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Klimaschutzpolitik in Berlin unter Druck
Berlin () – Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz. „Zu befürchten ist, dass das neue Gebäudemodernisierungsgesetz vor allem für eins steht: Die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizungen soll still und leise gestrichen werden“, sagte Violetta Bock, Sprecherin für Wärmepolitik und Umweltfragen, der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Das wäre ein massiver Rückschritt für den Klimaschutz.“
Weiter sagte Bock: „Wenn man es ernst meinen würde, müsste man die Quote auf 75 bis 100 Prozent erhöhen und das Ganze mit fairen, einkommensabhängigen Förderprogrammen absichern. Doch die Bundesregierung hat das Gegenteil im Sinn. Das ist soziale Kälte und Klimazerstörung in einem und ignoriert die geforderte Planungssicherheit der Branche.“
Die Koalition hat sich darauf verständigt, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen. Es soll durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt werden, wie die Spitzen von Union und SPD am Donnerstag erklärten.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Violetta Bock (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Violetta Bock
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linke, Bundesregierung, Rheinische Post, Union, SPD
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Die Linke warnt vor einem Rückschritt im Klimaschutz durch die Abschaffung des Heizungsgesetzes, da die geplanten Änderungen die Vorgabe für erneuerbare Heizungen verwässern könnten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes
- Einführung eines neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes
- Diskussion über die 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizungen
- Forderungen nach höheren Quoten für erneuerbare Heizungen
- Anliegen nach einkommensabhängigen Förderprogrammen
- Bedarf an Planungssicherheit in der Branche
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Linke warnt vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz
- Violetta Bock kritisiert geplante Streichung der 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizungen
- Bock fordert Erhöhung der Quote auf 75 bis 100 Prozent
- Kritik an fehlenden einkommensabhängigen Förderprogrammen
- Beschuldigung der Bundesregierung für soziale Kälte und Klimazerstörung
- Koalition plant Abschaffung des Heizungsgesetzes zugunsten eines neuen Gebäudemodernisierungsgesetzes
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Massive Rückschritte beim Klimaschutz
- Streichung der 65-Prozent-Vorgabe für erneuerbare Heizungen
- Planungsunsicherheit für die Branche
- Soziale Kälte
- Klimazerstörung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Violetta Bock, Sprecherin für Wärmepolitik und Umweltfragen, zitiert. Sie warnt vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz durch die Abschaffung des Heizungsgesetzes.
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