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Politik: Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan
Berlin () – Die Bundesregierung will künftig „regelmäßig“ Abschiebungen nach Afghanistan durchführen.
„Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der . Sie könne auch bestätigen, dass es sich bei der Person um einen Afghanen handele, der in Deutschland Straftaten verübt habe und dafür auch rechtskräftig verurteilt worden sei.
Nach der Sammelrückführung im Sommer habe man jetzt angefangen, regelmäßig Rückführungen nach Afghanistan zu planen, und die erste sei jetzt auch erfolgt. Man habe dafür die Voraussetzungen für die Länder geschaffen, die letztendlich zuständig seien. Mit Blick auf eine mögliche Zielgröße für jährliche Abschiebungen nach Afghanistan äußerte sich die Sprecherin zurückhaltend. Sie sagte lediglich, dass man „mit Gefährdern und Straftätern“ anfange.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor der „Bild“ gesagt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden sollen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Flugzeug (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen von Personen im Artikel sind:
Alexander Dobrindt (CSU)
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Bundesregierung, Bundesinnenministerium, CSU, Bild.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Afghanistan.
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung plant, regelmäßig Abschiebungen nach Afghanistan durchzuführen, beginnend mit der Rückführung eines verurteilten afghanischen Straftäters.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan angestrebt
- Erster Abschiebeflug nach Afghanistan durchgeführt
- Rückführung eines straffälligen afghanischen Staatsangehörigen
- Vorangegangene Sammelrückführung im Sommer
- Voraussetzungen für Abschiebungen geschaffen
- Fokus auf Gefährder und Straftäter
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Ministerium bestätigt erste Rückführung eines verurteilten afghanischen Staatsangehörigen
- Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan sind geplant
- Voraussetzungen für Rückführungen in zuständigen Ländern geschaffen
- Rückhaltende Äußerungen zur jährlichen Zielgröße für Abschiebungen
- Dobrindt kündigt schrittweise Ausweitung der Abschiebungen an
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan
- Erste Rückführung vollzogen
- Fokussierung auf Gefährder und Straftäter
- Geplante Ausweitung der Abschiebungen
- Schaffung von Voraussetzungen durch zuständige Länder
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Person zitiert: Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums bestätigt die Rückführung eines afghanischen Staatsangehörigen nach Afghanistan und erläutert die geplanten regelmäßigen Abschiebungen.
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