Politik: Reformbedarf in Düsseldorf Düsseldorf () – Henkel-Chef Carsten Knobel hat die Bundesregierung zu Reformen aufgerufen. „Wir haben jetzt vier, fünf Jahre ohne Wachstum, das müssen wir gemeinsam ändern“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1327076
Bundesregierung
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Sicherheitspolitik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Vor einer möglichen Machtübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt warnen Sicherheitsexperten davor, dass sensible Daten des dortigen Landesamts für Verfassungsschutz missbraucht oder weitergegeben werden könnten.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326979
Wirtschaft: Tankrabatt und Spritpreiskampf in Berlin Berlin () – Der Ökonom Manuel Frondel hält den von der Bundesregierung geplanten Tankrabatt für ein Signal an die Verbraucher.Dauerhaft könne der Staat die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326958
Niedersachsen: Hoffnung durch Wirtschaftsprognosen Hannover () – Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne hat sich nach der Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsinstitute vorsichtig optimistisch geäußert. Nach Jahren der Stagnation und vieler enttäuschender Konjunkturnachrichten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326951
Wirtschaft: DAX und Konjunktur in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits negativen Start bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326923
Politik: Berlin zur Russlandfrage im G20-Kontext Berlin () – Nach der Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin durch US-Präsident Donald Trump zum G20-Gipfel im Dezember hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326841
Wirtschaft: EU-Zölle gegen China Brüssel () – Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, spricht sich für neue Zölle gegen China unter bestimmten Voraussetzungen aus. „Im Handel mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326801
Gesellschaft: Strafbarkeit von Blackout-Challenges in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommern will das Verleiten Minderjähriger zu gefährlichen Mutproben wie sogenannten „Blackout-Challenges“ unter Strafe stellen. Ihr Land bringe eine Bundesratsinitiative gegen diese … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326787
Politik in Berlin: Steuerpolitik ohne Erhöhungen Berlin () – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) lehnt Steuererhöhungen im nächsten Jahr kategorisch ab und warnt die Bundesregierung davor, die Bevölkerung bei Tabak, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326559
Politik: Neustart Bundeszentrale für politische Bildung Bonn () – Die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Hauer, soll neue Präsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung werden. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326411
Politik: Wahlbeobachtung in den USA Berlin () – Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), kritisiert die Entscheidung Washingtons, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nicht als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326362
Außenpolitik: USA–China-Gespräche in Washington Berlin () – Die Bundesregierung hofft darauf, dass von dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in Washington „positive Impulse“ ausgehen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326283
Politik: KI-Begriffsstreit in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung hat skeptisch auf den Vorstoß von US-Präsident Donald Trump reagiert, künstliche Intelligenz in der öffentlichen Kommunikation künftig als „Superintelligenz“ zu bezeichnen.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326276
Klima- und Energiepolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen nationalen Fahrplan zum Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle im Kabinett verabschiedet. Spätestens bis 2045 will Deutschland keine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326147
Politik: Sozialleistungsmissbrauch in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung beschlossen. Das teilten das Bundesinnenministerium und das Bundesarbeitsministerium am Mittwoch mit.Der Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326090
Politik: Regulierung von Bankübernahmen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung erwägt nach dem Dumpingangebot der italienischen Großbank Unicredit für die Commerzbank neue Regeln für Übernahmen in Deutschland. „Das BMF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326076
Politik in Thüringen: AfD-Russland-Gaspläne Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt die AfD-Spitze vor Gesprächen mit Russland über eine mögliche Wiederaufnahme von Gaslieferungen. „Die AfD würde damit gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1326000
Volkswagen: Konflikt um Personalabbau Wolfsburg () – Die Betriebsratschefin von Volkswagen, Daniela Cavallo, greift den Vorstand des Autobauers scharf an. „Der VW-Vorstand hat einiges verschlafen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325891
Politik: Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat Spekulationen über eine mögliche Annäherung der Union an eine Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Nicht mit der CDU und auch sicherlich nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325812
Libanon: Rückkehr von Geflüchteten schwierig Beirut () – Eine nachhaltige Rückkehr der im Libanon vor den Kämpfen geflohenen Menschen ist nach Einschätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR derzeit nicht möglich.Die Voraussetzungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325798
Politik: Tankrabatt und Spritpreisdeckel in Bonn Bonn () – Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, fordert vor der erneuten Einführung eines Tankrabatts die Mineralölkonzerne auf, die Entlastung an die Verbraucher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325791
Politik: Rente nach 45 Beitragsjahren in Berlin Berlin () – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) weist Forderungen nach Änderungen bei der Rente nach 45 Beitragsjahren zurück. Der „Bild“ (Mittwochausgabe) sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325770
Bremen: Verteilung von Vermögen und Demokratie Bremen () – Mehr als hundert Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens haben den Bremer Appell für eine gerechte Vermögensverteilung und eine starke Demokratie unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325703
Politik: Merz und Wahlergebnisse in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in der Unionsfraktion offenbar eine Mitschuld an den schlechten Ergebnissen der Union bei den vergangenen Landtagswahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325519
Wirtschaft: Spritpreisdeckel und Wettbewerb in Berlin Berlin () – Der geplante Spritpreisdeckel könnte nach Auffassung der Monopolkommission nach hinten losgehen. „In der Praxis wird ein Deckel oft zum Zielpreis, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325471
Politik in Berlin: Umfragen und Parteienlage Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Die Union verharrt in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325389
Politik: KBV gegen Kritik aus Berlin Berlin () – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, weist die Kritik von Kanzler Merz zum Umgang mit Privat- und Kassenpatienten zurück. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325270
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, lobt die Reaktion des Bundeskanzlers auf die Wahlergebnisse in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1325215
Politik in Berlin: Vergesellschaftung und Enteignung Berlin () – Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin fordert die CSU eine schnelle Umsetzung des im Koalitionsausschuss vereinbarten Vorgehens gegen eine Vergesellschaftung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324921
Politik in Berlin: Sozialstaat im Reformdruck Berlin () – Nach den schweren Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen fordert die Junge Union (JU) die Bundesregierung zu mehr Reformtempo und einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324907
Politik: Entlastungspaket für Bürger in Berlin Berlin () – Kurz vor der Aussprache der Unionsfraktion an diesem Dienstag über das erneute Wahldesaster der CDU fordert der Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324893
Wirtschaft: Preisdeckel für Benzin und Diesel in Berlin Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen fordert die Einführung eines staatlichen Preisdeckels für Benzin und Diesel. Die Zustimmung zur Begrenzung ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324865
Politik: Saarland kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach seiner Rede zu den jüngsten Wahlergebnissen.Seine Äußerungen seien „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324750
Politik: Krankenversicherungssystem unter Anpassungsdruck in Berlin Berlin () – Nach Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland stellt ein Sprecher des Kanzlers … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324698
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns fordert nach den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern eine Neuaufstellung der SPD. „Für ein starkes Auftreten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324684
Wirtschaftspolitik in Berlin Berlin () – Die Präsidenten von BDA und BDI, Rainer Dulger und Peter Leibinger, haben die Bundesregierung ungeachtet innerparteilicher Auseinandersetzungen zu einem entschlossenen Reformkurs aufgefordert.Die Koalition habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324658
Politik: CDU-Reformdruck in Hamburg/Berlin Hamburg/Berlin () – Hamburgs CDU-Chef Dennis Thering hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei bei den jüngsten Landtagswahlen ein entschlossenes Handeln von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324556
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Die Bundesregierung fühlt sich trotz des vor allem für die CDU desaströsen Wahlabends in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern weiter handlungsfähig. Das sei „absolut“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324438
Politik: SPD fordert Reformgespräche nach Wahlen Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will die SPD im Bund nochmal mit der Union über die geplanten Reformen sprechen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324419
Politik: CDU Geschlossenheit nach Wahlknick Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ruft seine Partei nach der historischen Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern zur Geschlossenheit auf. „Ich will da nichts drumherum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324365
SPD und Bundesregierung: Kursprüfung nach Landtagswahlen Berlin () – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir stellt nach den Landtagswahlen die weitere Beteiligung seiner Partei an der Bundesregierung infrage.Entscheidend sei, ob die SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324178
Bundespolitik: SPD reagiert in Berlin Berlin () – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Kurskorrekturen der Bundesregierung. „Ein bloßes Weiter-so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324150
Politik: Syrische Schutzstatus in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung will den Schutzstatus von Syrern auf breiter Front aberkennen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324129
Politik Schwerin/Berlin: Regierung nach Wahl Schwerin/Berlin () – Die amtierende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will nach der Landtagswahl trotz des Verlustes der Spitzenstellung ihrer Partei eine neue Regierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324077
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil zu „Demut“ gemahnt.Die Bundesregierung müsse sich hinterfragen, warum es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1324049
Wirtschaft: Tankentlastungen unter Kritik in Berlin Berlin () – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323929
Politik in Berlin: Kommunale Sondermittel Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Kommunen aus dem Sondervermögen doppelt so viel Geld wie vorgesehen zu überlassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323522
Wirtschaft & Kommunale Aufträge in Berlin Berlin () – Angesichts der Krise beim Autobauer VW fordert die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, die Bundesregierung auf, mehr öffentliche Aufträge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323515
Wirtschaft: Tankrabatt & politische Wirkung in Berlin Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat die Entscheidung der Bundesregierung für einen neuen Tankrabatt scharf kritisiert. Es sei „zynisch“, auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323508
Politik in Saarbrücken: Spritpreise und Abgaben Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung des Tankrabatts und eine Übergewinnsteuer in Europa. „Die Deutschen zahlen an der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323425
Politik in Potsdam: Tankrabatt-Kritik Potsdam () – Der Vorsitzende der BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg, Niels-Olaf Lüders, kritisiert den von der Bundesregierung angekündigten Tankrabatt als unzureichend und hält die Entlastung von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323315
Wirtschaft: Spritpreisdeckel und Versorgungssicherheit Berlin () – Deutschlands Mineralölindustrie warnt vor möglichen Versorgungsengpässen durch den geplanten staatlichen Spritpreisdeckel. Anders als in den „überschaubaren Märkten“ Belgien und Luxemburg, die als Vorbild … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323302
Politik in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Berlin () – Kurz vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin beklagt das Wirtschaftsforum der SPD eine Verunsicherung der Bürger über die Bundespolitik und die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323254
Wirtschaftspolitik in Berlin: Tankrabatt und Deckel Berlin () – Der von der Bundesregierung beschlossene Tankrabatt und der geplante Spritpreisdeckel stoßen bei Ökonomen und Verbänden auf ein geteiltes Echo.Unterstützung kommt vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323206
Gesundheitspolitik in Deutschland: Kassen informieren wieder Berlin () – Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Ramona Pop, begrüßt die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), dass die gesetzlichen Krankenkassen künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323158
Wirtschaft & Standortpolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung verstärkt ihre Werbung für den Standort Deutschland. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos im kommenden Januar will sie ein Deutsches Haus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323091
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner kritisiert die Beschlüsse der Bundesregierung für Spritpreis-Entlastungen als unzureichend. „Ein Preisdeckel und niedrigere Steuern können kurzfristig helfen“, sagte Schwerdtner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323056
Politik: AfD-Verbotsdebatte in Magdeburg Magdeburg () – Der ehemalige Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), lehnt ein Verbotsverfahren gegen die AfD trotz seiner scharfen Kritik an der Partei ab. Zugleich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1323008
Politik: SPD warnt Union in Berlin und MV Berlin () – Vor dem Wahlsonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern warnt die SPD die Union davor, durch Personaldebatten die Regierungskoalition zu gefährden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322962
AfD-Verbotsdebatte in Berlin Berlin () – Der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), hat die von seinem Nachfolger Hendrik Wüst (CDU) angefachte AfD-Verbotsdebatte kritisiert. „Jetzt über die Einleitung oder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322948
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat verhalten auf die Wiedereinführung des Tankrabatts und die mögliche Einführung eines Spritpreisdeckels reagiert.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322920
Politik in Berlin: Entlastung bei Spritpreisen Berlin () – Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent pro Liter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322892
Politik: Energiepreise in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, mit dem der Anstieg der Spritpreise gebremst werden soll. Wie unter anderem ARD und ZDF … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322871
Politik in Berlin: Energiepreise und Entlastung Berlin () – Angesichts von Medienberichten darüber, dass die Bundesregierung einen „Tankrabatt“ und einen „Preisdeckel“ für Benzin und Diesel einführen will, kommt von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322864
Wirtschaft in Berlin: Spritpreisentlastung kritisch Berlin () – Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, hat die von der Bundesregierung geplanten Entlastungen bei den Spritpreisen kritisiert.“Unterm Strich brauchen wir zielgerichtete und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322857
Wirtschaft: Entlastung bei Spritpreisen in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will laut eines Medienberichts die angekündigte Entlastung bei den Spritpreisen mit zwei Maßnahmen umsetzen, einem „Tankrabatt“ und einem „Preisdeckel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322773
Politik: Schwesig im Wahlkampf in Schwerin Schwerin () – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), weist Kritik an ihrem Wahlkampfstil zurück. Dass die CDU droht, zwischen der selbsternannten „Frau … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322699
Politik in Russland: Parlament am Wahlprüfstand Berlin/Moskau () – Die deutsche Bundesregierung ist skeptisch, dass bei der heute in Russland startenden Parlamentswahl alles mit rechten Dingen zugeht. „Wir müssen uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322603
Wirtschaft: Spritpreisdeckel in Deutschland Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion stellt den Mineralölkonzernen ein Ultimatum für die Einführung eines Spritpreisdeckels zur Entlastung der Autofahrer.“Wir fordern die in Deutschland tätigen Mineralölkonzerne auf, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322569
Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Angesichts gestiegener Energiekosten fordert die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, die Bundesregierung zu umfangreichen Entlastungen auf. Deutschland sei bei Energie ein absolutes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322193
Gesellschaftliche Proteste in Berlin (DGB) Berlin () – Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat bundesweite Proteste gegen die Sozialreformen der Bundesregierung angekündigt und sie zum politischen Kurswechsel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322172
Politik in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.Merz und Trump tauschten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322123
Schleswig-Holstein: Streit um Sprit-Entlastung Kiel () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Bundesregierung im Streit um Entlastungen für hohe Spritpreise ermahnt.Es sei gut, dass der Kanzler angekündigt habe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1322047
Politik: KI-Sicherheitsprüfung in Berlin Berlin () – Der TÜV fordert unabhängige Sicherheitsprüfungen für Sprachmodelle wie ChatGPT, bevor sie auf den Markt kommen. Es reiche nicht, Prüfer nur während des Entwicklungsprozesses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321981
Politik: EVG-Forderung für Fahrgastschutz in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende der Eisenbahngewerkschaft EVG, Martin Burkert, zieht seine Drohung zurück, ab Januar den öffentlichen Nahverkehr zu bestreiken. „Ich bin froh, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321803
Politik in Berlin zu Sozialleistungsbetrug Berlin () – Unionsfraktionsvize Günter Krings hat nach der Vorlage des Zehn-Punkte-Plans gegen Sozialleistungsmissbrauch noch weiter gehende Forderungen an die Bundesregierung gerichtet.“Es ist gut, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321761
Außenpolitik: WFP-Führung in Rom Berlin () – Die Bundesregierung will offenbar Dörte Dinger, Staatssekretärin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, für den Posten der stellvertretenden Exekutivdirektorin des Welternährungsprogramms (WFP) in Rom vorschlagen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321461
Soziale Missbrauchsbekämpfung in Berlin Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Kay Ruge, lobt das Vorgehen von Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) gegen Sozialleistungsmissbrauch und Ausbeutung. „Der Aktionsplan setzt an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321454
Politik in München: Gerechtigkeitscheck für Pflege und Rente München () – Der CSU-Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek spricht sich dafür aus, die geplanten Reformen der Bundesregierung auf ihre Gerechtigkeit hin zu überprüfen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321447
Bildung und Medienpolitik in Berlin Berlin () – In einer Mitgliederbefragung der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur in Kooperation mit dem Deutschen Kinderhilfswerk bewerten rund 90 Prozent der Medienpädagogen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321433
Gesellschaft: Seyran Ates zur Islamismus-Prävention Berlin () – Die Berliner Frauenrechtlerin Seyran Ates hält den Zehn-Punkte-Plan der Bundesregierung zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus für unzureichend. Grundsätzlich begrüße sie, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321419
Politik in Berlin: Sozialmissbrauch-Bekämpfung Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wertet den Aktionsplan der Regierung gegen Sozialleistungsmissbrauch als wichtigen Schritt im Kampf gegen kriminelle Strukturen. „Wir zeigen klare Kante … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321391
Politik: Spritpreise in Berlin Berlin () – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer fordert in der Spritpreis-Debatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zu einem Kurswechsel auf.“Ich begrüße die Ankündigungen des Bundeskanzlers“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321376
Politik: Britta Haßelmann in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, fordert die Koalition zu Reformen auf und stellt die Führungsstärke von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) infrage. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321241
Politik: Spritpreise in Deutschland Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Bundesregierung zu konkreten und schnellen Maßnahmen gegen die hohen Spritpreise aufgerufen. „Der Kanzler kündigt Entlastungen bei den Spritpreisen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321234
Politik: AfD-Verbot im Bund-Länder-Dialog (Berlin) Berlin () – Sieben Regierungschefs von CDU und SPD haben ihre grundsätzliche Bereitschaft dazu erklärt, eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, um die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu untersuchen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321227
Politik: EU gegen Gold-Plating in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung unterstützt den Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, verstärkt gegen das sogenannte „Gold-Plating“ vorzugehen.Auch wenn er den Vorstoß … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321173
Wirtschaft in Berlin: Spritpreise im Fokus Berlin () – Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Entlastungen bei den Spritpreisen in Aussicht gestellt hat, lässt die Bundesregierung den genauen Zeitrahmen für anstehende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321146
Politik in Berlin: Altersgrenzen für Social Media Berlin () – Vertreter der Bundesregierung haben die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorlage einer Regelung zur Einführung von Altersgrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1321077
Politik in Berlin: Steuerentlastung für Autofahrer Berlin () – Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) spricht sich dafür aus, zur Entlastung der Autofahrer die Mehrwertsteuer auf Sprit befristet zu senken.Der Staat profitiere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320840
Wirtschaft: E-Auto-Förderung in Hessen Wiesbaden () – Hessens Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) fordert Änderungen bei der staatlichen Förderung von Elektroautos. Künftig soll die E-Auto-Prämie aus seiner Sicht stärker daran geknüpft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320757
Politik: Sabotage am Stromnetz in Deutschland Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die jüngsten Sabotageversuche gegen das deutsche Stromnetz zu einer Form von Terrorismus erklärt. „Wer Anschläge auf unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320716
Wirtschaft: Energiepreise und Entlastungspolitik in Deutschland Berlin () – Die Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, warnt vor Spritpreis-Hilfen, die die Bundesregierung diskutiert. Ein erneuter Tankrabatt oder pauschale Preisdeckel wären aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320703
Energiepreise: Verbraucherschutz in Osnabrück Osnabrück () – Mit Blick auf die hohen Energiekosten fordern Verbraucherschützer gezielte Hilfen für bedürftige Haushalte anstelle eines neuen Tankrabatts. „Verbraucher leiden nun schon seit mehreren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320696
Politik: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat die Union zur Beteiligung an einer Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren aufgerufen. Seit über einem Jahr reagierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320668
Wirtschaft: Übergewinne in Deutschland Berlin () – In der Debatte um die erneute Einführung einer sogenannten „Übergewinnsteuer“ nennt die Bundesnetzagentur Zahlen zur Wirkung dieser Maßnahme in der Energiekrise 2022. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320661
Wirtschaft: Energiekosten entlasten in Deutschland Berlin () – In der Debatte um eine Abfederung der hohen Spritpreise bringt der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, eine einmalige … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320620
Hauptstadtfinanzierung in Berlin: Politik Berlin () – Der Bund und das Land Berlin haben einen neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrag für die Jahre 2028 bis 2037 unterzeichnet. Damit sollen die Mehrausgaben, die für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320443
Politik in Berlin: Umfrage zu Reformpaketen Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Nachbesserungen am Reformpaket der Bundesregierung. 70 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320422
Politik in Berlin: Umfragewerte und Stimmungslage Berlin () – Bei der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz verlieren sowohl die AfD als auch die CDU/CSU gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320415