Gesellschaftliche Herausforderungen in München
München () – Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) hat einstimmig eine Überarbeitung des Sozialgesetzbuches IX gefordert. Die seit 2018 laufende Reform der Eingliederungshilfe habe ihre Ziele nur teilweise erreicht, sagte die bayerische Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) am Dienstag.
„Der gemeinsame Beschluss aller 16 Länder sendet ein starkes Signal nach Berlin – wir müssen handeln“, so Scharf.
„Für mich hat Inklusion oberste Priorität.“ Die Teilhabe von Menschen mit Behinderung sei ein Grundrecht und garantiere den Zusammenhalt in der Gesellschaft.
In einem Positionspapier fordern die Länder konkrete Verbesserungen: Die Teilhabe am Arbeitsleben soll gestärkt und die Kostenentwicklung besser gesteuert werden.
Zudem werden mehr Anstrengungen für Barrierefreiheit in Verkehr, Gebäuden und Schulen gefordert sowie weniger Bürokratie und bessere Planungsprozesse in der Eingliederungshilfe.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Ulrike Scharf
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK), CSU
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
München, Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert einstimmig eine Überarbeitung des Sozialgesetzbuches IX, da die Reform der Eingliederungshilfe seit 2018 ihre Ziele nur teilweise erreicht hat, und betont die Notwendigkeit von Verbesserungen in der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie in der Barrierefreiheit.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Ungenügende Ergebnisse der Reform der Eingliederungshilfe seit 2018
- Forderung nach Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung
- Notwendigkeit der Stärkung der Teilhabe am Arbeitsleben
- Bedarf an besserer Kostensteuerung
- Mangelnde Barrierefreiheit in Verkehr, Gebäuden und Schulen
- Bürokratische Hürden und ineffiziente Planungsprozesse in der Eingliederungshilfe
- Dringlichkeit des Handelns hinsichtlich Inklusion
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Einstimmige Forderung der ASMK zur Überarbeitung des Sozialgesetzbuches IX
- Reform der Eingliederungshilfe erreicht Ziele nur teilweise
- Signal an Berlin: Notwendigkeit zum Handeln
- Inklusion hat oberste Priorität
- Teilhabe von Menschen mit Behinderung als Grundrecht
- Forderung nach Verbesserungen in der Teilhabe am Arbeitsleben
- Bessere Steuerung der Kostenentwicklung
- Mehr Anstrengungen für Barrierefreiheit in Verkehr, Gebäuden und Schulen
- Weniger Bürokratie in der Eingliederungshilfe
- Bessere Planungsprozesse gefordert
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Teilhabe am Arbeitsleben gestärkt
- Bessere Steuerung der Kostenentwicklung
- Verbesserung der Barrierefreiheit in Verkehr, Gebäuden und Schulen
- Reduzierung der Bürokratie
- Optimierung der Planungsprozesse in der Eingliederungshilfe
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ulrike Scharf, der bayerischen Sozialministerin, zitiert: "Der gemeinsame Beschluss aller 16 Länder sendet ein starkes Signal nach Berlin - wir müssen handeln."
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