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Politik in Deutschland: Wagenknecht kritisiert AfD-Strategie
Berlin () – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert erklärt. In einem Gastbeitrag, der am Montag in der Print-Ausgabe der „Welt“ erscheint, schreibt sie: „Was hat die `Brandmauer` gebracht? Mehr Wähler für die AfD. Mehr Extremisten in der AfD. Schlimmer kann man kaum scheitern: Die `Brandmauer` ist Brandstiftung.“
Wagenknecht fühlt sich durch den Begriff der „Brandmauer“ an den „antifaschistischen Schutzwall“ der DDR erinnert. Mit wachsender Stärke der AfD führe die „Brandmauer“ auf Landesebene zum „Dauer-Abonnement aller anderen Parteien auf Ministerposten, solange sie zumindest noch 5 Prozent erreichen“. Das Resultat seien „Vielparteien-Koalitionen, die politisch wenig verbindet und die gemeinsam kaum etwas auf die Reihe bekommen“.
Die „von der Anti-AfD-Koalition enttäuschten Wähler“ würden sich dann der AfD selbst zuwenden: „Für die AfD war und ist die `Brandmauer` ein großes Geschenk.“ Die Entscheidung des BSW, „in Thüringen in eine Regierung eingetreten zu sein, deren einziger gemeinsamer Nenner darin bestand, die AfD von allen politischen Funktionen fernzuhalten“, bezeichnet Wagenknecht als „Anfängerfehler des jungen BSW“. Inzwischen sei im BSW geklärt, „dass es sich an `Brandmauer`-Koalitionen in Zukunft nicht mehr beteiligen“ werde.
Als „demokratische Alternative“ plädiert Wagenknecht für „Expertenregierungen, in denen kompetente Persönlichkeiten mit Berufserfahrung und nicht Parteivertreter am Kabinettstisch sitzen und die sich die Zustimmung zu ihren Vorhaben im Parlament jeweils in der Sache suchen müssten“. Dieses Modell gäbe „der parlamentarischen Demokratie eine neue Chance“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Sahra Wagenknecht (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sahra Wagenknecht
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
BSW, AfD, Welt, DDR, Anti-AfD-Koalition
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Sahra Wagenknecht erklärt, dass die Strategie der Ausgrenzung der AfD gescheitert sei und plädiert für Expertenregierungen, um der parlamentarischen Demokratie eine neue Chance zu geben.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ausgrenzungsstrategie der AfD
- Zunehmende Stärke der AfD
- Enttäuschung von Wählern über Anti-AfD-Koalitionen
- Politische Ineffektivität der Vielparteien-Koalitionen
- Entscheidung des BSW über Regierungseintritt in Thüringen
- Vergleich zur "Brandmauer" der DDR
- Unzufriedenheit mit der bisherigen politischen Strategie
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Sahra Wagenknecht erklärt Strategie der Ausgrenzung der AfD für gescheitert
- Brandmauer hat zu mehr Wählern für die AfD geführt
- Vergleich der Brandmauer mit dem antifaschistischen Schutzwall der DDR
- Brandmauer führt zu Vielparteien-Koalitionen, die ineffizient arbeiten
- Enttäuschte Wähler wenden sich der AfD zu
- BSW-Entscheidung in Thüringen als Anfängerfehler bezeichnet
- BSW will sich künftig nicht mehr an Brandmauer-Koalitionen beteiligen
- Plädoyer für Expertenregierungen als demokratische Alternative
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Gescheiterte Strategie der Ausgrenzung der AfD
- Steigende Wählerzahlen für die AfD
- Zunahme von Extremisten in der AfD
- Dauer-Abonnement aller anderen Parteien auf Ministerposten
- Bildung von Vielparteien-Koalitionen
- Politische Unfähigkeit der Vielparteien-Koalitionen
- Enttäuschte Wähler wenden sich der AfD zu
- Eindruck der AfD als Geschenk durch die "Brandmauer"
- Zukunft ohne Beteiligung an "Brandmauer"-Koalitionen
- Plädoyer für Expertenregierungen
- Neue Chancen für die parlamentarische Demokratie
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Sahra Wagenknecht zitiert. Sie erklärt, dass die Strategie der Ausgrenzung der AfD gescheitert sei und beschreibt die "Brandmauer" als "Brandstiftung".
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