Gesellschaft: Vorzeitige Rente in Deutschland Berlin () – Rund die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland plant einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Erwerbsleben. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253842
Bundesregierung
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Sozialpolitik in Berlin: Rentenreform in der Kritik Berlin () – Die Jusos üben scharfe Kritik an einem zentralen Vorschlag der Rentenkommission. Die Kopplung des Renteneintrittsalters an die allgemeine Lebenserwartung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253821
Rentenreform: Aufruf zur Einigung in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe (CDU), ruft die Bundesregierung zu einer raschen Umsetzung der Vorschläge der Rentenkommission auf. „Die Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253807
Politik: Rentenreform in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), sieht in den Empfehlungen der Rentenkommission eine „große Chance“ für die Bundesregierung.Winkel verglich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253655
Politik in Litauen: Erhalt historischer Stätte abgelehnt Vilnius () – Litauen lehnt den Wunsch der Bundesregierung ab, eine auf dem Gelände des geplanten Bundeswehrstandortes gelegene ehemalige Partisanenfestung aus dem Zweiten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253568
Verteidigungspolitik Deutschlands: Unsichere Mandatslage Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253522
Gesellschaftliche Debatte zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die Vorschläge der Rentenkommission, die am Wochenende bereits bekannt geworden sind und am Dienstag offiziell vorgestellt werden sollen, stoßen bei Ökonomen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253337
Politik in Sachsen-Anhalt: SPD und AfD-Diskussion Magdeburg () – Der stellvertretende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September, Armin Willingmann, hat Fehler seiner Partei bei der strategischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253193
Abschiebepolitik in Deutschland: Afghanistan im Fokus Berlin () – Die Bundesregierung weitet die Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan deutlich aus. Künftig sollen bis zu drei Charterflüge pro Monat nach Kabul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253082
Wirtschaft: Überzahlungen bei Auslandseinsätzen des Bundes Berlin () – Der Bund hat ins Ausland entsandten Bediensteten aufgrund eines Berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252731
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland und ihre Auswirkungen Berlin () – Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, spricht sich für eine Rücknahme der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252711
Politik Berlin: Pantisano kritisiert Merz scharf Berlin () – Der designierte Linken-Vorsitzende Luigi Pantisano hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf angegriffen und die Union in die Nähe des Faschismus gerückt.Pantisano … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252669
Politik: Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus Berlin () – Die SPD im Bundestag sieht bei dem geplanten Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus noch offene Fragen und pocht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252642
Wirtschaft: Neue Ansätze zur Rentenreform in Deutschland Berlin () – Der Ökonom Gabriel Felbermayr, seit März einer der fünf Wirtschaftsweisen, spricht sich für eine Verknüpfung des Renteneintrittsalters mit der Lebenserwartung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252555
Rentenreform in Deutschland: Arbeitgeber ohne Vertrauen Berlin () – Kurz vor Veröffentlichung des Rentenkommissionsberichts am Dienstag schöpfen Deutschlands Arbeitgeber nur wenig Zuversicht, dass der Bundesregierung bei der anstehenden Rentenreform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252472
Politik Berlin: Tag der offenen Tür 2023 Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bleibt dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung fern. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in seinen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252348
Außenpolitik und Völkerrecht in Deutschland Osnabrück () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt Abstand von einer rein völkerrechtlichen Ausrichtung der deutschen Außenpolitik. „Wenngleich das Völkerrecht immer den Rahmen bildet, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252320
Gesundheitspolitik in Deutschland: Steuern für Tabak und Alkohol Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), dringt auf höhere Steuern für Alkohol und Tabak. Gemessen an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252299
Berlin: Politische Reaktionen auf Brandanschläge Berlin () – Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, hat die Brandanschläge auf sein Privatfahrzeug und das Auto eines Leiters eines Hamburger Polizeikommissariats … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252278
Wohngeldreform in Berlin: Kritik der Linken Berlin () – Die Linke hat die von Bauministerin Verena Hubertz (SPD) angekündigten Einschnitte beim Wohngeld scharf kritisiert. Mit der Kürzung beim Wohngeld verschärfe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252190
EU-Gipfel: Herausforderungen und Strategien in Brüssel Brüssel () – Nach intensiven Beratungen beim Europäischen Rat hat Bundeskanzler Friedrich Merz am Freitag eine gemischte Bilanz der aktuellen europäischen Herausforderungen gezogen. Im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252171
Wohngeldreform und Einsparungen in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat ihren Entwurf eines Gesetzes für Einschnitte beim Wohngeld in Höhe von insgesamt zwei Milliarden Euro in die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252164
Verbraucherschutz-Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern hat auf der Konferenz der Verbraucherschutzminister (VSMK) in Potsdam wichtige Impulse für den Verbraucherschutz gesetzt, wie das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252131
EU-Haushaltsverhandlungen in Brüssel 2026 Brüssel () – Die Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union gehen in eine entscheidende Phase. Nach Angaben aus Verhandlungskreisen vom Freitag soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252057
Politik in Berlin: Kritik an Jens Spahn Berlin () – Nach Bekanntwerden der Teilnahme des Unionsfraktionschefs Jens Spahn an „Dialog“-Veranstaltungen des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel gibt es selbst aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251982
Flüchtlingspolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Berliner Linksfraktion hat anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni eine menschenrechtliche Wende in der Flüchtlingspolitik gefordert. Die flüchtlingspolitische Sprecherin Katina Schubert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251861
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler, hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Sozialstaat systematisch zu demontieren. Das teilte die Fraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251802
Politik in Deutschland: Künstliche Intelligenz im Einsatz Paris () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) verteidigt den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei der Erstellung von Reden in seinem Ministerium als modernes Arbeitswerkzeug.In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251795
Gesellschaft: Rentenreform in Berlin diskutiert Berlin () – Kurz bevor die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission ihre Empfehlungen zur Reform der Rentensysteme vorlegt, fordert die Gewerkschaft Verdi eine Stabilisierung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251714
Gesellschaftliche Herausforderungen der Rentenreform in Berlin Berlin () – Kurz bevor die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission am 23. Juni ihre Empfehlungen zur Reform der Rentensysteme vorlegen soll, fordert der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251402
Gesellschaft: Warnungen vor Hitzewelle in Berlin Berlin () – Angesichts der bevorstehenden Hitzewelle warnen der Sozialverband VdK und die Linkspartei vor den Folgen hoher Temperaturen für obdachlose Menschen. „Hitzewellen sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251354
Rüstungsexporte in Deutschland: Fokus auf Bundesländer Berlin () – Mehr als 90 Prozent aller genehmigten Rüstungsexporte der vergangenen Jahre entfallen auf nur vier Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251340
Arbeitszeitreform und Mittelstand: Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), weist den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den Koalitionsvertrag zurück.“Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251126
Arbeitszeitreform im Fokus der Politik Berlin Berlin () – Die Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Gitta Connemann (CDU), weist den bekannt gewordenen Arbeitsentwurf zur Arbeitszeitreform als Verstoß gegen den Koalitionsvertrag zurück und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251024
Politik und Recht: Bedenken zum Gebäudemodernisierungsgesetz in Berlin Berlin () – Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) der schwarz-roten Bundesregierung könnte gegen das Grundgesetz verstoßen. Davor warnt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250964
Politische Kritik an Israels Regierung in Tel Aviv Tel Aviv () – Der ehemalige israelische Botschafter Shimon Stein kritisiert die Regierung von Benjamin Netanjahu scharf, weil sie eine Zweistaatenlösung verhindere, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250945
Außenpolitik: Kontroverse um UN-Finanzierung in Berlin Berlin () – SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetovic kritisiert Außenminister Johann Wadephul (CDU) scharf für dessen Äußerungen über mögliche Kürzungen deutscher Gelder für die Vereinten Nationen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250804
Politik: Grüne kritisieren Merz‘ Umgang mit Trump Berlin () – Die Parteichefin der Grünen, Franziska Brantner, hat den zwischen den USA und dem Iran unterzeichneten Deal scharf kritisiert. Sie wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250577
Energiepolitik in Deutschland: Dringender Netzausbau notwendig Berlin () – Der Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) übt deutliche Kritik am Engagement der Bundesregierung beim Ausbau der Stromnetze. In einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250488
Verbraucherschutz und Gentechnik in der EU Berlin () – Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisiert die Gentechnik-Entscheidung der EU und fordert vom Bund Gegenmaßnahmen.Der „Rheinischen Post“ sagte Christiane Seidel, Leiterin des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250448
Politik: Bedingungen zur Einkommensteuerreform in NRW Düsseldorf () – NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) stellt klare Bedingungen für die Zustimmung der Länder zur geplanten Einkommensteuerreform des Bundes. Der Bund müsse die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250420
Verbraucherschutz für Jugendliche in Deutschland Berlin () – Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland fordert von der Politik mehr Maßnahmen zum Schutz junger Verbraucher. Das geht aus dem Verbraucherreport … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250392
Politik: Deutsche Marineoperation im Hormus-Gebiet Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet damit, dass der Mandatsentwurf für eine deutsche Marinemission in der Straße von Hormus innerhalb weniger Tage vorgelegt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250380
Wohngeldkürzungen betreffen Senioren in Deutschland Berlin () – Die angekündigten Kürzungen beim Wohngeld könnten vor allem Rentner treffen. Das legen Zahlen der Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250331
Politische Widerstände zur Bundeswehrmission in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition gibt es Widerstand gegen das Vorhaben der Bundesregierung, das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250303
Politische Entwicklungen zur Bundeswehr in Berlin Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat eine schnelle Entscheidung des Bundestags in Aussicht gestellt, sobald die Voraussetzungen für einen Einsatz der Bundeswehr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249974
Politik: Mord an Künstler in Polen Berlin () – Nach der Tötung des russischen Künstlers und Putin-Kritikers Semyon Skrepetsky in Polen drängt die Bundesregierung auf Aufklärung.“Unser Maßstab und Anspruch muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249886
Rückgabe von Kulturgütern zwischen Deutschland und Polen Berlin () – Deutschland hat im Rahmen des Deutsch-Polnischen Forums verschiedene Kulturgüter an Polen zurückgegeben, die während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249769
Gesellschaft: Antisemitismusbekämpfung in Deutschland Berlin () – Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat nach acht Jahren im Amt ein gemischtes Fazit gezogen.“Positiv sehe ich, dass es uns wirklich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249680
Wirtschaftliche Entwicklungen im Biotech-Sektor Deutschland Berlin () – Der US-Biotech-Konzern Moderna will in Deutschland in eigene Produktionsstandorte investieren. Interessant für die Pläne des Impfstoffherstellers sind die Werke, die der deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249474
Internationale Militäroperationen im Fokus: Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will handlungsfähig sein, sollte der geplante internationale Militäreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus rasch beginnen.Nach Informationen des „Spiegel“ haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249281
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Rentenreform im Fokus Berlin () – Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat die Abschaffung mehrerer rentenpolitischer Leistungen gefordert und eine grundlegende Neuausrichtung der Alterssicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249246
Rentenreform in Deutschland: Forderungen und Probleme Berlin () – Kurz vor der geplanten Veröffentlichung des Berichts der Rentenkommission fordert der Linken-Bundestagsabgeordnete und Kandidat für den Co-Parteivorsitz, Luigi Pantisano, die Eingliederung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249232
Antisemitismus im Internet: Ein besorgniserregendes Phänomen in Deutschland Berlin () – Antisemitismus breitet sich zunehmend im Internet aus. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf den Bundesverband der Recherche- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249197
Gesellschaft: Anstieg von Tierversuchen in Deutschland Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium rechnet in den kommenden Jahren mit einem Anstieg der Projekte, bei denen Tiere verwendet oder getötet werden. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249190
Politik: Diskussion um Cannabisverbot in Hamburg Hamburg () – Die Innenminister der Länder wollen das öffentliche Kiffen wieder untersagen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249176
Sicherheitspolitik in Bremen und Hamburg Bremen () – Die Innensenatorin von Bremen, Eva Högl (SPD), warnt vor der Innenministerkonferenz in Hamburg vor den Gefahren durch Drohnen, Cyberangriffe oder Spionage und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248738
Verbraucherschutz und KI-Regulierung in Potsdam Kiel () – Schleswig-Holstein will auf der bevorstehenden Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam klare gesetzliche Leitplanken für den Einsatz von KI-Agenten fordern. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248719
G7-Gipfel in Évian-les-Bains: Politische Treffen Évian-les-Bains () – Beim G7-Gipfel in Frankreich hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) US-Präsident Donald Trump ein Deutschlandtrikot überreicht. Dabei handelt es sich offenbar um das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248470
Verkehrssicherheit: Bußgeldanpassungen in Hamburg Hamburg () – Die Innenminister wollen sich für höhere Bußgelder bei besonders gefährlichen Verkehrsverstößen einsetzen. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, soll die Innenministerkonferenz (IMK) bei ihrer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248409
Bildungspolitik in Berlin: Bafög-Reform unter Druck Berlin () – Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) fordert ein Ende des Streits über die Bafög-Reform zwischen Union und SPD. Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung beim … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248108
Rentenreform in Berlin: Kommission vor Abschluss Berlin () – Die Rentenkommission der Bundesregierung soll ihre Empfehlungen für die Reform der Alterssicherung schon am Dienstag kommender Woche (23. Juni) an Bundeskanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247896
Verteidigungspolitik: Klärung zum Abkommen USA-Iran Berlin () – Abgeordnete des Bundestags verlangen Klarheit zum Inhalt des angekündigten Abkommens zwischen den USA und Iran, bevor sie einem möglichen Militäreinsatz der Bundeswehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247869
Streit um nationale Interessen in der Verteidigung Berlin () – Kurz vor dem geplanten Börsengang eskaliert der Streit um den deutsch-französischen Panzerbauer KNDS. Die Bundesregierung beharrt auf strengen Klauseln, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247782
Politische Proteste in Genf 2026 Berlin () – Die Bundesregierung hat die gewalttätigen Ausschreitungen bei den Anti-G7-Protesten in Genf kritisiert.“Gewalt unterstützt jetzt nicht unbedingt die Durchsetzung legitimer Demonstrationsinteressen“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247606
Wirtschaft: E-Auto-Prämie und ausländische Hersteller in Berlin Berlin () – Die milliardenschwere neue E-Auto-Prämie der Bundesregierung fließt bisher offenbar fast ausschließlich an ausländische Autohersteller, besonders aus China. Das sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247599
Wirtschaft: Infrastruktur und Investitionen in Deutschland Düsseldorf () – Der Investitionsbeauftragte des Bundeskanzlers, Martin Blessing, fordert eine stärkere Beteiligung privater Investitionen an der Infrastrukturoffensive der Bundesregierung.“Die Bereitschaft der öffentlichen Hand, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247366
Politik: Außenministerin Güler besucht Syrien Berlin () – Außenstaatsministerin Serap Güler (CDU) ist am Montag zu einer Reise nach Syrien aufgebrochen. Während ihres Besuchs werde sie mit Vertretern der syrischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247180
Internationale Diplomatie und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Nachdem US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben hat, dass die USA mit dem Iran eine Vereinbarung abgeschlossen haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247058
Pflegepolitik in Deutschland: Kontroversen und Reformen Berlin () – Die Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), lehnt die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ab, die von der Ampel-Regierung eingeführte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247024
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Herausforderungen und Alternativen Berlin () – Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, fordert die Bundesregierung auf, den Tankrabatt Ende Juni nicht ersatzlos auslaufen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246706
Politik: Saarland und Hessen zur Reformfinanzierung Berlin () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) drängt darauf, dass die von der Bundesregierung geplanten Sozialreformen nicht zulasten der Länderhaushalte gehen dürften. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246680
Politik Sachsen: Kretschmer fordert Reformansätze Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert den Schwerpunkt des geplanten Reformpakets und wünscht sich eine andere Ansprache der Bundesregierung. „Das ist gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246471
Politik: Reformwarnungen aus Berlin Berlin () – Der frühere SPD-Chef Kurt Beck hat die Bundesregierung vor einer Überforderung bei den geplanten Reformen gewarnt. „Die Gefahr ist groß, sich zu verheddern“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246416
Sozialreformen und Rentenpolitik in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hält die Ausweitung der Mütterrente angesichts der Sparzwänge für falsch. „Es ist gut, dass sich nun … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246395
Maßnahmen gegen illegales Glücksspiel in Deutschland Berlin () – Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), hat schärfere Maßnahmen gegen illegales Glücksspiel in Deutschland gefordert. „In meinen Augen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246346
Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungsproblematik in Deutschland Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246332
Finanzreformverhandlungen in Berlin vor Einigung Berlin () – Bund und Länder stehen offenbar vor einer Einigung auf eine grundlegende Finanzreform. Man sei bei den Verhandlungen über eine neue Verteilung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246231
Geopolitik und Digitalisierung in Deutschland München () – Die US-Regierung hat das Unternehmen Anthropic angewiesen, den Zugang zu seinen beiden Hochleistungs-KI-Modellen Fable 5 und Mythos 5 für alle ausländischen Staatsbürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246149
Pflegepolitik in Deutschland: Private Vorsorge stärken Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) spricht sich für eine stärkere Förderung der privaten Pflegevorsorge aus. Ziel müsse es sein, den Abschluss zusätzlicher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245959
Verteidigung: Staatsbeteiligung an Panzerbauer KNDS Berlin () – Koalitionsabgeordnete fordern mehr Macht des Staats beim Panzerbauer KNDS, an dem sich der Bund mit 40 Prozent beteiligen will. In einem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245890
Gesundheitspolitik in Berlin: Reformen und Entlastungen Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) setzt langfristig auf sinkende Beiträge in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Niedrigere Sozialabgaben würden sowohl die Wirtschaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245850
Wirtschaft: Reformbedarf in Deutschland wächst Berlin () – Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, dringt auf weitreichende Reformbeschlüsse innerhalb der nächsten vier Wochen. Das berichtet die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245763
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland Nürnberg () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm kritisiert den politischen Kurs der Bundesregierung.Man müsse feststellen, dass das, was derzeit an Reformen angedacht ist, bei Weitem nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245735
Politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) plant, dass auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Wahlkampfauftritte vor der Landtagswahl am 6. September absolvieren wird. Schulze sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245707
Politische Diskussionen in Deutschland Berlin () – Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) plädiert für Bedingungen, nach denen die sogenannte „Brandmauer“ zur AfD beendet werden könnte. Er könne die Brandmauer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245666
Arbeitsmarkt und Demografie in Deutschland Köln () – Die Lücke zwischen ausscheidenden Babyboomern und jungen, neuen Arbeitskräften könnte in den kommenden zehn Jahren deutlich größer werden als bislang angenommen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245638
Gesundheitspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Forderungen der Pharmabranche nach Änderungen am Beitragsstabilisierungsgesetz zurückgewiesen. „Jeder Bereich muss seinen Beitrag leisten bei dieser Reform“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245517
Gesundheitspolitik in Rheinland-Pfalz im Fokus Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) pocht auf Änderungen am geplanten Krankenkassen-Sparpaket.Er habe die Sorge, dass Einschnitte bei der Pharmaindustrie zu weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245503
Wirtschaft: CO2-Kosten und Unternehmensbelastung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Sachsen-Anhalt hat eine Bundesratsinitiative zur Entlastung von Unternehmen bei den CO2-Kosten eingebracht. Das teilte die Staatskanzlei in Magdeburg mit. Ministerpräsident Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245289
Politikdialog in Berlin: Koalition und Partner Berlin () – Nach dem Treffen der Koalitionsspitzen mit den Sozialpartnern am Mittwoch im Kanzleramt ist derzeit noch kein Nachfolgetermin geplant.Man werde den Dialog … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245282
Wirtschaft und Protest in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der am Freitag vor das Wirtschaftsministerium gezogen ist.Die Stahlindustrie sei eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245235
Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik in Deutschland Berlin () – Der Bundesregierung fehlt ein umfassendes Lagebild, welche chinesischen Komponenten wo in der kritischen Infrastruktur in Deutschland verbaut sind. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245111
Diplomatische Entwicklungen in Berlin bezüglich Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung sieht die Ukraine militärisch aktuell in einer „neuen Position der Stärke“. Daraus könne sich „langsam ein Fenster der Diplomatie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245070
Wirtschaftliche Lage in Deutschland im Fokus Berlin () – Nach Einschätzung der Bundesregierung steht die deutsche Wirtschaft weiter massiv unter dem Einfluss der Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245049
Wirtschaft: Uniper plant Börsengang in Frankfurt Frankfurt () – Die Deutsche Bank sowie die US-Bank Citi und die Schweizer Großbank UBS sind offenbar für die Vorbereitung eines möglichen Börsengangs von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244967
Gesundheitspolitik: Reformen in Berlin diskutiert Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) signalisiert vor der ersten Lesung des Beitragsstabilisierungsgesetzes (BStabG) im Bundestag Bereitschaft zu Änderungen an der umstrittenen Reform der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244871
Politik Thüringen: Herausforderungen durch Sozialreformen Berlin () – Laut Thüringens Innenminister Georg Maier blicken viele Menschen in seinem Bundesland mit Sorge auf die geplanten Sozialreformen. Zwar wüssten die Thüringer, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244857
Politik: Thüringen und das AfD-Verbotsverfahren Berlin () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Aus meiner Sicht reichen die Argumente aus, um ein Verfahren durchzuführen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244802
Wirtschaftliche Reformen in Deutschland: Ein Appell Berlin () – Nach dem Reformgipfel der Regierungsspitzen mit den Sozialpartnern hat DIHK-Präsident Peter Adrian an die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition appelliert, damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1244732
