Grüne kritisieren Versäumnisse bei Aufnahme von Afghanen
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Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan
Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Mittwochausgabe berichtet.
Zudem teilte die Bundesregierung in einer weiteren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion mit, dass sich die Bundesregierung bei nur 53 dieser nach Afghanistan abgeschobenen Personen um die Ausstellung eines Visums nach Pakistan bemüht hat.
Grünen-Politikerin Gambir kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung. „Das ist unverantwortlich. Die Bundesregierung ist weder willens, ihren rechtlichen und humanitären Pflichten nachzukommen, noch die Menschen aus ihrer akuten Bedrohung zu retten“, sagte sie der Zeitung. „Dass das Innenministerium darüber hinaus offen zugibt nicht zu wissen, wie viele Sicherheitsinterviews überhaupt noch ausstehen, bestätigt die Ahnungslosigkeit des Ministeriums.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Schahina Gambir
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 zurückkehren, während die Bundesregierung nur bei 53 von ihnen um ein Visum für die Rückkehr nach Pakistan bemüht ist, was von der Grünen-Politikerin Schahina Gambir als unverantwortlich kritisiert wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Abgeschobene Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage
Komplexe Sicherheitslage in Afghanistan
Mangelnde Rückkehrmöglichkeiten nach Pakistan
Humanitäre Verpflichtungen der Bundesregierung
Politische Verantwortung und Zuständigkeiten
Kritik an der Ausführung der Rückübernahmeprozesse
Fehlende Transparenz in der Anzahl der ausstehenden Sicherheitsinterviews
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Bundesregierung antwortet auf Anfrage von Schahina Gambir (Grüne)
Nur 22 von 250 abgeschobenen Afghanen konnten nach Pakistan zurückkehren
Bundesregierung bemüht sich nur um Visaanträge für 53 Personen
Gambir kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung als unverantwortlich
Regierung kommt rechtlichen und humanitären Pflichten nicht nach
Innenministerium gibt Unkenntnis über ausstehende Sicherheitsinterviews zu
Welche Konsequenzen werden genannt?
Nur 22 von 250 Afghanen konnten nach Pakistan zurückkehren
Bundesregierung bemüht sich nur bei 53 Personen um Visumübergabe
Kritik an der Bundesregierung für mangelnde Verantwortung
Vorwurf, rechtliche und humanitäre Pflichten zu verletzen
Zweifel an der Anzahl der ausstehenden Sicherheitsinterviews
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Schahina Gambir zitiert. Sie kritisierte das Vorgehen der Bundesregierung als unverantwortlich und äußerte, dass diese ihren rechtlichen und humanitären Pflichten nicht nachkommt.
