Finanzierung für Industriestrompreis ist noch "nicht gesichert"
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Wirtschaft: Hürden beim Industriestrompreis in Berlin
Berlin () – Die Einführung eines Industriestrompreises steht noch vor einer Hürde. Das geht aus einer internen Vorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium hervor, über die das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. Darin heißt es, der Finanzierungsbedarf für den Industriestrompreis „ist bislang nicht gesichert“.
Die Zeitung beruft sich auch auf den Entwurf für die Förderrichtlinie für den Industriestrompreis, die derzeit in der Bundesregierung abgestimmt wird. Aus diesem geht hervor, dass es beim Plan bleiben soll, energieintensiven Betrieben von 2027 bis 2029 einen staatlich garantierten Strompreis von 50 Euro je Megawattstunde zu ermöglichen.
Finanziert werden soll die Subvention aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF). „In der Finanzplanung für die HH-Jahre 2027-2029 sind derzeit keine Mittel im KTF vorgesehen“, heißt es in der internen Vorlage. Diese müssten in der Planung erst noch berücksichtigt werden: „Die Finanzierung muss […] mit BMF verhandelt werden“. BMF steht für Bundesfinanzministerium, HH für Haushalt.
Hinzu kommt, dass die Koalition mehr Mittel finden muss als bislang gedacht. Die Kosten für den Industriestrompreis steigen laut der Vorlage auf 3,4 Milliarden Euro über die drei Jahre, weil eine Kombinierbarkeit von Industriestrompreis und Strompreiskompensation möglich sein soll. Zuvor war man von 2,7 Milliarden Euro ausgegangen. Das Wirtschaftsministerium rechnet damit, dass alle offenen Fragen bis Ende des zweiten Quartals 2026 geklärt sein werden.
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Die Einführung eines Industriestrompreises in Deutschland steht vor finanziellen Herausforderungen, da der benötigte Finanzierungsbedarf bislang nicht gesichert ist und die Kosten voraussichtlich auf 3,4 Milliarden Euro steigen werden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Einführung eines Industriestrompreises
Finanzierungsbedarf ist nicht gesichert
Entwurf für Förderrichtlinie in Abstimmung
Geplanter staatlich garantierter Strompreis von 50 Euro je Megawattstunde
Finanzierung aus Klima- und Transformationsfonds vorgesehen
Fehlende Mittel im KTF für die Jahre 2027-2029
Notwendigkeit von Verhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium
Steigende Kosten für Industriestrompreis auf 3,4 Milliarden Euro
Kombinierbarkeit mit Strompreiskompensation geplant
Ursprüngliche Kostenprognose von 2,7 Milliarden Euro
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Einführung eines Industriestrompreises steht vor Hürde
Finanzierungsbedarf ist bislang nicht gesichert
Entwurf für Förderrichtlinie wird in der Bundesregierung abgestimmt
Geplanter staatlich garantierter Strompreis von 50 Euro/MWh für energieintensive Betriebe von 2027 bis 2029
Subvention soll aus Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert werden
Keine Mittel im KTF für 2027-2029 in der aktuellen Finanzplanung
Finanzierung muss mit Bundesfinanzministerium (BMF) verhandelt werden
Koalition muss mehr Mittel finden als gedacht
Kosten für Industriestrompreis steigen auf 3,4 Milliarden Euro
Wirtschaftsministerium rechnet mit Klärung aller offenen Fragen bis Ende Q2 2026
Welche Konsequenzen werden genannt?
Finanzierungsbedarf für den Industriestrompreis ist bislang nicht gesichert
Subvention wird aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanziert
Keine Mittel im KTF für die Haushaltsjahre 2027-2029 vorgesehen
Finanzierung muss mit dem Bundesfinanzministerium verhandelt werden
Koalition muss mehr Mittel finden als bislang gedacht
Kosten für den Industriestrompreis steigen auf 3,4 Milliarden Euro
Kombinierbarkeit von Industriestrompreis und Strompreiskompensation möglich
Berechnung der Kosten war ursprünglich auf 2,7 Milliarden Euro angesetzt
Offene Fragen sollen bis Ende des zweiten Quartals 2026 geklärt sein
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