Politik: Neue Richterin für Bundesverfassungsgericht Berlin
Berlin () – Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Am Donnerstag soll der Bundestag über die Personalie abstimmen.
Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause, als in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht waren. Die Juristin hatte ihre Kandidatur schließlich zurückgezogen. Neben der neu nominierten Emmenegger stehen weiter Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutscher Bundestag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Sigrid Emmenegger, Frauke Brosius-Gersdorf, Ann-Katrin Kaufhold, Günter Spinner
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Deutscher Bundestag, Richterwahlausschuss, Bundesverfassungsgericht, SPD, Union
Wann ist das Ereignis passiert?
Die Nominierung von Sigrid Emmenegger erfolgte am Montagabend, der Tag noch nicht spezifiert ist. Die Abstimmung im Bundestag soll am Donnerstag stattfinden. Genauer Zeitraum: Montagabend und Donnerstag.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen, und der Bundestag wird am Donnerstag über ihre Nominierung abstimmen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Nominierung von Sigrid Emmenegger als Richterin
- Beschluss des Richterwahlausschusses des Bundestages
- Erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht
- Zweiter Anlauf nach gescheitertem Versuch vor der Sommerpause
- Vorbehalte in der Union gegen die vorherige SPD-Kandidatin
- Rückzug der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf
- Abstimmung im Bundestag geplant
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Es wird nicht beschrieben, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien reagiert haben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Nominierung von Sigrid Emmenegger als Richterin am Bundesverfassungsgericht
- Abstimmung des Bundestages über die Personalie am Donnerstag
- Zweiter Anlauf nach gescheitertem Versuch vor der Sommerpause
- Vorbehalte in der Union gegen vorherige SPD-Kandidatin
- Weitere Kandidaten: Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Nein, im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
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