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Grundsteuerreform und kommunale Einnahmen in Bayern
Wiesbaden () – Bayerns Kommunen haben die Grundsteuerreform im vergangenen Jahr für eine deutlich Steuererhöhung genutzt.
Durchschnittlich stiegen die Einnahmen um 10,4 Prozent, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamts. In keinem anderen Flächenland war der Anstieg höher.
In hessischen Kommunen erhöhten sich die Einnahmen der relevanten Grundsteuer B um durchschnittlich 3,7 Prozent gegenüber 2024, in niedersächsischen um 1,7 Prozent.
In anderen Ländern gingen die Einnahmen dagegen zurück, am stärksten in Thüringen. Die dortigen Kommunen verbuchten zusammen sechs Prozent weniger Einnahmen als ein Jahr zuvor.
Die Zahlen der Stadtstaaten liegen bisher nicht vor.
Seit Beschluss der Grundsteuerreform im Jahr 2019 versprach die Politik, dass die Kommunen die Änderungen nicht nutzen werden, um ihre Einnahmen zu steigern. Das zuständige Bayerische Landesamt für Steuern teilte der „Welt am Sonntag“ dazu mit: „Nach dem erklärten politischen Willen der Bayerischen Staatsregierung sollen die Grundsteuereinnahmen einer Kommune nach der Reform nicht höher sein als davor.“
Ob die Reform in der einzelnen Gemeinde aufkommensneutral umgesetzt wurde, habe aber nur die jeweilige Gemeinde über die Festsetzung des Hebesatzes bestimmen können.
Das Statistische Bundesamt hatte am 1. April in einer Pressemitteilung zu den Kommunalfinanzen lediglich darauf verwiesen, dass die gesamten Grundsteuereinnahmen A und B im vergangenen Jahr unverändert bei 14,5 Milliarden Euro lagen. Auf Nachfrage der „Welt am Sonntag“ stellten die Statistiker die Aufteilung nach Bundesländern zur Verfügung.
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