Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnensichtungen analysiert Berlin () – Die auffällige Häufung von Drohnensichtungen über Flughäfen, Häfen, Rüstungsbetrieben und Militäranlagen wird offenbar zum ersten großen Fall für den neu geschaffenen Nationalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1018004
Bundesregierung
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Wirtschaft: Reformvorschläge zur Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Mitglieder des Sachverständigenrats Wirtschaft fordern die Bundesregierung auf, die Riester-Rente durch ein neues Modell der privaten Altersvorsorge zu ersetzen.Alternativ zur geplanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017229
Politik: Drohnenschutzmaßnahmen in Deutschland diskutiert Berlin () – Zum besseren Schutz vor feindlichen Drohnen fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Forschung und finanzielle Mittel.Der „Bild“ (Samstagsausgabe) sagte Dobrindt: „Die Drohnensichtungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017222
Regulierung digitaler Spiele in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um Lootboxen in digitalen Spielen stärker zu regulieren. Jugendministerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017103
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne der Grünen Berlin () – Mit fünf Sofortmaßnahmen wollen die Grünen die finanzielle Schieflage der Kranken- und Pflegeversicherung beseitigen und Beitragssteigerungen vermeiden. „Deutschland braucht Sozialreformen, aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017093
Wirtschaftspolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () – Die Brandenburger BSW-Fraktion hat die geplanten Strompreis-Subventionen für die Stahlindustrie scharf kritisiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher Andreas Kutsche teilte mit, dass ein staatlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1017005
Arbeitnehmerforderungen und Reformdebatte in Berlin Berlin () – Vor den Feiern zur Deutschen Einheit fordern die Gewerkschaften die Koalition zu mehr Einsatz für Arbeitnehmer auf. Die FDP verlangt von Schwarz-Rot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016595
Gesellschaft: Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Menschen in Deutschland zur Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft aufgerufen.“Die Festnahme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016571
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2024 Berlin () – Ostdeutsche und Westdeutsche nähern sich beim Nettoeinkommen etwas an. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die das Bündnis Sahra … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016546
Politische Stimmung in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die AfD zieht in der Sonntagsfrage nun auch bei der vom Institut Infratest gemessenen politischen Stimmung mit der Union gleich. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016490
Gesellschaftliche Proteste in Berlin Berlin () – Die Palästinenser-Demos rücken näher an Regierungsgebäude heran: In Berlin haben am Donnerstag mehrere Hundert Menschen direkt vor dem Auswärtigen Amt gegen das Vorgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016443
Politische Maßnahmen für strukturschwache Regionen Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat mehr Einsatz für strukturschwache Regionen gefordert. Es sei nötig, noch mehr zu tun im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016429
Europaweite Diskussion über Chatkontrolle in Niedersachsen Niedersachsen () – Die EU-Kommission plant eine neue Verordnung, die eine umfassende Chatkontrolle ermöglichen würde. Dies könnte dazu führen, dass private Chats aller Art … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016081
EU-Politik und Israel: Aktuelle Entwicklungen in Kopenhagen Kopenhagen/Berlin () – Mögliche Israel-Sanktionen der Europäischen Union waren auf dem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen nach Darstellung der Bundesregierung praktisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1016032
Infrastrukturpolitik in Hessen unter Kritik Wiesbaden () – Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat die als „politisch skandalös“ bezeichnete Streichliste des Bundes für 28 hessische Straßenbauprojekte scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015805
Wirtschaftliche Entwicklung in Bayern 2024 München () – Die Zahl der Beschäftigten in Bayern ist 2024 im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent gestiegen. In den vergangenen zehn Jahren hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015584
Bürokratieabbau in Deutschland: NKR-Forderungen Berlin () – Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) fordert ein „strengeres Regime“ und eine „erkennbare Führung“ aus dem neu geschaffenen Digitalministerium sowie dem Kanzleramt beim Bürokratieabbau.Das unabhängige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015491
Gesellschaft: Expertenkommission zum Jugendmedienschutz in Berlin Berlin () – Eine von der Bundesregierung einberufene Expertenkommission soll ein Mindestalter für die Nutzung sozialer Netzwerke prüfen.Das teilte die Regierung in der Antwort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015380
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat sich zu den jüngsten Drohnenüberflügen über kritischer Infrastruktur in Schleswig-Holstein geäußert. Der innenpolitische Sprecher Jan Kürschner teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1015049
Politik: Geywitz wird Vizepräsidentin in Bonn Bonn () – Die ehemalige Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) bekommt einen neuen Job. Wie die „Bild“ (Donnerstagausgabe) meldet, soll Geywitz neue Vizepräsidentin des Bundesrechnungshofs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014974
Politik in Deutschland: Modernisierungsagenda und Reaktionen Berlin () – Die von der Bundesregierung verabschiedete Modernisierungsagenda stößt auf ein geteiltes Echo.“Die Modernisierungsagenda hat enormes Potenzial“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014855
Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein im Fokus Kiel () – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat eine entschiedene Reaktion auf die Drohnenüberflüge in Schleswig-Holstein in der Nacht zum vergangenen Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014841
Uneinigkeit in der Bundesregierung zu EU-Vorhaben Berlin () – Zwischen den Bundesministerien besteht bei elf EU-Vorhaben Uneinigkeit. Das zeigt eine Liste aus dem Bundeskanzleramt, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014813
Mietrechtspolitik in Berlin verstärken Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat den Senat aufgefordert, die vor einem halben Jahr eingerichtete Mietpreisprüfstelle nachzubessern. Fraktionsvorsitzender Werner Graf teilte mit, dass eine reine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014615
Politik: Wechsel an der MSC-Spitze München München () – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Jens Stoltenberg nicht mehr als Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zur Verfügung steht.Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014521
Identität junger Menschen in Ostdeutschland Berlin () – Junge Menschen in Ostdeutschland identifizieren sich häufiger als „Ossis“ und empfinden ihre Herkunft als bedeutend, während viele junge Westdeutsche der Meinung sind, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014491
Gesundheitspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesregierung aufgefordert, bestehende Defizite bei der elektronischen Patientenakte umgehend zu beseitigen. Der gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014386
Wirtschaft: Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie Hannover Hannover () – Die IG Metall hat in der Nacht zu Mittwoch nach langen Verhandlungen eine Einigung für die nordwestdeutsche Eisen- und Stahlindustrie erzielt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1014205
Digitalisierung und Bürokratieabbau in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will massiv entbürokratisieren und digitalisieren. Wie die am Mittwoch bei der zweitägigen Kabinettsklausur von Teilnehmern erfuhr, haben die Ministerien das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013962
Mecklenburg-Vorpommern: Grundgesetz und Demokratie Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Jacqueline Bernhardt hat anlässlich des 35. Jahrestags der Deutschen Einheit den Schutz des Grundgesetzes angemahnt. Die Ministerin teilte mit, dass Demokratie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013887
Politische Entwicklungen im Gazastreifen Berlin () – Die Bundesregierung steht nach den Worten von Außenminister Johann Wadephul (CDU) bereit, die Umsetzung der Friedenspläne von US-Präsident Donald Trump für den Gazastreifen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013535
Gesellschaftsproblematik in Deutschland: Antisemitismus im Fokus Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vermisst in Deutschland Solidarität gegenüber Opfern von Judenhass.Seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013528
Politik: Verschärfung des Strafrechts in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will das Strafrecht verschärfen, um besser auf terroristische Bedrohungen reagieren zu können.Einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013521
Sport und Politik: Deutschlands Position zu Israel Berlin () – Die Bundesregierung hat sich gegen einen Ausschluss Israels von der Teilnahme an internationalen Fußballveranstaltungen positioniert.“Es würde den Sport auf Dauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013390
Wehrpflicht-Debatte in Deutschland Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert dafür, in Deutschland umgehend die Wehrpflicht wieder einzuführen. „Ich bin für die sofortige Wehrpflicht“, sagte Wadephul den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013376
Gesellschaftliche Maßnahmen gegen Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein wirksameres Strafrecht zur Ahndung von Antisemitismus. „Ein breites Bündnis gegen Antisemitismus hat gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013362
Sozialreform: Optionen für kommunale Aufgaben in Berlin Berlin () – Der Deutsche Städtetag zeigt sich offen für Überlegungen, kommunale Zuständigkeiten im Sozialbereich im Zuge einer Sozialstaatsreform auf die Bundesagentur für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013320
Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg Stuttgart () – Die SPD-Bundestagsfraktion, die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg sowie die Gewerkschaften DGB, IG Metall und IG BCE haben sich besorgt über die aktuellen Ankündigungen von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013215
Gesellschaftliche Gerechtigkeit in Deutschland diskutiert Berlin () – Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) will die Lücke in den Bundeshaushalten 2027 bis 2029 mit einem „gerechten Gesamtpaket“ schließen und wirbt für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1013116
KI und Arbeitsmarktpolitik in Deutschland Nürnberg () – Die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, hat die Bundesregierung zu einem stärkeren Fokus auf KI in der Arbeitswelt aufgefordert. Bürgergeld-Änderungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012816
Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner Politik Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, stärkere Maßnahmen gegen den Gender Pay Gap zu ergreifen. Die gleichstellungspolitische Sprecherin Bahar Haghanipour sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012651
Politik: Kanzlergespräch zu Geiselnahme in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Dienstagmorgen mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas im Kanzleramt getroffen. Der Kanzler habe unterstrichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012130
Politik: Kabinettsklausur in Berlin 2025 Berlin () – Die Bundesregierung hat am Dienstagvormittag ihre zweitägige Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin gestartet.Wie aus Regierungskreisen verlautete, soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1012088
Wirtschaftliche Entwicklung in der Chemieindustrie München München () – Die Stimmung in der Chemischen Industrie hat sich im September leicht aufgehellt.Der entsprechende Geschäftsklimaindex stieg auf -11,1 Punkte, nach -12,1 Punkten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011661
Drogenpolitik und Cannabiskonsum in Berlin Berlin () – Nach der Veröffentlichung eines ersten wissenschaftlichen Evaluierungsberichts zum Cannabis-Gesetz hat der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), Verschärfungen an der geltenden Teillegalisierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011466
Gesellschaftlicher Diskurs über Holocaust-Aufklärung in Deutschland Berlin () – Ein breites Bündnis aus Schul- und Antisemitismusexperten fordert einen Kurswechsel in der deutschen Holocaust-Aufklärung. Die NS-Zeit im Geschichtsunterricht findet in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011359
Gesellschaftliche Sicht auf Drogenkonsum in Berlin Berlin () – Der von der Bundesregierung zur Evaluierung des Cannabis-Gesetzes beauftragte Suchtexperte Jakob Manthey hält Alkohol für deutlich problematischer als Cannabis.Alkohol verursache „sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011135
Diplomatische Krise in Bonn und Afghanistan Berlin () – Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt. Mit dem Schritt will die Belegschaft dagegen protestieren, dass die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1011038
Pflegepolitik in Berlin: Reformbedarf erkannt Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen.“Die Beiträge zur Pflegeversicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010806
Lebensmittelverschwendung: Politische Stellungnahme in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen.Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher des Landwirtschaftsministeriums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010799
Sozialpolitik in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die diskutierte Abschaffung des Pflegegrads 1 durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die gesundheitspolitische Sprecherin Nicole … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1010424
Thüringer Politik: Aufforderung zur Cannabisgesetz-Überprüfung Erfurt () – Anlässlich der am heutigen Montag geplanten Vorstellung eines Berichts zur Evaluation des Cannabis-Gesetzes der Ampel-Koalition hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009966
Arbeitszeitreform in Deutschland: Gewerkschaftswarnung Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat vor der geplanten Arbeitszeitreform der schwarz-roten Bundesregierung gewarnt. Zwar sei sie für Flexibilität und in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009938
Wirtschaftspolitik: Unterstützung für die Stahlindustrie Berlin () – Wegen großer Sorgen um die Arbeitsplätze in der Stahlindustrie fordert die SPD in Bund und Ländern zusätzliche Unterstützung durch die Bundesregierung.Kanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009628
Pflegepolitik in Berlin: Diskussion um Reformen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat zurückhaltend auf Medienberichte über eine mögliche Abschaffung von Pflegegrad 1 reagiert.“Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte Warken am Sonntag den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009607
Gesundheitspolitik in Sachsen im Fokus Dresden () – Die BSW-Landtagsfraktion in Sachsen hat eine grundlegende Reform der Krankenkassenfinanzierung gefordert. Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann teilte mit, die aktuellen Beitragserhöhungen und geplanten Leistungskürzungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009546
Gesellschaftspolitik in Berlin: Pflegegrad-Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carsten Ubbelohde, hat Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 kritisiert. Er teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009311
Rückkehrer aus Krisengebieten in Deutschland Berlin () – Auf dem Höhepunkt des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an.Mittlerweile leben 472 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009122
Wirtschaftspolitik in Deutschland unter Kritik Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. „Solche Zielwerte ständig hin und her … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009027
Politik: Verhandlungen mit Taliban in Kabul Berlin () – Die Bundesregierung startet ihre direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Afghanistan. Noch im Oktober reisen Beamte des Bundesinnenministeriums nach Kabul, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1009006
Pflegeversicherung und Finanzdebatte in Berlin Berlin () – Angesichts der Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro in der gesetzlichen Pflegeversicherung 2026 steht innerhalb der Bundesregierung die Streichung des Pflegegrads 1 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008999
Gesellschaftliche Diskussion um Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung bereitet sich bereits darauf vor, dass es im Fall einer Rückkehr zur Wehrpflicht auch wieder einen Zivildienst geben würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008985
Gesellschaftliche Herausforderungen der Rentenfinanzierung in Deutschland Berlin () – Um die Rente auch dann ausreichend finanzieren zu können, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand gehen, hat sich die Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008704
Sozialpolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Mit Blick auf die anstehende Bürgergeldreform hat sich die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, dafür ausgesprochen, eine Prämie für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008565
Gesellschaft: Kritik an geplanter Aktivrente in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, hat die von der Bundesregierung geplante Aktivrente scharf kritisiert.“Die Aktivrente ist mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1008516
Gesundheitspolitik in Brandenburg Reformieren Potsdam () – Brandenburg hat einen Entschließungsantrag zur Reform der medizinischen Notfallversorgung in den Bundesrat eingebracht. Dies teilte das Ministerium für Gesundheit und Soziales am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007906
Streit um Frühstartrente in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ erwägt das SPD-geführte Finanzministerium, die ursprünglich privatwirtschaftlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007878
Elektromobilität und Wirtschaft in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007871
Raumfahrtpolitik in Bremen unter Druck Bremen () – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die Haushaltspläne der Bundesregierung für die nationale und europäische Raumfahrt scharf kritisiert. „Was jetzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007850
Wohnungsbaupolitik in Berlin stärken Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will den Bau von genehmigten, aber noch nicht begonnenen Wohnungen forcieren. Dafür soll zeitlich befristet der Effizienzhausstandard EH55 wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007843
Innenpolitik Deutschlands zur Israel-Frage Berlin () – Die frühere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert den Kurs ihrer Partei in der Israel-Politik. Sie sei für die Beibehaltung des EU-Israel-Assoziierungsabkommens, sagte Faeser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007829
Gesellschaftlicher Fortschritt für queere Menschen in Deutschland Berlin () – Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch (SPD), hat den Bundesratsbeschluss zum besseren Schutz queerer Menschen durch eine Grundgesetzänderung begrüßt. „Heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007801
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein im Wandel Kiel () – Die ambulante Versorgung in Schleswig-Holstein steht nach Ansicht der CDU vor einem grundlegenden Wandel. In der Landtagsdebatte am Freitag bezeichnete der CDU-Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007717
Klimawandel als Sicherheitsrisiko in Deutschland Berlin () – Politiker von Union und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch die Folgen der Erderwärmung gewarnt und gefordert, dass das Thema auch im neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007583
Gleichstellungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern hat sich einer Bundesratsinitiative zur Ergänzung des Gleichheitsartikels im Grundgesetz angeschlossen. Das teilte Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) am Freitag vor der Bundesratssitzung mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007480
Verkehrssicherheit und Kontrollmaßnahmen in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Autofahrer in Deutschland spricht sich für härteres Durchgreifen der Behörden im Straßenverkehr aus. Das geht aus einer noch unveröffentlichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007273
Niedersachsen: Bedenken zur CO2-Speicherung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag lehnt die geplante Ausweitung der CO2-Speicherung ab. Anlass ist die heutige Beratung des CCS-Gesetzes im Bundesrat, das Transport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1007120
Wirtschaft: Stellenabbau bei Bosch in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung des Autozulieferers Bosch zum Abbau von 13.000 Stellen fordert Linksparteichefin Ines Schwerdtner einen Transformationsfonds für die Branche. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006654
Staatliche Unterstützung für Autozulieferer in Deutschland Frankfurt () – IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat angesichts der immer angespannteren Lage bei zahlreichen deutschen Automobil-Zulieferern staatliche Hilfen gefordert. „Die Unternehmen aus der Zulieferbranche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006640
Energiepolitik: Kernkraft und KI in Deutschland Berlin () – Der OpenAI-Chef Sam Altman setzt für den enormen Energieverbrauch für KI auf Kernkraft. Die vergleichsweise hohen Energiekosten in Deutschland seien zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006441
Wirtschaft: Senkung der Strompreise in Berlin Berlin () – Unternehmen und Privathaushalte können sich im nächsten Jahr wohl auf sinkende Strompreise einstellen. Die Gebühren für die Nutzung der großen Stromleitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006319
Gesundheitssystem in Deutschland: Wartezeiten bei Fachärzten Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen klagt, dass sie „viel zu lange“ auf einen Termin beim Facharzt warten müsse. 58 Prozent der Befragten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006221
Wirtschaftliche Prognosen für Deutschland 2025 Berlin () – Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr minimal angehoben.Die Erwartungen für die Entwicklung der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006085
Wohnungsnot in Berlin: Untätigkeit des Bundes Berlin () – Obwohl bezahlbarer Wohnraum fehlt, werden Tausende bundeseigene Wohnungen nicht genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1006050
Politik in Thüringen: Engagement für den Osten Weimar () – Vor dem Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz hat Thüringens Regierungschef Mario Voigt (beide CDU) ein größeres Engagement … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005917
Politik Berlin: Aufruf zur Zweistaatenlösung Berlin () – Mit Blick auf die laufende Sitzung der Vereinten Nationen haben die Grünen Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer eigenen Initiative für eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005834
Asylpolitik in Deutschland im Wandel Berlin () – Immer weniger Asylsuchende erhalten Schutz in Deutschland. Im ersten Halbjahr dieses Jahres ist die Anerkennungsquote deutlich auf 26,5 Prozent gesunken; in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005736
Wirtschaft: Investoreninteresse an deutscher Infrastruktur Bayreuth () – Der Stromübertragungsnetzbetreiber Tennet Deutschland sieht den Einstieg von drei Investoren als Beleg für die Attraktivität des Standortes Deutschland. „Infrastruktur in Deutschland ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005519
Politik: Klüssendorf Verteidigt Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005505
Wirtschaftliche Reformen in Berlin gefordert Berlin () – Die Spitzen der deutschen Wirtschaftsverbände erwarten von der Bundesregierung rasche Reformen des Sozialstaats und einen Kurswechsel hin zu einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005323
Politische Reaktionen auf Trumps UN-Rede in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung nimmt die lobenden Worte von US-Präsident Donald Trump in der UN-Generaldebatte, wonach Deutschland angeblich „zu fossilen Brennstoffen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005316
Politik Berlin: Kabinettsklausur und Reformdebatte Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche.“Wir werden in der nächsten Woche eine zweitägige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004813
Luftverkehrsproblematik in Deutschland: Standortkosten steigen Berlin () – Lufthansa-Airlines-Chef Jens Ritter warnt angesichts gestiegener Standortkosten vor der Stilllegung weiterer Flugverbindungen von deutschen Airports.“Wenn Verbindungen unrentabel werden, sind wir gezwungen, Strecken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004709
Politische Kontroversen zur Medienfreiheit in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Drohung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, die Rundfunkbeiträge einzufrieren, weil der Norddeutsche Rundfunk (NDR) eine Moderatorin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004702
Internationale Politik: Reaktionen zum Gaza-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung in New York den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004309
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
Grenzkontrollen und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die intensivierten Grenzkontrollen seit 8. Mai 2025 belasten die Bundespolizei enorm. Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004219
Verteidigungspolitik und Wirtschaft in Sachsen Dresden () – Im Ringen um die milliardenschweren Investitionen für die Landesverteidigung geht Sachsen als erstes ostdeutsches Bundesland auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung.“Wir erleben gerade ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004205
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Verkehrspolitik in Berlin: Haushaltsdebatte 2026 Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) mahnt mit Blick auf den Bundeshaushalt 2026 zu Änderungen im parlamentarischen Verfahren. Das Sondervermögen leiste noch nicht „die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004017
