Energiewende in Städten: Stralsund-Konferenz Stralsund () – Die Energieminister der Bundesländer haben sich bei ihrer Konferenz in Stralsund für eine konsequente Weiterentwicklung der Energiewende in den Städten ausgesprochen. Auf Initiative … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082083
Bundesregierung
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Rentenreform: CSU im Fokus der Kritik München () – Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Einigung auf das Rentenpaket der Bundesregierung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Holger Grießhammer teilte am Freitag mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081965
Medienpolitik in Hamburg: Investitionen für lokale Produktionen Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg setzt sich für eine gesetzliche Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und Fernsehsender ein. Das teilten die kultur- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081879
Rentenreform im Bundestag: Entscheidungen und Folgen Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung mit Kanzlermehrheit verabschiedet.319 Abgeordnete stimmten am Freitag für den entsprechenden Gesetzesentwurf, 225 dagegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081852
Migrationspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler, hat die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt scharf kritisiert, Abschiebungen nach Afghanistan fortzuführen und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081615
Wirtschaftliche Proteste in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt Hannover () – Die IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt hat zu sichtbaren Kundgebungen und betrieblichen Aktionen aufgerufen, um gegen den anhaltenden Abbau von Industriearbeitsplätzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081363
Menschenrechte und Flüchtlingsaufnahme in Deutschland Berlin () – Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Kritik an der schleppenden Aufnahme von Afghanen geäußert, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben.Zwar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081256
Arbeitsrechtliche Herausforderungen in der Paketbranche Berlin () – Die Linke warnt vor „massiven arbeitsrechtlichen Verstößen“ in der Paketbranche und setzt sich in einem Antrag, der an diesem Freitag im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081010
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 27 Prozent – unverändert zu Anfang November. Die AfD hätte derzeit 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080911
Olympische Spiele: Politische Unterstützung in Deutschland Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele unterzeichnet. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080864
Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815
Gesellschaftliche Proteste gegen Wehrpflicht in Magdeburg Magdeburg () – Die Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat ihre Unterstützung für die geplanten Demonstrationen gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht bekräftigt. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080458
Steuerreform im Bundestag: Entlastungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Steuerpaket auf den Weg gebracht, welches unter anderem Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler entlasten soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080267
Verkehrssicherheit in München: Türwarnsysteme gefordert München () – Der ADAC ruft die Fahrzeughersteller dazu auf, Türwarnsysteme gegen „Dooring“-Unfälle serienmäßig einzubauen. Ein Sprecher des Automobilclubs sagte der „Rheinischen Post“, fast alle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080151
Politik und Bevölkerungsschutz in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz rechnet einem Medienbericht zufolge mit der Rückkehr des Zivildienstes. „Die sicherheitspolitische Lage spricht aus meiner Sicht dafür, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080133
Diplomatie im Ukraine-Konflikt: Ein europäischer Ansatz Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Jan van Aken verlangt eine neue diplomatische Offensive im Ukraine-Krieg – angeführt von Europa. „Ich würde vorschlagen, dass jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080070
Verkehrssicherheit in Berlin: Türwarnsysteme geplant Berlin () – Die Bundesregierung will Türwarnsysteme in Fahrzeugen verpflichtend vorschreiben, um sogenannte „Dooring“-Unfälle zu verhindern. Damit sollen Radfahrer und Nutzer von E-Rollern besser vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079925
Politik: Union plant Rentenpaket-Abstimmung in Berlin Berlin () – Die Union will am Freitag mit der SPD aus eigener Kraft das Rentenpaket der Bundesregierung beschließen.“Wir wollen eine eigene Mehrheit sicherstellen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079730
Rentenreform in Deutschland: Politiker-Kontroversen Berlin () – Der Weg für die Rentenreform der schwarz-roten Bundesregierung ist wohl trotz des Widerstands einiger Abgeordneter der Union frei. Die Linksfraktion teilte am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079305
Gesundheitspolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat im Landtag Änderungen am sogenannten „kleinen Sparpaket“ des Bundes gefordert. Das teilte das Ministerium für Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079291
Geopolitik: Russlands Drohungen gegen Europa Berlin () – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die jüngsten Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Europa reagiert.“Diese aggressive Rhetorik seitens Russlands ist aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079270
Brandenburgs Sozialhilfekosten und Bundesbeteiligung Potsdam () – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Bund aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Sozialhilfe zu beteiligen. Das teilte das Finanzministerium in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079235
Gesellschaftliche Forderungen aus Nordrhein-Westfalen Berlin () – Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Land Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, im Bundesrat die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf die Tagesordnung zu bringen. Da sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079145
Verteidigungspolitik: Russische Satellitenüberflüge über Deutschland Berlin () – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078565
Gesellschaft: Aufruf zum Schulstreik in Berlin Berlin () – Die scheidende BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat Lehrer an den Schulen bundesweit dazu aufgerufen, den für Freitag von Jugendorganisationen angekündigten „Schulstreik“ gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078551
Klimaschutz und Elektromobilität in Deutschland Kiel () – Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif hat vor der Verschiebung des Verbrenner-Ausstiegs gewarnt. „Der Verkehr ist einer der großen Klimasünder, hier gibt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078544
Politik in Deutschland: Kostenausgleich für Flüchtlinge Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078499
Politik: Rentenpaket und Fraktionsdynamik in Berlin Berlin () – Der CDU-Abgeordnete Daniel Kölbl hat angekündigt, dass er gegen seine eigene Überzeugung für das Rentenpaket der Bundesregierung stimmen werde. „Ich bin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078272
Rentenpolitik in München unter Kritik München () – Axel Börsch-Supan, Leiter des Munich Center for the Economics of Aging, hat die Rentenpolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Union und SPD betrieben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078265
Arzneimittelversorgung in Niedersachsen unter Beobachtung Hannover () – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi hat sich kritisch zu Empfehlungen des Landesapothekerverbandes geäußert, der zu einer Bevorratung mit Medikamenten aufgerufen hatte. Philippi … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078210
Sicherheitspolitik in Ahrensfelde: Drohnenabwehr vorgestellt Ahrensfelde () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Dienstag im brandenburgischen Ahrensfelde die neue Spezialeinheit der Bundespolizei zur Drohnenabwehr in Dienst gestellt. Die Einheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078071
Gesellschaft: Proteste gegen Wehrpflicht in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken hat die angekündigten Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begrüßt und die Unterstützung seiner Partei zugesichert.“Ich habe das Gefühl, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078064
Wirtschaft und Reformen in Deutschland Frankfurt am Main () – Bundesbankpräsident Joachim Nagel ist unzufrieden mit dem Veränderungstempo in der Europäischen Union und in der Eurozone.“Der Draghi-Bericht zur Steigerung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077916
Wirtschaftliche Strategien für grünen Stahl in Deutschland Berlin () – Mit einem Appell an die EU-Kommission wollen mehrere deutsche Bundesländer „grünem“ Stahl zum Durchbruch im Autobau verhelfen.In einem Brief an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077887
Wirtschaft und Sicherheitspolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung will den Austausch mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ausbauen. Bei der Auftaktveranstaltung „Industrie im Dialog für Sicherheit“ im Bundesverteidigungsministerium nahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077875
Politik in Berlin: Rentenpaket im Bundestag Berlin () – Unionsfraktionsvize Sepp Müller geht davon aus, dass das von der Bundesregierung geplante Rentenpaket im Bundestag eine Mehrheit bekommen wird.“Wir werden heute … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077615
Ukraine: Diplomatie und Herausforderungen in Berlin Berlin () – Mit Blick auf die aktuellen Friedensgespräche mit Russland hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, über mangelnde Unterstützung des Westens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077426
Politik in Deutschland: AfD und Radikalisierung Berlin/Erfurt () – Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. „Die Gründung der neuen Jugendorganisation gibt uns … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077402
Politik: Deutsch-Polnische Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen ist am Montag ein Wettbewerb für ein Denkmal vereinbart worden.Es soll an polnische Bürger und Opfer des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077339
Wirtschaft: Anstieg der Krankenversicherungskosten in Deutschland Berlin () – Die Mehrheit der Privatversicherten muss sich zum neuen Jahr auf deutlich höhere Kosten für die Krankenversicherung einstellen.Die privaten Krankenversicherer hätten zuletzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077260
Rückgabe von Kulturgütern in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat am Montag im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen Kulturgüter an seine Amtskollegin Marta Cienkowska zurückgegeben.Dazu gehören nach Angaben der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077027
Politik: Widerstand gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Die Junge Gruppe der Union im Bundestag hält das Rentenpaket der Bundesregierung weiter für „nicht zustimmungsfähig“. Man bleibe bei der inhaltlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1077020
Rüstungsindustrie und soziale Verantwortung in Deutschland Berlin () – Angesichts des anhaltenden Booms bei der Produktion von Militärgütern appelliert der Paritätische Gesamtverband an die Bundesregierung, eine Sonderbesteuerung für Rüstungsunternehmen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076801
Politik: Korruptionsskandal und Verhandlungen in Kiew Berlin () – Die Bundesregierung geht nicht davon aus, dass der aktuelle Korruptionsskandal in Kiew die Position der Ukrainer in den laufenden Verhandlungen über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076606
Umweltpolitik: Torfanteil in Blumenerden sinkt Wiesbaden () – Der Torfanteil der in Deutschland abgesetzten Blumenerden und Kultursubstrate ist im Jahr 2024 stark gesunken.Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076314
Wirtschaft: Eon-Chef fordert Netzreform in Deutschland Essen () – Der Chef von Europas größtem Stromnetzbetreiber Eon, Leonhard Birnbaum, fordert, beim Netzanschluss künftig Verbraucher gegenüber Wind- und Solarparks zu bevorzugen.Birnbaum sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076168
Politik: Kompromisssuche vor Rentenpaket-Abstimmung Berlin () – Wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestag über das umstrittene Rentenpaket wird in der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion über einen möglichen Kompromiss beraten.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076119
Bürokratieabbau und Finanzfragen in Mainz Mainz () – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Bürokratieabbau und Staatsmodernisierung drängt deren Vorsitzender, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), auf klare Finanzzusagen des Bundes. „Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076109
Gesundheitspolitik in Deutschland: DAK klagt gegen Bund Berlin () – Der Vorstandsvorsitzende der DAK, Andreas Storm, wird am Montag Klage gegen die Bundesregierung einreichen und wirft ihr unzureichende Zuweisungen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1076105
Politik: Debatte um Waffenauslieferungen an Ukraine Berlin () – Die Union im Bundestag hat die Forderung der Grünen auf deren Bundesparteitag nach Taurus-Lieferungen an die Ukraine zurückgewiesen.“Wir brauchen keine Kaliber-Diskussionen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075952
Gesellschaftliche Verantwortung und Generationenvertrag in Hannover Hannover () – Grünen-Chefin Franziska Brantner will bei der Landesverteidigung und gesellschaftlichen Aufgaben nicht nur junge Menschen, sondern alle Generationen beteiligen.Bezogen auf den Wehrdienst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075635
Politik in Hannover: Grüne Parteitag-Highlights Hannover () – Die Grünen haben ihren dreitägigen Bundesparteitag in Hannover am Sonntagmorgen fortgesetzt.Im Mittelpunkt des dritten und letzten Tages steht die Beratung über mehrere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075628
Gesellschaftliche Ungleichheit in Ostdeutschland Berlin () – Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), hat die ungleiche Verteilung von Eigentum zwischen Ost und West kritisiert. „Um die Demokratie zu stärken, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075427
Politik Hannover: Konflikt um Klimaschutzentscheidungen Hannover () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kritisiert die Ankündigung der Bundesregierung, das europäische Verbrenner-Aus lockern zu wollen.Dem Fernsehsender Phoenix sagte sie am Samstag: „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075109
Gesellschaftliche Verantwortung beim Klimaschutz in Hannover Hannover () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat dazu aufgerufen, den Klimaschutz sozial gerechter zu gestalten.Er sagte am Samstag auf dem Bundesparteitag in Hannover, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1075001
Politik: Grünen-Parteitag in Hannover 2025 Hannover () – In Hannover wird am Samstag der Bundesparteitag der Grünen fortgesetzt.Am zweiten Sitzungstag wollen sich die Delegierten zunächst vor allem mit den Themen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074987
Politik in NRW: Herausforderungen der Rentenreform Düsseldorf () – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat vor einem Bruch der Bundesregierung wegen der umstrittenen Rentenpolitik gewarnt.“Die SPD tut sich bei der Reform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074785
Wirtschaft und Politik: Reformen in Berlin Berlin () – Nach dem Kompromiss der Koalition zur Rentenreform lobt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) die Haltung der Jungen Gruppe innerhalb der Unionsfraktion und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074771
Kulturpolitik in Berlin: Weimer bleibt im Amt Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074764
Politik und Klimapolitik in Hannover Hannover () – Zum Auftakt des Grünen-Parteitags in Hannover hat Parteichef Felix Banaszak eine Erneuerung der Klimapolitik als Ziel für die kommenden Tage ausgerufen.“Wir schaffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074639
Politik Stuttgart: Debatte über Verbrennerverbot Stuttgart () – Der FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke hat die Pläne von Bundeskanzler Friedrich Merz zum Verbrennerverbot als „Mogelpackung“ bezeichnet. Rülke forderte stattdessen ein vollständiges Ende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074535
Politische Kontroversen in Brandenburg Potsdam () – Der Brandenburger Landesverband des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat scharfe Kritik an der geplanten Ablehnung seines Wahleinspruchs im Wahlausschuss des Bundestages geäußert. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074403
Haushaltspolitik in Berlin 2026 Berlin () – Der Bundestag hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. 322 Abgeordnete votierten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das entsprechende Haushaltsgesetz 2026, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074337
Politik: Netanjahu-Besuch in Deutschland ausgesetzt Berlin () – Die Bundesregierung will Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu weiterhin nicht nach Deutschland einladen. „Das ist derzeit kein Thema“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074065
Rentenpolitik und Koalitionsentscheidungen in Berlin Berlin () – Die Linke hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Rentenpolitik scharf kritisiert. „Die Rentenkommission hat jetzt freie Hand für Rentenkürzungen“, sagte Linken-Chefin Ines … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1074058
Politik in Baden-Württemberg: Liberaler Kurs gefordert Hannover () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat vor der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei für einen liberalen Kurs geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073797
Politik: Söder äußert sich zu Weimer-Vorwürfen München () – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich gegenüber dem „Focus“ zu den Vorwürfen gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geäußert und dabei Distanz erkennen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073534
Gesellschaftliche Initiativen im Saarland Saarbrücken () – Das Saarland hat bei der 102. Arbeits- und Sozialministerkonferenz mehrere Initiativen eingebracht, die mehrheitlich beschlossen wurden. Wie das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1073488
Digitalsteuer und Regulierung in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert eine Digitalsteuer für Unternehmen, die mit geringer Beschäftigung hohe Gewinne durch den Einsatz von KI erzielen. „Das wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072563
Politik in Berlin: CDU und AfD-Debatte Berlin () – Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich vor einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072503
Politik: Grüne fordern Profilverstärkung in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag in Hannover fordert Grünen-Chef Felix Banaszak von seiner Partei ein schärferes Profil. „Wir haben in den letzten Jahren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072391
Politische Unsicherheiten in Berlin 2025 Berlin () – Angesichts der großen Spannungen in der Bundesregierung geht die Mehrheit der Bundesbürger davon aus, dass das Bündnis vorzeitig zerbrechen wird. Das meldet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072357
Rentenpolitik in Berlin: Zukunftsauswirkungen Berlin () – Ruheständler, die im Jahr 2031 eine monatliche Rente von 1.500 Euro beziehen, haben im Jahr 2032 durch das Rentenpaket der Bundesregierung laut Arbeitsministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072330
Politik: Kritik an Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Die Grünen warnen vor der schwarz-roten Bürgergeldreform der Bundesregierung. „Die geplanten Verschärfungen der Grundsicherung treffen psychisch erkrankte Menschen mit voller Wucht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072171
Politik Berlin: Kompromisssuche im Rentenpaket Berlin () – Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich im Streit um das Rentenpaket kompromissbereit gezeigt, um eine Einigung mit der Jungen Union zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072025
Schleswig-Holstein: Kritik an Haushaltsplanung Kiel () – Die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, Gelder des Bundes eher für Bürokratie als für Wirtschaftsinvestitionen zu verwenden. Die finanzpolitische Sprecherin Beate … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1072018
Wirtschaft: Thüringen fordert Bankenregulierung vereinfachen Erfurt () – Thüringen setzt sich für eine Vereinfachung der Bankenregulierung für kleinere Kreditinstitute ein. Wirtschaftsstaatssekretär Mario Suckert hat am Rande der Amtschefkonferenz der Wirtschaftsministerien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071976
Politik: Unterrepräsentation Deutscher in EU-Institutionen Berlin () – Die Bundesregierung sieht wegen der Unterrepräsentation von deutschen Mitarbeitern in EU-Institutionen Handlungsbedarf.“Die Zahl der Deutschen in EU-Institutionen ist im Vergleich zu anderen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071891
Weiterbildungspolitik in Berlin: Strategien für 2030 Berlin () – Die Bundesregierung will mehr Menschen für berufliche Weiterbildungen gewinnen, um den Arbeitsmarkt angesichts der KI-Revolution und anderer Veränderungen abzusichern.Bis 2030 soll … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071581
Rohstoffpolitik und deutsche Wirtschaft in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung und Industrievertreter sind sich einig, bei kritischen Rohstoffen unabhängiger werden zu wollen – und haben nach einem Treffen am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071277
Politik: Telefongespräch zwischen Merz und Selenskyj Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag erneut mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte die Bundesregierung am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071188
Politik: Anreize für Bundesbeamte in Berlin Berlin () – Die SPD fordert parallel zur geplanten Aktivrente einen ähnlichen Anreiz auch für Bundesbeamte. Vorbild ist eine „Aktiv-Pension“, die Markus Söder für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071140
Rentenpolitik: Bärbel Bas verteidigt Vorschläge in Berlin Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat das von ihr vorgelegte Rentenpaket beim Deutschen Arbeitgebertag gegen Kritik verteidigt.“In der Rentendebatte der vergangenen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1071017
Politik: Haushaltsdebatte im Bundestag 2026 Berlin () – Im Bundestag hat am Dienstag die abschließende Haushaltswoche für den Etat 2026 begonnen.Auch wenn die Koalition in den ersten sechs Monaten „vieles … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070803
Politik Berlin: Koalitionsabstimmung und Rentenreform Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister, Kai Wegner (CDU), sorgt sich um das äußere Erscheinungsbild der Bundesregierung.“Es braucht bessere interne Abstimmung zwischen den Koalitionspartnern. Und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070615
Wirtschaftliche Bedenken gegenüber der AfD in Berlin Berlin () – Die Entscheidung des Familienunternehmer-Verbands, sich für Gespräche mit der AfD zu öffnen, stößt auf scharfe Kritik.“Die AfD ist kein Partner … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070489
Politik in Berlin: Merz und Migration Berlin () – Die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu „Problemen im Stadtbild“ im Zusammenhang mit Migration stellen laut Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung dar.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070278
Gesellschaftliche Debatte über Zwangsprostitution in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Misbah Khan fordert mehr Mitsprache von Betroffenen beim Kampf gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Statt mit Sexarbeitern zu sprechen, werde „routiniert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070140
Politische Beziehungen zwischen Deutschland und China Berlin () – Aus Sicht der Bundesregierung ist das Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem chinesischen Regierungschef Li Qiang beim G20-Gipfel „konstruktiv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070120
Diplomatie und Verhandlungen in Genf Berlin () – Die Bundesregierung hat die Zwischenergebnisse der Ukraine-Verhandlungen in Genf begrüßt. „Für die Bundesregierung kann ich sagen, dass wir grundsätzlich das, was in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1070106
Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi schließt im Tarifstreit im öffentlichen Dienst Streiks im Winter nicht aus.“Dass wir grundsätzlich in der Lage dazu sind, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069640
Wirtschaft: Lufthansa und Bundeswehr Kooperation Frankfurt am Main () – Sollte es zu einem Nato-Bündnisfall kommen, wäre die Lufthansa vorbereitet, um eng mit der Bundeswehr zu kooperieren. „Lufthansa steht bereit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069598
Verkehrssystemfinanzierung in Berlin: Herausforderungen und Optionen Berlin () – Die Bundesregierung muss laut einer Studie in den kommenden Jahren neue Finanzierungsquellen in erheblichem Umfang erschließen, wenn sie das Verkehrssystem für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069556
Politik und Wirtschaft in Berlin betroffen Berlin () – Der Bund der Steuerzahler hat angesichts der Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vor negativen Folgen für den von der „Weimer Media … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069514
Politik: China und Deutschland im Dialog Johannesburg () – Chinas Ministerpräsident Li Qiang hat die Bundesregierung gelobt. Die China-Politik Deutschlands sei „rational und pragmatisch“, soll Li am Sonntag Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069473
Wirtschaftspolitik: Ökonomen fordern Rentenreform-Stopp in Berlin Berlin () – 21 namhafte Ökonomen und Wissenschaftler anderer Fachrichtungen dringen darauf, dass die Bundesregierung das geplante Rentenpaket vollständig stoppt.“Rentenpaket zurückziehen“, ist der gemeinsame … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069347
Politik und Wirtschaft beim G20-Gipfel in Südafrika Johannesburg () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich am Rande des G20-Gipfels in Südafrika mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang getroffen.Der Kanzler … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069313
Wirtschaft: Dispozinsen in der Bankenlandschaft Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken fordert eine Deckelung von Dispozinsen. „Es ist unerträglich, wie die Banken ihre Kunden bei den Dispozinsen abzocken“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069236
Klima-Politik in Berlin: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Bundesregierung eine Mitverantwortung dafür gegeben, dass die UN-Klimakonferenz in Brasilien ohne Fahrplan zur Abkehr von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069202
Politische Stellungnahmen zur Ukraine-Krise in Berlin Berlin () – Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Europäer dazu aufgerufen, alles dafür zu tun, um den 28-Punkte-Plan der USA für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069132
