Gesundheitspolitik in Deutschland: Reformbedarf erkannt Berlin () – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung fordert ein zentrales Register, in dem alle berufsrechtlichen Maßnahmen gegen Ärzte zentral erfasst werden.“Die Zusammenarbeit zwischen den Ärztekammern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113155
Bundesregierung
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Gesundheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Reformbedarf Berlin () – Die Betriebskrankenkassen (BKK) werfen den deutschen Krankenhäusern unrechtmäßige Abrechnungen vor.Seit die Versicherungen den Kliniken die Pflegebudgets ohne Begrenzung bezahlen müssten, nehme … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1113070
Politik: Druck auf Bundesregierung im Iran-Konflikt Berlin () – Im Zuge der Massenproteste im Iran wächst in der Unionsfraktion der Druck auf die Bundesregierung, sich für eine Einstufung der iranischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112910
Politik in Berlin: Kritik an Ministerin Reiche Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) als Fehlbesetzung in der schwarz-roten Bundesregierung kritisiert.“Katherina Reiche hat die Erwartungen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112777
Alkoholpreise und Gesundheitspolitik in Deutschland Berlin () – Fachpolitiker von CDU und SPD haben für höhere Alkoholpreise in Deutschland geworben. „Internationale Erfahrungen zeigen sehr deutlich: Eine maßvolle Erhöhung der Alkoholpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112679
Iran: Proteste und internationale Reaktionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer haben das iranische Regime dazu aufgerufen, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112576
Politik: Unterstützung für Iranische Demonstranten in Deutschland Berlin () – Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert die Bundesregierung auf, die Demonstranten im Iran zu unterstützen und sich gegen das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112555
Proteste im Iran: Entwicklungen und Reaktionen Berlin/Teheran () – Die seit dem Jahreswechsel andauernden Proteste im Iran gehen weiter. Nach tagelangem Schweigen berichten mittlerweile auch iranische Staatsmedien über die Ereignisse, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112216
Gesellschaftliches Engagement in Berlin gewürdigt Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue das ehrenamtliche Engagement von Bürgern gewürdigt.Er sagte, dass der Jahresbeginn eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1112170
Bürokratieabbau in Deutschland: Bürgerfeedback zählt Berlin () – Vier Wochen nach dem Start des „Einfach machen“-Portals der Bundesregierung sind mehr als 12.400 Meldungen von Bürgern und Unternehmen eingegangen.Das teilte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111996
Gesellschaftliche Einkommensunterschiede in Deutschland Wiesbaden () – Die Einkommensschere zwischen der älteren Generation und der Gesamtbevölkerung in Deutschland geht immer weiter auseinander, wobei insbesondere Hochbetagte finanziell den Anschluss verlieren.Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111654
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD laut neuer Infratest-Umfrage nur noch auf 13 Prozent (-1 im Vergleich zum Dezember). Schwächer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111380
Wirtschaft: Dax-Anstieg und Auftragsboom Deutschland Frankfurt/Main () – Am Donnerstag hat der Dax mit einem knappen Plus gegenüber dem Vortagesschluss geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.127 Punkten berechnet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111359
Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland 2025 Berlin () – Deutschland hat wieder mehr als eine Million Langzeitarbeitslose. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111311
Politik: EU-Reaktion auf US-Einwanderungspolitik Berlin () – Nachdem am Mittwoch eine 37-jähige Frau in Minneapolis von einem Beamten der US-Einwanderungsbehörde ICE erschossen worden ist, fordert die Linke harte EU-Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111271
Klimapolitik in Sachsen: Neue Ungereimtheiten Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert ein Umdenken bei den Klimazielen der EU. „Die Klimaziele sind in der verkürzten Frist nicht erreichbar“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111202
Sozialpolitik in Hamburg: Finanzielle Herausforderungen Hamburg () – Vor dem Hintergrund der desaströsen Finanzlage in den Kommunen hat der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Bundesregierung zu einer grundsätzlichen Kurskorrektur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111050
Wirtschaft Thüringen: Zalando-Standort Schließungspolitik Berlin () – Nach der angekündigten Schließung des Zalando-Standorts Erfurt wirft der frühere Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem Konzern „Raubtier-Kapitalismus“ vor. „2.700 Arbeitsplätze werden zerstört“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1111015
Politik in Berlin: Stärkung der Krisenvorsorge Berlin () – Nach dem mutmaßlich linksextremistischen Anschlag auf das Stromnetz in Berlin fordern die Grünen, sich bei der Vorbereitung der Bevölkerung auf solche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110811
Wirtschaft: Büroflächen und Wohnumwandlung in Deutschland Berlin () – Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz könnte den Leerstand von Büroimmobilien weiter verschärfen. Das geht aus einer Umfrage unter 502 Personalentscheidern in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110490
Grenzkontrollen und Asylpolitik in Europa Brüssel () – EU-Innenkommissar Magnus Brunner fordert die deutsche Bundesregierung auf, ihre Grenzkontrollen in absehbarer Zeit zu beenden. „Es sind temporäre Möglichkeiten, die Mitgliedstaaten haben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110427
Gesellschaft: Obdachlosigkeit in Berlin im Winter Berlin () – Angesichts frostiger Temperaturen in Deutschland fordert die Linke einen besseren Schutz von obdachlosen Menschen. „In einem wohlhabenden Land wie Deutschland ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110323
Landwirtschaftliche Proteste in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat sich klar gegen das geplante Mercosur-Freihandelsabkommen der EU mit südamerikanischen Staaten positioniert. Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110220
Politik in Berlin: Stromausfall und Krisenmanagement Berlin () – Nachdem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erklärt hat, inmitten des Berliner Stromausfalls Tennis gespielt zu haben, kommt Kritik von Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110157
Bedenken zur Militärpräsenz Deutschlands in der Ukraine Berlin () – Politiker von SPD und Linken haben massive Bedenken gegenüber einem möglichen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine geäußert. „Ich bezweifle, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110088
Wirtschaft: Hürden beim Industriestrompreis in Berlin Berlin () – Die Einführung eines Industriestrompreises steht noch vor einer Hürde. Das geht aus einer internen Vorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1110002
Wirtschaft: Mercosur-Abkommen vor Unterzeichnung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung ist nach eigenen Angaben optimistisch, dass es in den kommenden Tagen tatsächlich zur Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens kommen wird. „Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109893
Theaterkultur in Berlin: Neuer Preis für Vielfalt Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat den Theaterpreis des Bundes neu ausgerichtet.Damit entfalle erstmals „jede institutionelle Zugangsbeschränkung“, teilte die Bundesregierung mit. Bislang … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109303
Politischer Wettbewerb in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze attackiert die AfD und hält eine eigene Mehrheit bei der Wahl für realistisch. „Die AfD hat für komplexe Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109293
Militärische Kooperation Deutschlands in Europa Paris () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine mögliche militärische Beteiligung Deutschlands zur Absicherung eines zukünftigen Waffenstillstands in der Ukraine in Aussicht gestellt.Merz erklärte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109233
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger blickt pessimistisch auf die politische Entwicklung im neuen Jahr. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1109012
Politik: Proteste im Iran und Abschiebestopp Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran gegen das Regime fordern Linke und Grüne weitergehende Maßnahmen der Bundesregierung.“Diese Proteste von unten schwächen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108364
Politik und Infrastruktur-Sicherheit in Berlin Berlin () – Nach der Sabotage und dem großflächigen Stromausfall in Berlin hat der Mittelstandsverband BVMW ein „Krisen-SEK“ bei Angriffen auf kritische Infrastruktur gefordert. „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108340
Sicherheitspolitische Bedenken zu Grönland in Berlin Berlin () – Sicherheitspolitiker der schwarz-roten Koalition haben sich nach neuen Übernahme-Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump besorgt über die Zukunft Grönlands geäußert und zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108336
Transatlantische Beziehungen: Grönland-Debatte in Berlin Berlin () – Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Metin Hakverdi (SPD), hat in der Debatte um US-Annexionspläne zu Grönland einen „konstruktiven“ Dialog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108287
Politik Berlin: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Berlin () – Nach dem Anschlag auf die Berliner Stromversorgung will die schwarz-rote Koalition im Bund einen verstärkten Schutz sensibler Daten zu kritischer Infrastruktur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1108082
Politische Unruhen im Iran beobachten Berlin () – Die Bundesregierung blickt mit Sorge auf die sich zuspitzende Lage im Iran.Man beobachte die Lage „sehr genau und sehr sorgenvoll“, sagte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107853
Politik: Übergang in Venezuela nach Militärschlag Berlin () – Nach dem Militärschlag der USA und der Ergreifung des venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro hofft die Bundesregierung auf eine „demokratisch legitimierte Transition“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107724
Kommunale Finanzen: Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) drängt auf einen Paradigmenwechsel bei der Finanzierung der Ausgaben für verschiedene soziale Leistungen. Die Finanzen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107641
Gesellschaft: Antisemitismus in Brandenburg thematisiert Berlin () – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich bestürzt über den Brandanschlag auf dem Privatgrundstück seines brandenburgischen Amtskollegen Andreas Büttner gezeigt. ‚Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107377
Politik: CSU positioniert sich in Berlin Berlin () – Die CSU grenzt sich vor ihrer Neujahrsklausur in Seeon von ihren Koalitionspartnern CDU und SPD ab.“Wir diskutieren nicht nur über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107359
Gesundheitssystem: Wartezeiten auf Facharzttermine in Berlin Berlin () – Jeder vierte gesetzlich Versicherte muss länger als einen Monat auf einen Facharzttermin warten, jeder Zehnte sogar mehr als drei Monate.Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107331
Mieterschutzpolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Deutsche Mieterbund (DMB) lobt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) wegen ihres Einsatzes für Mieterrechte, fordert von der Bundesregierung aber weitere Maßnahmen.“Ich schätze … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107261
Politische Kontroversen um US-Interventionen in Venezuela Berlin () – Nach den zurückhaltenden Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu den US-Angriffen auf Venezuela wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner dem Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107240
Politische Reaktionen zur Situation in Venezuela Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als „sehr bedenklich“ bezeichnet.Maduro habe ein autoritäres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1107211
Altersarmut in Deutschland: Politische Warnungen Berlin () – Die Linke warnt vor einem drastischen Anstieg der Altersarmut in Deutschland.Hintergrund ist eine Anfrage der Linken im Bundestag zum rechnerischen Rentenniveau bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106900
Politik und Völkerrecht in Berlin Berlin () – Anders als der Koalitionspartner hat die SPD die US-Militäroperation in Venezuela und die Gefangennahme von Präsident Maduro scharf kritisiert.“Dieses Vorgehen ist inakzeptabel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106821
Politik: Reaktionen zur Lage in Venezuela Berlin () – Die Bundesregierung schweigt zunächst zu den Ereignissen in Venezuela.Bis kurz nach 14 Uhr – also rund vier Stunden nach der Bestätigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106744
Politische Reaktionen auf US-Intervention in Venezuela Berlin () – Die Grünen haben die US-Attacken auf Caracas scharf kritisiert und von der Bundesregierung verlangt, die Trump-Administration zu einer Deeskalation aufzurufen.“Die Luftangriffe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106708
Politik: US-Angriff auf Venezuela und Reaktionen Berlin () – Nach dem US-Angriff auf Venezuela schweigen Bundeskanzler und Bundesregierung über Stunden – während linke Parteien schäumen.“Trump begeht Staatsterror, um das venezolanische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106701
Politische Reaktionen zu US-Intervention in Venezuela Potsdam () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg hat den US-Angriff auf Venezuela und die Festnahme von Präsident Nicolás Maduro scharf verurteilt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106665
Politik: Linkspartei kritisiert US-Angriff auf Venezuela Berlin () – Die Linkspartei hat als erste der im Bundestag vertretenen Parteien den US-Angriff auf Venezuela scharf verurteilt.Es handele sich um einen eklatanten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106624
Energiewende in Deutschland: RWE und Gas-Kraftwerke Essen () – Der größte deutsche Stromerzeuger RWE fordert vom Bund eine schnelle Ausschreibung der Gas-Kraftwerke, um 2030 aus der Kohle aussteigen zu können.“RWE … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106552
Proteste im Iran: Chancen und Risiken Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen „Moment der Demokratisierung“.“Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106414
Wirtschaft NRW: Dringlichkeit neuer Gaskraftwerke Düsseldorf () – NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bundeswirtschaftsministerium eine rasche Ausschreibung der neuen Gaskraftwerke. „Die Bundesregierung hat bei der notwendigen Kraftwerksstrategie viel Zeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106372
Vorschläge zur digitalen Mediennutzung in Berlin Berlin () – Im Bundestag stößt die Forderung von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach einem Verbot von Smartphone- und Social-Media-Nutzung unter Kindern und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106274
Sicherheitspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen in der Sicherheitsplanung erstmals ausdrücklich als Vorstufe eines Krieges ein. Das geht aus einer erweiterten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106267
Politik im Iran: Proteste und Regimekrise Berlin () – Angesichts der anhaltenden Proteste im Iran mit mehreren Toten sieht Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) das dortige Regime in einer existenziellen Krise.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1106113
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß der CDU für ein Update des Koalitionsvertrags reagiert und an die Gültigkeit der bestehenden Vereinbarung erinnert.Parlamentsgeschäftsführer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105953
US-Sicherheitsstrategie und ihre Auswirkungen auf Europa Berlin () – Die neue US-Sicherheitsstrategie könnte die Bundesregierung nach Einschätzung des Berliner Völkerrechtlers Helmut Aust in diesem Jahr weiter beschäftigen.“Deutschland und Europa werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105902
Thüringer Politik: Vertrauen und Reformen gefordert Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine deutliche Verbesserung der Regierungsarbeit. „Wir müssen schneller besser liefern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105480
Landwirtschaft und Marktpreise in Deutschland Berlin () – Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, wirft dem Lebensmitteleinzelhandel vor, heimische Lebensmittel wie Butter zu verramschen.Die steigenden Lebensmittelpreise hätten die Einkommenssituation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105466
Politik: Grundsicherung und Rechtmäßigkeit der Sanktionen Mainz () – Der SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer bezweifelt, dass die Pläne der Bundesregierung für Komplettsanktionen in der neuen Grundsicherung rechtmäßig sind. Zu Totalsanktionen gebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1105459
Wirtschaftspolitik in Rheinland-Pfalz 2026 Mainz () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat die Bundesregierung aufgerufen, im Jahr 2026 mit aller Kraft die deutsche Wirtschaft anzuschieben. „Die Bundesregierung muss die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104428
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Nürnberg () – Ein Plus bei der Zahl der Beschäftigten hat es 2025 nur noch durch Menschen gegeben, die aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland gekommen sind. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104104
Verkehrspolitik in München: Spritpreise und Alternativen München () – Der ADAC fühlt sich in der Debatte um höhere Spritpreise missverstanden. „Der ADAC ist nicht pauschal und losgelöst von anderen Maßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1104005
Neujahrsansprache zur Reformpolitik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef um Geduld bei den von der Bundesregierung geplanten Reformen gebeten.Jeder, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103808
Gesellschaft: Anstieg psychischer Erkrankungen in Deutschland Berlin () – Krankheitstage aufgrund von psychischen Erkrankungen haben sich in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt. Das geht aus Antworten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103794
Wirtschaftliche Warnungen aus Berlin Berlin () – Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat die Bundesregierung davor gewarnt, die für 2028 geplante Senkung der Körperschaftsteuer vorzuziehen. Zu einem entsprechenden Vorstoß unter anderem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103780
Gesellschaft: Jenische fordern Anerkennung in Deutschland Berlin () – Die im Nationalsozialismus verfolgte Gruppe der Jenischen hat dem Bundesinnenministerium mehrere Gutachten vorgelegt, mit denen sie ihren Anspruch unterstreicht, als fünfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103734
Politische Kritik und gesellschaftliche Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der frühere Bundespräsident Christian Wulff hat harsche Kritik an der Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) geübt. „Der Jahreswechsel muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103691
Politik: Militärische Spannungen um Taiwan Berlin () – Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die jüngsten militärischen Übungen Chinas rund um Taiwan gezeigt. „Die Übungen erhöhen die Spannungen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103669
Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641
Politik: Brandenburg unterstützt neue IP-Speicherregelung Potsdam () – Der brandenburgische Justizminister Benjamin Grimm hat den Vorstoß der Bundesregierung für eine befristete Speicherung von IP-Adressen begrüßt. Das teilte sein Ministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103517
Wirtschaftliche Reformen in Frankfurt am Main Frankfurt am Main () – Der Präsident des Bundesverbands deutscher Banken, Christian Sewing, fordert von der schwarz-roten Bundesregierung mehr Wirtschaftsreformen.“Die Regierung hat einiges auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103306
Sicherheitspolitik in Berlin: Böllerverbot gefordert Berlin () – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, macht sich weiter für ein bundesweites Böllerverbot stark. „Alles, was über die normalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102944
Gesetzesänderungen zum Schutz von Einsatzkräften Berlin () – Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hat die von der Bundesregierung geplante Gesetzesverschärfung bei Angriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102877
Vertrauen in die Koalition in Berlin Berlin () – Die Deutschen gehen wohl eher davon aus, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin auch das Jahr 2026 übersteht.Wie eine Forsa-Umfrage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102856
Gesellschaft: Gewalt gegen Einsatzkräfte in Hessen Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Ankündigung der Bundesregierung für eine Verschärfung der Strafen bei Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102473
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Serviceverbesserung bei der Deutschen Bahn in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern von der Deutschen Bahn, mehr Engagement bei ihren Serviceangeboten zu zeigen. „Das WLAN der Deutschen Bahn ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102349
Politik: Ukraine-Verhandlungen und Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich nach den jüngsten Ukraine-Verhandlungen in Florida vergleichsweise zurückhaltend zu den Ergebnissen geäußert.Auf Anfrage der , ob Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102314
Politik: Regierungswahrnehmung in Berlin hinterfragt Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich in der Berichterstattung der Medien teilweise falsch dargestellt. Nach seinem Dafürhalten gebe es in Teilen eine „nicht unerhebliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102279
Gesellschaft: Ganztagsbetreuung in Rheinland-Pfalz Mainz () – Rheinland-Pfalz sieht sich gut vorbereitet für den ab dem Schuljahr 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Erstklässler. Das teilte Bildungsminister Sven Teuber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102202
Politik: Bahnreisende ohne Entschädigung in Berlin Berlin () – Bahnfahrer sollen auch künftig keine Entschädigung erhalten, wenn etwa in einem Zug das WLAN ausgefallen oder das Bordrestaurant geschlossen ist. Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102114
Gesundheitspolitik in Deutschland: Cannabis-Regulierung Berlin () – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) fordert eine schärfere Regulierung von Cannabis-Clubs. „Eine bessere Regulierung in diesem Bereich würde gesundheitliche Risiken reduzieren können“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101797
Wirtschaft und Tarifautonomie in Deutschland Berlin () – Die Arbeitgeber in Deutschland warnen die EU-Kommission vor einer Zerstörung der sogenannten Tarifautonomie und fordern die Bundesregierung auf, die geplante EU-Richtlinie zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101769
Veränderungen im deutschen Asylrecht und Grenzkontrollen Berlin () – Der Asylrechtsexperte Daniel Thym rechnet mit einem baldigen Ende der Kontrollen an Deutschlands Binnengrenzen. „Ich glaube, alle Fachleute sind überrascht, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101657
Politik: Koalitionsvertrag und zukünftige Vorhaben in Berlin Berlin () – In der von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) angestoßenen Debatte über eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages ruft die SPD die Union auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100985
Wirtschaftspolitik: Herausforderungen in Deutschland Berlin () – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, bezweifelt, dass die Einsetzung der Rentenkommission tatsächlich zu seiner grundlegenden Reform der Altersversorgung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100647
Politik in Sachsen-Anhalt: Umfrage und Zukunftsaussichten Magdeburg () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100633
Verwaltung und Digitalisierung in Deutschland Berlin () – Die Bürger in Deutschland müssen für einen Besuch bei Behörden viel Zeit einplanen. Ein durchschnittlicher Behördengang nimmt gut zwei Stunden in Anspruch. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100605
Umweltpolitik in Nordrhein-Westfalen: Wolfsschutz im Fokus Düsseldorf () – NRW-Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) bezeichnet den Beschluss der Bundesregierung, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen, als „Symbolpolitik“ und fordert Nachbasserungen.“Dass der Wolf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100563
Wirtschaftskritik an der Bundesregierung in München München () – Der Präsident des Münchner Ifo-Institut kritisiert die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlichen Worten für eine zögerliche Haltung.“Leider wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100448
E-Mobilitätspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) fordert die Bundesregierung auf, die geplante Prämie in Höhe von 3.000 Euro auch beim Kauf eines gebrauchten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100288
Gesundheitspolitik in Berlin: Leistungsabbau angekündigt Berlin () – Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) stimmt die Bevölkerung auf einen Abbau von Leistungen im Gesundheitssystem ein. „Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099851
Internationale Hilfe für humanitäre Krise im Sudan Berlin () – Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) fordert angesichts der katastrophalen Lage im Sudan dringend größere internationale Anstrengungen zur Lösung des Konflikts.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099691
Diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und USA Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert nach den verhängten USA-Einreiseverboten gegen „HateAid“ diplomatische Konsequenzen und eine Einbestellung von Alan Meltzer.“Die Bundesregierung sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099600
Politische Spannungen zwischen USA und Venezuela Berlin () – Die Linke warnt angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Venezuela vor einem US-Überfall auf das südamerikanische Land. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099565
Politik: EU-Kritik an US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die Sanktionen der US-Regierung gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sowie die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Berliner Organisation „Hate Aid“ sind in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099482