hat die Sprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, ihre eigene Partei kritisiert.“Gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154710

Tricia Tuttle bleibt vorerst Berlinale-Intendantin

Kulturpolitik der Berlinale in Berlin Berlin () – Die US-Amerikanerin Tricia Tuttle bleibt vorerst Intendantin der Berlinale. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf einen Sprecher von Kulturstaatsminister Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154667

Fußgängerverband will härtere Strafen für Radfahren auf Gehwegen

Verkehrssicherheit in Berlin: Radfahren auf Gehwegen Berlin () – Der Fußgängerverband „Fuss e.V.“ fordert höhere Strafen für das Radfahren auf Gehwegen. „Wir sehen den Radboom im Frühling mit gemischten Gefühlen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154653

Firmen gehen oft mit Steuerverschonung an Minderjährige

Erbschaftsteuer und Unternehmensvermögen in Berlin Berlin () – Die Verschonung großer Unternehmensvermögen von der Erbschaft- und Schenkungsteuer kommt zu einem erheblichen Teil minderjährigen Empfängern zugute. Das zeigt die Antwort des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154623

Bundestag beschließt Tariftreuegesetz

Politik: Neues Tariftreuegesetz im Bundestag Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Es wurde am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154616

Warken will telefonische Krankschreibung nicht abschaffen

Gesundheitspolitik in Berlin: Telefonische Krankschreibung bleibt Berlin () – Trotz Beschluss auf dem CDU-Parteitag hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken aktuell nicht vor, in der Koalition einen Anlauf zur Abschaffung der telefonischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154556

Warken will Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform vermeiden

Gesundheitsreform und politische Veränderungen in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die geplanten Veränderungen an der Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat bringen. „Ziel ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154542

Ex-Verfassungsschutzchef: Geheimdienst soll auch Kinder beobachten

Sicherheitspolitik in Deutschland: Kinderüberwachung im Fokus Berlin () – Im Kampf gegen Terrorismus fordert der frühere Leiter des Brandenburger Verfassungsschutzes, Jörg Müller, dass der Geheimdienst notfalls auch Kinder überwachen muss. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154474

Wetterbericht für Berlin/Brandenburg (26.02.2026)

Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute frühlingshaftes und trockenes Wetter. Nach anfänglichem Nebel oder tiefen Wolken am Morgen löst sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154460

Nouripour fordert Einfrieren von Vermögen iranischer Regimeliten

Politik: Neue Forderungen zu Iran-Sanktionen in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert neue Sanktionen gegen das iranische Regime – auch innerhalb Deutschlands. „Das sollte Deutschland jetzt anzetteln“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154439

Sozialverband kritisiert Reformpläne für private Altersvorsorge

Sozialverband kritisiert Altersvorsorge-Reform in Berlin Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den von der schwarz-roten Koalition an diesem Donnerstag in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Reform der privaten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154398

Nabu kritisiert geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes

Klimaschutz und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Der Naturschutzbund (Nabu) hat die von der schwarz-roten Bundesregierung vorgelegten Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes kritisiert.“Mit der angekündigten Reform des Gebäudeenergiegesetzes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154391

Stromnetz-Anschlag: Behörden suchen "auch andere mögliche Täter"

Ermittlungen zum Brandanschlag in Berlin Berlin () – Knapp zwei Monate nach dem folgenschweren Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz fehlt den Behörden weiterhin eine klare Spur. Das geht aus Antworten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154381

Vierjähriger in Tempelhof von Auto angefahren und überrollt

Gesellschaft: Verkehrsunfall in Berlin-Tempelhof Berlin () – In Berlin-Tempelhof ist am Dienstag ein vierjähriges Kind von einem Auto angefahren und überrollt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154356

Wadephul weist Weidels Vorwürfe zu Gaslieferungen zurück

Politik in Deutschland: Gaslieferungen im Fokus Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat der AfD-Parteivorsitzenden Alice Weidel nach deren Aussagen zu angeblichen deutschen Gaslieferungen an die Ukraine eine gezielte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154328

Neue Chipkrise trifft deutsche Industrie

Wirtschaft: Chipkrise in Deutschland Berlin () – Die deutsche Industrie kämpft wieder um Chips. „Die sonst übliche Lieferzeit von acht Wochen ist bei einigen Produkten auf 50 Wochen gestiegen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154290

Haushaltsausschuss bewilligt Beschaffung von "Kamikazedrohnen"

Verteidigungspolitik in Berlin: Bundeswehr-Rüstungsprojekte Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch insgesamt sechs 25-Millionen-Euro-Vorlagen für Beschaffungsgroßprojekte der Bundeswehr zugestimmt. Dabei waren auch zwei Rahmenvereinbarungen zur Beschaffung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154276

Wärmepumpenverband kritisiert neues Heizungsgesetz als Rückschritt

Kritik am neuen Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Der Geschäftsführer des Bundesverbands Wärmepumpe (BWP), Martin Sabel, hat das neue Heizungsgesetz der Bundesregierung scharf kritisiert. „Gegenüber den bisherigen Vorgaben sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154257

Bundeswehr braucht für neuen Wehrdienst deutlich mehr Ausbilder

Verteidigungspolitik: Ausbildungsreform der Bundeswehr in Berlin Berlin () – Die Bundeswehr benötigt für den neuen Wehrdienst mehr Ausbilder als bisher. In einer internen Weisung haben Generalinspekteur Carsten Breuer und Staatssekretär … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154239

Heizungsgesetz: Neubauer wirft Bundesregierung "Heizhorror" vor

Klimapolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Eckpunkte zur Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes als völlig unzureichend kritisiert. „Die Bundesregierung scheint es zu verdrängen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154206

Dobrindt weist Kritik im Umgang mit Rassismus-Studie von sich

Gesellschaft: Rassismus in Bundesbehörden untersucht Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CDU) hat Kritik am Umgang mit der Veröffentlichung einer Studie zu Rassismus in Bundesbehörden zurückgewiesen.Die Ergebnisse seien den betroffenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154161

Schwerdtner will Kontrollen für Rüstungsgüter verschärfen

Politik: Rüstungsinvestitionen in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner hat eine Ausweitung der Kontrollen im Rüstungssektor gefordert.“Notwendig sind umfassendere Investitionskontrollen im gesamten Rüstungssektor – auch bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154129

Warken nimmt Hagel wegen umstrittenem Video in Schutz

Politik in Baden-Württemberg: Debatte um Manuel Hagel Berlin () – Die Vorsitzende der Frauen Union in der CDU, Nina Warken, nimmt den wegen eines alten Videos in die Kritik geratenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154070

Regierung bestätigt außerordentliche Berlinale-Aufsichtsratssitzung

Kulturpolitik: Berlinale und Führungswechsel Diskussion Berlin () – Die Bundesregierung hält sich mit Blick auf eine mögliche Abberufung von Berlinale-Chefin Tricia Tuttle bedeckt.Entsprechende Medienberichte wolle er nicht kommentieren, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154056

KI-Nutzung auf dem Smartphone nimmt zu

Gesellschaft: Nutzung von KI auf Smartphones in Deutschland Berlin () – Künstliche Intelligenz auf Smartphones wird für viele Nutzer in Deutschland zunehmend alltäglich. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom verwenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154049

Bundesregierung sieht "hohen Teamgeist" im Kabinett

Politik in Berlin: Kabinettssitzung unter Vizekanzler Berlin () – Die insgesamt zweite Kabinettssitzung unter Leitung von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) ist nach Angaben der Bundesregierung ohne größere Abweichungen vom üblichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154042

Kommunen fordern Klarheit für Wärmeplanung

Energiepolitik und Wärmeversorgung in Berlin Berlin () – Nach der Einigung zwischen Union und SPD auf die Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz und die Novellierung des Wärmeplanungsgesetzes hat der Städte- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154035

Grüne begrüßen Regierungspläne zur organisierten Kriminalität

Politik: Neuer Aktionsplan gegen Kriminalität in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben den neuen Aktionsplan der Bundesregierung gegen organisierte Kriminalität (OK) begrüßt.Angesichts von Schäden in Milliardenhöhe müssten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154028

Bericht: Weimer will Berlinale-Chefin Tuttle entlassen

Kulturpolitik: Antisemitischer Vorfall bei Berlinale Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zieht offenbar Konsequenzen aus einem antisemitischen Vorfall bei der Berlinale. Wie die „Bild“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, will Weimer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1154014

Neun von zehn Klagen gegen Abschiebung scheitern

Gesellschaft: Asylverfahren und Gerichtsbelastung in Deutschland Berlin () – Nur jeder zehnte abgelehnte Asylbewerber, der gegen eine drohende Abschiebung klagt, hat vor den deutschen Verwaltungsgerichten Erfolg. Das berichtet das Nachrichtenmagazin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153993

Regierung richtet Kampf gegen organisierte Kriminalität neu aus

Politik: Neue Strategien gegen Kriminalität in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat eine umfassende Neuausrichtung der Bekämpfung der organisierten Kriminalität, Finanz- und Rauschgiftkriminalität angekündigt. Das Kabinett beschloss am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153980

DBB warnt vor Einbeziehung der Beamten in gesetzliche Rente

Rentenversicherung und Beamtenstatus in Berlin Berlin () – Volker Geyer, Bundesvorsitzender des Beamtenbundes (DBB), lehnt eine Einbeziehung von Beamten in die gesetzliche Rentenversicherung ab. Die Einbeziehung der Beamten „würde kein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153960

Diakonie kritisiert Sparkurs in der sozialen Arbeit

Gesellschaftliche Herausforderungen der Wohlfahrtspflege in Berlin Berlin () – Diakoniepräsident Rüdiger Schuch hat mit scharfer Kritik an der Bundesregierung auf die neuesten Zahlen zur finanziellen Lage der Freien Wohlfahrtspflege reagiert.“Wer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153934

Gauland verteidigt AfD gegen Filz-Vorwürfe

Politik: Gauland über die AfD und CDU Berlin () – Der Ehrenvorsitzende und Mitgründer der AfD, Alexander Gauland, verteidigt seine Partei gegen Vorwürfe der Vetternwirtschaft.“Wir haben es sehr schwer, loyale … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153914

SPD-Migrationspolitiker fühlen sich bei Programmdebatte außen vor

Kritik an SPD-Programmrat in Berlin Berlin () – Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt kritisiert die Besetzung des parteiinternen Programmrates. Dieser soll die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm leiten und koordinieren. „Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1153907