News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Gesellschaft: Steinmeier über Demokratie und Extremismus
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält Brandmauern für nötig, um die Demokratie vor ihren Verächtern zu schützen. „Der Versuch, Extremisten zu zähmen, indem man ihnen Macht gewährt, ist nicht nur in der Weimarer Republik gescheitert“, sagte Steinmeier der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er sei sicher: „Aus der Zusammenarbeit von Demokraten und Demokratieverächtern wird die Demokratie nicht als Sieger hervorgehen.“ Deshalb befürworte er Brandmauern gegen Extremisten.
Im Zusammenhang mit der Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren sagte Steinmeier, er plädiere dafür, „die Instrumente der wehrhaften Demokratie zu zeigen und sie, wo notwendig, anzuwenden“. Dazu gehöre die Erinnerung daran, „dass die Möglichkeit eines Parteiverbots jedenfalls als Ultima Ratio zum Arsenal der wehrhaften Demokratie des Grundgesetzes gehört“.
Eindeutig spricht sich der Bundespräsident für ein Social-Media-Verbot für Heranwachsende aus: „Unterhalb von 14 Jahren, ja.“ Die Regellosigkeit führe zu Gefährdungen für das soziale Miteinander und zu Gefährdungen der Demokratie. „Ganz besonders gilt das für Kinder und Jugendliche, die mit Inhalten konfrontiert werden – Gewaltdarstellungen, Pornografie, Manipulationen -, die ihre Persönlichkeitsentwicklung belasten“, so Steinmeier weiter. Er sei selbst jedes Mal „fassungslos“ darüber, was auf entsprechenden Plattformen „an Häme, Hetze, Hohn und Hass“ verbreitet werde.
Steinmeier wendet sich zudem gegen den Missmut im Land: „Mich besorgt unser Kleinmut und die selbstverordnete Untergangsstimmung. Deshalb sage ich ganz bewusst: Ich bin stolz auf unser Land. Es ist nicht selbstverständlich, dass wir inmitten dieses Weltgewitters von Krieg, Unrecht und Schurkenstücken unseren Anstand, unsere innere Stärke und unseren moralischen Kompass behalten haben.“
Die zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027; er kann nicht noch einmal gewählt werden. „Ich wünsche mir, dass die Leute nach meinem Abschied sagen, das war einer, der hat seine Verantwortung ernst genommen, der hat sein Kreuz gerade gemacht für den Schutz der liberalen Demokratie, der konnte zusammenführen und Brücken bauen zwischen Menschen und Meinungen“, sagte er der „Zeit“.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Frank-Walter Steinmeier (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Frank-Walter Steinmeier
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Bundespräsident, AfD, Grundgesetz, wehrhafte Demokratie, Social-Media.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betont die Notwendigkeit von Brandmauern zur Verteidigung der Demokratie gegen Extremisten und spricht sich für ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige aus, während er gegen den Pessimismus in der Gesellschaft ankämpft.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Diskussion um die Stärkung der Demokratie
- Besorgnis über politische Extremismen
- Historische Referenzen zur Weimarer Republik
- Erforderlichkeit von Brandmauern gegen Extremisten
- Erwägung eines AfD-Verbotsverfahrens
- Anliegen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien
- Wahrnehmung von Hass und Hetze in digitalen Plattformen
- Kritik am gegenwärtigen gesellschaftlichen Missmut
- Betonung der positiven Aspekte Deutschlands in Krisenzeiten
- Steinmeiers Verantwortung als Bundespräsident
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Es werden keine Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien beschrieben.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Schutz der Demokratie vor Extremisten
- Anwendung der Instrumente der wehrhaften Demokratie
- Erinnerung an die Möglichkeit eines Parteiverbots
- Social-Media-Verbot für Heranwachsende unter 14 Jahren
- Verringerung von Gefährdungen für Kinder und Jugendliche
- Stärkung des sozialen Miteinanders
- Protest gegen die selbstverordnete Untergangsstimmung
- Betonung der inneren Stärke und des moralischen Kompasses der Gesellschaft
- Wunsch nach Anerkennung für verantwortungsvolles Handeln beim Amtsende
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zitiert, in der er Brandmauern gegen Extremisten befürwortet und sich für ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige ausspricht.
- Steuereinnahmen im Februar gestiegen - 20. März 2026
- EU-Rat fordert Stopp der Angriffe auf Energieanlagen in Nahost - 19. März 2026
- KORREKTUR: Freiburg im Europa-League-Viertelfinale - 19. März 2026
