Berlin () – In Berlin-Westend soll in der vergangenen Nacht ein Mann einen Transporter als Tatwaffe eingesetzt haben. Wie die Polizei mitteilte, ereignete sich der Vorfall in der Fredericiastraße. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922791
Berlin
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Berlin () – Das „Sommerinterview“ mit AfD-Chefin Alice Weidel ist am Sonntag von lautstarken Protesten gestört worden. Zu Beginn kam es zunächst zu Sprechchören, später wurde laute Musik gespielt.Weidel klagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922784
Berlin () – Der Energieversorger Vattenfall warnt vor einer verlangsamten Energiewende und drängt auf die konsequente Abkehr von fossilen Energieträgern. „Europa bleibt nur wettbewerbsfähig, wenn es fossile Energie hinter sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922776
Berlin () – Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat sich entschieden gegen ein mögliches Verbrenner-Aus für Mietwagenbetreiber und Firmenflotten ab 2030 ausgesprochen. „Wer ein europaweites Verbrenner-Aus für Mietwagen ab 2030 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922734
Berlin () – Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen das Leid der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu unternehmen.“Zwar erkennt die Bundesregierung die dramatische Lage in Gaza an und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922721
Berlin () – In Berlin-Gesundbrunnen ist am Samstagabend ein 17-jähriger Jugendlicher durch Schüsse verletzt worden. Ein unbekannter Täter betrat gegen 19:30 Uhr ein Café in der Prinzenallee und schoss gezielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922623
Berlin () – Ein 35-jähriger Mann ist in Berlin-Gesundbrunnen bei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe von Männern mit einem Messer verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922617
Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) spricht sich gegen Pläne der Europäischen Kommission aus, nach denen Mietwagenanbieter und auch große Firmen ab 2030 nur noch Elektroautos kaufen dürfen.“Neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922610
Berlin () – Vor dem Hintergrund der jüngsten Kämpfe in Syrien zeigt sich die SPD weiter zurückhaltend zu Abschiebungen in das bisherige Bürgerkriegs-Land.“Die Situation erscheint derzeit zunehmend instabil und wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922603
Berlin () – Die Union sieht trotz der Aufforderung von SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil nach wie vor keinen Grund für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl im Bundestag. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922554
Berlin () – Die Union hält an der von der Koalition geplanten Reform der Schuldenbremse fest. „Wir stehen fest zur Vereinbarung im Koalitionsvertrag“, sagte Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922456
Essen () – Der Chef des Chemieproduzenten Evonik, Christian Kullmann, warnt vor einer Verschärfung der globalen Wirtschaftsflaute durch die unberechenbare US-Politik. „Das permanente Androhen neuer Zölle führt uns an den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922422
Berlin () – Nach dem Drängen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Reform der Schuldenbremse zeigt sich die Linke offen für Gespräche. „Die Linke erwartet, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922338
Berlin () – Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi blickt mit Sorge auf den sich anbahnenden Wegfall von Arbeitsplätzen durch Künstliche Intelligenz (KI). „Es ist schon so, dass etwa im IT-Bereich Beschäftigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922283
Berlin () – In Berlin und Brandenburg startet der Tag heute zunächst heiter, doch ab Mittag ziehen stärkere Wolken auf. Am Nachmittag und Abend steigt vor allem in der Prignitz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922200
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will den Ausbau von Solar- und Windanlagen zügeln. „Der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss sich viel stärker am Ausbau des Stromnetzes orientieren“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922143
Berlin () – Nach dem Streit um die Richterwahl in der schwarz-roten Koalition verliert die Union in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922098
Berlin () – Ein Experten-Bericht, der dem Verkehrsministerium beim Erreichen der Klimaziele helfen soll, setzt nach Ansicht der Grünen im Bundestag und des Umweltverbands BUND die falschen Ziele. „In zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922091
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich offen dafür gezeigt straffällig gewordene Syrer nach Syrien abzuschieben. „Wir gucken uns Syrien mit Sorgfalt an. In der Tat haben wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922084
Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zuversichtlich, dass der Zollkonflikt mit den USA noch auf der Zielgeraden entschärft werden kann. „Die USA werden sich genau überlegen, ob sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922077
Berlin () – SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl im Bundestag. Die Bedenken seitens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=922070
Berlin () – Im Berliner Bezirk Kreuzberg ist eine Demo gegen einen umstritten Zaun um den überregional bekannten Görlitzer Park am Samstagabend kurzzeitig in eine Anti-Israel-Demo umgeschlagen.Hunderte Teilnehmer riefen „Free … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921980
Berlin () – In Berlin sind am Samstag Kurden auf die Straße gegangen, um das Jubiläum der selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien zu feiern. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921966
Berlin () – Der frühere SPD-Chef und brandenburgische Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck hat eigene Reisen nach Russland während des Ukraine-Krieges verteidigt. Beweggründe und Zweck seien gewesen, Kontakte nicht abreißen zu lassen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921905
Berlin () – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) und der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) in Hamburg haben sich auf einen neuen Tarifvertrag für Redakteure an Tageszeitungen geeinigt. „Die Tarifeinigung sieht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921898
Berlin () – Der Schauspieler Matthias Brandt, jüngster Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD), blickt mit „Mitleid und Sorge“ auf den historischen Kniefall seines Vaters 1970 in Warschau.Er wisse, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921884
Berlin () – Ein 29-Jähriger ist in Berlin-Marzahn nach einer mutmaßlich religiös motivierten Bedrohung festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei hatte der Mann zwei Männer auf dem Blumberger Damm mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921863
Berlin () – In Berlin-Pankow haben Polizisten zwei junge Männer nach dem Diebstahl einer LGBTQIA+-Fahne festgenommen. Die Tat ereignete sich in der Nacht in der Eberswalder Straße im Stadtteil Prenzlauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921850
Berlin () – Ein Unbekannter hat in der Nacht auf die Fensterfront eines Restaurants in Berlin-Charlottenburg geschossen. Ein Zeuge bemerkte heute Vormittag gegen 8:40 Uhr mehrere Knallgeräusche und einen Mann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921830
Berlin () – Ein siebenjähriger Junge ist in Berlin-Alt-Hohenschönhausen gegen ein fahrendes Auto gelaufen und wurde dabei verletzt. Nach Angaben der Polizei war der Junge an der Bushaltestelle Alt-Hohenschönhausen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921802
Seddiner See () – Brandenburgs Verbraucherschutzministerin Hanka Mittelstädt hat beim 10. Tierärztetag des Landes die Arbeit der Tierärzte gewürdigt. An der Veranstaltung in der Heimvolkshochschule Seddiner See nahmen 110 Fachleute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921780
Berlin () – In Berlin-Neukölln hat ein Unbekannter einen Mann angeschossen. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend gegen 21:10 Uhr vor einem Mehrfamilienhaus an der Sonnenallee. Der 39-Jährige stand zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921774
Berlin () – Der Soziologe und Generationenforscher Klaus Hurrelmann hat sich für einen sozialen Pflichtdienst für Senioren „am Ende ihres Arbeitslebens“ ausgesprochen.“Von den Jungen zu erwarten, dass sie im Ernstfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921753
Berlin () – Ein 26-jähriger Mann ist am Freitagabend in Berlin-Kreuzberg angeschossen worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 19:20 Uhr in der Bergmannstraße, wo der Geschädigte im Außenbereich eines Restaurants … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921732
Berlin () – Ein 61-jähriger Mann ist in einer Bar in Berlin-Prenzlauer Berg schwer verletzt worden. Der Angriff ereignete sich am Freitagabend in der Paul-Robeson-Straße, wie die Polizei mitteilte. Nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921725
Berlin () – Ein 24-jähriger Mann hat in einer Bar in Berlin-Kreuzberg mit einer Faustfeuerwaffe in den Boden geschossen und ist anschließend geflüchtet. Die Polizei nahm ihn später in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921718
Berlin () – Die israelische Botschaft in Berlin hat die Bundesregierung zu einem koordinierten Vorgehen aufgerufen, um die sich noch in Geiselhaft der Hamas befindenden Bürger mit deutsch-israelischer Staatsbürgerschaft zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921684
Berlin () – Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt ein Verbot der AfD ab. Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe) ergeben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921595
Berlin () – Bahn-Chef Richard Lutz zieht nach dem ersten Halbjahr 2025 ein gemischtes Fazit. „Bei der Wirtschaftlichkeit kamen wir im ersten Halbjahr besser als erwartet voran, weil wir die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921588
Berlin () – In Berlin und Brandenburg setzt sich heute überwiegend sonniges und trockenes Wetter durch. Nach teils nebligem Morgen zeigt sich im Tagesverlauf viel Sonne bei nur wenigen Quellwolken. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921444
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag fordert eine Gesetzesverschärfung zum besseren Schutz von Verfahrensbeteiligten und zur Überwachung von Tatverdächtigen. „Wer in Strafverfahren aussagt oder entscheidet, verdient den bestmöglichen Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921361
Berlin () – Der Staatsrechtler Horst Dreier, Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters, warnt vor einer Politisierung der Richterwahl wie in den Vereinigten Staaten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921347
Berlin () – Bahnchef Richard Lutz droht mit Einschnitten im Bahnangebot, falls eine Trassenpreisreform nicht kommt. „Die Trassenpreise sind in den letzten Jahren im Fernverkehr und im Güterverkehr überproportional gestiegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921340
Berlin () – Im Streit um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht hält ihr ehemalige Doktorvater Horst Dreier das Gericht bislang nicht für beschädigt. „Ich sehe das Gericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921333
Berlin () – Nach dem Gipfel mehrerer EU-Innenminister auf der Zugspitze in Bayern hat die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den Kurs von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921326
Berlin () – Die kinderärztliche Versorgung ist in vielen Regionen angespannt und betrifft längst nicht mehr nur ländliche Gebiete. Das zeigt eine neue Analyse des Vergleichsportals Verivox, über die die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921319
Berlin () – Aus Sicht des Staatsrechtlers Alexander Thiele sollte es im Interesse der Unionsfraktion liegen, Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin zu wählen. „Brosius-Gersdorf ist eigentlich eine wunderbare Kompromisskandidatin“, sagte Thiele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921305
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der neue rumänische Präsident Nicușor Dan haben eine umfassende Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen angekündigt. Dan war am Freitag im Bundeskanzleramt zu Besuch, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921145
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) rät davon ab, die Entscheidung über die Besetzung der Richterposten für das Bundesverfassungsgericht an den Bundesrat zu übertragen. „So aufgeladen wie die politische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921138
Berlin () – Einsatzkräfte der Polizei Berlin haben in einer Razzia zwei Verdächtige festgenommen und größere Mengen Drogen sowie Waffen sichergestellt. Die Durchsuchungen fanden in Westend, Wilmersdorf und Heinersdorf statt, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=921121
Potsdam () – Ab dem 21. Juli wird der Knotenpunkt August-Bebel-Straße / Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg saniert. Die Arbeiten sollen bis März 2027 dauern und in drei Abschnitten erfolgen, teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920983
Berlin () – Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland bewertet die Arbeit der neuen Bundesregierung als schlecht. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Verian für den „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920972
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit dem Ministerpräsidenten von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert. Er habe dabei unterstrichen, dass es „keine Schritte zu einer Annexion des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920965
Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner fordert mehr Transparenz bei Haushaltsfragen. Alle Bürger sollten das Recht haben, zu erfahren, wie über die Finanzen des Bundes entschieden wird, sagte das Mitglied … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920951
Berlin () – In Alt-Hohenschönhausen hat ein Autofahrer einen Rollerfahrer angefahren und verletzt. Der Unfall ereignete sich gestern Morgen in der Konrad-Wolf-Straße, wie die Polizei Berlin mitteilte. Ein 50-jähriger Autofahrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920930
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat die bisherige Regierungsbilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dessen Sommerpressekonferenz scharf kritisiert.“Friedrich Merz kann die Frage nicht beantworten, ob er noch Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920888
Berlin () – Ermittler der Berliner Staatsanwaltschaft und Polizei haben heute fünf Wohnungen in den Bezirken Spandau, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg durchsucht. Hintergrund ist der Verdacht auf zwei versuchte Erpressungen eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920881
Darmstadt () – Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich erstmals an der Konferenz zur Integrierten Projektabwicklung (IPA) in Berlin beteiligt. Wie die Stadt mitteilte, stand die Veranstaltung unter dem Motto ‚Gemeinsam … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920856
Berlin () – In Berlin-Buckow ist eine 84-jährige Radfahrerin von einem Taxifahrer angefahren worden. Die Seniorin erlitt Verletzungen an Kopf, Rumpf und Extremitäten und musste stationär behandelt werden. Der Unfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920830
Berlin () – Die CDU-SPD-Koalition hat offenbar ihre Zusagen bezüglich der Tarifmittel für freie Träger nicht eingehalten. Dies teilte die Linksfraktion mit, nachdem der Senat auf eine schriftliche Anfrage bestätigte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920816
Berlin () – Linksfraktionsvize Clara Bünger hat Kontakte der Bundesregierung zu Afghanistan zur Ermöglichung von Abschiebungen scharf kritisiert.“Ob die Bundesregierung es so nennt oder nicht: Deutschland führt Beziehungen zu den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920755
Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisiert nach dem Gespräch der Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, mit Vertretern der katholischen Kirche Rücktrittsforderungen an die Kandidatin aus der Union und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920733
Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der möglichen Abschaffung von Feiertagen eine klare Absage erteilt. Er wolle eine solche Diskussion nicht führen, sagte Merz am Freitag auf Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920705
Berlin () – Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat sich für strengere Altersbeschränkungen bei Instagram und Tiktok ausgesprochen.Ab welchem Alter die Nutzung erlaubt werden solle, werde in den nächsten Wochen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920652
Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat drei Brüder wegen Erpressung und Nötigung angeklagt. Wie die Behörde mitteilte, sollen die beiden 37-jährigen Zwillinge und ihr 31-jähriger Bruder einen 62-Jährigen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920631
Berlin () – Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch hat die Sprechzeiten des Sorgentelefons zur Zeugnisvergabe erneut verlängert. Ab dem 23. Juli stehen die Berater von 10:00 bis 18:00 Uhr für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920591
London () – Der Zahlungsdienstleister Sumup hat einem raschen Börsengang eine Absage erteilt.“Wenn man sich momentan das Börsenumfeld anguckt, ist es nicht superdringend“, sagte Sumup-Mitgründer Marc-Alexander Christ dem Wirtschaftsmagazin Capital. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920577
Ludwigsburg () – Der Landkreis Ludwigsburg will seinen Wirtschaftsstandort zukunftsfähig aufstellen. Dazu hat das dritte Sounding Board stattgefunden, teilte das Landratsamt mit. Im Schlosshotel Monrepos diskutierten Vertreter aus Wirtschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920522
Berlin () – Trotz des Eklats um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl und der knappen Mehrheit der schwarz-roten Koalition im Bundestag will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht besonders auf Fraktionsdisziplin pochen.“Wenn ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920508
Berlin () – Der Asylrechtsexperte Daniel Thym rechnet damit, dass die europäische Migrationspolitik künftig von Ländern bestimmt wird, die ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration befürworten, darunter auch Deutschland.Das Migrationstreffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920421
Berlin () – Die Ökonomin Ulrike Malmendier, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, rechnet mit sinkenden Preisen in Europa durch die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920380
Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein wechselhaftes Wetter. Zunächst sind viele Wolken am Himmel, im Laufe des Tages lockert es aber auf und es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920198
München () – Ifo-Chef Clemens Fuest hat die Bilanz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der Wirtschafts- und Finanzpolitik als durchwachsen bezeichnet.“Leider hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920191
Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) setzt auf neue Nutzungskonzepte für leerstehende Gewerbeflächen. „Wir haben jetzt auch im Regierungsentwurf des Haushaltes Mittel hinterlegt für das Programm, das nennt sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920117
Berlin () – Zwischen dem Hochstand Ende 2022 und der Jahresmitte 2025 ist die Zahl der Baustarts um 85 Prozent gesunken. Das geht aus dem sogenannten „Development Monitor“ des Analysehauses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920110
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) für dessen Äußerungen zum Bürgergeld scharf kritisiert. „Wir müssen endlich aufhören, zu glauben, dass wir den Staat auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920103
Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat scharfe Kritik an den geplanten Kürzungen für humanitäre Hilfsmaßnahmen geübt. „Die Gelder für humanitäre Hilfe um mehr als die Hälfte zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920096
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will die großen Streaming-Anbieter zu Investitionen in deutsche Filmproduktionen verpflichten. „Wer in Deutschland künftig Geschäfte macht, vom deutschen Markt und steuerfinanzierter Förderung profitiert, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920089
Berlin () – In der Debatte um einen „Boomer-Soli“ hat sich die Linkenfraktion im Bundestag für eine breitere Finanzierung ausgesprochen.“Umverteilung, wie mit dem `Boomer-Soli` vorgeschlagen, ist grundsätzlich ein guter Gedanke“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920082
Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer warnt vor wachsenden Angriffen auf die Kultur in Deutschland. „Auch der Kulturbetrieb ist von rechts und links unter Druck“, sagte Weimer der „Rheinischen Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920072
Berlin () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der SPD geraten, von der ursprünglich gemeinsam im Richterwahlausschuss nominierten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, abzurücken, nachdem in der Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920061
Berlin () – Die Bundesregierung hat keine eigenen Erkenntnisse zur Auslastung der Kommunen bei der Unterbringung von Asylsuchenden, obwohl diese als zentrales Argument bei der Begründung der Grenzkontrollen herangezogen wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920054
Berlin () – Beamte der Bundespolizei haben am Mittwochmorgen den libyschen Staatsangehörigen Khaled al-Hishri, genannt al Buti, am Flughafen Berlin festgenommen. Das berichtet der „Spiegel“ am Donnerstag.Der 46-Jährige soll demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=920033
Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Bundesregierung scharf für ihren Umgang mit afghanischen Ortskräften kritisiert. Tausende Menschen mit Aufnahmezusage warteten seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919984
Berlin () – Einsatzkräfte des Landeskriminalamtes haben am Donnerstag die Wohnungen und Arbeitsplätze von zwei Polizisten in Berlin durchsucht. Die Staatsanwaltschaft Berlin teilte am Donnerstag mit, dass gegen die 24 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919977
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann warnt die schwarz-rote Koalition davor, ihre Fraktion bei der Neubesetzung der vakanten Richterstellen am Bundesverfassungsgericht zu übergehen. „CDU und SPD müssen auch bedenken, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919913
Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die geplante Neuausrichtung der EU-Förderpolitik scharf kritisiert. Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, forderte die CDU auf, die Pläne ihrer Parteikollegin Ursula von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919899
Berlin () – Nach der Union hat auch die SPD den Vorschlag einer Sonderabgabe für gutverdienende Rentner abgelehnt. „Mit diesem Vorschlag wird Gerechtigkeit gegeneinander ausgespielt, eine alte Generation gegen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919815
Berlin () – Im Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union warnen Teile der deutschen Wirtschaft vor Separatverträgen für einflussreiche Branchen wie die Arzneimittel- oder die Automobilindustrie. „Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919780
Hamburg () – Der Zoll ist in einer großangelegten Razzia gegen ein mutmaßliches Netzwerk von Gebäudereinigern vorgegangen. Wie das Hauptzollamt Hamburg am Donnerstag mitteilte, durchsuchten rund 450 Beamte der Finanzkontrolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919773
Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der Debatte um die verschobene Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fehlende Führungskompetenz vorgeworfen. „Wenn der Fraktionschef des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919745
Berlin () – Die Zahl der Überstunden der Bundespolizei ist seit Beginn der verschärften Grenzkontrollen deutlich gestiegen. Ende Mai waren es 2.775.132 Überstunden und Ende Juni etwa 2,9 Millionen, berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919703
Berlin () – Die Polizei Berlin hat heute zwei Wohnungen in Marzahn und Rudow durchsucht. Grund ist der Verdacht auf Bestechung und Bestechlichkeit im Zusammenhang mit einer mutmaßlich rechtswidrigen Einbürgerung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919689
Berlin () – Der Chef der Techniker-Krankenkasse, Jens Baas, warnt vor auf 20 Prozent steigende Beitragssätze zur Krankenversicherung. „Wenn die Politik keine Reform anstößt, werden die Krankenkassenbeiträge von heute schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919665
Berlin () – Angesichts der gescheiterten Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht hat der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber die Führung der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU) und seine Stellvertreter Alexander Hoffmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919647
Berlin () – Unbekannte haben ein Wahlkreisbüro in Gropiusstadt beschädigt. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Ein Anwohner beobachtete, wie zwei Personen am Mittwoch gegen 19:00 Uhr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919577
Berlin () – Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beobachten solle.“Die Aktivitäten des BSW sind gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet“, sagte etwa der EU-Abgeordnete Moritz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919556
Berlin () – Deutschland bietet der syrischen Regierung Hilfe an. Die Bundesregierung stehe gemeinsam mit ihren europäischen Partnern bereit, einen „inklusiven politischen Prozess“ aktiv zu unterstützen, in dem alle Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919514
Berlin () – Trotz Ärger um die gescheiterte Wahl zum Bundesverfassungsgericht: CSU-Chef Markus Söder lobt die Zusammenarbeit mit SPD-Vorsitzendem Lars Klingbeil in der Koalition.“Wir können gut über Fußball reden. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919500
Berlin () – Der Rentenexperte Bert Rürup hält die von DIW-Experten vorgeschlagene Sonderabgabe auf Alterseinkünfte für Rentner mit höherem Einkommen für einen „Irrweg“.“Der `Boomer-Soli` des DIW ist sicher gut gemeint, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=919486
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