Grüne offen für Hitzeschutz im Grundgesetz

Felix Banaszak, Schneider

Deutscher Städtetag, Grüne (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesregierung, RTL, ntv, Umweltminister Schneider

Das Ereignis wird für die Hitzewelle im Juni im Text zeitlich eingeordnet. Ein genaueres Jahr wird nicht genannt.

Zeitraum/Datum: Juni (Jahr nicht erwähnt)

Berlin

Grünen-Chef Felix Banaszak unterstützt die Forderung des Deutschen Städtetags, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern, fordert dafür aber eine verlässliche Finanzierung durch den Bund und kritisiert zugleich, dass die Bundesregierung bislang nicht die notwendige Einsicht in das Problem zeige.

• Forderung des Deutschen Städtetags, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern
• Einschätzung, dass der Bund Klimaanpassung nicht ausreichend finanziert und ermöglicht
• Hinweis auf fehlende Einsicht der Bundesregierung, dass es überhaupt ein Problem gibt
• Kritik an der Reaktion in der Hitzewelle im Juni, bei der Umweltminister Schneider die Kommunen nur auf bereits mögliche Finanzierung aus dem Sondervermögen verwiesen hatte

• Grünen-Chef Felix Banaszak schließt sich der Forderung des Deutschen Städtetags an, Hitzeschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgaben im Grundgesetz zu verankern
• Er sagt, der Bund müsse Klimaanpassung auch finanziell unterstützen und so Verantwortung übernehmen
• Er betont, die Bundesregierung müsse zuerst erkennen, dass es überhaupt ein Problem gebe, diese Einsicht sei bisher nicht da
• Zur Hitzewelle im Juni kritisiert er, Umweltminister Schneider habe die Kommunen nur darauf hingewiesen, dass sie bereits aus dem Sondervermögen finanzieren könnten
• Er stellt klar, dass diese Hinweise aus seiner Sicht nicht ausreichen werden, da die Kommunen das wüssten

• Kommunen erhalten stärkere Unterstützung bei Hitzeschutz und Klimaanpassung
• Der Bund soll Klimaanpassung finanziell absichern und ermöglichen
• Verfassungsänderungen erfordern komplizierte politische Prozesse mit Zweidrittelmehrheiten
• Die Bundesregierung muss zunächst anerkennen, dass ein entsprechendes Problem besteht
• Kommunale Maßnahmen sollen nicht nur unzureichend aus Sondervermögen, sondern verlässlich umgesetzt werden können

Ja. Der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Grünen-Chef Felix Banaszak („Insofern bin ich durchaus offen dafür“) sowie weitere Aussagen zu Finanzierung und fehlender Einsicht der Bundesregierung.