Wirtschaftliche Zukunft des Bremer Stahlwerks Bremen () – Die Bremer Grünen haben ein Maßnahmenpaket zur Sicherung des ArcelorMittal-Stahlwerks und zur klimaneutralen Transformation beschlossen. Das teilte der Landesverband von Bündnis 90/Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061756
Bundesregierung
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Wirtschaftskritik in Deutschland: Perspektiven aus Hanau Hanau () – Der Unternehmer und Milliardär Jürgen Heraeus hat die Wirtschaftspolitik der Regierung hart kritisiert.“Ich bin extrem pessimistisch und denke, dass es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061680
Politik: Kritik an Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Michael Kretschmer hat sich der Kritik an der schwarz-roten Rentenreform angeschlossen. „Das ist eine berechtigte Kritik von jungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061264
Pflegeversicherung in der politischen Diskussion Berlin Berlin () – Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert, das Defizit in der Pflegeversicherung mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061253
Wirtschaftspolitik: Erwartungen an Chinas Beziehungen Berlin () – Kurz vor der Reise von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach China äußert die deutsche Wirtschaft klare Erwartungen an den Vizekanzler. „Die Verringerung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061239
Rentenpolitik in Berlin: Junge Generation im Fokus Berlin () – Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), hat die Haltung der Junge Union (JU) gegenüber dem Rentenpaket der Bundesregierung scharf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061101
Wirtschaft: Maßnahmen zur Stärkung des Luftverkehrs in Hessen Frankfurt () – Das Hessische Wirtschaftsministerium hat die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts begrüßt. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061080
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Organspende im Fokus Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat die Stellungnahme der Bundesregierung zur Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspenden begrüßt. Er forderte den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061076
Politik Berlin: Rentenpläne und Widerstand Berlin () – Kurz vor dem Deutschlandtag der Jungen Union lehnt Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Änderungen an den Rentenplänen der Bundesregierung ab.“Allen, die bei den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061054
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnenabwehrmaßnahmen Berlin () – Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr zusätzliche 30 Millionen Euro für die Drohnenabwehr ausgeben sowie bis zu 50 Millionen Euro zusätzlich im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061024
Steuern – dieses Wort allein reicht bereits aus, um viele Menschen wütend zu machen. Beinahe jeder geht davon aus, dass er zu viel Steuern bezahlt und dass zu wenig Netto … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054312
Klimaschutz und gesellschaftliche Polarisierung in Deutschland Berlin () – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich für weniger Spaltung beim Thema Klimaschutz ausgesprochen. „Klimaschutz ist ein Teil einer gesellschaftspolitischen Polarisierung in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060859
Wehrdienstregelungen und Geschlechtseintrag in Deutschland Berlin () – Für den von der Bundesregierung geplanten neuen Wehrdienst und die Erfassung möglicher Wehrpflichtiger ist der Geschlechtseintrag maßgeblich, der bei den Meldebehörden hinterlegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060852
Verkehrspolitik in Berlin: Trassenpreise Regulierung Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf eine Begrenzung des Anstiegs der Trassenpreise geeinigt. „Egal ob Reisende im Fernverkehr oder Unternehmen, die auf einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060838
Wirtschaftspolitik und Energieversorgung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt.“Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060831
Kritik an Luftverkehrssteuerreform in Berlin Berlin () – Die Entscheidung der schwarz-roten Koalition, die Luftverkehrssteuer zu senken, stößt bei Verkehrs- und Umweltverbänden sowie bei der Linken auf Kritik. Die Präsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060693
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin 2027 Berlin () – Die Haushaltsnot der Bunderegierung im Jahr 2027 ist gegenüber der ursprünglichen Lücke von 34 Milliarden Euro inzwischen um einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060672
Gesundheit und Finanzen in Deutschland Berlin () – Der IT-Dienstleister Bitmarck prognostiziert Mehrausgaben für gesetzlich Versicherte und geht davon aus, dass der rechnerische durchschnittliche Zusatzbeitrag in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060479
Wehrdienst-Debatte in Sachsen: Kretschmer äußert Bedenken Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat das Wehrdienst-Modell der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert. „Es ist eine verpasste Chance“, sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060455
Wirtschaft: Entlastungen für den Luftverkehr in Deutschland Berlin () – Die deutsche Luftverkehrswirtschaft hat positiv auf die am Donnerstagabend erzielte Einigung im Koalitionsausschuss auf Entlastungen für den Luftverkehr reagiert, darunter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060416
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Stromsteuer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat grünes Licht für die Fortsetzung der Senkung der Stromsteuer auf das EU-rechtliche Minimum für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060394
Energiepolitik der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Beim Koalitionsausschuss haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf zwei energiepolitische Maßnahmen geeinigt. Diese umfassen den geplanten Industriestrompreis sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060373
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen im Fokus Düsseldorf () – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kritisiert die Absage der Bundesregierung an ein Rauchverbot im Auto, wenn Schwangere oder Kinder dabei sind.“Ich bin der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060338
Politik: Pflichtversicherung für Elementarschäden in Baden-Württemberg Stuttgart () – Baden-Württembergs Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk fordert eine bundesweite Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. „Zunehmende Extremwetterereignisse und Naturkatastrophen lassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060271
Politik in Berlin: Wehrpflicht-Debatte entfacht Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der Bundesregierung beim Wehrpflicht-Kompromiss Ambitionslosigkeit vor. „Es ist gut, dass Wehrerfassung und Musterung endlich kommen“, sagte Brantner dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060237
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Rauchverbot-Debatte Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Entscheidung der Bundesregierung gegen ein Rauchverbot in Autos scharf kritisiert. Der Bund habe sich damit aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060166
Verbraucherschutz und Online-Handel in Berlin Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert ein entschiedeneres Vorgehen der Bundesregierung gegen unsichere Waren, die über internationale Onlineplattformen wie Temu oder Shein nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060075
Wirtschaft: Unterstützung für Pflegeversicherung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung stützt die Soziale Pflegeversicherung im kommenden Jahr mit einem Darlehen in Höhe von 1,7 Milliarden Euro. Dies geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059992
Niedersachsen: CDU fordert entschlossenes Handeln in der Politik Hannover () – Vor dem Koalitionsausschuss, der am Abend tagt, hat der niedersächsische CDU-Landeschef Sebastian Lechner die Bundesregierung zu entschlossenem Handeln aufgefordert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059577
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politik in München: Debatte über Verbrennerverbot München () – Vor dem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend hat Ifo-Präsident Clemens Fuest für eine Rücknahme des Verbrennerverbots geworben. „Das Verbot der Neuzulassung von Verbrennern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059534
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Wachstumsanforderungen Berlin () – Angesichts der Wachstumsschwäche dringt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auf eine Lockerung des Kündigungsschutzes. „Unser Kündigungsschutz verhindert, dass Arbeitskräfte in ausreichendem Umfang zu produktiveren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059527
Gesundheitspolitik: Rauchverbot im Auto abgelehnt Berlin () – Die Bundesregierung lehnt das von den Ländern gewollte Rauchverbot im Auto ab, wenn Schwangere und Kinder dabei sind. Wie die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059520
Wirtschaftliche Bedenken zum Rentenpaket in Berlin Berlin () – In der Wirtschaft wächst der Unmut über das von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Rentenpaket. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, fordern 32 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059495
Politik in Berlin: Mietpreisbremse und Baukosten Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Länder im Kampf gegen überhöhte Mieten stärker als bislang zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059445
Rentendebatte in Berlin: Heftige Vorwürfe Berlin () – Die Co-Vorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, wirft der Jungen Union Heuchelei in der Rentendebatte vor. „Diejenigen, die mehr haben, sollen mehr einzahlen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059431
Abschiebungen aus Deutschland nach China Berlin () – Aus Deutschland werden jedes Jahr dutzende Menschen nach China abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf eine Journalistenanfrage hin mitteilte, wurden im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059368
Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361
Gesundheitspolitik und die Herausforderungen des Alterns Berlin () – Der CDU-Gesundheitspolitiker und Drogenbeauftragte der Bundesregierung Hendrik Streeck hat die Frage aufgeworfen, ob man sehr alten Menschen noch besonders teure Medikamente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059340
Politik: Gerichtsentscheidungen zu Waffenexporten in Berlin Berlin () – Das Verwaltungsgericht Berlin hat mehrere Klagen von Palästinensern gegen Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen an Israel aus prozessualen Gründen abgewiesen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059292
Wirtschaft: Solidaritätsabgabe für Topverdiener in Deutschland Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger schlägt vor, dass die sieben Prozent Topverdiener in Deutschland eine Krisen-Abgabe zahlen, um soziale Kürzungen zu vermeiden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059048
Urheberrechtsfragen und KI-Politik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat verhalten auf den Gerichtsbeschluss das Landgerichts München reagiert, den die Gema wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverstöße gegen die ChatGPT-Betreiberin OpenAI erwirkt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058922
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Rentenpolitik und Altersversorgung in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Verständnis für die Kritik am Rentenpakt, das unter anderem die Festschreibung des Rentenniveaus bei 48 Prozent vorsieht, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058749
Wirtschaft: Bundesregierung plant Beteiligung an Tennet Berlin () – Die Bundesregierung will für einen Einstieg bei dem Stromnetzbetreiber Tennet Deutschland mit dem Haushalt 2026 rund 7,6 Milliarden Euro für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058620
Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438
Sozialpolitik in Berlin: Reformen und Gerechtigkeit Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Pläne der Bundesregierung für eine Bürgergeld-Reform gegen Kritik von der SPD-Basis verteidigt.Zugleich pochte er auf höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058410
Politik: Waffenlieferungen und Israelbeziehungen in Tel Aviv Tel Aviv () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Teil-Embargo für Waffenlieferungen nach Israel aufzuheben. „Israel ist strategischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058393
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Politik in Berlin: Rentenpaket unter Druck Berlin () – In der Debatte um das Rentenpaket der Bundesregierung wächst in der Unionsfraktion der Druck auf Veränderungen. „Die Haltelinie in der Rente … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057903
Politische Feierlichkeiten in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kann an seinem 70. Geburtstag Feierlichkeiten und Glückwünschen doch nicht ganz aus dem Weg gehen.Am Dienstagvormittag gab es eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057889
Gesundheitspolitik in Berlin: Kostensenkung gefordert Berlin () – Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Bürger aufgefordert, sich eine günstige Krankenkasse zu suchen, wenn sie Beitragssteigerungen vermeiden wollen. „Man wird sehen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057854
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands.“Dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057567
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508
Rentenreform in Berlin: IG Metall kritisiert Maßnahmen Berlin () – Die IG Metall kritisiert den Plan der Bundesregierung, im Zuge des „Betriebsrentenstärkungsgesetzes“ die Möglichkeit für gesetzlich Rentenversicherte einzuschränken, mit Sonderzahlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057419
Sicherheitspolitik im Libanon und China Berlin () – Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts von einer Aufrüstung der Hisbollah-Miliz im Libanon durch China.“Ich habe zu diesem Vorgang keine eigenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057221
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Situation Afghanen Berlin () – Die Bundesregierung will sich nicht öffentlich zum Appell von in Pakistan gestrandeten geflüchteten Afghanen äußern, sie nicht den Taliban auszuliefern. Öffentliche Appelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056987
Klimapolitik und Herausforderungen in Belém Berlin () – Der Grünen-Europapolitiker Michael Bloss sieht im zögerlichen Handeln der Bundesregierung vor der Weltklimakonferenz einen schwerwiegenden Fehler.“Das Verhalten der Europäer trägt gerade nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056671
Wirtschaftliche Rückschläge in der Chemieindustrie München München () – Die Stimmung in der deutschen Chemieindustrie hat sich im Oktober stark verschlechtert. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts sank auf -19,4 Punkte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056608
Berlin: Politische Forderungen zur Regierungsarbeit Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert die Bundesregierung angesichts der hohen Umfragewerte der AfD auf, weniger zu streiten.“Ich erwarte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056429
Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland Nürnberg () – Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, hat die Sorge geäußert, dass die Digitalisierung der Verwaltung wegen zu großer Datenschutzbedenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056415
Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit in Berlin Berlin () – Vor der Jahrestagung der Jungen Union (JU) macht deren Chef Johannes Winkel im Rentenstreit Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).“Wir erwarten vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056380
Wirtschaft: Rohstofffonds zur Reduktion Chinas Einflussses Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) startet einen Rohstofffonds, mit dem die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft bei Rohstoffen von China verringert werden soll.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056373
Gesellschaftliche Mitbestimmung im Wehrdienstgesetz Berlin () – Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, hat vor der Experten-Anhörung des Bundestags-Verteidigungsausschusses zum neuen Wehrdienstgesetz Mitsprache eingefordert; er selbst ist einer der Experten.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056359
Steuerpolitik und Entlastungen in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will bei der von der Bundesregierung geplanten Einkommensteuersenkung auch Gutverdiener entlasten. „Der Spitzensteuersatz greift derzeit sehr früh. Schon Facharbeiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056211
Wirtschaft und Infrastruktur in Köln Köln () – Bis zu jeder zweite Euro aus dem 500 Milliarden Euro umfassenden „Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität“ könnte für andere Zwecke eingesetzt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056155
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Afghanen in Not Berlin () – In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen, das deutsche Schutzversprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056037
Politik in Sachsen-Anhalt: Landtagswahl 2026 Magdeburg () – Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055940
Politik: Stabilität der Regierung in Berlin Berlin () – SPD-Fraktionschef Matthias Miersch tritt Spekulationen über ein vorzeitiges Platzen der schwarz-roten Bundesregierung entschieden entgegen. „Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition durchhält“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055885
Migration und Rückführungen in Nürnberg Nürnberg () – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erkennt nur noch verschwindend wenige syrische Asylbewerber als schutzberechtigt an. Im Oktober entschied das Amt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055741
Gesundheitspolitik in Deutschland: Antibiotika-Lieferengpässe Berlin () – Der Versuch der Bundesregierung, mit geänderten Einkaufsregeln für Antibiotika die Abhängigkeit von Importen aus China und Indien zu verringern, verfehlt offenbar sein Ziel.Seit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055138
Diplomatie und China: Herausforderungen für Europa München () – Der scheidende Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor öffentlicher Kritik an China gewarnt.“Es ist ein Lehrsatz der alten Diplomatenschule: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054979
Diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und Georgien Berlin () – Im schwelenden Diplomaten-Streit zwischen Deutschland und Georgien formuliert die Bundesregierung klare Erwartungen in Richtung Tiflis. „Wir messen die georgische Führung jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054858
Politische Kontroversen in Schwerin über Nord Stream 2 Schwerin () – Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern hat die heutige Aussage des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) im Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung kritisiert. Thomas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054800
Niedersachsen: Kritik an CCS-Gesetzgebung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das neue CCS-Gesetz des Bundes am Freitag scharf kritisiert. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054695
Wirtschaft: Lieferketten in der Automobilindustrie Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat empört auf Aussagen der Bundesregierung reagiert, wonach die Unternehmen ihre Lieferketten nicht resilient genug aufgestellt hätten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054132
Wirtschaft: Rohstofffonds für Unabhängigkeit in Berlin Berlin () – Um die deutsche Wirtschaft unabhängiger von Rohstoffen aus China zu machen, startet die Bundesregierung einen Rohstofffonds und will daraus zeitnah drei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054076
Politik und Wirtschaft: Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der kriselnden deutschen Stahlindustrie beim „Stahlgipfel“ im Kanzleramt zugesagt, sich für bessere Rahmenbedingungen im Wettbewerb einzusetzen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053634
Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139
Wirtschaftliche Auswirkungen der Schienenmaut in Kassel Kassel () – Der Chef des Bergbauunternehmens K+S, Christian H. Meyer, hat die Politik gewarnt, dass die Industriearbeitsplätze verloren gehen könnten, wenn die Transportkosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052859
Politik: Zukunft der Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052811
Wirtschaft: Stahlindustrie fordert stärkeren Schutz in Duisburg Duisburg () – Die neue Chefin von Thyssenkrupp Steel, Marie Jaroni, fordert konkrete Maßnahmen vom Stahlgipfel beim Kanzler am Donnerstag. „Der Stahlgipfel muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052797
Gesellschaft in Deutschland: Drogenprävention und Frühwarnsystem Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein bundesweites Frühwarnsystem gegen neue gefährliche Drogen.“Was wir dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052762
Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734
Politik in Berlin: Kritik an Gebührenerhöhung Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Pass- und Ausweiswesen und die daraus resultierenden Mehrkosten für Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052566
Sicherheitspolitik in Berlin: Aktionsplan vorgestellt Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat ist am Mittwoch unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052506
Cybersicherheitsgesetz: Einigung in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052499
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Energie und Industrie Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) meldet sich vor dem bevorstehenden „Stahldialog“ der Bundesregierung in Berlin zu Wort. Deutschland verliere seine industrielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052203
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Energiepolitik Deutschlands: Rückkehr zur Kernkraft? Berlin/Wien () – Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Rafael Mariano Grossi, erwartet eine Rückkehr Deutschlands zur Kernenergie. „Sie hat mir gegenüber geäußert, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052175
Politik: Kritik an Bürokratieentlastungen in Berlin Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr hat die von der Bundesregierung beschlossenen Bürokratieentlastungen scharf kritisiert und den Koalitionspartnern mangelnden Reformwillen vorgeworfen. „Nachdem Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052143
Wirtschaftspolitik in Bremen: Stahlindustrie im Fokus Bremen () – Vor dem Stahlgipfel hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, den EU-Vorschlag für eine Halbierung der Importquoten zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052131
Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringende Maßnahmen gefordert Berlin () – Der Generalsekretär des CDU-nahen Lobby- und Berufsverbands „Wirtschaftsrat der CDU“, Wolfgang Steiger, hat die Beschlüsse des Entlastungskabinetts der Bundesregierung gelobt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052117
Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103
Politik Berlin: Cybersecurity im Wehrdienst Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU ruft die Bundesregierung dazu auf, bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht auch eine Cybersecurity-Ausbildung anzubieten.Darüber hinaus fordert der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052024
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik am Entlastungspaket Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält die am Mittwoch im „Entlastungskabinett“ beschlossenen Maßnahmen für nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051968
Bürokratieabbau und seine Auswirkungen in Berlin Berlin () – Rund 88 Prozent der mittelständischen Unternehmen merken bisher wenig bis nichts vom Bürokratieabbau, den die Bundesregierung angekündigt hat. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051626
Humanitäre Hilfe in Deutschland gefährdet Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die Bundesregierung für Einsparungen bei der humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen Amts kritisiert.“Es ist unverständlich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051425
Unterstützung für die Pflegebranche in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor dem Deutschen Pflegetag an diesem Mittwoch Unterstützung für die kriselnde Pflegebranche angekündigt. „Die Pflege hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051411
Berlin: Bürokratieabbau und digitale Innovationen Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) rechnet damit, dass der vom Regierungskabinett geplante Bürokratieabbau die Bürger und Unternehmen um mehrere Milliarden Euro entlasten wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051269