Verkehrspolitik und Emissionsdiskussion in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass auch nach dem Jahr 2035 noch „hocheffiziente Verbrenner“ neu zugelassen werden dürfen, kann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094161
Bundesregierung
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Wirtschaft in Berlin: Herausforderungen für Investitionen Berlin () – Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, hat mit gedämpften Erwartungen auf den neuen Deutschlandfonds der Bundesregierung und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094043
Kommunikation zur Wolfspolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Bundesregierung hat den Schutz von Weidetieren gestärkt und die Entnahme von Problemwölfen unter klaren Voraussetzungen erleichtert – Schleswig-Holstein sieht sich dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093987
Wirtschaft: Deutschlandfonds fördert Investitionen in Zukunftsschancen Berlin () – Die Bundesregierung und die KfW haben den sogenannten „Deutschlandfonds“ gestartet.Ziel sei es, einen Rahmen zu schaffen, der es privaten und kommunalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093882
Politik Berlin: Linke fordert Schufa-Abschaffung Berlin () – Die Linke fordert die Abschaffung der Wirtschaftsauskunftei Schufa. Die Bundesregierung müsse sie dichtmachen und durch eine staatliche Einrichtung ersetzen, sagte der Co-Parteivorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093847
Gesellschaftliche Herausforderungen der Rentenreform in Berlin Berlin () – Der Rentenexperte und frühere Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, dämpft die Erwartungen an die von der Bundesregierung geplante Rentenreform.“Meines Erachtens muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093430
Brückensanierung und Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Kurz vor der Eröffnung der neuen Rahmedetalbrücke nördlich von Lüdenscheid hat Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) vor weiteren maroden Brücken im Land … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093182
Politik: Afghanische Aufnahme in Deutschland Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will weitere 535 Afghanen mit einer noch bestehenden Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland holen. „Es handelt sich aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093178
Politik: Rückgang der Beraterausgaben in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat 2024 deutlich weniger Geld für externe Berater ausgegeben als noch im Jahr zuvor. Das geht aus einem Bericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093108
Gesellschaft: Reform der Alterssicherung in Berlin Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Kommission eingesetzt, die über eine Reform der Alterssicherung beraten soll. Die Vorschläge der Kommission sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093101
Diplomatie und Frieden in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht eine „große diplomatische Dynamik“ in den Verhandlungen um die Zukunft der Ukraine. In seiner Regierungserklärung am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093087
Politik: Reformbilanz der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat kurz vor dem Winteranfang eine positive Bilanz ihres selbst ausgerufenen „Herbst der Reformen“ gezogen.Das Bundeskabinett habe 27 Mal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092997
Politische Entwicklungen beim Ukraine-Gipfel in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat das Beschlusspapier zum Ukraine-Gipfel in Berlin verteidigt. Den Wert dieser Veranstaltung wolle er „nicht unterbewerten“, sagte Regierungssprecher Stefan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092983
Politik: Regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan Berlin () – Die Bundesregierung will künftig „regelmäßig“ Abschiebungen nach Afghanistan durchführen.“Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt“, sagte eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092948
Politik: EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus Berlin () – Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus gestellt und zugleich die Notwendigkeit eines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092921
Tierschutzgesetzgebung und Wolfsmanagement in Deutschland Berlin () – Der Wolf soll nach dem Willen der Bundesregierung in das Bundesjagdgesetz aufgenommen werden, um den Schutz von Weidetieren zu verbessern. Das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092803
Apothekenreform in der Gesundheitspolitik Deutschlands Berlin () – Das Bundeskabinett hat den Entwurf für eine Apothekenreform beschlossen. Das Gesetz sieht Maßnahmen zur Stärkung des flächendeckenden Netzes von Vor-Ort-Apotheken vor, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092788
Politik: Reform der Grundsicherung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092692
Rüstungsexportpolitik in Deutschland: Herausforderungen und Debatten Berlin () – Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat die Aufhebung des Teillieferstopps für Rüstungsgüter nach Israel als verfrüht bezeichnet. Es müsse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092567
Landwirtschaftspolitik in Niedersachsen: Preisdruck und Lösungen Hannover () – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte hat sich nach einem Treffen mit Agrarverbänden für verbindliche Lieferverträge zwischen Milchbauern und Molkereien ausgesprochen. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092336
Wirtschaftspolitik in Brandenburg stärken Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die deutsche Wirtschaft zu mehr Patriotismus aufgerufen. „Ich erwarte schon, dass die Industrie zu ihrem Land steht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092301
Landwirtschaftspolitik und Butterpreise in Deutschland Berlin () – Trotz der Proteste von Bauern gegen Butterpreise im Bereich von 99 Cent sieht Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) keine Möglichkeit, politisch auf den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092161
Gesundheitspolitik in Deutschland: Sparmaßnahmen diskutiert Berlin () – Bund und Länder haben sich vor der für Mittwoch geplanten Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092087
Politik in Berlin: CO2-Regelungen für Neuwagen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt die Abschwächung der CO2-Flottengrenzwerte für Neuwagen in der EU und die damit verbundene Abkehr vom sogenannten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092066
Politik in Deutschland: Aufnahme Afghanischer Flüchtlinge Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Entscheidung über die in Pakistan gestrandeten Afghanen, denen die Bundesregierung ursprünglich eine Aufnahmezusage erteilt hatte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092038
Wohnungsmarktpolitik in Bayern verlängert München () – Die bayerische Staatsregierung hat das Umwandlungsverbot für Mietwohnungen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt und in Milieuschutzgebieten verlängert. Das teilte Bauminister Christian Bernreiter mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091919
Bildungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Im Vorfeld der Sonder-Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am Dienstag unter dem Vorsitz von Hamburg, hat Nordrhein-Westfalens Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul (Grüne) von der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091089
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2025 Berlin () – Das aus Sicht vieler Experten mangelnde Reformtempo der Bundesregierung löst in der Wirtschaft zunehmend Wut aus und gefährdet laut dem Präsidenten des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091047
Wirtschaft: Neue Förderungen für Effizienzhäuser in Frankfurt Frankfurt am Main () – Die Zinssätze für die neu aufgelegte Förderung für den Bau von EH55-Effizienzhäusern stehen.Bei einer Kreditlaufzeit von 35 Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090807
Rüstungskooperation zwischen Deutschland und Ukraine Berlin () – Deutschland und die Ukraine wollen ihre Zusammenarbeit im Rüstungsbereich deutlich ausbauen. „Die militärische Unterstützung der Ukraine ist von vitaler gegenseitiger Bedeutung“, heißt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090598
Wirtschaftsverhandlungen: Mercosur-Abkommen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung drängt darauf, den Abschluss des Mercosur-Handelsabkommens nicht weiter zu verschieben. Auf Nachfrage der , ob Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montagabend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090455
Gesellschaft: Schutz jüd. Einrichtungen in Deutschland Berlin () – Nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest in der australischen Metropole Sydney hat die Bundesregierung die hohe Priorität für den Schutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090386
Politische Verhandlungen zur Ukraine in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung sieht sich bei den Ukraine-Verhandlungen in Berlin in einer Unterstützerrolle.Deutschland sei „stets hilfsbereit“ und unterstütze die Gespräche auch mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090351
Wirtschaft: Neuer Auftrag für Meyer Werft in Berlin Berlin () – Die neue Geschäftsführung der kriselnden Meyer Werft hat einen neuen Großauftrag an Land gezogen. Im Bundeswirtschaftsministerium unterzeichneten MSC Cruises … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090272
Wirtschaftliche Herausforderungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) hat auf dem Chemiegipfel in Böhlen dringende Maßnahmen zur Rettung der ostdeutschen Chemiebranche gefordert. Die Situation sei dramatisch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090258
Rohstoffpolitik in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen einer neuen Rohstoffstrategie stärker auf die Ausbeutung heimischer Rohstoff-Vorkommen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090205
Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland 2025 Berlin () – Nach Einschätzung der Bundesregierung hat sich die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland auf Basis aktueller Daten zum Jahresende 2025 „insgesamt stabil“ gezeigt.Im am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090184
Wirtschaftliche Bedenken zur Autoindustrie in Berlin Berlin () – Die absehbare Abkehr vom europäischen Verbrenner-Aus 2035 sorgt für heftige Kritik unter Ökonomen.Es löse weder die aktuellen Probleme der Hersteller noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089833
Sicherheitslage in Deutschland: Terrorwarnungen aus Bayern Berlin () – Nach der Festnahme von fünf Terrorverdächtigen in Bayern warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor einer neuen Welle von Anschlagsversuchen in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089679
Antisemitismus und Sicherheitsbedenken in Deutschland Berlin () – Nach dem mutmaßlich antisemitischen Angriff auf eine Chanukka-Feier am australischen Bondi Beach am Sonntag in Sydney sieht der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089665
Politik: Neubesetzung der Rentenkommission in Berlin Berlin () – Die Rechtswissenschaftlerin Constanze Janda soll Co-Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung werden. Das berichtet die „Bild“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.Janda … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089631
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Druck auf Jobcenter-Mitarbeiter in Berlin Berlin () – Viele Beschäftigte in Deutschlands Jobcentern erleben ihre Arbeitssituation als äußerst angespannt. Das zeigt eine Umfrage der Gewerkschaft Verdi, über die die Zeitungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089201
Politik in Berlin: CSU nominiert Florian Dorn Berlin () – Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089006
Verkehrsinfrastruktur in Deutschland: Rückgang bei Schienenbau Berlin () – In den vergangenen zehn Jahren wurden so wenig neue Bahnstrecken wie seit 1991 nicht mehr in Betrieb genommen, dem Beginn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088896
Chemieindustrie und Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Bundes- und Landesregierung aufgefordert, die Beschäftigten des Chemiekonzerns Dow nicht im Unklaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088862
Diplomatische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Der US-Sondergesandte Steve Witkoff reist am Wochenende zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg nach Berlin.Ein Vertreter des Weißen Hauses bestätigte, dass Witkoff … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088815
Gesundheitspolitik in Deutschland: Hebammenvergütung im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht den Bund nicht primär in der Verantwortung, für eine bessere Hebammen-Vergütung zu sorgen. Sie wies damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088732
Heizungssektor unter Druck in Berlin Berlin () – Nach der Vorstellung der Pläne der Bundesregierung für eine Reform des bisherigen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) reagieren Verbände und Unternehmen ernüchtert. Vor allem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088668
Außenpolitik und Sicherheit in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Außenpolitik der Bundesregierung kritisiert.“Trump macht jetzt ernst – da müssen wir doch auch ernst machen“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088647
Politik: Neuer Migrationsbotschafter in Berlin Berlin () – Nachdem Schwarz-Rot den Posten des Migrationsbeauftragten abgeschafft hat, soll es offenbar künftig einen „Migrationsbotschafter“ im Bundesinnenministerium (BMI) geben. Den Posten soll der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088619
Politische Gespräche in Berlin über Ukraine Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Montag unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin empfangen.Wie die Bundesregierung am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088612
Politik: Diskussion um Afghanistan-Aufnahme in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu machen.“Es ist ein Gebot … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088591
Gesundheitspolitik in Brandenburg: Reformbedarf erkannt Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat auf der 4. Krankenhauskonferenz in Potsdam Nachbesserungen der Bundesregierung am Krankenhausreformanpassungsgesetz begrüßt, aber weitere Anpassungen gefordert. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088445
Cyberangriffe und diplomatische Spannungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung macht Russland heftige Vorwürfe. Zum einen sei nun nachweisbar, dass der russische Militärgeheimdienst GRU hinter dem Cyberangriff auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088397
Cyberangriffe und Diplomatie in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter einbestellt und macht Moskau heftige Vorwürfe.Verschiedene Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien unter anderem auf Basis geheimdienstlicher Erkenntnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088390
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Berlin Berlin () – Trotz neuer Berichte über Korruption in der Ukraine will die Bundesregierung ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land ungemindert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088383
Verteidigung: Haushaltsausschuss in Berlin unter Druck Berlin () – Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087961
Wirtschaftskrise in Pocking und Rohstoffmärkte Pocking () – Mitten in der Rohstoffkrise stellt der letzte deutsche Hersteller von Silizium sein Geschäft endgültig ein. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087883
Pflegepolitik: Reformvorschläge aus Berlin Berlin () – Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform hat am Donnerstag Vorschläge zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung und Optionen für eine Finanzierung der Pflegeversicherung vorgelegt.Demnach sollen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087876
Heizungsförderung in der Politik Berlin Berlin () – Der ehemalige parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), hat scharfe Kritik an der schwarz-roten Koalition wegen der unklaren Förderpolitik im Heizungssektor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087838
Kritik an Infrastrukturplänen in Berlin Berlin () – Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisiert.“Unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087817
Klimaschutzpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz. „Zu befürchten ist, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087441
Wirtschaftliche Perspektiven für Deutschland 2026 München () – Das Ifo-Institut hat seine Wachstumsprognose nach unten korrigiert. Für 2026 erwartet es nur noch ein Wachstum von 0,8 Prozent, auch für dieses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087377
Berlin: Neues Heizgesetz der Koalition Berlin () – Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.Man werde Ende Februar die Novelle des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087284
Wirtschaft: Aktivrente und Fachkräftemangel in Deutschland Berlin () – Mehrere Branchen wollen die ab 1. Januar 2026 geplante Aktivrente offensiv einführen. Wie die „Bild“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087263
Vertrauensverlust in Institutionen in Deutschland Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in staatliche Institutionen, Parteien und Medien sinkt. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087186
Gesellschaftlicher Dialog im Kanzleramt Berlin Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, einen regelmäßigen Austausch zwischen den Sozialpartnern im Kanzleramt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087074
Rüstungsindustrie und Materialien in Deutschland Berlin () – Das Rüstungsunternehmen MBDA fordert von der Bundesregierung, größere Vorräte kritischer Materialien für die Waffenproduktion anzulegen. „Wir müssen die notwendigen Grundstoffe für den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087067
Sicherheit für Einsatzkräfte in Berlin Berlin () – Feuerwehrleute, Sanitäter und Polizisten sollen im Einsatz besser vor Rasern geschützt werden. Den Ländern liegt ein Antrag vor, wonach Verkehrsteilnehmer künftig an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087043
Politische Gespräche zur Ukraine in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Mittwochnachmittag mit US-Präsident Donald Trump, Frankreichs Präsident Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer telefoniert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086969
Umweltpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Entwurf der Bundesregierung zur Reform der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) scharf kritisiert.“Die Bundesregierung verspielt die Chance, aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086955
Europäische Union und Kroatien: Politische Diskussionen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den laufenden Verhandlungen über eine Erweiterung der Europäischen Union eine wichtige Rolle für Kroatien.“Kroatien spielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086703
Politische Entwicklungen in der Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung sieht die Entscheidung, ob in der Ukraine bald Wahlen stattfinden, allein bei den Ukrainern.Die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086656
Wirtschaftspolitik in Berlin: Bürgergeldreform im Fokus Berlin () – Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), will die Bürgergeldreform nur im Paket mit anderen wirtschaftsfreundlichen Gesetzen verabschiedet wissen, etwa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086567
Automobilindustrie und politische Entscheidungen in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, begrüßt die deutsche Einigung zum Thema Verbrenner-Aus und dringt auf eine baldige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086040
Gesundheitspolitik: Beitragserhöhungen in Berlin erwarten Berlin () – Vor dem Koalitionsausschuss warnt der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Oliver Blatt, die Bundesregierung vor massiven Beitragserhöhungen im kommenden Jahr.“Die Koalition muss jetzt liefern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085950
Wirtschaft: Nettolohnveränderungen in Deutschland 2024 Berlin () – Gutverdiener werden im nächsten Jahr weniger Nettolohn erhalten. Das Minus werde bis zu 502 Euro im Jahr betragen, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085859
Humanitäre Hilfe und Migrationsdruck in Europa Berlin () – Das Außenministerium warnt vor den möglichen Folgen von gekürzter humanitärer Hilfe.“Wir haben in Syrien gesehen, was die Kürzungen 2013 bewirkt haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085788
Politik Sachsen: Bekämpfung Organisierter Kriminalität Dresden () – Sachsen und Nordrhein-Westfalen starten eine gemeinsame Initiative im Bundesrat, um die Bekämpfung von Organisierter Kriminalität, Clankriminalität und Finanzdelikten wie Geldwäsche zu verschärfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085552
Gesellschaftliche Zufriedenheit und Zukunftsängste in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Menschen in Sachsen-Anhalt sind mit ihrem persönlichen Leben überwiegend zufrieden, blicken aber mit großer Sorge auf die politische und gesellschaftliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085421
Tierschutz und Forschung in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Versuchstiere in Deutschland ist im Jahr 2024 weiter gesunken und erstmals unter die Zwei-Millionen-Grenze gefallen. Das geht aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085311
H3: Förderung von Gebraucht-E-Autos in Berlin Berlin () – Der Kauf von gebrauchten E-Autos könnte in Zukunft mit einer Prämie gefördert werden. Wie der SWR berichtet, wird im Bundesumweltministerium aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084920
Gesellschaftliche Auseinandersetzungen um Pflegebeiträge in Berlin Berlin () – Für seine angekündigten Musterklagen gegen die Zweckentfremdung gesetzlicher Pflegebeiträge wird der Sozialverband VdK mit 24 gesetzlich Versicherten demnächst bundesweit vor die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084815
Offshore-Windenergie und politische Herausforderungen in Niedersachsen Hannover () – Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (Grüne) hat den Bund aufgefordert, die gesetzlich festgelegten Ausbauziele für Offshore-Windenergie nicht zu bremsen. Das teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084339
Politik in Berlin: Israels Sicherheit im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung will die Nutzung des Begriffs der „Staatsräson“ mit Blick auf Israel offenbar aktuell vermeiden.Auf Anfrage der , ob … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084159
Wirtschaftliche Entwicklungen in der Automobilindustrie Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie erwartet 2026 einen moderaten Anstieg der Pkw-Neuzulassungen um zwei Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das geht aus einer Prognose des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083658
Diplomatie zwischen Deutschland und China Berlin () – Der Direktor des Mercator Institute for China Studies (Merics), Mikko Huotari, sieht die Reise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) nach China als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083651
Europäische Sicherheitsstrategie im Kontext der USA Berlin () – Die umstrittene neue Sicherheitsstrategie der US-Regierung ist nach Einschätzung von Grünen-Chefin Franziska Brantner auch eine Chance für Europa.“Europa hat jetzt die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083438
Einwanderungspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Chancen Berlin () – Die zuletzt neu geschaffenen Möglichkeiten zur Fachkräfteeinwanderung werden bisher nicht so genutzt, wie erwartet. Das zeigt eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083341
Humanitäre Lage im Gazastreifen: UN-Appell New York () – Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, hat eindringlich an Israel appelliert, die humanitäre Lage im Gazastreifen zu verbessern. „Der Waffenstillstand in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083278
EU-Politik: Neue CO2-Regeln für Autos Brüssel () – Die EU-Kommission will die ursprünglich für den 10. Dezember angekündigten neuen CO2-Regeln für die europäische Automobilindustrie („Automotive Package“) nun am 16. Dezember … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083243
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – VDA-Präsidentin Hildegard Müller hat Deutschland und Europa zu einer engeren Zusammenarbeit mit China aufgerufen. „Deutschland und Europa müssen mit China im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083201
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Steuerentlastung diskutiert München/Stuttgart () – Angesichts der hartnäckigen Konjunkturschwäche gibt es erste Vorstöße aus der Politik, die deutschen Unternehmen schneller zu entlasten. „Es wäre sinnvoll, die schrittweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083180
Pflegepolitik in Berlin: Kostenkontrolle gefordert Berlin () – Die Grünen fordern die Einführung eines Pflege-Deckels von 1.000 Euro in der stationären Pflege. Das geht aus einem Papier der pflegepolitischen Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082916
Rentenreform und politische Ansätze in Berlin Berlin () – Nach der Entscheidung über das Rentenpaket der Bundesregierung fordert Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) eine weitergehende grundlegende Strukturreform. „Es wird nicht reichen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082406
Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Berlin () – Nach Angaben der Bundesregierung wurde in den vergangenen fünf Jahren 120 Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland erteilt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082371
Zivilschutz und Krisenbewusstsein in Deutschland Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann, spricht sich für Zivilschutz-Kurse aus, die Bürger auf Krisen- und Kriegsszenarien vorbereiten sollen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082315
Politik: Frühstart-Rente für Kinder in Berlin Berlin () – Die von der Bundesregierung geplante Frühstart-Rente soll ab Januar 2027 an den Start gehen, aber für Kinder des Geburtsjahrgangs 2020 schon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082272
Gesellschaft: Rentenreform und Altersvorsorge in Berlin Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, begrüßt die Verabschiedung zum Rentenpaket der Bundesregierung, warnt aber davor, es dabei zu belassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082237
