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Kritik an Infrastrukturplänen in Berlin
Berlin () – Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen, Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisiert.
„Unsere Wasserversorgung und Lebensmittelproduktion werden immer abhängiger von intakten Ökosystemen, aber das ist der amtierenden Bundesregierung offensichtlich völlig egal“, erklärten die Grünen-Politikerinnen am Donnerstag. „Union und SPD wollen eine Blankovollmacht zum hemmungslosen Zubetonieren schaffen – zulasten von Naturschutz und der Einbindung der Menschen vor Ort. Neue Autobahnen und Parkflächen um jeden Preis – was für ein absurder, völlig aus der Zeit gefallener Neubaufetisch, vor allem angesichts des großen Sanierungsbedarfs von Straßen und Brücken.“
In dem vorliegenden Papier von Union und SPD sieht die ehemalige Umweltministerin einen massiven Rückschritt im Umwelt- und Naturschutz. „Wenn man Infrastrukturvorhaben pauschal zum überragenden öffentlichen Interesse erklärt, werden Natur, Klima und Landschaft systematisch in die letzte Reihe gedrängt“, so Lemke und Michaelsen. „Der Abbau von Umweltprüfungen und die Möglichkeit, Eingriffe über Geldzahlungen pauschal freizukaufen, kommt einem modernen Ablasshandel zulasten unserer Lebensgrundlagen gleich.“
Die Grünen-Politikerinnen erklärten, dass schnelle Planung und konsequenter Natur- und Umweltschutz kein Widerspruch seien. „Gute Planung integriert ökologische Belange von Anfang an, statt sie hinterher `wegzukompensieren`.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Autobahn-Baustelle (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffi Lemke, Swantje Michaelsen
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:
Grüne, schwarz-rote Koalition, Union, SPD.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Das beschriebene Ereignis findet in Berlin statt.
Worum geht es in einem Satz?
Steffi Lemke und Swantje Michaelsen von den Grünen kritisieren die schwarz-rote Koalition scharf für ihre Infrastrukturpläne, die sie als bedrohlich für den Naturschutz und lokale Ökosysteme ansehen und als Rückschritt im Umwelt- und Naturschutz bewerten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Kritik an Beschlüssen der schwarz-roten Koalition
- Abhängigkeit von intakten Ökosystemen für Wasserversorgung und Lebensmittelproduktion
- Vorwurf der Schaffung einer Blankovollmacht zum Zubetonieren
- Negative Konsequenzen für Naturschutz und lokale Einbindung
- Forderung nach einem Neubaufetisch ohne Berücksichtigung des Sanierungsbedarfs
- Pauschale Erklärung von Infrastrukturvorhaben als überragendes öffentliches Interesse
- Rückschritt im Umwelt- und Naturschutz
- Abbau von Umweltprüfungen und Möglichkeit der pauschalen Zahlungen für Eingriffe
- Kritik an der fehlenden Integration ökologischer Belange in die Planung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Ex-Umweltministerin Steffi Lemke und Swantje Michaelsen kritisieren Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten.
- Warnung vor Abhängigkeit von intakten Ökosystemen, die von der Bundesregierung ignoriert werde.
- Kritik an der Schaffung einer Blankovollmacht zum Zubetonieren, die Naturschutz und Bürgerbeteiligung vernachlässige.
- Beurteilung der Planungen als absurden Neubaufetisch angesichts des Sanierungsbedarfs.
- Rückschritt im Umwelt- und Naturschutz durch pauschale Erklärung von Infrastrukturvorhaben als überragendes öffentliches Interesse.
- Befürchtung, dass Umweltprüfungen abgebaut und Eingriffe über Geldzahlungen freigekauft werden.
- Forderung nach schneller Planung bei gleichzeitiger Berücksichtigung ökologischer Belange.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Abhängigkeit von intakten Ökosystemen steigt
- Rückschritt im Umwelt- und Naturschutz
- Natur, Klima und Landschaft werden vernachlässigt
- Abbau von Umweltprüfungen
- Möglichkeit, Eingriffe pauschal freizukaufen
- Verlust lebenswichtiger Grundlagen
- Widerspruch zwischen schneller Planung und Umweltschutz ignoriert
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden Stellungnahmen und Reaktionen von Steffi Lemke und Swantje Michaelsen zitiert, die die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition zu Infrastrukturprojekten scharf kritisieren.
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