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Wirtschaft: PCK-Raffinerie in Schwedt bedroht
Berlin () – Die Bundesregierung versucht, in Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die Raffinerie PCK in Schwedt an der Oder zu erwirken. Das berichtet die „Welt am Sonntag“.
Die Raffinerie deckt mehr als 90 Prozent des Kraftstoffbedarfs in Berlin und Brandenburg.
Da sie Eigentum des russischen Staatskonzerns Rosneft ist, unterliegt sie den von den USA verhängten Wirtschaftssanktionen. Die Ausnahmegenehmigung für ihren Betrieb wurde vom „Office of Foreign Assets Control“ (OFAC), einer Unterabteilung des US-Finanzministeriums, bis zum 29. April befristet.
Ohne eine Verlängerung der „General Licence“ droht die Einstellung des Betriebs am 1. Mai. Die Raffinerie der Rosneft Deutschland wird von der Bundesnetzagentur treuhänderisch verwaltet.
Nach Angaben des Unternehmens erschwert das bevorstehende Auslaufen der US-Lizenz bereits jetzt das operative Geschäft.
Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ warnte die Geschäftsführung der PCK in einem Brief an das Bundeswirtschaftsministerium, die Lage werde „dramatisch“.
„Die Bundesregierung steht bezüglich der US-Sanktionen im Hinblick auf eine Verlängerung der maßgeblichen OFAC-General License für die deutschen Tochterunternehmen der russischen Rosneft in einem sehr engen und konstruktiven Austausch mit den zuständigen US-Behörden“, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums der Zeitung: „Es ist weiterhin das Verständnis der Bundesregierung, dass die US-Sanktionen nicht auf diese deutschen Tochtergesellschaften abzielen, die von der gelisteten russischen Muttergesellschaft abgekoppelt sind.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen folgende Personen nicht namentlich vor. Daher kann ich dir keine vollständigen Namen auflisten. Der Artikel erwähnt lediglich Institutionen und Organisationen.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, US-Finanzministerium, Raffinerie PCK, Welt am Sonntag, Office of Foreign Assets Control (OFAC), Rosneft, Bundesnetzagentur, Bundeswirtschaftsministerium
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand bis zum 29. April statt, mit einer drohenden Betriebs Einstellung am 1. Mai.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Schwedt an der Oder, Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung verhandelt mit dem US-Finanzministerium über eine Verlängerung der Produktionserlaubnis für die PCK-Raffinerie in Schwedt, die aufgrund von US-Sanktionen gegen den russischen Eigentümer Rosneft kurz vor der Schließung steht und obgleich sie 90 Prozent des Kraftstoffbedarfs in Berlin und Brandenburg deckt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Eigentum der russischen Staatskonzerns Rosneft
- US-Wirtschaftssanktionen gegen Russland
- Befristete Ausnahmegenehmigung vom US-Finanzministerium (bis 29. April)
- Sicherstellung der Kraftstoffversorgung in Berlin und Brandenburg
- Treuhänderische Verwaltung durch die Bundesnetzagentur
- Operative Schwierigkeiten durch auslaufende US-Lizenz
- Warnung der PCK-Geschäftsführung an das Bundeswirtschaftsministerium
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Bundesregierung verhandelt mit US-Finanzministerium über Verlängerung der Produktionserlaubnis für Raffinerie PCK
- Raffinerie deckt über 90 Prozent des Kraftstoffbedarfs in Berlin und Brandenburg
- Eigentum des russischen Staatskonzerns Rosneft, unterliegt US-Sanktionen
- Ausnahmegenehmigung bis 29. April befristet
- Ohne Verlängerung droht Betriebsstopp am 1. Mai
- Bundesnetzagentur verwaltet Raffinerie treuhänderisch
- US-Lizenzablauf erschwert operatives Geschäft der Raffinerie
- Geschäftführung warnt in Brief an Bundeswirtschaftsministerium vor dramatischer Lage
- Bundesregierung sieht US-Sanktionen nicht auf deutsche Tochtergesellschaften abzielen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Gefahr der Betriebseinstellung am 1. Mai
- Erschwernis des operativen Geschäfts
- Dramatische Lage laut Geschäftsführung
- Treuhänderische Verwaltung durch Bundesnetzagentur
- Enger Austausch mit US-Behörden erforderlich
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme einer Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums zitiert. Sie äußert, dass die Bundesregierung in "sehr engen und konstruktiven Austausch" mit den US-Behörden steht, um eine Verlängerung der OFAC-General License zu erreichen.
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