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Politik: Diskussion über Berlins Verwaltungssystem
Tübingen () – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat eine Zerschlagung Berlins ins Gespräch gebracht.
In der Hauptstadt gebe es ein Zuständigkeitsproblem, sagte er in einem Podcast der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „In Berlin muss man sich als Bürger halt irgendwie doch durchwursteln, weil – meine Wahrnehmung – vieles nicht so gut funktioniert, wie man sich wünscht, dass es sein sollte. Und da ist vielleicht irgendwann mal eine Art Staatsreform zweckmäßig, und da kann man in gut funktionierende Gemeinwesen schauen.“
Als Vorbild nannte Palmer seine Heimatstadt. Tübingen sei „eine vollständig selbst handelnde Gemeinde“, sagte er. „Und diese Rechte haben die Bezirke in Berlin nicht. Also das Verschränken, du weißt gar nicht, wer verantwortlich ist, das Verschränken zwischen Staat und Stadt funktioniert in Berlin nach meiner Wahrnehmung nicht gut.“
Palmer schlug klare Zuständigkeiten vor, damit „die Verantwortung da ist, wo die Entscheidung ist, weil das ist eigentlich das Erfolgsmodell süddeutscher Städte“. Auf die Nachfrage, ob er für eine Zerschlagung Berlins sei, sagte der frühere Grünen-Politiker: „Ja, oder macht tatsächlich ein Bundesland draus und dann habt Ihr zwölf Städte in diesem Bundesland, echte Städte, nicht Bezirke.“
Palmer hatte 2018 mit der Berlin-Schmähung für Furore gesorgt: „Wenn ich dort ankomme, denke ich immer: Vorsicht, Sie verlassen den funktionierenden Teil Deutschlands.“ Mit Blick auf die Verzögerungen beim Bahnprojekt „Stuttgart 21“ relativierte Palmer in dem Podcast seine Aussage. „Jetzt haben wir Stuttgart 21, und wegen Stuttgart 21 haben wir ein solches Chaos im Schienenverkehr, dass Berlin schon wieder pünktlich ist“, sagte der Oberbürgermeister. „Also, wir haben uns jetzt auf Berliner Niveau begeben und deswegen sind arrogante Kommentare aus dem Süden nicht mehr angemessen.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Boris Palmer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Boris Palmer, Funke-Mediengruppe, Grünen, Berlin, Stuttgart 21.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Tübingen, Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer schlägt in einem Podcast vor, Berlin aufgrund von Zuständigkeitsproblemen zu zerschlagen oder es in ein Bundesland mit mehreren selbstständigen Städten umzuwandeln, und verweist auf die bessere Funktionalität seines Wohnortes Tübingen als Vorbild.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Wahrnehmung von Zuständigkeitsproblemen in Berlin
Eindruck, dass Funktionalität in Berlin unzureichend ist
Vergleich zu Tübingen als funktionierendem Modell
Mangelnde klare Zuständigkeiten zwischen Staat und Stadt
Vorgeschlagene Reform zur Schaffung klarer Verantwortlichkeiten
frühere kritische Äußerungen zu Berlin und dessen Funktionsweise
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Boris Palmer spricht in einem Podcast über Zerschlagung Berlins
Kritisiert Zuständigkeitsprobleme in der Hauptstadt
Erwähnt, dass Bürger sich durchwursteln müssen
Schlägt Staatsreform vor mit Blick auf funktionierende Gemeinwesen
Nimmt Tübingen als positives Beispiel für Kommunalverwaltung
Fordert klare Zuständigkeiten für Verantwortlichkeiten
Vorschlag, Berlin als Bundesland zu strukturieren
Rückblick auf frühere Aussagen über Berlin, relativiert sie
Vergleicht Berlin und Stuttgart hinsichtlich der Rahmenbedingungen im Verkehr
Welche Konsequenzen werden genannt?
Diskussion über mögliche Staatsreform
Klärung der Zuständigkeiten in Berlin
Verbesserung der Bürgerverwaltung
Vergleich zwischen funktionierenden Städten und Berlin
Vorschlag zur Zerschlagung Berlins oder Bildung eines neuen Bundeslandes
Kritik an der aktuellen Verwaltung in Berlin
Relativierung vergangener Aussagen über Berlin
Wahrnehmungsänderung bezüglich der Effizienz von Städten
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Boris Palmer, in der er die Zerschlagung Berlins und die Verbesserung der Zuständigkeiten in der Hauptstadt anspricht.
