Politik in Baden-Württemberg: Wahlergebnisse und Koalitionsgespräche Berlin () – Den Vorschlag von Jens Spahn (CDU), angesichts des knappen Wahlergebnisses die Amtszeit des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg zu teilen, hat der Co-Parteichef … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164694
Bundesregierung
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Infrastrukturprojekte in Sachsen und EU-Kooperation Dresden () – Die sächsische Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) hat sich mit der EU-Koordinatorin für den Rhein-Donau-Korridor, Margarida Marques, getroffen, um über den Stand der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164687
Nachhaltige Mobilitätspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat Vorschläge für eine nachhaltige Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Schleswig-Holstein vorgelegt. Das teilte die verkehrspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164567
Gesellschaftliche Debatte über Cannabisgesetz in Berlin Berlin () – Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), kritisiert den Verkauf von Cannabissamen in mehr als 250 Discounter-Märkten.“Wir haben mit dem Cannabisgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164468
Politik in Baden-Württemberg: CDU-Kritik an Grünen Berlin () – Nach der knappen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Bundeskanzler Friedrich Merz schwere Vorwürfe gegen die Grünen erhoben.Er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164407
Politische Analyse der Landtagswahl in Baden-Württemberg Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sieht nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg keine Konsequenzen für die Bundesregierung.“Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164221
Sachsen-Anhalt: Wahlen und politische Strategien Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat aus der Niederlage von Spitzenkandidat Manuel Hagel und der Südwest-CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164196
Wirtschaftliche Unzufriedenheit in Ostdeutschland Dresden () – Unternehmen in Ostdeutschland sind unzufriedener mit der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung als westdeutsche. Das ergab eine Befragung des Ifo-Instituts, die am Montag veröffentlicht wurde.Während … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1164011
Migration und Fluchtbewegungen im Iran Konstanz () – Angesichts der militärischen Eskalation im Iran warnen Migrationsexperten vor neuen Fluchtbewegungen Richtung Europa, sehen jedoch die Hürden für Migranten deutlich höher als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163916
Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe in Deutschland Berlin () – Die Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen bei humanitären Hilfen und in der Entwicklungspolitik.Dass die Bundesregierung ausgerechnet die Budgets für Entwicklungszusammenarbeit und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163902
Wirtschaft: Ausgleichszölle gegen chinesische Dominanz Kölln () – Im Kampf gegen die zunehmende Dominanz der chinesischen Wirtschaft rät das IW Köln der Bundesregierung zur Einführung sogenannter „Ausgleichszölle“.“Wir brauchen Zölle als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163895
Gesellschaft: Europa gegen US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die von US-Sanktionen betroffene Co-Geschäftsführerin der Organisation Hate-Aid, Anna-Lena von Hodenberg, fordert von den Europäern Standhaftigkeit bei Social-Media-Regeln.“Wir sind nur ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163874
Politik: Bundestag gegenüber Regierungsplänen unabhängig Berlin () – Bei den geplanten Reformen zu Rente und Gesundheit will sich der Deutsche Bundestag das Tempo nicht von der schwarz-roten Bundesregierung diktieren lassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163385
Wirtschaft: Stellenabbau in der Industrie in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer von Gesamtmetall, Oliver Zander, rechnet in diesem Jahr mit einem massiven Stellenabbau in der Metall- und Elektro-Industrie.“Seit 2018 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1163117
Gesellschaft: Fluchtursachen und Schutzsuchende im Iran Berlin () – Die Fraktionschefin der Linken im Deutschen Bundestag, Heidi Reichinnek, drängt die Bundesregierung, legale und sichere Fluchtmöglichkeiten für Schutzsuchende aus dem Iran … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162887
Abschiebepolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Im vergangenen Jahr sind 60 Prozent aller Abschiebungsversuche geplatzt. Wie die Bundespolizei laut der „Welt am Sonntag“ schreibt, „scheiterten 32.855 Abschiebungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162643
Wirtschaft: Flexibilisierung der Arbeitszeit in Berlin Berlin () – Der Präsident von Gesamtmetall, Udo Dinglreiter, fordert die Bundesregierung auf, die versprochene Wochenarbeitszeit umzusetzen. „Die Koalition muss die Wochenarbeitszeit einführen – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162636
Wirtschaft – Bürokratiebelastung in Deutschland steigt Köln () – Die Belastung der Firmen durch Bürokratie hat in Deutschland in den vergangenen drei Jahren zumindest in der Wahrnehmung von Unternehmern zugenommen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162622
Klimaziele in Deutschland: Meinungsumfrage показала Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger plädiert dafür, dass Deutschland seine Klimaziele um fünf Jahre verschiebt. Wie „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162601
Politik in Berlin: Mieterschutz und Heizungen Berlin () – Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Stefanie Hubig (SPD), hat in der Diskussion um das geplante Heizungsgesetz auch Maßnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162580
Gesellschaft: Gender Pay Gap in Deutschland Berlin () – Während der sogenannte Gender Pay Gap für Beschäftigte ohne Tarifvertrag in den letzten zehn Jahren größer geworden ist, ist er bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162573
Politische Entwicklungen bezüglich Iran in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung und unter Außenpolitikern von Union und SPD wird eine mögliche künftige Rolle des Schah-Sohnes Reza Pahlavi nach einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162471
Kulturpolitik in Berlin: Kontroversen um Buchpreise Berlin () – In der Affäre um den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) den Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Liste der Preisträger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162392
Bundeswehr-Abzug aus Irak und Kuwait Berlin () – Bundeswehr-Soldaten in der irakischen Hauptstadt Bagdad und Mitarbeiter der dortigen deutschen Botschaft werden infolge des Iran-Krieges abgezogen.Darüber informierte die Bundesregierung am Freitagmittag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162386
Gesundheitspolitik in Schleswig-Holstein: Herausforderungen für Kliniken Kiel () – Die Bundesregierung lasse die Krankenhäuser im Stich und verschärfe mit ihrem heutigen Beschluss die Unsicherheiten in der Kliniklandschaft. Das kritisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162270
Krankenhausreform und Personalnotstand in Berlin Berlin () – Die am Freitag vom Bundestag beschlossenen Änderungen an der Krankenhausreform werden nach Ansicht der Linken den Personalnotstand an den Kliniken verschärfen.“Die paar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162263
Politische Bedenken zur US-Intervention im Iran Berlin () – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat den laufenden US-Militäreinsatz im Iran scharf kritisiert. „Trump hat das nicht zu Ende gedacht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162174
Politik: Trumps mögliche Deutschlandreise im Fokus Berlin () – Die deutsche Bundesregierung hält ihre Einladung an Donald Trump aufrecht.“Der Bundeskanzler hat den US-Präsidenten ja auf seinem ersten Besuch im vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162116
Gesetzgebung zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Berlin Berlin () – Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat die Zustimmung des Bundesrates zum Gesetz für den Schutz kritischer Infrastruktur (Kritis-Dachgesetz) begrüßt.“Das jahrelange … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162073
Gesellschaftliche Entwicklungen in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Landesgleichstellungsbeauftragte Nadja Sthamer hat den Beschluss des Bundesrates zur Schließung von Strafbarkeitslücken bei heimlichen und sexualisierten Bildaufnahmen begrüßt. Sie teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162026
Wirtschaftspolitik: Ölpreise und Strategien in Deutschland Berlin () – Angesichts der stark steigenden Preise für Benzin und Diesel in Deutschland hat sich die Fraktion der Linken im Bundestag für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1162019
Politik: Bundesrat billigt Kritis-Dachgesetz in Berlin Berlin () – Der Bundesrat hat dem Kritis-Dachgesetz, das kritische Infrastruktur besser schützen soll, zugestimmt. Die Länderkammer verzichtete am Freitag auf die Anrufung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161944
Gesellschaftsdebatte zur Grundsicherungsreform in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Linke in Schleswig-Holstein hat die vom Bundestag beschlossene Reform der Grundsicherung scharf kritisiert. Der Landesverband teilte mit, das Gesetz verschärfe Armut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161663
Erneuerbare Energien und ihre Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern gemeinsam mit 17 deutschen Unternehmen von der Bundesregierung, Pläne wie das sogenannte Netzpaket von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161603
Politik: Söder kritisiert Rückholmaßnahmen in Berlin Berlin () – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält die Maßnahmen der Bundesregierung zur Rückholung Deutscher aus dem Nahen Osten für unzureichend und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161575
Politik: Diskussion um Benzinpreiserhöhungen in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den Konflikt im Iran und seine wirtschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161561
Gesellschaftliche Debatte über digitales Aufwachsen in Saarbrücken Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren ausgesprochen. Das teilte die Staatskanzlei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161541
Politische Stimmung in Berlin: Umfrageergebnisse Berlin () – Die Union kann sich in der Sonntagsfrage von Infratest von der AfD absetzen.Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161455
Saarland: Medienpolitik und Jugendsschutz im Fokus Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat sich für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren ausgesprochen. Das teilte die Staatskanzlei nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161441
Politik in Berlin: Jagdgesetz für Wölfe Berlin () – Der Bundestag hat dafür gestimmt, den Wolf als „jagdbare Tierart“ ins Bundesjagdgesetz aufzunehmen.Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstag mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161337
Energiewende und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Antrag für eine entschlossene Energiewende vorgelegt. Das teilte der energiepolitische Sprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161290
Reform der Regierungskommunikation in Berlin Berlin () – Das Bundespresseamt (BPA) steht vor einem großen Umbau, wie es ihn wohl seit Jahrzehnten nicht gegeben hat. Die Leitung des Hauses habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161258
Energiepolitik in Berlin: Regierung unter Druck Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für ihre Haltung zur Energieversorgung in der Iran-Krise scharf kritisiert. Reiche seien bezahlbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161251
Internationale Beziehungen zwischen Deutschland und Japan Berlin () – Bundeskanzler Merz hat am Donnerstag mit der japanischen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi telefoniert. Beide hätten sich über die geopolitische Situation und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161180
Politische Kritik in der SPD Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Integration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, legt sein Amt nieder und übt scharfe Kritik an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161145
Gesundheitspolitik in Thüringen und Rheinland-Pfalz Erfurt () – Thüringen und Rheinland-Pfalz bringen morgen im Bundesrat einen Entschließungsantrag zur sachgerechten Nutzung des Pflegebudgets in Krankenhäusern ein. Das teilte das Thüringer Sozialministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161131
Wirtschaftliche Entwicklungen in Berlin beobachten Berlin () – Der frühere Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hat Bundesregierung und Bundeskartellamt aufgefordert, die Spritpreisentwicklung genau zu beobachten und mögliche spätere Eingriffe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161075
Gesellschaft: Schülerproteste gegen Wehrdienst in Berlin Berlin () – In mehreren Städten in Deutschland sind am Donnerstag wieder Tausende Schüler auf die Straße gegangen, um gegen die Wehrdienstbeschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1161017
Politik in Berlin: 9-Euro-Ticket Vorschläge Berlin () – Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, spricht sich für eine Neuauflage des 9-Euro-Tickets als Reaktion auf steigende Spritpreise aus. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160996
Evakuierungen im Nahen Osten: Frankfurt Frankfurt am Main () – Der erste Evakuierungsflug der Bundesregierung aus der Krisenregion im Nahen Osten ist in Frankfurt gelandet. Die Lufthansa-Maschine, die in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160815
Politik: Asylforderungen im Kontext Iran Berlin () – Die Linkspartei im Bundestag hat einen Abschiebestopp in den Iran sowie „sichere und legale Fluchtwege“ aus dem Kriegsgebiet nach Deutschland gefordert.“Schutzsuchende müssen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160683
Sozialreform in Berlin: Bürgergeld-Diskussion Berlin () – Vor der Abstimmung über die Bürgergeld-Reform an diesem Donnerstag im Bundestag hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) das geplante Vorhaben verteidigt.Der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160648
Politik: Sicherheitsgesetz für Infrastruktur in Berlin Berlin () – Im Ringen um das Kritis-Dachgesetz der Bundesregierung für mehr Sicherheit der kritischen Infrastruktur in Deutschland drängt der Deutsche Städtetag auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160641
Politische Maßnahmen gegen steigende Spritpreise in Berlin Berlin () – Angesichts weiter steigender Preise für Benzin und Diesel infolge des Iran-Krieges will die SPD die täglichen Erhöhungen an den Tankstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160627
Bildungspolitik und digitale Medien in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat im Falle eines Wahlsiegs ein Handyverbot an allen Schulen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160558
Sozialpolitik: Kritik an Bürgergeld-Reform in Berlin Berlin () – Die Linke hat die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung scharf kritisiert.“Die versprochenen üppigen Milliardenbeträge, welche sich laut Union beim Bürgergeld einsparen ließen, entpuppen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160536
EU-Politik: Debatte über Fleischersatznamen Brüssel () – Das seit Monaten diskutierte EU-Verbot von Fleischersatznamen könnte tatsächlich kommen. Insider gehen davon aus, dass sich das EU-Parlament, die Kommission und der Rat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160490
Energiepolitik in Niedersachsen und Bund Hannover () – Die Energieminister von sieben Bundesländern haben angesichts der Eskalation im Nahen Osten und steigender Energiepreise entschlossenes Handeln der Bundesregierung gefordert. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160432
Verteidigungspolitik in Europa: Herausforderungen und Perspektiven Rom () – Der italienische Rüstungskonzern Leonardo bringt sein Unternehmen in Stellung für den Fall, dass das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS scheitert. Leonardo-Chef Roberto Cingolani, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160260
Rechtspolitik: Designrecht in Deutschland modernisiert Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Designrechts beschlossen. Das Bundesjustizministerium teilte am Mittwoch mit, dass das Designrecht an den aktuellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160065
Wirtschaft: Neue Ernennung im Sachverständigenrat Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die Berufung von Gabriel Felbermayr in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Das Kabinett fasste am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1160032
Politik: Reform der Schuldenbremse in Berlin Berlin () – Eines der wichtigsten Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung, die Reform der Schuldenbremse, steht an einem vorentscheidenden Punkt. In der tief gespaltenen Reformkommission … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159951
Verschuldung in Deutschland: Politische Forderungen aus Berlin Berlin () – Angesichts der gestiegenen Zahl von Privatinsolvenzen im vergangenen Jahr fordert die Linke die Einführung einer neuen Bürger-Schufa, die verschuldeten Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159712
Globale Wirtschaftsperspektiven: Risiken aus Berlin Berlin () – Der Sicherheitsexperte Peter Neumann warnt vor globalen Wirtschaftsfolgen, wenn nach der Sperrung der Straße von Hormus für den internationalen Schiffsverkehr durch den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159698
Wirtschaftliche Forderungen in Berlin bei Energiekrise Berlin () – Angesichts rapid steigender Preise für Benzin und Gas hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht die Bundesregierung aufgefordert, die Mehrwertsteuer auf Energie mindestens auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159677
Energiepolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Energiepreise infolge des Iran-Kriegs fordert Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Bundesregierung auf, einen Plan zur Preisstabilisierung vorzulegen und die Gasspeicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159663
Politische Kritik an Krisenkommunikation in Berlin Berlin () – SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic hat Kritik an der Krisenkommunikation von Außenminister Johann Wadephul geübt.“Die ursprüngliche Ankündigung, keine Evakuierungsflüge vorzusehen, hat am Wochenende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159581
Reisebranche und Sicherheit im Golfraum Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende des Reisekonzerns Tui, Sebastian Ebel, hat betont, dass die Reiseveranstalter keinen Druck auf die Bundesregierung ausgeübt haben, die Golfregion im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159131
Energiepolitik in Niedersachsen unter Kritik Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Die Abgeordnete Marie Kollenrott warf Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) vor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1159017
Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Vor dem heutigen Empfang von Kanzler Friedrich Merz (CDU) durch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hofft die Bundesregierung auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158765
Politik: Kritik an Evakuierungsplänen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung der Bundesregierung, erste deutsche Urlauber aus der Kriegsregion am Persischen Golf ausfliegen zu lassen, kritisieren die Fraktionen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158758
Politik: Afghanen in Deutschland und Aufnahmezusagen Berlin () – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158744
Sicherheitspolitik in Deutschland und Iran-Konflikt Berlin () – Angesichts des Krieges im Iran hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer verstärkten Bedrohung für deutsche Polizeibeamte gewarnt.Der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158723
politische Reformen der Grünen in Berlin Berlin () – Die Grünen werden im Juni in einer Urabstimmung über eine Satzungsreform entscheiden. Den Weg dafür hat die Parteispitze am Montag freigemacht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158682
Gesellschaftliche Meinung zu Militäraktionen im Iran Berlin () – Eine klare Mehrheit der Bundesbürger hält den militärischen Angriff der USA und Israels auf Ziele im Iran nicht für richtig.57 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158567
Sicherheitspolitik in Deutschland und Iran Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) reagiert auf den Krieg um den Iran und richtet eine spezielle Meldestelle für iranische Staatsbürger in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158509
Politische Unterstützung für gestrandete Reisende in Berlin Berlin () – Angesichts des Kriegsausbruchs im Nahen Osten und der Schließung von weiten Teilen des Luftraums in der Region prüft die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158286
Politik: Evakuierung von Deutschen im Krisengebiet Berlin () – Die Grünen haben die Bundesregierung zu aktiver Ausreisehilfe für die Tausenden Deutschen aufgerufen, die wegen des Iran-Krieges in der Region festsitzen.“Johann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158207
Gesellschaftliche Initiativen gegen häusliche Gewalt in Mainz Mainz () – Innenminister Michael Ebling (SPD) hat der Täterarbeitseinrichtung „Contra Häusliche Gewalt“ in Mainz einen Förderbescheid über rund 104.000 Euro übergeben. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158146
Sicherheitspolitik in Deutschland: Iranische Bedrohung Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, fordert erhöhte Wachsamkeit wegen einer möglichen Gefahrenlage durch Anhänger der iranischen Revolutionsgarde.“Ich glaube, dass wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1158097
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Berlin () – Die Summe der eingefrorenen privaten Vermögen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg ist in Deutschland deutlich zurückgegangen. Im Jahr 2025 waren es noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157702
Politik: Deutsche in den VAE betroffen Berlin () – Angesichts der angespannten Lage in Nahost sitzen zahlreiche Deutsche in den Vereinigten Arabischen Emiraten fest.Eine militärische Evakuierung schließt Außenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157594
Politik: Deutschlands Position im Iran-Konflikt Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach dem Angriff der Vereinigten Staaten und Israels auf den Iran klar hinter die Verbündeten gestellt“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157415
Wirtschaft: Neuer Sachverständiger für Berlin Berlin () – Die Bundesregierung wird voraussichtlich schon an diesem Mittwoch einen Nachfolger für die aus dem Sachverständigenrat Wirtschaft ausgeschiedene Ökonomin Ulrike Malmendier bestimmen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157296
Sicherheit und Antisemitismus in Deutschland Berlin () – Nach der Tötung des obersten iranischen Führers Ali Khamenei hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor Terror in Deutschland gewarnt.Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157270
Streikrecht und öffentliche Verkehrspolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts anhaltender Streiks im öffentlichen Nahverkehr fordern Arbeitgeberverbände ein Vorgehen der Bundesregierung und Änderungen beim Streikrecht. Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157256
Wirtschaft: Behördenentscheidungen und Expertenkritik in Berlin Berlin () – Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Amtszeit der Wirtschaftsweisen Ulrike Malmendier nicht zu verlängern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1157142
Politik und internationale Beziehungen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach der neuerlichen Eskalation im Nahen Osten mit Verbündeten und Partnern abgestimmt. Wie das Kanzleramt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156944
Sicherheitshinweise für den Nahen Osten Berlin () – Die Bundesregierung hat die Reise- und Sicherheitshinweise für den Nahen und Mittleren Osten verschärft.Für die Länder Bahrain, Irak, Israel, Jordanien, Katar, Kuwait, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156870
Politik: Kontroversen um Gasförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben mit scharfer Ablehnung auf den Vorstoß von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Förderung von Gas in Deutschland reagiert.Reiches … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156856
Energiepolitik: Treuhandverwaltung der Rosneft-Töchter in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat auf Grundlage einer Neuerung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) eine Treuhandverwaltung über die deutschen Rosneft-Töchter Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156722
Gesellschaftliche Herausforderungen in Flensburg Flensburg () – Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler hat eine gravierende Verschlechterung der Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg kritisiert. Diese sei eine direkte Folge der Fusion des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156708
Politik in Brandenburg: Tariftreue im Fokus Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Verabschiedung des Bundestariftreuegesetzes grundsätzlich begrüßt, aber scharfe Kritik an geplanten Ausnahmeregelungen geübt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156702
Wirtschaftliche Sorgen der Autohändler in Deutschland Berlin () – Die deutschen Autohändler blicken pessimistisch in das Jahr 2026 – und das trotz der zum Jahreswechsel angelaufenen E-Auto-Prämie der Bundesregierung.42 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156635
Konflikte im Nahen Osten: Entwicklungen und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung ist laut eigenen Angaben vorab über die jüngsten Militärangriffe Israels auf den Iran informiert worden.Das teilte der Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156602
Wirtschaft: Gasförderung in Deutschland diskutiert Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Förderung von Gas in Deutschland ausweiten. „Wir haben eigene Reserven in Deutschland“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156412
Verkehrspolitik und Streiks in Berlin Berlin () – Der Verkehrspolitiker Christoph Ploß (CDU) hat die Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Nahverkehr an Bundesliga-Spieltagen scharf kritisiert.“Ausgerechnet an einem Bundesliga-Spieltag Hunderttausende Fußballfans … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156377
Politische Kritik an Heizgesetz in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der schwarz-roten Koalition vor, mit der geplanten Reform des Heizungsgesetzes die Abhängigkeit Deutschlands von US-Präsident Donald Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156363
Politische Debatte um AfD-Verbot in Deutschland Berlin () – Die SPD hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD nach wie vor für möglich. „Die Prüfung eines Parteienverbots vor dem Bundesverfassungsgericht ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156201
Politik: Bundesregierung plant wirksame Cyberabwehr in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will die Befugnisse deutscher Sicherheitsbehörden zur Abwehr von Cyberattacken deutlich ausweiten und nimmt dabei auch Angreifer aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1156180
