SPD bringt neues "Sondervermögen" für Bundeswehr ins Gespräch

() – Der für Verteidigung zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion, Andreas Schwarz, hat Finanzminister Christian (FDP) zu einer ausreichenden Finanzierung der für die Zeit nach dem „Sondervermögen“ aufgefordert. „Die Zahlen überraschen nicht und sind bestimmt für den Finanzminister eine große Herausforderung“, sagte er der „Rheinischen Post“.

Zuvor hatte der „Spiegel“ von einer drohenden Finanzlücke bei der Bundeswehr in Höhe von 56 Milliarden im Jahr 2028 berichtet, wenn das „Sondervermögen“ ausläuft, und sich dabei auf interne Papiere des Verteidigungsministeriums berufen. Sicherheit gebe es nicht „zum Nulltarif“.

„Wollen wir die Zeitenwende weiter mit Leben erfüllen, dann brauchen wir jetzt zeitnah Lösungen. Es darf keine Denkverbote bezüglich eines weiteren Sondervermögens und einer Anpassung der geben“, sagte Schwarz. „Die Truppe, Industrie und Bündnispartner brauchen klare Signale – das Zwei-Prozent-Ziel gilt“, so der SPD-Politiker.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundeswehr-Soldat (Archiv)
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH