Berlin () – SPD, Grüne und FDP planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag, außerdem […]
Bundestag
Berlin () – Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag […]
Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat sich in seiner sogenannten “Bereinigungssitzung” den Etat […]
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Befugnisse der Behörden ausgeweitet, um mehr […]
Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Ampelkoalition sowie […]
Berlin () – Die Ampelfraktionen planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag. Das geht aus […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen eine “Verengung” der Debatte über […]
Bonn () – Das finanzielle Risiko für den Bund durch Klagen von Lieferanten von Corona-Masken […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat im Bundestag erneut für den Kompromiss zur […]
Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die geplanten Neuregelungen für schnellere Rückführungen als […]
Berlin () – Die Debatte um ein AfD-Verbot wird auch im Bundestag konkreter. Inzwischen fordern […]
Berlin () – Das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer im Rahmen […]
Berlin () – Einen Tag vor der geplanten Abstimmung des Asyl-Paketes der Ampel-Koalition im Bundestag […]
Berlin () – Grüne und FDP wollen einen von der Unionsfraktion in den Bundestag eingebrachten […]
Osnabrück () – Eine nachträgliche Untersuchung von mehr als 300 mangelhaft geprüften Einbürgerungen in Osnabrück […]
Berlin () – Die Bundesregierung wird 2024 vorläufig nicht von der Notfalloption der Schuldenbremse Gebrauch […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass in Deutschland deutlich mehr […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will den Antrag […]
Berlin () – In der Ampel-Koalition gibt es Streit über die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck […]
Berlin () – Während eine Petition für einen Entzug von Grundrechten für den thüringischen AfD-Politiker […]
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese geht davon aus, dass nach dem Bericht […]
Berlin () – Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion und frühere Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) ruft […]
Berlin () – Die Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) könnten für ihre Parlamentsarbeit nach […]
Berlin () – Die Vorschläge der “Zukunftskommission Landwirtschaft” und der “Borchert-Kommission” könnten nach Ansicht der […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber, die den Entzug […]
Berlin () – Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich hinter Pläne ihres Parteikollegen Cem Özdemir […]
Berlin () – Die Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition ist groß, doch das bedeutet nicht, dass […]
Berlin () – Die parlamentarische Staatssekretärin Ophelia Nick (Grüne) lobt die am Sonntag veröffentlichten Empfehlungen […]
Berlin () – Die Ampel-Fraktionsspitzen haben nach ihrem Treffen mit Bauernvertretern einen Katalog zur Minderung […]
Berlin () – Beim geplanten neuen Gesetz zur Cannabis-Legalisierung der Bundesregierung gibt es offenbar auch […]