Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139
Bundesregierung
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Wirtschaftliche Auswirkungen der Schienenmaut in Kassel Kassel () – Der Chef des Bergbauunternehmens K+S, Christian H. Meyer, hat die Politik gewarnt, dass die Industriearbeitsplätze verloren gehen könnten, wenn die Transportkosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052859
Politik: Zukunft der Stahlindustrie in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Stahlgipfel der Bundesregierung die Bedeutung der Branche für den Industriestandort Deutschland betont und ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052811
Wirtschaft: Stahlindustrie fordert stärkeren Schutz in Duisburg Duisburg () – Die neue Chefin von Thyssenkrupp Steel, Marie Jaroni, fordert konkrete Maßnahmen vom Stahlgipfel beim Kanzler am Donnerstag. „Der Stahlgipfel muss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052797
Gesellschaft in Deutschland: Drogenprävention und Frühwarnsystem Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), fordert ein bundesweites Frühwarnsystem gegen neue gefährliche Drogen.“Was wir dringend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052762
Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734
Politik in Berlin: Kritik an Gebührenerhöhung Berlin () – Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Pass- und Ausweiswesen und die daraus resultierenden Mehrkosten für Bürger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052566
Sicherheitspolitik in Berlin: Aktionsplan vorgestellt Berlin () – Der Nationale Sicherheitsrat ist am Mittwoch unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052506
Cybersicherheitsgesetz: Einigung in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich am Mittwoch bei den noch strittigen Punkten des Cybersicherheitsgesetzes geeinigt. Das bestätigen die Berichterstatter beider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052499
Wirtschaftspolitik in Sachsen: Energie und Industrie Dresden () – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) meldet sich vor dem bevorstehenden „Stahldialog“ der Bundesregierung in Berlin zu Wort. Deutschland verliere seine industrielle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052203
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Energiepolitik Deutschlands: Rückkehr zur Kernkraft? Berlin/Wien () – Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), Rafael Mariano Grossi, erwartet eine Rückkehr Deutschlands zur Kernenergie. „Sie hat mir gegenüber geäußert, dass das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052175
Politik: Kritik an Bürokratieentlastungen in Berlin Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr hat die von der Bundesregierung beschlossenen Bürokratieentlastungen scharf kritisiert und den Koalitionspartnern mangelnden Reformwillen vorgeworfen. „Nachdem Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052143
Wirtschaftspolitik in Bremen: Stahlindustrie im Fokus Bremen () – Vor dem Stahlgipfel hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, den EU-Vorschlag für eine Halbierung der Importquoten zu unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052131
Wirtschaftspolitik in Berlin: Dringende Maßnahmen gefordert Berlin () – Der Generalsekretär des CDU-nahen Lobby- und Berufsverbands „Wirtschaftsrat der CDU“, Wolfgang Steiger, hat die Beschlüsse des Entlastungskabinetts der Bundesregierung gelobt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052117
Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103
Politik Berlin: Cybersecurity im Wehrdienst Berlin () – Der Wirtschaftsrat der CDU ruft die Bundesregierung dazu auf, bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht auch eine Cybersecurity-Ausbildung anzubieten.Darüber hinaus fordert der Verband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052024
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik am Entlastungspaket Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält die am Mittwoch im „Entlastungskabinett“ beschlossenen Maßnahmen für nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051968
Bürokratieabbau und seine Auswirkungen in Berlin Berlin () – Rund 88 Prozent der mittelständischen Unternehmen merken bisher wenig bis nichts vom Bürokratieabbau, den die Bundesregierung angekündigt hat. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051626
Humanitäre Hilfe in Deutschland gefährdet Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die Bundesregierung für Einsparungen bei der humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen Amts kritisiert.“Es ist unverständlich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051425
Unterstützung für die Pflegebranche in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat vor dem Deutschen Pflegetag an diesem Mittwoch Unterstützung für die kriselnde Pflegebranche angekündigt. „Die Pflege hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051411
Berlin: Bürokratieabbau und digitale Innovationen Berlin () – Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) rechnet damit, dass der vom Regierungskabinett geplante Bürokratieabbau die Bürger und Unternehmen um mehrere Milliarden Euro entlasten wird. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051269
Politik: Junge Union drängt auf Reformen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) geht auf Konfrontationskurs zur schwarz-roten Bundesregierung und pocht auf geringere Sozialversicherungsbeiträge.“Wir fordern für diese Legislaturperiode … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051262
Politik: Hilfe für gefährdete Afghanen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung bietet Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland Geld und Sachleistungen im Gegenzug für ein Ausscheiden aus dem Aufnahmeverfahren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051227
Politik: Afghanische Staatsbürger und BAP in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung bietet afghanischen Staatsbürgern, die im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms (BAP) eigentlich nach Deutschland kommen sollten, offenbar Geld und Sachleistungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050886
Gesellschaftliche Bedenken zur Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) hat scharfe Kritik am Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius für das neue Wehrdienstgesetz geübt. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050830
Politik: Finanzielle Unterstützung für Ukraine in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will die finanziellen Hilfen für die Ukraine erhöhen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050781
Außenpolitik: Streit um Syrer-Rückkehr in Berlin Berlin () – Der Streit um die Rückkehr von Syrern in ihre Heimat hat nach Ansicht von Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) Bundesaußenminister Johann Wadephul … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050586
Wirtschaftliche Rahmenbedingungen für Gründer in Deutschland Berlin () – Menschen in Deutschland, die vor dem Schritt in die Selbstständigkeit stehen oder ein eigenes Unternehmen gründen wollen, beklagen zusehends die Rahmenbedingungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050264
Investitionen in der Automobilindustrie Deutschland Berlin () – Die deutsche Automobilindustrie wird nach Angaben ihres Branchenverbands VDA bis 2029 mehr als eine halbe Billion Euro investieren.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sage VDA-Präsidentin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050243
Wirtschaft: Hohe Ladestrompreise in Deutschland Berlin () – Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) beklagt zu hohe Ladestrompreise für E-Fahrzeuge und fehlenden Wettbewerb der Ladestromanbieter in Deutschland.Der „Bild“ (Dienstagsausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050236
Wirtschaftspolitik: Industriestrompreis und Stahlproduktion in Berlin Berlin () – Die IG Metall fordert vor dem Stahlgipfel des Kanzlers eine rasche Einführung des Industriestrompreises.“Der im Koalitionsvertrag angekündigte Industriestrompreis von fünf Cent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050222
Wirtschaftliche Entlastungen für die Industrie in NRW Düsseldorf () – Kurz vor dem Stahl-Gipfel in Berlin hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sich für deutliche Entlastungen der Unternehmen ausgesprochen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050208
Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () – An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik.“Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050130
Gesellschaft: Afghanische Familien reisen nach Hannover Hannover () – Nach monatelanger Wartezeit in Pakistan dürfen erneut Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in die Bundesrepublik einreisen.Dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zufolge sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049940
Politische Kontroversen zur Rückführung syrischer Flüchtlinge in Baden-Württemberg Stuttgart () – Manuel Hagel, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, widerspricht Bundesaußenminister Johann Wadephul (ebenfalls CDU) in der Frage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049892
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
PR-Kampagne der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat am Montag eine großangelegte PR-Kampagne unter dem Titel „Das kann Deutschland“ gestartet. Wie der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049651
Wirtschaftskrise in Brandenburg: Unternehmensinsolvenzen steigen Potsdam () – Die brandenburgische BSW-Landesvorsitzende Friederike Benda hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Sie sagte, dass im vergangenen Jahr in Brandenburg über 430 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049552
Wirtschaft: Industriestrompreis-Entwicklung in Berlin Berlin () – BERLIN. Eine Allianz um die bundeseigene „Deutsche Energieagentur“ (Dena) hat ein Konzept für den von der Bundesregierung geplanten Industriestrompreis erstellt. In dem Dokument, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049524
Wirtschaftspolitik in Schleswig-Holstein: FDP-Forderungen Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, über den aktuellen Stand der noch verfügbaren Mittel aus der Northvolt-Wandelanleihe zu berichten. Der wirtschaftspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049468
Politik: Bundestag Diskussion über Gasimporte Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden.Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049074
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Politik: Junge Union fordert Regierungskürzungen in Berlin Berlin () – Die Junge Union (JU) fordert deutliche Kürzungen in der Bundesregierung.In ihrem Antragsbuch zum Deutschlandtag, über das das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049060
Wirtschaft Bayern: Loyalität vs. Standortqualität München () – Die hiesigen Unternehmen sind loyal zum Standort Bayern. Neun von zehn würden sich wieder hier ansiedeln, wie eine Studie ergab, die die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049053
Verbraucherschutz im digitalen Zeitalter in Deutschland Berlin () – Online-Shopping ist für die meisten Menschen längst Alltag, doch immer mehr fühlen sich dabei nicht ausreichend geschützt. Das zeigt der von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049043
Diskussion um IP-Speicherung in Deutschland Berlin () – Nach dem Aus für die Pläne einer EU-weiten Chatkontrolle als Maßnahme gegen Kinderpornografie hat der Deutsche Richterbund stattdessen eine Pflicht zur Speicherung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049018
Politische Debatte über Syrien-Rückführungen in Deutschland Berlin () – Aus der CDU-Führung wird deutliche Kritik an Außenminister Johann Wadephul (CDU) geäußert. Dieser hatte in Damaskus die Rückkehr von Syrern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049011
Politische Entwicklungen in den USA Berlin () – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), hat sich vor den Regionalwahlen in den USA am kommenden Dienstag besorgt über politische Entwicklungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048983
Sicherheitspolitik und Flüchtlingsstatus in Deutschland Berlin () – Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, fordert nach der Verhaftung eines Syrers wegen Terrorverdachts Konsequenzen.Er halte eine „intensive Überprüfung“ der in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048976
Politik: Gespräch über Gaza-Stabilisierung in Berlin Berlin/Jerusalem () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Sonntag mit dem Ministerpräsidenten von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Wie der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048937
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Wirtschaftliche Perspektiven in Deutschland 2025 Köln () – Nach einer kurzen Erholung im Frühjahr 2025 hat sich die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland zuletzt wieder eingetrübt. Das geht aus einer Unternehmensbefragung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048602
Politik: CSU dringt auf Abschiebungen nach Syrien Berlin/München () – Führende CSU-Politiker verlangen von Außenminister Johann Wadephul (CDU), dass er sich an die Verabredung im Koalitionsvertrag hält und den Weg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048314
Unterstützung für die deutsche Filmbranche Berlin () – Anlässlich des 130. Geburtstags des Kinos in Deutschland hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Unterstützung für die Film- und Kinobranche in Aussicht gestellt.Der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047737
Wirtschaft: EU-Zölle auf chinesischen Stahl Brüssel () – Vor dem „Stahlgipfel“ im Kanzleramt fordern CDU-Abgeordnete aus dem EU-Parlament, dass die Bundesregierung den Weg für EU-Zölle auf chinesischen Stahl frei macht. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047539
Kulturpolitik in Berlin: Rückschlag für Jugendförderung Berlin () – Der Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF) hat die schwarz-rote Koalition dazu aufgefordert, den Kulturpass für junge Menschen fortzusetzen.“Es ist sehr schade, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047504
Flüchtlingspolitik und Rückführungen nach Syrien Berlin () – Das von Alexander Dobrindt (CSU) geführte Bundesinnenministerium hält trotz der jüngsten Aussagen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Lage in Syrien an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047497
Gesellschaftliche Herausforderungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Angesichts der steigenden Zahl rechtsextremer Straftaten an Schulen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die AfD scharf kritisiert. Sie betrachte die Entwicklung „mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047490
Wirtschaftsabhängigkeit Deutschlands von China stärken Berlin () – Norbert Röttgen (CDU), stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Bundestag, wirft der Bundesregierung Mängel in der China-Politik vor und fordert mehr Tempo bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047369
Gesellschaft: Hurrikan „Melissa“ trifft Karibik Berlin () – Laut der Bundesregierung befinden sich unter den Toten und Verletzten durch den Hurrikan „Melissa“ in der Karibik keine Deutschen.“Wir haben im Moment … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047217
Politik Berlin: Neue Ansätze im Kinderschutz Berlin () – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) begrüßt die Abkehr der dänischen Ratspräsidentschaft von einer verpflichtenden Chatkontrolle.Hubig sagte am Freitag, man sei einer „überzeugenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047095
Wirtschaftliche Entlastungen durch Strompreissenkungen in Deutschland Bonn () – Die Zuschüsse der Bundesregierung zu den Netzentgelten entfalten offenbar eine preissenkende Wirkung auch bei privaten Haushaltskunden.Das zeigt eine Stichprobe der Bundesnetzagentur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047032
Politische Entwicklungen vor dem IGH in Den Haag Den Haag () – Die Bundesregierung hat sich vor ihrer Aussage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) 2024 offenbar mit Israel abgestimmt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046913
Humanitäre Krise im Sudan dringend ansprechen Berlin () – Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen appelliert eindringlich an die Bundesregierung, sich für den Schutz von Zivilisten im Sudan einzusetzen.“In al-Faschir spielt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046577
Wirtschaftswarnungen aus Lüneburg Lüneburg () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat vor einem schleichenden Kollaps der Industrie in der Region gewarnt. „Das ist kein Konjunkturtief, was wir erleben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046461
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Gesundheitssystemreform in Deutschland: DGB widerspricht BDA Berlin () – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Reformvorschläge der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) für das Gesundheitssystem zurückgewiesen. „Sie wollen die Krankenkassen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046352
Politik in Berlin: Rentenpaket im Fokus Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets.“Dass wir am Ende Mehrheiten haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046185
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und Türkei Ankara () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zugesagt, sich für die europäische Perspektive der Türkei einzusetzen.“Ich sehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046153
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung in Berlin Berlin () – Bundesdigitalminister Karsten Wildberger blickt optimistisch auf das für kommenden Mittwoch geplante Entlastungskabinett der Bundesregierung. Auf Wildbergers Brief habe das Ministerium „zahlreiche“ Rückmeldungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045886
Internationale Sicherheit und Atomwaffentests in München München () – Der frühere Chef der Münchner Sicherheitskonferenz und Spitzendiplomat Christoph Heusgen hat sich besorgt über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump geäußert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045858
Denkmalschutzförderung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes stehen in diesem Jahr rund 35 Millionen Euro bereit. Die Staatskanzlei und das Kulturministerium in Sachsen-Anhalt haben nun Antragsteller … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045830
Streit um Mindestlohnerhöhung in Berlin Berlin () – Nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Mindestlohn zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro zu erhöhen, gibt es Streit zwischen der Arbeitgebervereinigung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045445
Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe in Jamaika Berlin () – Nachdem Hurrikan „Melissa“ in der Karibik schwere Schäden angerichtet hat, prüft die Bundesregierung mögliche Hilfen.“Die Lage ist unübersichtlich“, sagte eine Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045020
Friedensbemühungen im Gazastreifen: Entwicklungen und Herausforderungen Berlin () – Die Bundesregierung hofft trotz zahlreicher Verstöße gegen die Waffenruhe im Gazastreifen weiter auf eine vollständige Umsetzung des 20-Punkte-Friedensplans.“Wir haben in den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044939
Wirtschaft: Zolldebatte zwischen EU und USA Berlin () – Die Bundesregierung hält den Zolldeal zwischen den USA und der EU für unverbindlich. „Bei der Gemeinsamen Erklärung handelt es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044882
Außenpolitik Deutschlands im Nahen Osten Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich besorgt über das zeitweise Wiederaufflammen der Kämpfe im Gazastreifen geäußert.“Die Hamas ist aufgefordert, ihren Teil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044787
Wirtschaft: Mindestlohn-Anpassungen in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat den Weg für die geplante Erhöhung des Mindestlohns freigemacht.Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass der Mindestlohn zum 1. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044703
Wirtschaft: Passagierzahlen an deutschen Flughäfen Berlin () – Den deutschen Flughäfen fehlen offenbar weiter Millionen an Passagieren. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, erreichen die zehn größeren deutschen Airports nicht ansatzweise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044340
Menschenrechte in der Türkei: Kritische Stimmen Berlin () – Vor dem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat der Sprecher der Schriftstellervereinigung Pen Berlin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044319
Bildungspolitik in Deutschland: Sicherheitsdebatte Berlin () – Die Bildungsminister der Länder kritisieren den Vorstoß von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), Krieg und Katastrophen künftig im Schulunterricht zu behandeln.Die Präsidentin der Bildungsministerkonferenz, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044312
Gesellschaft: Nordrhein-Westfalen und Kinder aus Gaza Düsseldorf () – Anders als der Bund ist Nordrhein-Westfalen dazu bereit, verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufzunehmen. „Wir haben als Landesregierung schon vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044207
Wirtschaft: Deutschland unter Zolldruck in den USA Berlin () – Im Dezember drohen Erhöhungen der US-Zölle für rund 200 Produktkategorien aus dem Maschinen- und Anlagenbau. „Für viele Unternehmen droht damit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044130
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Verkehrsinfrastruktur und Wachstum in Sachsen Dresden () – Bei seinem Antrittsbesuch in Dresden am Dienstag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) Unterstützung für die Sanierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044061
Sozialpolitik in Berlin: Widerstand gegen Reform Berlin () – Teile der SPD-Basis stellen sich in einem Mitgliederbegehren gegen die von der Bundesregierung geplante Reform des Bürgergelds. „Es braucht endlich ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043872
Politik in Berlin: Bürgergeld und Koalitionskritik Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die Kritik aus Teilen der SPD-Basis an der Reform des Bürgergelds … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043635
Gesellschaft in Berlin: SPD-Basis wehrt sich Berlin () – In einem Mitgliederbegehren wenden sich Teile der SPD-Basis gegen die von der Bundesregierung geplante Bürgergeldreform. „Die SPD darf keine Politik mittragen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043192
Rentenpolitik in Berlin: Herausforderungen und Lösungen Berlin () – Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Annika Klose, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung verteidigt.“Diese Bundesregierung muss auf jeden Fall zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043125
Politik: Bundesregierung diskutiert Autozulassungen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt einen Kompromiss zum Verbrenner-Aus, der die Neuzulassung von Plug-in-Hybriden nach 2035 verbietet.Das berichten die Pro-Newsletter Industrie & Handel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043118
Wechsel in die Digitalwirtschaft: Bonn Bonn () – Der frühere FDP-Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic, wechselt in die Digitalwirtschaft. Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, hat er von der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043097
Energiepolitik in Schwedt: Herausforderungen und Lösungen Schwedt () – Die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt, hat die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Neue US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne könnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042798
Sachsen: Prognosen zu Steuereinnahmen sinken Dresden () – Sachsen muss in den kommenden Jahren mit geringeren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Lediglich für das laufende Jahr 2025 werden die Einnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042777
Politik: Zwischenwahlen in Argentinien und Reaktionen Berlin () – Die Bundesregierung will frühere kritische Worte von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen den argentinischen Präsidenten Javier Milei nicht kommentieren. Das sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042485
Sicherheitspolitik in Berlin: Bedarf an Maßnahmen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ist der Auffassung, dass es mehr Polizei auf Straßen und an Bahnhöfen braucht. „Das ist sicherlich so, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042350
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Politik: Deutsche Hilfsgelder und Palästinenserbehörde Berlin () – Die Bundesregierung will verhindern, dass palästinensische Behörden künftig mit deutschen oder europäischen Hilfsgeldern Täter oder Sympathisanten des Terrors und der Hamas unterstützen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042065
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
