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Sicherheitspolitik in Deutschland und Europäische Kooperation
Berlin () – Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) aus. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ für andere Geheimdienste bleiben, sagte Frei in der ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“. Dafür solle man sich an dem orientieren, „was andere europäische Partner seit vielen Jahren machen“.
Konkret geht es um operative Fähigkeiten im Ausland. Auf den Hinweis, dass etwa französische Dienste bei Cyberangriffen auch Server im Ausland deaktivieren könnten, sagte Frei: „Ja, darüber hatte ich ja auch gesprochen.“ Künftig werde es nicht ausreichen, „wenn wir ausnahmslos Nachrichten beschaffen“, vielmehr solle der BND auch operative Zuständigkeiten erhalten. Wenn es Angriffe auf Deutschland gebe, könne man sich das nicht nur anschauen. „Dann müssen wir uns dagegen auch wehren können“, so Frei.
Ziel sei es, Menschenleben zu schützen und im äußersten Notfall auch den Bestand des Landes zu sichern. Vergleichbare Dienste anderer Länder verfügten bereits über solche Möglichkeiten.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesnachrichtendienst (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Thorsten Frei
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind: Bundesnachrichtendienst (BND), CDU, ntv.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) fordert erweiterte Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst, um Deutschland als verlässlichen Partner in der internationalen Sicherheitsarchitektur zu stärken und sich gegen Cyberangriffe aktiv zur Wehr setzen zu können.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Zunehmende Bedrohungen durch Cyberangriffe
- Notwendigkeit zur Stärkung der Sicherheitsarchitektur
- Druck, im internationalen Geheimdienstnetzwerk wettbewerbsfähig zu bleiben
- Vergleich mit den Befugnissen anderer europäischer Geheimdienste
- Forderung nach aktiven Maßnahmen zur Verteidigung gegen Angriffe
- Zielsetzung, Menschenleben zu schützen und nationale Sicherheit zu gewährleisten
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Kanzleramtschef Thorsten Frei fordert mehr Befugnisse für den BND
- Deutschland soll glaubwürdiger Partner für andere Geheimdienste bleiben
- Orientierung an europäischen Partnern
- Notwendigkeit operativer Fähigkeiten im Ausland betont
- Erwähnung französischer Dienste, die Server im Ausland deaktivieren
- BND soll auch aktive Zuständigkeiten erhalten
- Notwendigkeit, sich gegen Angriffe zu wehren
- Ziel: Schutz von Menschenleben und Sicherung des Landesbestands
- Vergleichbare Dienste anderer Länder bereits mit solchen Möglichkeiten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Erhöhung der Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes
- Deutschland wird als verlässlicher Partner für Geheimdienste angesehen
- Steigerung operativer Fähigkeiten im Ausland
- Möglichkeit zur Deaktivierung von Servern im Ausland bei Cyberangriffen
- Fähigkeit zur aktiven Abwehr von Angriffen auf Deutschland
- Schutz von Menschenleben
- Sicherstellung des Bestands des Landes im Notfall
- Anpassung an internationale Standards vergleichbarer Geheimdienste
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zitiert. Er spricht sich für mehr Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes aus, um Deutschland als "glaubwürdigen, verlässlichen und leistungsfähigen Partner" für andere Geheimdienste zu positionieren.
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