Finanzkraftausgleich in Hessen unter Kritik Wiesbaden () – Die Bundesregierung will die sogenannten Geberländer im Finanzkraftausgleich mit jährlich 400 Millionen Euro entlasten. Hessen kann demnach mit einer jährlichen Entlastung zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195054
Bundesregierung
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Politik: Reform des Vereinsgesetzes in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat eine Reform des Vereinsgesetzes auf den Weg gebracht. Ziel sei es, die Einflussnahme ausländischer Regierungen in Deutschland zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1195020
Wirtschaftliche Entlastungen für Kommunen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat das sogenannte Länder- und Kommunalentlastungsgesetz (LKEG) auf den Weg gebracht. Es soll den Ländern von 2026 bis 2029 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194923
Gesellschaftliche Anpassungen in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, sieht eine längere Lebensarbeitszeit inzwischen als breit akzeptiert an. „Mittlerweile ist es fast common sense“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194743
Wirtschaft: Herausforderungen bei Entlastungsprämie in Berlin Berlin () – In der Debatte um die abgabenfreie Entlastungsprämie in Höhe von 1.000 Euro sieht der Deutsche Landkreistag Schwierigkeiten bei der Umsetzung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194703
Öffentlicher Dienst: Forderung nach Prämie in Berlin Berlin () – Der Deutsche Beamtenbund hat gefordert, dass die geplante steuerfreie 1.000-Euro-Prämie an alle Beschäftigten im Öffentlichen Dienst ausgezahlt wird.“Der Arbeitgeber Staat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194572
Wirtschaftliche Auswirkungen der Mehrwertsteuer-Erhöhung in Berlin Berlin () – Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde laut einer Studie der gewerkschaftsnahen Böckler-Stiftung Geringverdiener prozentual stärker belasten als Topverdiener. Das gilt selbst für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194565
Politik: Merz über Energiehilfen in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht offenbar keine Möglichkeit, angesichts der gestiegenen Energiepreise Hilfen zielgerichteter auf Haushalte mit kleinen Einkommen auszurichten. „Man … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194448
Wirtschaft: Reformen der Krankenversicherung in Berlin Berlin () – Der Präsident der Arbeitgebervereinigung BDA, Rainer Dulger, hat die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigten Reformen zur Verbesserung der Finanzsituation der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194403
Wirtschaft: Kritik an steuerfreier Prämie in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat die von der Bundesregierung vorgeschlagene steuerfreie Prämie von 1.000 Euro für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194370
Wohnungslosigkeit unter jungen Menschen in Schleswig-Holstein Kiel () – Fast 13.000 junge Menschen unter 25 Jahren sind in Schleswig-Holstein wohnungslos untergebracht. Das teilte der Landesverband der Linken mit und berief … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1194052
Politik: Unterstützung für die Ukraine gefordert Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat anlässlich des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj und zum Auftakt der deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin mehr deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193988
Rentenpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Pläne der Bundesregierung für eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters scharf kritisiert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193962
Umweltpolitik in Berlin: Kritik an Regierungsplänen Berlin () – Greenpeace kritisiert die geplanten Entlastungen der Koalition für Autofahrer scharf.“Die Bundesregierung steuert das Land mit diesem Paket weiter Richtung fossiler Infarkt“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193685
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik an Entlastungsplänen Berlin () – Die Wirtschaftsweise und Reiche-Beraterin Veronika Grimm kritisiert die Entlastungspläne der Bundesregierung für Autofahrer.“Wir sind in einer Energiekrise, in der substanzielle Mengen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193650
Politik in Berlin: Grüne fordern Klimageld Berlin () – Die Grünen im Bundestag halten die Maßnahmen der Regierung gegen die hohen Energiepreise für falsch ausgerichtet und fordern stattdessen ein Klimageld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193643
Gesundheitspolitik: Tabaksteuererhöhung in Berlin Berlin () – Die Hausärzte unterstützen die von der Bundesregierung noch für dieses Jahr geplante Erhöhung der Tabaksteuer, fordern aber eine klare Zweckbindung der Einnahmen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193636
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Montag mit dem Premierminister von Israel, Benjamin Netanjahu, telefoniert.Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193581
Niedersachsen: Grüne kritisieren Tankrabatt-Pläne Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben die von der Bundesregierung geplante Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel scharf kritisiert. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Anne … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193448
Wirtschaftliche Entlastung in Sachsen Dresden () – Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter hat die Einigung der Bundesregierung auf eine befristete Senkung der Energiesteuer um rund 17 Cent pro Liter begrüßt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193313
Diplomatische Beziehungen Deutschlands und Irans Berlin () – Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und dem Iran sind aus Sicht der Bundesregierung weiterhin intakt.“Es gibt eine iranische Botschaft in Deutschland und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193231
Wirtschaftliche Maßnahmen und Kritik in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat den Beschluss des Koalitionsausschusses zur Möglichkeit einer steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie durch die Arbeitgeber kritisiert.“Die geplante steuer- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193165
Politische Reaktionen auf Wahlen in Ungarn Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Erleichterung auf den Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn reagiert.“Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193124
Wirtschaftspolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Die Pläne der Bundesregierung zur Entlastung der Bürger stoßen bei Ökonomen auf Kritik.Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193039
Demografische Veränderungen in Deutschland 2045 Köln () – Deutschlands Bevölkerung könnte bis 2045 auf 81 Millionen Menschen sinken. Das geht aus der Bevölkerungsprognose des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1193005
Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2023 Berlin () – Nach Einschätzung der Bundesregierung hat die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland im ersten Quartal vor dem Hintergrund des Konflikts im Nahen Osten spürbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192985
Politik in Berlin: Energiesofortprogramm der Koalition Berlin () – Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich beim Koalitionsausschuss am Wochenende auf ein „Energiesofortprogramm“ geeinigt.Die unmittelbare Reduzierung der Spritpreise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192903
Politik: Niederlage Orbáns und Auswirkungen in Budapest Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), bewertet die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gegen Peter Magyar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192896
Sozialstaat-Reformforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts der Debatte über Reformen des Sozialstaats fordert der Volkswirt Georg Cremer eine Änderung der Anrechnungssysteme für Geringverdiener.Menschen mit wenig Einkommen sollen länger von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192714
Wirtschaft: Erhöhung der Apothekenhonorare in Berlin Berlin () – In der Debatte um die anstehende Anhebung der Honorare für Apotheker verlangt die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) noch höhere Sätze als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192707
Rechtliche Auseinandersetzungen um Afghanen in Deutschland Berlin () – Hunderte Afghanen wehren sich juristisch gegen den Entzug ihrer Aufnahmezusagen durch die Bundesregierung.“Rund 180 Verfahren liegen bei den Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192686
Baulandpreise in Deutschland: Anstieg und Folgen Berlin () – Die Preise für Bauland sind in Deutschland in den vergangenen rund zehn Jahren stark gestiegen – in der Spitze fast um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192679
Sachsen-Anhalt: Benzinpreis-Frustration fordert politische Maßnahmen Magdeburg () – Angesichts der anhaltend hohen Benzinpreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) die Bundesregierung auf, bis zum Wochenende einen Plan zur Entlastung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192672
Politik in Berlin: Sicherheitsprüfungen bei Investitionen Berlin () – Die Bundesregierung muss Übernahmen sicherheitsrelevanter und strategisch wichtiger Unternehmen durch ausländische Investoren aus Sicht der Grünen sehr viel strenger prüfen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192665
Politische Verantwortungslosigkeit in Berlin Berlin () – Angesichts des Koalitionsstreits zwischen Bundeswirtschaftsministerin Reiche (CDU) und Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) wirft die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner der Regierung „Verantwortungslosigkeit“ vor.Sie sieht Bundeskanzler Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192530
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Reformbedarf erkennen Berlin () – Der Verband der Automobilindustrie (VDA) unterstützt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im aktuellen Streit um die Reformpolitik der Bundesregierung.VDA-Präsidentin Hildegard Müller sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192274
Wissenschaft und Innovation in Potsdam Potsdam () – Die Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke (Grüne) hat den Potsdam Science Park in Golm als Schlüsselstandort für die Zukunft des Landes bezeichnet. Bei einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192189
Wirtschaftliche Herausforderungen in Deutschland 2023 Berlin () – Die Energie- und Wirtschaftskrise hinterlässt im wahrsten Sinne des Wortes Spuren: Um Geld zu sparen, lassen zwei Drittel der Unternehmen und Betriebe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1192023
Umfrage zur Unzufriedenheit mit der Regierung in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung sind bei den Deutschen so unbeliebt wie nie seit dem Amtsantritt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191832
Politik: Koalitionsstreit in Berlin entbricht Berlin () – Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), stärkt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im Koalitionsstreit mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191698
Verfassungsrechtliche Bedenken zu Sondervermögen Karlsruhe Karlsruhe () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Errichtungsgesetz zum im Grundgesetz verankerten 500 Milliarden Euro umfassenden „Sondervermögen“ für Infrastruktur und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191631
Politik Sachsen-Anhalt: Spritpreise und Maßnahmen Magdeburg () – Vor dem für Sonntag geplanten Koalitionsausschuss der Spitzen von Union und SPD mahnt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) zügige Beschlüsse der Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191486
Wirtschaftliche Perspektiven in Berlin: Spritpreise und Klimageld Berlin () – Vor den Beratungen der Bundesregierung über mögliche Entlastungen angesichts hoher Spritpreise warnt die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer vor Preiseingriffen und fordert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191472
Wirtschaftliche Auswirkungen geplanter Steuerreformen in Köln Köln () – Die in der Bundesregierung diskutierten Änderungen des Ehegattensplittings und der beitragsfreien Mitversicherung würden Alleinverdiener-Ehen erheblich belasten.Ein Haushalt mit einem zu versteuernden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191465
Wirtschaft: Entlastungsmaßnahmen für Haushalte in Berlin Berlin () – Zur Entlastung von den hohen Energiepreisen spricht sich der Ökonom Lars Feld für eine Extra-Zahlung an Bürgergeld-Empfänger aus.“Einige Monate hohe Preise … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191399
Brandenburg: Woidkes Aufruf für Arbeitnehmerinteressen Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von seiner Partei verlangt, dass sie sich stärker für Arbeitnehmer einsetzen soll.Sie müsse „wieder stärker wahrnehmbar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191309
Politik Hamburg: Sonderkonferenz zur Energiekrise Hamburg () – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat als zweiter Länderchef angesichts der Energiepreiskrise und der Debatte um Entlastungen eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz gefordert. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191173
Niedersachsen: Politik und Energiepreiskrise Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Bundesregierung in der Debatte über Maßnahmen gegen die Energiekrise scharf kritisiert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191126
Politische Debatte über Spritpreise in Berlin Berlin () – Angesichts der hohen Spritpreise hat der ehemalige FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister, Christian Lindner, die abwartende Haltung der schwarz-roten Bundesregierung zu Entlastungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191116
Politische Entwicklungen in der Ukraine Berlin () – Die Bundesregierung hat mit Zurückhaltung auf die durch Russland angekündigte 32-stündige Feuerpause reagiert. „Wir haben das zur Kenntnis genommen“, sagte der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1191003
Politik: Kontroversen zur Wolfsauswilderung in Hamburg Kiel () – Der CDU-Landtagsabgeordnete Hauke Göttsch hat gemeinsam mit jagdpolitischen Sprechern aus mehreren nord- und mitteldeutschen Bundesländern die Auswilderung eines Wolfs in Hamburg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190820
Wirtschaftliche Maßnahmen zur Spritpreisentlastung in Berlin Berlin () – Die von den Koalitionsfraktionen eingesetzte Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird angeforderte Prüfergebnisse der Bundesministerien zu möglichen Maßnahmen erst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190806
Entlastungsforderungen in Berlin: Energiepreise im Fokus Berlin () – Angesichts der gestiegenen Benzin- und Energiepreise ruft der CDU-Sozialflügel die schwarz-rote Bundesregierung zu einem Entlastungssignal an diesem Wochenende auf.“Ich würde mir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190775
Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland 2026 Wiesbaden () – Die Inflationsrate in Deutschland – gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im März 2026 bei +2,7 Prozent.Damit stieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190620
Politik Berlin: Forderungen nach Entlastungsmaßnahmen Berlin () – Angesichts weiterhin hoher Sprit- und Energiepreise hat die Linke die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein umfassendes „Entlastungspaket“ auf den Weg zu bringen.“Wenn Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190578
Wirtschaftliche Maßnahmen in Saarland und Deutschland Saarbrücken () – Vor dem Krisentreffen von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) auf staatliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190571
Pflegeberufe: Löhne und Beschäftigungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Die Löhne von Beschäftigten in Pflegeberufen sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das geht aus Antworten des Bundesarbeitsministeriums auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190564
Gesellschaft: Demonstration in Weimar untersagt Weimar () – Die Initiative „Kufiyas in Buchenwald“ darf am kommenden Sonntag nicht vor der Gedenkstätte Buchenwald demonstrieren. Das bestätigte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Weimar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190486
Diplomatie im Nahen Osten: Deutschland und Pakistan Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Premierminister der Islamischen Republik Pakistan, Shehbaz Sharif, telefoniert. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190440
Politik in Berlin: Merz und Diplomatie Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den Kontakt zur iranischen Regierung wieder aufnehmen.“Nach langem Schweigen, für das es auf unserer Seite schwerwiegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190353
Verbraucherrechtliche Regulierung von Ticketmärkten in Deutschland Berlin () – Verbraucherschützer fordern klare Regeln für den Zweitmarkt für Tickets von Konzerten und Sport-Events.Tatjana Halm, Referatsleiterin Recht und Digitales der Verbraucherzentrale Bayern, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190307
Wirtschaftliche Debatte zur Pendlerpauschale in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich kritisch zu einer möglichen Erhöhung der Pendlerpauschale angesichts hoher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190132
Politik in Berlin: Neues Gesetz zu Wärmepumpen Berlin () – Wenn Hauseigentümer ihren Gasanschluss abklemmen lassen wollen, um auf eine Wärmepumpe oder auf Fernwärme umzurüsten, konnte das bislang Tausende Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190105
Politik in Berlin: Sicherheit und Diplomatie Berlin () – Linksfraktionschef Sören Pellmann lehnt eine deutsche Beteiligung bei der Absicherung der Straße von Hormus ab. „Ich halte insbesondere mit Blick auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190098
Politik: Spritpreise und Entlastungsforderungen in Schwerin Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesregierung aufgefordert, bei den anhaltend hohen Spritpreisen zu handeln. Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1190091
Politik: Deutschlands Rolle im Nahost-Friedensprozess Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine zentrale Rolle Deutschlands bei der Sicherung einer Friedenslösung in Nahost.“Jetzt gilt es, sich im europäischen Geleit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189747
Wirtschaftliche Herausforderungen durch den Iran-Krieg Berlin () – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) warnt trotz der Waffenruhe im Iran-Krieg vor länger anhaltenden Lieferproblemen und hohen Energiepreisen für die deutsche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189698
Energiepreise und politische Verantwortung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Der Fraktionschef der FDP in Sachsen-Anhalt, Andreas Silbersack, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich in einer Rede an die Nation … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189350
Wirtschaftliche Auswirkungen des Iran-Konflikts in Deutschland Berlin () – Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat nach der Vereinbarung eines Waffenstillstands im Iran-Krieg vor einer erneuten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189137
Politik: Entlastung der Kraftstoffpreise in Erfurt Erfurt () – Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und CSU in den Landtagen von Bayern, Thüringen und Sachsen haben die Bundesregierung zu einer schnellen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1189084
Diplomatie und Sicherheit im Nahen Osten Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die zweiwöchige Waffenruhe begrüßt, auf die sich die USA und der Iran in der Nacht verständigt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188918
Politik: Forderung nach Senkung der Benzinpreise in Ostdeutschland Berlin () – Die drei ostdeutschen Ministerpräsidenten Mario Voigt (Thüringen), Sven Schulze (Sachsen-Anhalt) und Michael Kretschmer (Sachsen, alle CDU) fordern die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188808
Pflegeverantwortung in ländlichen Regionen Berlin Berlin () – Mehrere Pflegeverbände haben davor gewarnt, dass die hohen Benzinpreise eine verlässliche Versorgung von Patienten auf dem Land gefährden.“Die ambulante Pflege ist in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188766
Politik: Deutschland und der Iran-Konflikt München () – Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München sieht die Bundesregierung in der Pflicht, die von US-Präsident Donald Trump … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188696
Politische Neuausrichtung der FDP in Berlin Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält die Forderung seines Mitbewerbers um den Parteivorsitz, NRW-FDP-Chef Henning Höne, nach einem Neustart der Liberalen für falsch.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188648
Außenpolitik: Ramstein und völkerrechtliche Bedenken Berlin () – Die SPD schließt eine gerichtliche Überprüfung der Nutzung der US-Basis in Ramstein nicht aus, sollte US-Präsident Donald Trump wirklich die Bombardierung ziviler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188636
Verteidigungspolitik im Kontext der NATO in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sieht in Trumps Drohung, Brücken im Iran zu bombardieren, keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188588
Wirtschaftspolitik in Bayern: Spritpreise im Fokus München () – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat der Bundesregierung für ihre Bemühungen zur Spritpreissenkung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Die Regierung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188534
Kommunalfinanzen in NRW: Krise und Lösungen Düsseldorf () – Die NRW-Großstädte haben sich zwar erfreut darüber gezeigt, dass der Bund nun die lang versprochenen Eckpunkte für eine Altschuldenlösung vorgelegt hat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188397
Gesellschaft: Debatte um Schwarzfahren in Berlin Berlin () – Die Union lehnt die von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens kategorisch ab. „Man kann sich über diesen erneuerten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1188126
Politische Kritik an der Regierung in Berlin Berlin () – Angesichts steigender Spritpreise übt die Opposition harte Kritik an der Bundesregierung.Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der „Bild“ (Dienstagsausgabe): „Betrachtet man die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187881
Sicherheitspolitik in Potsdam: Hunde-Mangel bei Bundespolizei Potsdam () – Der Bundespolizei gehen offenbar die Sprengstoffhunde aus.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, fehlen nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Hunderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187874
Wirtschaft: Spritpreis-Entlastungen in Berlin Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU), der Mitglied der Taskforce gegen die hohen Spritpreise ist, hat gezielte kurzfristige Entlastungen für bestimmte Gruppen in Aussicht gestellt.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187546
Niedersachsen: Fortschritte in der Windkraftproduktion Hannover () – Niedersachsen hat bei der jüngsten Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur für Windkraft an Land den Spitzenplatz unter den Bundesländern belegt. Das teilte das niedersächsische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187520
Verteidigung: Kostenexplosion beim Digitalfunkprojekt Berlin Berlin () – Für das stockende Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr sind bereits rund zwei Milliarden Euro ausgegeben worden – obwohl die Technik bislang nicht einsatzfähig ist. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187215
Politische Gespräche zur Infrastruktur in Berlin Berlin () – Der DGB ruft die Bundesregierung zu gemeinsamen Gesprächen über das geplante Reformpaket auf.“Wir sind immer bereit zu reden. Gerne mit Herrn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187148
Wirtschaftliche Entlastungen in Berlin gefordert Berlin () – In der Debatte um Entlastungen angesichts steigender Spritpreise übt der CDU-Sozialflügel scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Maßnahmen wie eine höhere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187134
Gesundheitspolitik in Berlin: Wartezeiten drohen Berlin () – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf einen Facharzttermin, sollte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) die Kürzungsempfehlungen für die niedergelassenen Mediziner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1187106
Verteidigungspolitik in Berlin: Wehrpflichtänderungen im Fokus Berlin () – Eine Änderung im Wehrpflichtrecht sorgt für Streit unter den Parteien im Bundestag. Das berichtet die „Welt“. Männer unter 45 Jahren sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186956
Politik Berlin: Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel Berlin () – Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, hat sich offen für eine Streichung der Mehrwertsteuer auf gesunde Lebensmittel gezeigt. Damit reagierte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186798
Finanzielle Entlastungen gefordert in Berlin Berlin () – Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger als Reaktion auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186692
Gesundheitspolitik in Berlin: Chancen für Beitragssenkungen Berlin () – Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, stellt sinkende Krankenkassenbeiträge in Aussicht, wenn die Bundesregierung konsequent die Sparvorschläge der Expertenkommission umsetzt.Reimann sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186521
Wirtschaftliche Erwartungen in Deutschland sinken Berlin () – Die Mehrheit der Unternehmen in Deutschland rechnet mit einer weiteren Eintrübung der Konjunktur. 63 Prozent erwarten in den kommenden sechs Monaten eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186259
Politische Kontroversen zur Syrienflüchtlingspolitik in Deutschland Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Äußerungen aus der Bundesregierung zur Ausreise eines großen Teils der nach Deutschland geflüchteten Syrer scharf kritisiert.Syrien sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186076
Gesundheitsreform in Bayern: Herausforderungen und Perspektiven München () – In der Debatte um die Gesundheitsreform warnt die CSU davor, die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung allein über Einsparungen bei Pharmakosten lösen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186022
Rückkehr von Kriegsflüchtlingen nach Syrien Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) will eine Ausreise zahlreicher Syrer aus Deutschland. Es gehe darum, einer „signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1186001
Politik Berlin: Diskussion um Tempolimit Berlin () – Angesichts hoher Spritpreise werden im politischen Berlin die Rufe nach einem Tempolimit lauter. „Ein Tempolimit ist längst überfällig und muss jetzt kommen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185945
Politik Sachsen-Anhalt: Reformen und Herausforderungen Magdeburg () – Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU), fordert vom Bund eine enge Einbindung der Ministerpräsidenten in die Pläne für die Sozialreformen sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185917
Gesellschaftliche Sicherheit in Köln betroffen Köln () – Einen Tag nach der Attacke im ICE 19 bei Siegburg mit zehn Leichtverletzten haben die Ermittler offenbar neue Erkenntnisse zu dem mutmaßlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185728
Gesundheitskosten-Reform in Berlin Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger künftig nicht mehr aus den Beiträgen der Krankenversicherten, sondern aus Steuergeldern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1185704
