Koalition einigt sich auf Thüringer Doppelhaushalt
Veröffentlicht
News - Regional - Thüringen - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Politik: Thüringer Koalition plant Doppelhaushalt
Erfurt () – Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD haben die entscheidenden Weichen für den Doppelhaushalt 2026/2027 gestellt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, sagte am Donnerstag, dass mit der Einigung Thüringen die dringend benötigte finanzielle und politische Stabilität erhalte.
„Noch vor dem ersten Geburtstag der Koalition bringen wir das wohl größte Projekt dieser Zusammenarbeit erfolgreich auf den Weg“, so Bühl.
Bühl betonte, dass Thüringen durch die Einigung handlungsfähig sei. In nur neun Monaten habe die Koalition drei Haushalte ausgehandelt – ein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein und Leistungsfähigkeit.
Davon profitierten nun Vereine, Organisationen, über 800.000 Ehrenamtliche, Träger von Kindergärten und Schulen sowie Verantwortliche für Infrastruktur. Sie könnten ab dem 1. Januar verlässlich planen und bekämen für zwei volle Jahre Sicherheit.
Die Haushalts- und Finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulrike Jary, erklärte, der Etat könne wie geplant am 11. Dezember im Haushalts- und Finanzausschuss behandelt und eine Woche später in der Plenarsitzung verabschiedet werden.
Die Kommunen bekämen Unterstützung bei den Sozialkosten, die Wirtschaft durch Vereinfachungen bei Förderungen mehr Spielraum. Feuerwehren, Schulen, Kindergärten, Sportvereine und Kultureinrichtungen profitierten gleichermaßen von diesem Etat.
Wagenknecht-Lager erhöht Druck auf Thüringer BSW-Chefin Wolf 30. Oktober 2024 Berlin/Erfurt () - Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu. Immer mehr Parteifunktionäre kritisieren die Formulierungen zu Krieg, Frieden und dem russischen…
Bericht: Corona-Ausschuss in Thürigen durch BSW- und CDU-Stimmen 2. Oktober 2024 Erfurt () - Der Thüringer Landtag wird wohl einen Corona-Untersuchungsausschuss einsetzen: Die BSW-Fraktion und ein Teil der CDU-Fraktion haben eine gemeinsame Mehrheit, um den Ausschuss…
Thüringer BSW-Vorsitzende äußert Verständnis für Wagenknecht 24. März 2025 Thüringer BSW-Vorsitzende äußert Verständnis für Wagenknecht Erfurt () - Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin und BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf äußert Verständnis für den harten Umgang von Parteichefin Sahra…
Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD 2. Mai 2025 Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD Berlin () - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat die Diskussion über…
Münster plant Doppelhaushalt für 2026 und 2027 26. Juni 2025 Münster () - Die Stadt Münster wird erstmals einen Doppelhaushalt für die Jahre 2026 und 2027 aufstellen. Das hat Stadtkämmerin Christine Zeller im Finanzausschuss mitgeteilt.…
Thüringen: Spitzen von CDU und BSW mit Sondierung zufrieden 18. Oktober 2024 Erfurt () - Nach den Sondierungsgesprächen in Thüringen haben sich die Spitzen von CDU und BSW zufrieden gezeigt.Aus dem CDU-Landesvorstand in Thüringen verlautete, die gute…
Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung 7. März 2025 Schütz fürchtet Ausstieg des BSW aus Thüringer Landesregierung Erfurt () - Der Landesvorsitzende des Thüringer BSW, Steffen Schütz, hat vor einem Zerbrechen der Erfurter Landesregierung…
Voigt handelte mit Wagenknecht "Friedensformel" für Thüringen aus 22. November 2024 Erfurt () - Thüringens CDU-Vorsitzender Mario Voigt hat persönlich mit der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht eine Formel für das umstrittene Thema der Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ausgehandelt…
Mützenich weist Kritik an seinen Ukraine-Äußerungen zurück 15. März 2024 Berlin () - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen. "Wie so oft…
Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren 2. Mai 2025 Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren Berlin () - In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz die…
Wagenknecht bezeichnet Erfurter Kompromiss als Fehler 28. Oktober 2024 Berlin/Erfurt () - Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den Kompromiss zwischen ihrer Partei sowie CDU und SPD in Thüringen deutlich kritisiert. "Die Präambel, auf die…
Ramelow schließt Koalition mit Wagenknecht-Partei nicht aus 23. März 2024 Erfurt () - Thrüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt eine Koalition mit Sahra Wagenknechts BSW nach der Landtagswahl am 1. September nicht aus.Ramelow sagte der…
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen 28. Mai 2024 Erfurt () - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Wähler in Thüringen unter anderem mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie gewinnen. "Eines der maßgeblichen Ziele…
Sächsischer Landtag einigt sich auf Doppelhaushalt 2025/26 20. Juni 2025 Dresden () - Die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnisgrünen und Linken im Sächsischen Landtag haben sich auf ein gemeinsames Abstimmungsverhalten zum Doppelhaushalt 2025/26 geeinigt. Damit…
Wagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen 28. Juni 2025 Berlin () - BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis. Mit Blick auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr sagte…
Sachsens BSW-Chefin wirft CDU "überflüssiges Muskelspiel" vor 7. Oktober 2024 Dresden () - Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären. "Unsere mögliche Koalition darf nicht das Schicksal…
BSW will Konsequenzen aus AfD-Verhalten im Thüringer Landtag ziehen 27. September 2024 Erfurt () - Die Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, Katja Wolf, hat angesichts des Verhaltens der AfD bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags Konsequenzen angekündigt.…
BSW spielt Bedeutung von Thüringer Kommunalwahl herunter 25. Mai 2024 Erfurt () - Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht in den Kommunalwahlen an diesem Sonntag in Thüringen keinen Test für die Landtagswahl am 1. September.…
Thüringens BSW-Chefin vor Parteitags-Showdown siegesgewiss 23. April 2025 Thüringens BSW-Chefin vor Parteitags-Showdown siegesgewiss Erfurt () - Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf zeigt sich im Machtkampf um ihren Verbleib an der Spitze der Landespartei siegesgewiss.…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Andreas Bühl, Ulrike Jary
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, BSW, SPD, Thüringer Landtag, Ulrike Jary
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Erfurt, Thüringen.
Worum geht es in einem Satz?
Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD in Thüringen haben die Grundlagen für den Doppelhaushalt 2026/2027 gelegt, was dem Land finanzielle Stabilität und die Möglichkeit zur Planung für Vereine, Schulen und Kommunen bietet.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Notwendigkeit finanzieller Stabilität in Thüringen
Politische Einigung der Koalitionsfraktionen CDU, BSW und SPD
Dringender Bedarf an handlungsfähiger Regierung
Erfolgreiche Verhandlungen über Haushalte innerhalb kurzer Zeit
Unterstützung für verschiedene gesellschaftliche Institutionen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Finanzielle und politische Stabilität für Thüringen
Handlungsfähigkeit der Landesregierung
Planungssicherheit für Vereine, Organisationen, Ehrenamtliche, Träger von Kindergärten und Schulen
Unterstützung für Kommunen bei Sozialkosten
Wirtschaftlicher Spielraum durch vereinfachte Förderungen
Vorteile für Feuerwehren, Schulen, Kindergärten, Sportvereine und Kultureinrichtungen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Andreas Bühl zitiert, in der er betont, dass die Einigung Thüringen die dringend benötigte finanzielle und politische Stabilität erhalte.
