SPD unterstützt Merz-Aussage zur Wehrpflicht für Frauen
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SPD unterstützt Merz-Aussage zur Wehrpflicht für Frauen
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt die Überlegungen von Bundeskanzler Merz zur Wehrpflicht für Frauen. „Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, sagte Möller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dafür wäre allerdings eine Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig, die derzeit nicht absehbar ist.“
Sie gehe jedoch davon aus, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig ist, so die frühere Verteidigungsstaatssekretärin. „Ich setze wie der Verteidigungsminister darauf, dass der neue, attraktiv gestaltete Wehrdienst auch ohne Pflicht ein Erfolg wird“, sagte Möller dem RND.
Merz hatte im französischen TV-Sender TF1 gesagt, bei einem Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr werde es „einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren“, die dann „eigentlich“ auch für Frauen gelten müsse, so der Kanzler. „Da liegen noch einige Hürden vor uns, aber wir fangen an.“
Die Linksfraktion kündigte bereits an, eine entsprechende Grundgesetzänderung nicht mitzutragen. Frauen an die Waffe zu zwingen, sei „kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt“, sagte Linken-Verteidigungsexpertin Desiree Becker dem RND. „Da dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig wäre, stellt sich die Frage, wie Merz diese erreichen will.“ Die Linke werde gegen eine Wehrpflicht für Frauen kämpfen, sagte sie.
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SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt die Diskussion um eine mögliche Wehrpflicht für Frauen, fordert jedoch eine Grundgesetzänderung, während die Linke einer solchen Maßnahme vehement widerspricht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für die Diskussion über die Wehrpflicht für Frauen liegt in den aktuellen Überlegungen von Bundeskanzler Merz, angesichts möglicher Personalengpässe bei der Bundeswehr eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Betracht zu ziehen. Dies soll im Kontext der Gleichberechtigung und der Notwendigkeit, mehr Freiwillige für den Wehrdienst zu gewinnen, erörtert werden. Dies stößt jedoch auf Widerstand, insbesondere von der Linksfraktion, die die Idee als Rückschritt ansieht.
Im Artikel wird die politische Reaktion auf die Idee einer Wehrpflicht für Frauen beschrieben, wobei SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller die Diskussion als notwendig erachtet, während die Linksfraktion eine solche Grundgesetzänderung strikt ablehnt und sie als Rückschritt bezeichnet. Kanzler Merz sieht die Möglichkeit, zur Wehrpflicht zurückzukehren, falls es an Freiwilligen mangelt, und betont, dass es dafür noch Hürden zu überwinden gilt.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
Änderung des Grundgesetzes erforderlich, Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig, Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig, erfolgreicher Wehrdienst ohne Pflicht angestrebt, Linksfraktion wird Grundgesetzänderung nicht unterstützen, Zwang für Frauen sei ein Rückschritt, Frage der Mehrheitsbildung für Grundgesetzänderung.
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller zitiert. Sie unterstützt die Überlegungen zur Wehrpflicht für Frauen und betont, dass eine Grundgesetzänderung nötig wäre, die aber derzeit nicht absehbar ist. Gleichzeitig äußert sie, dass sie nicht glaubt, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht notwendig ist, da der neue Wehrdienst auch ohne Pflicht attraktiv gestaltet werden kann.
