News Politik

Dobrindt verteidigt Absage an 600 Afghanen aus Aufnahmeprogramm

Veröffentlicht

Dobrindt verteidigt Absage an 600 Afghanen aus Aufnahmeprogramm

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Politik in Deutschland: Aufnahme Afghanischer Flüchtlinge

() – Bundesinnenminister (CSU) hat die Entscheidung über die in Pakistan gestrandeten Afghanen, denen die ursprünglich eine Aufnahmezusage erteilt hatte, verteidigt. „Der überwiegende Teil hat nach unserer Einschätzung rechtsverbindliche Aufnahmezusagen“, sagte Dobrindt den Sendern RTL und ntv sowie dem „Stern“. „Die werden wir auch erfüllen.“ seien „auch zu einem erheblichen Teil“ auf dem Weg nach .

Dobrindt sprach von rund 2.000 Personen, die zu seinem Amtsantritt in Pakistan auf eine Einreise nach Deutschland gewartet hätten. Sie hatten Zusagen aus verschiedenen Aufnahmeprogrammen vorheriger Regierungen erhalten.

Dobrindt will nicht alle von ihnen aufnehmen. „Wir gehen davon aus, dass es um die 600 Personen sind, die keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage haben“, sagte der CSU-Politiker. „Denen haben wir das auch mitgeteilt.“

Für alle anderen Personen liefen die Sicherheitsüberprüfungen. In den letzten Monaten seien diese Verfahren in weiten Teilen abgearbeitet worden. „Ein erheblicher Teil befindet sich inzwischen davon in Deutschland“, sagte Dobrindt. „Ein anderer Teil ist auf dem Weg, wenn sie die Verfahren positiv durchlaufen haben.“ Er sei „maximal unzufrieden“ damit, dass die letzte Regierung ein Problem geschaffen habe, es aber nicht bereit war zu lösen.

Zuletzt hatten sich mehr als 200 Organisationen und Prominente wie der Moderator Jan Böhmermann, die Schauspielerinnen Iris Berben und Collien Fernandes und der ehemalige ZDF-Moderator Claus Kleber in Briefen an den Bundesinnenminister gewandt. Im Schreiben der Prominenten ist unter anderem von einem „beschämendem Taktieren“ der Bundesregierung die Rede.

Am Dienstag war ein weiterer Flieger aus Pakistan gelandet. An Bord des Charterflugs waren 160 Menschen aus dem alten Bundesaufnahmeprogramm. Den Angaben des Bundesinnenministerium zufolge warten nun noch 76 Menschen aus dem Ortskräfteverfahren und 465 weitere Personen aus dem Bundesaufnahmeprogramm der Ampel auf ein Visum.

4,2/5 (8 Bewertungen)

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Alexander Dobrindt (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren


Das könnte Sie auch interessieren:

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Alexander Dobrindt, Jan Böhmermann, Iris Berben, Collien Fernandes, Claus Kleber

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CSU, RTL, ntv, Stern, ZDF, Jan Böhmermann, Iris Berben, Collien Fernandes, Claus Kleber, Bundesinnenministerium, Ampel

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Pakistan.

Worum geht es in einem Satz?

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verteidigt die eingeschränkte Aufnahme von Afghanen aus Pakistan, da nur etwa 1.400 von rund 2.000 Personen rechtsverbindliche Zusagen haben, während Sicherheitsüberprüfungen für die übrigen laufen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Aufnahmezusagen für Afghanen in Pakistan
  • Rund 2.000 Menschen warteten auf Einreise nach Deutschland
  • Zusagen aus früheren Regierungsprogrammen
  • Dobrindt will nicht alle Personen aufnehmen
  • Unklare rechtliche Situation für etwa 600 Personen
  • Sicherheitsüberprüfungen laufen für viele Antragsteller
  • Kritik von über 200 Organisationen und Prominenten
  • Letzte Regierung hinterlässt ungelöstes Problem

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Alexander Dobrindt verteidigt die Entscheidung über Afghanen in Pakistan
  • Dobrindt betont, dass die Mehrheit rechtsverbindliche Aufnahmezusagen hat
  • Ca. 2.000 Personen warteten auf Einreise nach Deutschland
  • Nur etwa 600 Personen haben keine rechtsverbindliche Zusage
  • Sicherheitsüberprüfungen für andere Personen sind weitgehend abgeschlossen
  • Über 200 Organisationen und Prominente kritisieren die Bundesregierung
  • In den letzten Monaten sind mehrere Flüge mit Afghanen angekommen
  • Noch warten 76 Personen aus dem Ortskräfteverfahren und 465 aus dem Bundesaufnahmeprogramm auf ein Visum

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Verteidigung der Entscheidung durch Dobrindt
  • Erfüllung rechtsverbindlicher Aufnahmezusagen
  • Wartezeit für rund 2.000 Personen auf Einreise
  • Planung der Aufnahme von 600 Personen ohne Zusage
  • Sicherheitsüberprüfungen für verbleibende Personen
  • Ein erheblicher Teil bereits in Deutschland
  • Unzufriedenheit über vorherige Regierungsansätze
  • Kritische Briefe von über 200 Organisationen und Prominenten
  • Vorwurf des "beschämenden Taktierens" der Bundesregierung
  • Ankunft eines zusätzlichen Fliegers aus Pakistan
  • Offenstehende Visumsanträge für 76 Ortskräfte und 465 Personen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zitiert, in der er die Entscheidung über die in Pakistan gestrandeten Afghanen verteidigt und die Anzahl der Personen ohne rechtsverbindliche Aufnahmezusage nennt.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert