Debatte zur Beleidigung von Politikern in Deutschland Berlin () – Nach einem Strafbefehl für die Bezeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als „Lügenfritz“ gibt es in der schwarz-roten Koalition eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239713
Berlin
Gesundheitswesen: Organspende und Sparmaßnahmen in Berlin Berlin () – Der CSU-Politiker und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Stephan Pilsinger, warnt anlässlich des Tags der Organspende vor Kürzungen bei der Organspendeberatung.“Dieser Schritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239678
Wirtschaft: DB Cargo unter Druck in Berlin Berlin () – Die Güterverkehrstochter der Deutschen Bahn, DB Cargo, steht laut eines Medienberichts wegen EU-Beihilfen erheblich unter Druck. Wie das „Handelsblatt“ aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239616
Verteidigungspolitik und Bundestagswürdigungen in Berlin Berlin () – Verteidigungspolitiker von Union, SPD und AfD sprechen sich zum „Tag der Bundeswehr“ dafür aus, die Träger des sogenannten „Ehrenkreuzes für Tapferkeit“ auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239561
Politische Ambitionen der FDP in Sachsen-Anhalt Berlin () – Der Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat den Anspruch formuliert, bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im September mehr als fünf Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239540
Politisch motivierte Kriminalität in Deutschland Berlin () – Deutschland erlebt einen neuen Höchststand bei politisch motivierter Kriminalität (PMK). Nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ registrierten die Bundesländer 2025 mindestens 85.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239533
Bürgerbeteiligung in der Politik in Berlin Berlin () – Angesichts wachsender Zweifel vieler Menschen an der repräsentativen Demokratie spricht sich der neue FDP-Generalsekretär Martin Hagen für mehr direkte Bürgerbeteiligung auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239526
Politik: Grenzkontrollen in Deutschland und EU Berlin () – Die EU-Kommission dringt darauf, dass Deutschland und andere Mitgliedstaaten ihre nationalen Grenzkontrollen schrittweise reduzieren.Brunner sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Aus Sicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239519
Wirtschaft: Einfluss höherer Löhne im Handwerk Berlin/Halle (Saale) () – Handwerksbetriebe, die höhere Löhne zahlen, sind häufig produktiver, attraktiver für Fachkräfte und wirtschaftlich erfolgreicher. Das geht aus dem bisher unveröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239512
Gesellschaft: EU-Politik zur Asylreform in Berlin Berlin () – EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat „faire Lebensbedingungen“ in den geplanten Asylzentren an der europäischen Außengrenze versprochen. Dazu gehörten der Zugang zu Bildung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239505
Kritik an deutscher Diplomatie in Berlin Berlin () – Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Bewerbung um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat wächst die Kritik an der früheren Außenministerin Annalena … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239491
Gesundheitspolitik in Berlin: Pflegekosten im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) verteidigt die geplante Streichung der 100.000-Euro-Grenze beim Einkommen von pflegenden Angehörigen. Seit ihrem Bestehen habe die Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239484
Politik: Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten in Berlin Berlin () – Abgeordnete bekommen nach nur vier Jahren im Bundestag so hohe Altersbezüge wie ein Beschäftigter mit Durchschnittsverdienst nach rund 28 Beitragsjahren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239477
Wirtschaft: Reformforderungen aus Berlin Berlin () – Der Bundestag soll nach einer Forderung des Verbandes der Familienunternehmer seine Sommerpause in diesem Jahr ausfallen lassen und stattdessen die geplanten Reformen beraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239470
Organspende: Politische Debatte in Deutschland Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft die Bevölkerung zu einer Beschäftigung mit dem Thema Organspende auf.Der „Rheinischen Post“ sagte Hubig anlässlich des Tags … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239463
Reiseverkehr in Deutschland während der Ferien Berlin () – Bahnreisende müssen sich zum Start der Ferienzeit nach Einschätzung von Experten auf deutlich vollere Züge und mehr Verspätungen einstellen.Der Ehrenvorsitzende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239449
Digitalinfrastruktur: Novelle in Berlin geplant Berlin () – Gut ein Jahr nach der ersten Bundestagsbefassung soll die erwartete Novelle des Telekommunikationsgesetzes kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.Die Bundesregierung sorge damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239435
Gesundheitspolitik in Deutschland: Investitionen unter Druck Berlin () – Die geplante Streichung von Pharma-Investitionen wegen der geplanten Gesundheitsreform stößt auf teils heftige Kritik.“Die Politik darf sich von solchen Drückerkolonnen-Methoden nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239354
Wirtschaft: Veränderungen im Wettbewerbsrecht in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Umsatzschwellen für die Prüfung von Fusionen durch das Kartellamt um 50 Prozent anheben. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239319
Gesellschaft: Ermittlungen gegen Berliner Polizisten Berlin () – Die Polizei Berlin hat ein internes Ermittlungsverfahren gegen einen eigenen Beamten eingeleitet. Wie die Behörde am Freitagnachmittag mitteilte, besteht der Verdacht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239287
Migrationspolitik in Europa: Merkel äußert sich Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigt ihre Ablehnung von Grenzkontrollen und sieht Fortschritte in der europäischen Migrationspolitik.Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239217
Sicherheit im Persischen Golf und Schifffahrt Berlin () – Im Krisengebiet rund um die Straße von Hormus, einer der wichtigsten Seehandelsstraßen der Welt, halten sich laut Marine 155 Schiffe mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239210
Verkehrsinfrastruktur in Berlin: Züge fallen aus Berlin () – Die Deutsche Bahn streicht im Fernverkehr deutlich mehr Züge als noch im Vorjahr. Das geht aus internen Daten des Staatskonzerns hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239196
Gesellschaft: Gewalttaten im Berliner Olympiastadion Berlin () – Nach den gewalttätigen Ausschreitungen im Berliner Olympiastadion hat die Polizei einen weiteren Tatverdächtigen identifiziert. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, handelt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239176
Verkehrsunfall in Mariendorf: Tragischer Vorfall Berlin () – Ein medizinischer Notfall eines Autofahrers hat am Nachmittag in Mariendorf zu einem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen geführt. Wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239157
Politik: Merkel äußert Selbstkritik über Versäumnisse Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) räumt Versäumnisse in ihrer Amtszeit ein. Dies betrifft die Verteidigungspolitik ebenso wie die Klima- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239136
Politische Entwicklungen der FDP in Berlin Berlin () – Nach dem turbulenten FDP-Parteitag gibt sich der neue Vorsitzende Wolfgang Kubicki optimistisch.“Wenn ich vor acht Wochen gesagt hätte, Ende Mai liegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239129
Politik in Berlin: Merkel unterstützt Merz‘ Regierung Berlin () – Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel traut der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) Erfolge zu und wirbt für Geduld.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239085
Rückkehr von Syrern nach Deutschland und Syrien Berlin () – Seit dem Ende des Bürgerkriegs in Syrien am 9. Dezember 2024 sind mindestens 10.009 Syrer aus Deutschland in ihre Heimat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239072
Gesellschaftliche Debatte zur Pflegeversicherung in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die geplante Pflegereform der Bundesregierung scharf kritisiert und Betroffene zu Sozialprotesten aufgerufen.Van Aken sagte der „Süddeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1239010
Gesellschaft: Vorschläge zur Regulierung von Energydrinks in Berlin Berlin () – Die SPD-Fraktion will den Verkauf von Energydrinks an Jugendliche unter 16 Jahren verbieten. Das geht aus einem geeinten Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238991
Gesundheitspolitik: Reformpläne und Kommunale Bedenken Berlin () – Der Deutsche Landkreistag protestiert gegen die Reformpläne zur Pflegeversicherung von Gesundheitsministerin Nina Warken. Diese sehen zusätzliche Kosten für Kreise und Kommunen vor.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238906
Politik: Selenskyjs Vorschlag für Friedensgespräche in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung begrüßt den Brief, den der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an den russischen Präsidenten Wladimir Putin geschrieben hat, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238879
Wirtschaftspolitik in Berlin: Bonpflicht und Registrierkassen Berlin () – Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Fritz Güntzler (CDU), spricht sich für eine Abschaffung der Bonpflicht erst zeitgleich mit der geplanten Einführung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238862
Pflegepolitik in Deutschland: Ungleichheiten und Kürzungen Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger sieht die Belastungen bei der geplanten Pflegereform höchst ungleich verteilt. „Wenn man auf die eingesparten Summen schaut, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238843
Gesellschaft: Schusswechsel in Berlin-Kreuzberg Berlin () – Die Polizei Berlin und die Staatsanwaltschaft haben eine erneute Zeugensuche zu einem Schusswechsel in Kreuzberg eingeleitet. Am Abend des 25. Mai waren in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238823
Wirtschaft: Übergewinne der Ölkonzerne in Berlin Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner wirft den Mineralölkonzernen vor, den Tankrabatt nicht an die Kunden weiterzugeben.“Dass die Mineralölkonzerne immer noch in der Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238816
Verkehrsunfall in Berlin-Wedding: Motorradfahrer schwer verletzt Berlin () – Bei einem Verkehrsunfall in Berlin-Wedding ist am Donnerstagmittag ein Motorradfahrer schwer verletzt worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, ereignete sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238809
Wirtschaftspolitik: Kritik an Bonpflicht-Lockerung in Berlin Berlin () – Die Deutsche Steuer-Gewerkschaft (DSTG) hat die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil geplante Lockerung der Bonpflicht kritisiert.Der DSTG-Bundesvorsitzende Florian Köbler sprach sich gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238802
Wirtschaft: Aktionsprogramm für Brandenburgs Handwerk Potsdam () – Die Landesregierung Brandenburg, die Handwerkskammern des Landes und der Deutsche Gewerkschaftsbund Berlin-Brandenburg haben ein neues Aktionsprogramm für das Handwerk unterzeichnet. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238781
Stimmung in Deutschland: Kulturelle Herausforderungen in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat eingeräumt, dass die Stimmung in Deutschland nicht nur schlecht, sondern „miserabel“ sei.Die Menschen seien völlig zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238774
Verkehrsunfall in Berlin-Lichterfelde Berlin-Lichterfelde () – Bei einem Verkehrsunfall in Lichterfelde sind gestern Nachmittag drei Menschen verletzt worden, darunter eine schwangere Frau. Wie die Polizei Berlin am Freitag mitteilte, ereignete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238767
Gesellschaft: Schreckschusswaffe und Festnahme in Wannsee Berlin-Wannsee () – Die Polizei hat in der vergangenen Nacht einen 26-Jährigen in Wannsee festgenommen, der mit einer Schreckschusswaffe geschossen haben soll. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238748
Gesellschaft: Tippspiele zur Fußball-WM in Deutschland Berlin () – Mehr als ein Drittel (38 Prozent) der Deutschen beteiligt sich zur Fußball-WM online an Tippspielen.Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238734
Clankriminalität in Berlin: Aktuelle Entwicklungen Berlin () – Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport und die Polizei Berlin haben das Lagebild Clankriminalität für das Jahr 2025 veröffentlicht. Wie die Behörden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238707
Verkehrsunfall auf der A 13 bei Thiendorf Thiendorf () – Bei einem Unfall auf der A 13 in Richtung Berlin ist in der Nacht zum Freitag ein 46-jähriger Mann ums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238687
Politik: Deutschland scheitert beim UN-Sicherheitsrat Berlin () – Die Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat führt Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) vor allem auf strukturelle Gründe zurück – nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238680
Politik: Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hält mögliche Gespräche mit Russland über einen Frieden in der Ukraine für eine Frage des richtigen Timings und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238605
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Nach der Wahl von Wolfgang Kubicki zum neuen FDP-Chef gibt es im ZDF-Politbarometer, anders als bei anderen Erhebungen, keine Veränderung für die Partei. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238591
Wirtschaftsentwicklung in Deutschland: KI-Nutzung steigt Berlin () – Die Unternehmen, die sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) nutzen, sind jetzt in der Mehrheit. 54,5 Prozent haben nach eigenen Angaben KI in ihre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238584
Politische Stimmungslage in Deutschland: Kubicki und FDP Berlin () – Die Deutschen glauben mehrheitlich nicht, dass Wolfgang Kubicki die FDP erfolgreich in die Zukunft führen kann. Nur 27 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238542
Wetterwarnung für Berlin und Brandenburg Berlin () – Der Deutsche Wetterdienst hat für Berlin und Brandenburg eine Wetterwarnung herausgegeben. Am heutigen Freitag ist mit einzelnen Gewittern zu rechnen, die starke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238518
Portrait einer Politikerin in Berlin Berlin () – FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann war schon als Jugendliche rebellisch. Den „größten Unsinn“ ihrer Jugend habe sie begangen, als sie gemeinsam mit zwei Freundinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238481
Politik: Forderungen zur Arbeitspflicht in Thüringen Nordhausen () – Der Thüringer SPD-Landrat Matthias Jendricke fordert eine bundesweite Arbeitspflicht für erwerbsfähige Bürgergeldbezieher und neue Methoden zu deren Durchsetzung. Vor der Tagung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238474
Wirtschaftliche Perspektiven zur Pflegepolitik in Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU bewertet den Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) teilweise positiv, warnt aber vor zusätzlichen Belastungen für Beschäftigte und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238467
FDP-Parteivorsitz: Strack-Zimmermanns überraschende Abstimmung Berlin () – Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich überrascht von ihrem Ergebnis bei der Abstimmung um den FDP-Parteivorsitz gezeigt. „Dass dadurch Wolfgang Kubicki unter 60 Prozent kam, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238432
Politik Berlin: Kritik an Merkels Erbe Berlin () – Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Es sei „geradezu eine Todsünde“ gewesen, dass Merkel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238425
EU-Transparenzrichtlinie: Debatte in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kritisiert die EU-Entgelttransparenzrichtlinie deutlich und kündigt Nachverhandlungen auf europäischer Ebene an.“Ich hätte das noch nicht gemacht“, sagte Prien dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238411
Politische Debatte um AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Union hat die SPD vor einer neuen Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. „Aktuell sollte die SPD mehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238404
Politik in Berlin: Kritik an Pflegereform Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), hat den vollständigen Rückzug des Gesetzentwurfs zur Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238397
Gesellschaft: Ukraine und europäische Flüchtlingspolitik Berlin () – Die Vorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen, Oleksandra Bienert, lehnt die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeschlagene Einschränkung des Schutzstatus wehrfähiger ukrainischer Männer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238390
Pflegepolitik in Berlin: Reformpläne unter Kritik Berlin () – Der Deutsche Pflegerat hat die Pflegereformpläne von Gesundheitsministerin Nina Warken als reines Sparprogramm zulasten von Pflegebedürftigen und Angehörigen kritisiert.Im Mittelpunkt stehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238383
Gesellschaftliche Auswirkungen der Asylberatung in Berlin Berlin () – Das Bundesinnenministerium hat den geplanten Finanzierungsstopp der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung erstmals offiziell bestätigt. Die angespannte Lage im Bundeshaushalt erfordere eine strikte „Prioritätensetzung“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238376
Wirtschaft: Rekordgewinne der Mineralölkonzerne in Deutschland Berlin () – Die Mineralölkonzerne in Deutschland haben laut einer Analyse von Greenpeace im Mai mit dem Verkauf von Benzin sogenannte „Übergewinne“ auf Rekordniveau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238369
Politik: Kritik an Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege (AGVP), Thomas Greiner, hat die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) auf den Weg gebrachte Pflegereform scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238348
Anstieg der Pflegeversicherungsbeiträge in Berlin Berlin () – Gutverdienende Beschäftigte müssen sich im Zuge der geplanten Pflegereform auf deutlich höhere Beiträge zur Pflegeversicherung einstellen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238327
Politik: Jens Spahn zur Israel-Politik Deutschlands Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die deutsche Israel-Politik verteidigt. Man wolle Israel unterstützen, sagte Spahn dem „Interview der Woche“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238297
Gesellschaft: Angriff auf Polizei in Berlin Berlin () – In der vergangenen Nacht hat ein 16-Jähriger in Kreuzberg eine Polizeibeamtin angegriffen und verletzt. Wie die Polizei Berlin am Donnerstag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238239
Pflegepolitik in Berlin: Reform und Kritik Berlin () – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geplante Pflegereform stößt beim Koalitionspartner SPD auf Kritik. Das berichtet die „Welt“ (Freitagausgabe).“Der Entwurf enthält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238206
Politik: Kubicki scharfer Kritiker der AfD Berlin () – Der neue FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich empört über die Teilnahme von AfD-Bundestagsabgeordneten am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.Die AfD inszeniere Außenpolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238194
Gewaltvorfall in Kreuzberg mit Verletzten Berlin () – In der vergangenen Nacht ist ein 21-jähriger Mann in Kreuzberg bei einer Auseinandersetzung mit einem Messer verletzt worden. Wie die Polizei am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238188
Pflegepolitik in Saarbrücken: Kritische Stimmen Saarbrücken () – Saarlands Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform scharf kritisiert. Jung sagte am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238165
Gesellschaft: Kritik an Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Entwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform kritisiert. „Der Referentenentwurf zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238161
Pflegepolitik in Berlin: Kritik am Gesetzesentwurf Berlin () – Der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat den Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) scharf kritisiert.Die Bundesregierung habe den Mut zur echten Reform verloren, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238151
Sozialpolitik in Deutschland: Pflege und Angehörige Berlin () – Der Sozialverband VdK warnt vor Belastungen für pflegende Angehörige und Kinder von Pflegebedürftigen durch die Pflegereform von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU). … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238119
Wirtschaft: Trade Republic und SpaceX-Börsengang Berlin () – Die deutsche Neobank Trade Republic wurde nach eigenen Angaben als Vertriebspartner für Privatanleger beim geplanten Börsengang von SpaceX bestätigt. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238078
Politik: Warnung vor Schwächung der Bundeswehr Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr gewarnt. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238064
Verkehrswende und Wettbewerb in Deutschland Berlin () – Die Deutsche Bahn warnt vor möglichen Beeinträchtigungen im Regionalverkehr wegen neuer Fernzug-Konkurrenz. „Bahnknoten wie München, Berlin, Hamburg oder Frankfurt sind schon jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238050
Gesellschaft: Bewaffnete Festnahme in Berlin Berlin () – Die Polizei hat gestern Nachmittag einen bewaffneten 37-Jährigen in seiner Wohnung in Hellersdorf festgenommen. Ein Zeuge hatte gegen 13 Uhr die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238044
Gesellschaftliche Missstände in Berlin aufgeklärt Berlin () – Die Polizei Berlin hat gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft und dem Zollfahndungsamt gestern früh drei Durchsuchungsbeschlüsse in den Stadtteilen Mitte, Friedrichshain und Kreuzberg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238037
Völkerrechtliche Standards in der deutschen Außenpolitik Berlin () – Der frühere deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Christoph Heusgen, führt die Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum Uno-Sicherheitsrat darauf zurück, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238018
Gesellschaft: Änderungen beim Elterngeld in Berlin Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält eine Senkung der maximalen Elterngeld-Bezugsmonate für vorstellbar, um im Gegenzug die monatlichen Beträge anzuheben.“Ich könnte mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238011
Gesellschaftliche Auswirkungen der Pflegereform in Berlin Berlin () – Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat scharfe Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1238004
Politische Entwicklungen in Thüringen Berlin () – Der engste Vertraute von Björn Höcke in der AfD, Thüringens Co-Landeschef Stefan Möller, will offenbar Stellvertreter der Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237991
Politik: Debatte um Beleidigung von Politikern Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat sich dafür ausgesprochen, den Straftatbestand der Politikerbeleidigung zu streichen. Für Vorschläge zur Streichung des Paragrafen 188 des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237984
Gesellschaftliche Vorfälle in Berlin-Charlottenburg Berlin () – Die Polizei Berlin hat einen 45-jährigen Mann festgenommen, der im Verdacht steht, in Charlottenburg einen Einsatzwagen beschädigt und zwei Frauen sexuell belästigt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237977
EU-Außenpolitik und Sicherheitsrat in Berlin Berlin () – Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Abstimmung über einen nicht ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237957
Pflegepolitik in Deutschland: Kritik am Entwurf Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert den bekannt gewordenen Referentenentwurf für das Pflegeneuordnungsgesetz scharf. Es handle sich vor allem um ein Spargesetz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237888
Wirtschaftspolitik in Berlin: Steuerreformen diskutiert Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat davor gewarnt, bei allen Sozial- und Steuerreformen immer nur die Normal- und Besserverdiener zur Kasse zu bitten.“Es gibt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237801
Personalabbau im öffentlichen Dienst Berlin Berlin () – Der Personalrat des Bundeskanzleramts warnt vor den Folgen des geplanten Stellenabbaus in der Bundesverwaltung. Unzureichende tarifliche Rahmenbedingungen führten bereits zu Schwierigkeiten bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237793
Gesellschaft: Messerangriff in Berlin-Neukölln Berlin-Neukölln () – Die Berliner Polizei hat nach einem Messerangriff im Volkspark Hasenheide die Suche nach Zeugen ausgeweitet. Bei der Auseinandersetzung am Montag, dem 18. Mai, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237772
EU-Integration im Fokus: Westbalkan-Gipfel in Montenegro Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Freitag beim EU-Westbalkan-Gipfel in Montenegro auch zahlreiche bilaterale Gespräche führen.Aus Regierungskreisen hieß es am Donnerstag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237765
Gesellschaft: Erleichterungen für indische Reisende in Deutschland Berlin () – Deutschland hat die Visumpflicht für indische Reisende beim Transit durch deutsche Flughäfen aufgehoben. Die neue Regelung gilt seit Mittwoch, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237721
Politische Debatte über Israel in Deutschland Berlin () – Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern einen härteren Kurs gegen die Regierung Israels. Das berichtet der „Spiegel“.Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237714
Wirtschaftliche Gespräche im Kanzleramt Berlin Berlin () – Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) bezweifelt, dass das geplante Reformtreffen im Kanzleramt mit Gewerkschaften und Arbeitgebern in der kommenden Woche einen Durchbruch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237665
Obdachlosigkeit in Deutschland: Politik und Maßnahmen Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hält an dem Ziel fest, die Obdachlosigkeit in Deutschland bis zum Jahr 2030 zu überwinden.“Das ist eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237651
Kritik an Feiertags-Streichung in Berlin Berlin () – Der Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Christoph Ahlhaus (CDU), kritisiert die Bundesregierung scharf für die Überlegung, zur Stärkung der Konjunktur einen Feiertag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237644
Verteidigungspolitik in Europa: Herausforderungen und Chancen Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), sieht die angekündigten US-Truppenabzüge aus Europa als große Herausforderung, drängt aber zugleich auf einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237630
Politik: Deutschlands Verteidigung und Nachbarschaftsangst Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner sieht in europäischen Nachbarländern eine wachsende Sorge vor einem aufgerüsteten Deutschland.“Wir sagen, wir investieren in unsere Verteidigungsfähigkeit, ja, unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237610
Politik: Seehofer unterstützt neuen FDP-Vorsitzenden Berlin () – FDP-Politikerin Susanne Seehofer stellt sich hinter den neuen Parteichef Wolfgang Kubicki. „Wolfgang Kubicki ist klar gewählter neuer Bundesvorsitzender der FDP“, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1237596
