News Politik

Nouripour fordert Einfrieren von Vermögen iranischer Regimeliten

Veröffentlicht

Nouripour fordert Einfrieren von Vermögen iranischer Regimeliten

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Politik: Neue Forderungen zu Iran-Sanktionen in Deutschland

() – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour () fordert neue Sanktionen gegen das iranische Regime – auch innerhalb Deutschlands. „Das sollte Deutschland jetzt anzetteln“, sagte der Bundestagsvizepräsident dem Nachrichtenmagazin Politico. Neben der Listung der Revolutionsgarden brauche es weitere Schritte, etwa das „Einfrieren von Privatvermögen der Regimeliten“. Es gebe Regimeangehörige, die Vermögen in haben. „Das sollte angegangen werden“.

Nouripour kritisierte, dass bislang zentrale Maßnahmen ausblieben. Ein Betätigungsverbot gegen Vertreter des Regimes in Deutschland fehle weiterhin. Es sei notwendig, „dass sie sehen, dass ihre Arbeit nicht folgenlos bleibt“. Auch eine „Anklage der Generalbundesanwaltschaft“ gegen Verantwortliche könne ein Signal sein.

Mit Blick auf die heutigen diplomatischen Gespräche in Genf zwischen und Teheran zeigte sich Nouripour skeptisch. „Es gibt die , dass man sich einigt“, sagte er. Allerdings werde „nur über Urananreicherungen geredet“, während das Regime „eine Historie hat von Betrug“. „Diesem Regime kann man nicht vertrauen“.

Ein Abkommen dürfe nicht andere Themen ausblenden. „Wir reden über massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit in diesem Jahr“, sagte Nouripour. Sollte es lediglich zu einem Atomdeal kommen, der Repression und regionale Destabilisierung ausklammere, sei das sein „Worst Case“.

4,1/5 (18 Bewertungen)

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Omid Nouripour (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren


Das könnte Sie auch interessieren:

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Omid Nouripour

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Grünen, Politico, Revolutionsgarden, Generalbundesanwaltschaft.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, Genf, Teheran

Worum geht es in einem Satz?

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour fordert neue Sanktionen gegen das iranische Regime, einschließlich des Einfrierens von Vermögen von Regimemitgliedern in Deutschland, und kritisiert das Fehlen zentraler Maßnahmen sowie den mangelnden Druck auf das Regime in den diplomatischen Gesprächen über Atomfragen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Forderung nach neuen Sanktionen gegen das iranische Regime
  • Kritik an ausbleibenden zentralen Maßnahmen
  • Fehlendes Betätigungs- verbot für Regimevertreter in Deutschland
  • Skepsis gegenüber diplomatischen Gesprächen in Genf
  • Erwähnung massiver Verbrechen gegen die Menschlichkeit
  • Sorge um mögliche Isolation von Themen im Atomdeal

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Omid Nouripour fordert neue Sanktionen gegen das iranische Regime, auch in Deutschland
  • Vorschläge: Listung der Revolutionsgarden, Einfrieren von Privatvermögen der Regimeliten
  • Kritisiert fehlende zentrale Maßnahmen, wie ein Betätigungsverbot gegen Regimevertreter
  • Betont Notwendigkeit von Anklagen durch die Generalbundesanwaltschaft
  • Skeptisch gegenüber diplomatischen Gesprächen in Genf zwischen Washington und Teheran
  • Warnt vor einem alleinigen Fokus auf Urananreicherungen
  • Thematisiert massive Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die nicht ignoriert werden dürfen
  • Befürchtet, dass ein bloßer Atomdeal zu Repression und regionaler Destabilisierung führt

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Neue Sanktionen gegen das iranische Regime
  • Einfrieren von Privatvermögen der Regimeliten
  • Betätigungsverbot gegen Vertreter des Regimes in Deutschland
  • Anklage der Generalbundesanwaltschaft gegen Verantwortliche
  • Signalwirkung der Maßnahmen gegen das Regime
  • Skepsis gegenüber diplomatischen Gesprächen in Genf
  • Risiko eines Atomdeals ohne Berücksichtigung von Repression und regionaler Destabilisierung
  • Thematisierung von massiven Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour zitiert, der neue Sanktionen gegen das iranische Regime fordert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert