Bundesregierung bleibt nach ChatGPT-Urteil zurückhaltend
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Urheberrechtsfragen und KI-Politik in Berlin
Berlin () – Die Bundesregierung hat verhalten auf den Gerichtsbeschluss das Landgerichts München reagiert, den die Gema wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI erwirkt hatte.
Man wolle wie üblich Urteile nicht kommentieren, habe dieses aber mit Interesse zur Kenntnis genommen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch auf Anfrage der vor Journalisten.
Die gesamte Thematik Urheberrechte in Zusammenhang mit sogenannter „Künstlicher Intelligenz“ sei ein Rechtsfeld, zu dem sich die Bundesregierung „noch keine finale Meinung gebildet“ habe, so Kornelius weiter. „Ich möchte mich dazu nicht festlegen.“ Wichtig sei jedoch, dass mögliche KI-Regulierung ein Wachstum in Europa ermögliche.
Kornelius räumte auf weitere Journalisten-Nachfrage ein, dass die Bundesregierung und das Bundespresseamt „natürlich“ auch selber KI-Tools nutzten.
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Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesregierung, Gema, OpenAI, Bundespresseamt
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am 12.11.2025 statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, München
Worum geht es in einem Satz?
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Gerichtsbeschluss des Landgerichts München reagiert, der die Gema im Fall mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen gegen OpenAI unterstützt, und betont, dass sie sich noch keine endgültige Meinung zur Regulierung von Urheberrechten im Bereich künstlicher Intelligenz gebildet hat.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Gerichtsbeschluss des Landgerichts München
Klage der Gema wegen Urheberrechtsverletzungen
Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch OpenAI
Unsicherheit über rechtliche Rahmenbedingungen für KI
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte, die Bundesregierung habe das Urteil mit Interesse zur Kenntnis genommen, wolle aber üblicherweise Urteile nicht kommentieren.
