Klimapolitik in Berlin: Kritische Stimmen erhoben Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat sich zum Jahreswechsel kritisch zur Klimapolitik der neuen Bundesregierung geäußert.“Ich hätte erwartet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103641
Bundestag
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Politische Lage der FDP in Deutschland Berlin () – Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen kommende Woche hält der frühere FDP-Generalsekretär Volker Wissing eine Rückkehr der Partei in den Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1103055
Politik: Neujahrsempfang in Berlin 2026 Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird entgegen der bisherigen Planung doch am Neujahrsempfang des Bundespräsidenten am 9. Januar 2026 teilnehmen. Das berichtet der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1102445
Gesellschaft: Sensibler Umgang bei Musterungen in Berlin Berlin () – Kurz vor dem Start des neuen Wehrdienstes hat die Deutsche Gesellschaft für Urologie (DGU) einen modernen Umgang der Ärzte bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101818
Politik in Berlin: SPD-Mitgliederbegehren zur Bürgergeldreform Berlin () – Das SPD-Mitgliederbegehren gegen die geplante Bürgergeldreform wird aller Voraussicht nach erst abgeschlossen sein, wenn der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1101273
Sicherheitsreformen im Bundestag gefordert Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat die Abgeordneten aufgefordert, Maßnahmen zu einem besseren Schutz des Parlaments zu beschließen.“Konkret habe ich drei Sicherheitsthemen, mit denen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100717
Gesellschaft: Benehmen im Bundestag unter Kritik Essen () – Der Vorsitzende der Deutschen Knigge-Gesellschaft, Clemens Graf von Hoyos, mahnt ein besseres Benehmen der Abgeordneten des Bundestages an. Hoyos sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100661
Politik Berlin: Provokationen der AfD im Bundestag Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, wirft der AfD vor, im Bundestag immer offensiver zu provozieren und sich als Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100619
Politische Auseinandersetzungen in Berlin Berlin () – Linken-Chef Jan van Aken verteidigt Blockaden von AfD-Veranstaltungen und drängt erneut eine Prüfung eines Parteiverbots. „Eine Blockade von Rechtsextremen ist absolut richtig – … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1100274
Politik in Berlin: Rückkehr zur Wehrpflicht? Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode.“Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099858
Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht ein kalter, aber überwiegend trockener Tag bevor. Heute löst sich der Frühnebel auf und die Sonne scheint … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099837
Politik: EU-Kritik an US-Sanktionen in Berlin Berlin () – Die Sanktionen der US-Regierung gegen den ehemaligen EU-Kommissar Thierry Breton sowie die Geschäftsführerinnen der gemeinnützigen Berliner Organisation „Hate Aid“ sind in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099482
Politische Positionen zur AfD in Berlin Berlin () – Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, schließt persönliche Konsequenzen für den Fall einer Kooperation seiner Partei mit der AfD nicht aus.Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099273
Wahlrechtsevaluation in Berlin: Koalitionsverhandlungen Berlin () – Die von Union und SPD eingesetzte Kommission zur Evaluation des Wahlrechts kann den ursprünglich vorgesehenen Zeitplan nicht einhalten. Das berichtet die „Rheinische Post“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099148
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Tanja Machalet (SPD), hat sich der Forderung nach Einführung einer Zuckersteuer angeschlossen. „Ich unterstütze das“, sagte sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1099131
Politik: Spannungen innerhalb der NATO in Berlin Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat US-Präsident Trump vorgeworfen, mit dessen jüngsten Äußerungen zu Grönland („Wir müssen es haben“) Nato-Interessen zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1098696
Sicherheitspolitik: Online-Bedrohungen in Deutschland Köln () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt Nahostexperten, jüdische Einrichtungen und die iranische Exil-Gemeinschaft vor laufenden Onlineaktivitäten gegen sie.“Gegenwärtig sind Cyberspionageangriffe einer fortgeschrittenen und ressourcenstarken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097943
Gesundheitspolitik in Deutschland: Zuckersteuer-Debatte Berlin () – Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Debatte um die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer.Franziska Kersten, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der „Rheinischen Post“: „Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1097588
Ungleichgewicht in der Wohnungspolitik in Berlin Berlin () – Die Linke im Bundestag beklagt ein Ungleichgewicht bei Gesprächen der Bundesregierung mit Vertretern der Immobilienbranche im Verhältnis zu Vertretern von Mieterinteressen.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096855
Gesellschaft: Einkommensverschiebungen bei Rentnern in Berlin Berlin () – Rentner haben in den vergangenen Jahren im Vergleich zur arbeitenden Bevölkerung relativ an Einkommen verloren.Zwar stiegen ihre Renten, doch auch der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096799
Internetgesetzgebung: Speicherung von IP-Adressen in Berlin Berlin () – SPD und Union haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt – jetzt legen sie den Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vor. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1096053
Bundestag erhöht Fraktionsgelder in Berlin Berlin () – Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die verbliebenen fünf Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095079
Politik und Transparenz in Berlin Berlin () – Nach dem Vorwurf, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer könnte womöglich Politik und Geschäftliches vermischt haben, gerät nun auch sein Krisenmanagement in die Kritik. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1095002
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Gesetzesreform BEEP Hannover () – Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi hat das neue Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) verteidigt. Das teilte das Ministerium … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094907
Rentenreform und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Der Bundesrat hat das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung verabschiedet. Die Länderkammer winkte die Pläne am Freitag durch.Konkret wird demnach das derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094816
Wettervorhersage für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht heute ein Wechsel von Sonne zu Wolken und Regen an. Der Tag beginnt noch sonnig, doch im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094540
Bundestag Berlin: Abstimmung zur Wahlauszählung Berlin () – Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen eine Neuauszählung der Bundestagswahl ausgesprochen. 427 Abgeordnete stimmten für die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses, eine Neuauszählung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094211
Politik und Unternehmerverband in Berlin Berlin () – Der Verband „Die Familienunternehmer“ will mit einer Kommission klären, ob es auf Landesebene Einladungen des Verbands an AfD-Politiker geben soll. „Um dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1094147
Gesundheitspolitik in Niedersachsen: Pflegegesetz-Einigung Hannover () – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Einigung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern zum sogenannten Pflegekompetenzgesetz begrüßt. Philippi sprach am Donnerstag von einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093833
EU-Politik und Russlands Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Armin Laschet (CDU), zeigt sich offen für einen Sondergesandten der Europäischen Union für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093548
Berlin: Gedenken an den Holocaust Berlin () – Aus dem Bundestag kommt Unterstützung für eine Yad-Vashem-Straße in Berlin-Mitte. Das geht aus einem Beschluss der Baukommission des Parlaments hervor, über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093374
Verteidigungspolitik und Bundesausgaben in Berlin Berlin () – Der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch Beschaffungen für die Bundeswehr im Wert von knapp 50 Milliarden Euro bewilligt. Die 30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093094
Diplomatie und Frieden in Europa Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht eine „große diplomatische Dynamik“ in den Verhandlungen um die Zukunft der Ukraine. In seiner Regierungserklärung am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1093087
Tierschutzgesetzgebung und Wolfsmanagement in Deutschland Berlin () – Der Wolf soll nach dem Willen der Bundesregierung in das Bundesjagdgesetz aufgenommen werden, um den Schutz von Weidetieren zu verbessern. Das Bundeskabinett … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092803
Umweltpolitik und mögliche Klagen in Berlin Berlin () – Nach dem Beschluss des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch das Bundeskabinett schließen Umweltverbände eine Klage nicht aus.“Ich weiß aus gut unterrichteten Kreisen, dass tatsächlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092774
Infrastruktur und Naturschutz in Deutschland Berlin () – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sieht in dem Gesetzesentwurf zum schnelleren Ausbau von Infrastruktur einen Paradigmenwechsel für den Naturschutz.Demnach soll die Realkompensation von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1092399
Politik: Reaktionen auf Berliner Ukraine-Verhandlungen Berlin () – Die Grünen im Bundestag haben die Ergebnisse der Berliner Ukraine-Verhandlungen zurückhaltend bewertet und vor Euphorie gewarnt. „Der Enthusiasmus, der in Berlin verbreitet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091503
Politische Debatte über russisches Vermögen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Zustimmung ihrer Fraktion signalisiert für den Fall, dass die Ukraine unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091033
Politik in Berlin: Kühnerts Perspektiven und Rückkehrmöglichkeiten Berlin () – Der ehemalige SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert schließt eine Rückkehr in die Politik nicht kategorisch aus.“Das habe ich in der Politik gelernt: … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1091020
Infrastrukturprobleme im Bundestag während Staatsbesuch Berlin () – Während des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag ist es zu erheblichen Störungen beim E-Mail- und Internet-Zugang gekommen.Die „Bild“ berichtet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090814
Politik in Berlin: Maskenbeschaffung während Corona Berlin () – Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie bei der Anhörung der Enquete-Kommission im Bundestag verteidigt.“Gleichzeitig wollten alle auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090686
Politik: Selenskyj in Berlin für Verhandlungen Berlin () – Im Rahmen der Ukraine-Verhandlungen in Berlin ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montagmittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090525
Politik: Anklage gegen Bundestagsabgeordneten in Berlin Berlin () – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat vor dem Amtsgericht Tiergarten Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Hintergrund sei der Vorwurf des Verwendens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1090177
Politik: Streit um Bürgergeldreform in Berlin Berlin () – Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) aufgerufen, in ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergeldes die geplanten Sanktionen gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089861
Gesellschaftliche Debatte um Bahnhofstoiletten in Berlin Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) sieht derzeit keine Möglichkeit, Bahnhofstoiletten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Man halte „eine kostenfreie Nutzung derzeit nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089826
Politische Einflussnahme und Auslandskontakte in Deutschland Berlin () – Nach den Reisen von mehr als 20 AfD-Abgeordneten aus Bundestag, EU-Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt in die USA sehen die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089403
Politische Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Neuregelung des Wehrdienstes steht kurz vor dem geplanten Start am 1. Januar nächsten Jahres möglicherweise wieder auf der Kippe. BSW-Gründerin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089208
Politik in Berlin: CSU nominiert Florian Dorn Berlin () – Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1089006
Politische Stabilität in Deutschland und Europa Berlin () – Nach der Krise um die Renten-Abstimmung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalition im Sinne Deutschlands und Europas zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.“So … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088858
Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg bestimmt heute ein Zwischenhoch das Wetter. Es bleibt trocken, die Temperaturen steigen auf milde 5 bis 8 Grad. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1088003
Politik in Berlin: Debatte um Bürgergeld Berlin () – In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen, die Forderung der Union nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087989
Wirtschaft: Entschädigungen für Kohleausstieg in Berlin Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat am Donnerstag mit Vertreten des Energieunternehmens LEAG den Vertrag zur Absicherung der Entschädigungszahlungen für den vorzeitigen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087831
Verteidigungspolitik in Berlin: Ausstattung der Bundeswehr Berlin () – Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg soll auch das zivile Personal der Bundeswehr mit robuster Schutzausrüstung ausgestattet werden. Laut einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087510
Vertrauensverlust in Institutionen in Deutschland Berlin () – Das Vertrauen der Deutschen in staatliche Institutionen, Parteien und Medien sinkt. Das ist das Ergebnis einer Meinungsumfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1087186
Umweltpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat den Entwurf der Bundesregierung zur Reform der Treibhausgasminderungsquote (THG-Quote) scharf kritisiert.“Die Bundesregierung verspielt die Chance, aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1086955
Sicherheitspolitik in Berlin: USA und Deutschland Berlin () – Angesichts der neuen US-Sicherheitsstrategie hat der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, Marc Henrichmann (CDU), vor einer Beschädigung der Beziehungen zwischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085852
Verteidigungspolitik in Berlin: Kontroversen um Puma-Panzer Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, für insgesamt 4,2 Milliarden Euro 200 zusätzliche Schützenpanzer vom Typ „Puma“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085781
Politische Konflikte in Deutschland: AfD und EU Berlin () – Die Union wirft der AfD Missbrauch von Auslandsreisen und Stimmungsmache gegen Deutschland vor.“Es ist mehr als bedenklich, wenn eine Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1085774
Gesundheitspolitik in Deutschland: Finanzielle Herausforderungen Berlin () – Vor dem Hintergrund der Warnungen der Techniker Krankenkasse vor steigenden Zusatzbeiträgen zu den gesetzlichen Krankenkassen Anfang des Jahres, rechnet auch der Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084525
Politik in Berlin: Friedrich Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Amtszeit als Regierungschef noch keine Anzeige wegen Beleidigung gestellt. Der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1084201
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland Berlin () – Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren im Netz grundsätzlich für legitim.Bei der Empfehlung des Instituts im neuen Menschenrechtsbericht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083969
Sicherheitspolitik in Europa: Verantwortung für die Ukraine Berlin () – Vor dem E-3-Treffen von Friedrich Merz, Keir Starmer und Emmanuel Macron in London – an dem auch Wolodymyr Selenskyj teilnimmt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083798
Politik in Berlin: Merz und Beleidigungen Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat offenbar zahlreiche Strafanträge wegen Beleidigungen gestellt, als er Oppositionsführer der Union im Bundestag war. Das berichtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1083229
Gesellschaft: Reform der E-Scooter-Haftung in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dringt im Zuge der geplanten Reform der Haftungsregeln für E-Scooter auf deutlich weitergehende Maßnahmen. Zwar begrüßt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082591
Wetterbericht für Berlin und Brandenburg Berlin () – Für Berlin und Brandenburg steht heute ein trüber und kühler Tag bevor. Es bleibt meist bedeckt, teils neblig-trüb, nur im Süden Brandenburgs … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082556
Sicherheitspolitik in Deutschland: Herausforderungen und Maßnahmen Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl gezeigt.“Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082364
Sicherheit im Bundestag: Neue Regelungen geplant Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will erreichen, dass Mitarbeiter von Abgeordneten im Fall schwerer Sicherheitsbedenken nicht länger in Parlamentsbüros beschäftigt werden können. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082343
Bundestag: Beklommenheit über rauen Ton Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) beklagt einen rauen Ton im Plenum des Parlaments, sieht sich aber nicht als „Supernanny“ der Abgeordneten. „Der Ton … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082322
Gesellschaftliche Proteste gegen Wehrdienst in Berlin Berlin () – In zahlreichen Städten sind am Freitag überwiegend junge Leute auf die Straße gegangen, um gegen den am selben Tag beschlossenen neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082265
Politik in Thüringen: Wehrdienstgesetz im Fokus Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Beschluss des neuen Wehrdienstgesetzes durch den Deutschen Bundestag begrüßt. Das teilte der Sprecher für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082170
Politik: Bundestag Stimmen zum Rentenpaket Berlin () – Bei der Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag hat es zehn Abweichler in der Unionsfraktion gegeben – und keinen einzigen bei der SPD.Wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082056
Rentenpolitik in Berlin: Koalitionsreaktionen Berlin () – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat sich nach der Verabschiedung des Rentenpakets im Bundestag erleichtert gezeigt.Es sei ein „gutes Signal“, sagte Bas am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082042
Rentenpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die heutige Abstimmung über das Rentenpaket im Bundestag scharf kritisiert und eine Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1082035
Ehrenamtliche Pauschale in Mecklenburg-Vorpommern erhöht Schwerin () – Die steuerfreie Pauschale für Übungsleiter und Ehrenamtliche wird im kommenden Jahr erhöht. Das teilte die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern am Freitag mit. Die Anhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081894
Rentenreform im Bundestag: Entscheidungen und Folgen Berlin () – Der Bundestag hat das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung mit Kanzlermehrheit verabschiedet.319 Abgeordnete stimmten am Freitag für den entsprechenden Gesetzesentwurf, 225 dagegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081852
Wehrdienstreform im Bundestag beschlossene Politik Berlin () – Der Bundestag hat einen neuen Wehrdienst beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, 272 dagegen bei einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081577
Rentenpolitik und soziale Gerechtigkeit in Berlin Berlin () – Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, geht es nach eigener Aussage mit Ihrer angekündigten Enthaltung bei der Abstimmung über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081420
Gesellschaftliche Debatte über Wehrdienst in Berlin Berlin () – Vor der Abstimmung über einen neuen Wehrdienst an diesem Freitag im Bundestag hat die Fraktionsvorsitzende der Linken, Heidi Reichinnek, scharfe Kritik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081101
Politik: Rentenpaket und seine Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere Kanzleramts- und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit Blick auf die Abstimmung zum Rentenpaket im Bundestag am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081031
Arbeitsrechtliche Herausforderungen in der Paketbranche Berlin () – Die Linke warnt vor „massiven arbeitsrechtlichen Verstößen“ in der Paketbranche und setzt sich in einem Antrag, der an diesem Freitag im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1081010
Gesellschaft: Mindestalter für soziale Medien in Deutschland Berlin () – 64 Prozent der Deutschen fänden es angemessen, für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen wie YouTube und KI-Chatbots ein Mindestalter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080946
Gesellschaftliche Meinungen zu Verbrennungsmotoren in Deutschland Berlin () – Zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) finden es falsch, ab 2035 keine Neufahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr in der Europäischen Union zuzulassen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080939
Gesellschaftliche Wahrnehmung der Altersversorgung in Deutschland Berlin () – Drei von vier Deutschen (76 Prozent) fänden es falsch, wenn das Rentenniveau auf unter 48 Prozent der durchschnittlichen Einkommen abgesenkt würde. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080925
Bundestagswahl 2025: Wahlprüfung und Kontroversen Berlin () – Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat sich dagegen ausgesprochen, die Bundestagswahl neu auszuzählen, und damit ein entsprechendes Anliegen des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080918
Politik im Saarland: Ministerpräsidentin Rehlinger unterstützt Bas Saarbrücken () – Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im Streit mit dem Arbeitgeberverband verteidigt.Es sei „nicht die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080815
Politisches Vorhaben zum AfD-Verbot in Berlin Berlin () – Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080721
Politik: Rentenpaket und Koalitionsmehrheit in Berlin Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann pocht bei der Abstimmung über das umstrittene Rentenpaket im Bundestag am Freitag auf eine eigene schwarz-rote Mehrheit. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080406
Steuerreform im Bundestag: Entlastungen beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Steuerpaket auf den Weg gebracht, welches unter anderem Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler entlasten soll. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1080267
Wetterprognose für Berlin und Brandenburg Berlin () – In Berlin und Brandenburg erwartet die Menschen heute ein trüber und kühler Tag. Nach örtlichem Frost, Glätte und Nebel am frühen Morgen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079939
Bundestag lockert Reiseregeln für Abgeordnete Berlin () – Bundestagsabgeordnete dürfen wieder vermehrt in der teuren Business-Klasse fliegen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe).Demnach bestätigte ein Parlamentssprecher die Änderung der Reiseregeln, nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079911
Politik in Thüringen: Konnexität und Finanzierung Erfurt () – Im Streit um die sogenannte „Veranlassungskonnexität“ zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhöht der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) den Druck auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079673
Gedenken an polnische Kriegsopfer in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat sich am Mittwoch für die Errichtung eines Gedenkorts für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und die Opfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079638
Gesundheitspolitik in Deutschland: Homöopathie Debatte Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Christos Pantazis, ist gegen Kassenleistungen für homöopathische Behandlungen. Als Mediziner und Gesundheitspolitiker sei er sehr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079326
Gesundheitspolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat im Landtag Änderungen am sogenannten „kleinen Sparpaket“ des Bundes gefordert. Das teilte das Ministerium für Gesundheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079291
Politik in Berlin: Rentenpaket und Kompromisse Berlin () – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sandra Carstensen will dem Rentenpaket am Freitag im Bundestag zustimmen – obwohl sie in der Probeabstimmung der Unionsfraktion am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079228
Politik: Rentenpaket im Bundestag Berlin Berlin () – Im Rahmen der Abstimmung über das Rentenpaket soll der Bundestag am Freitag nicht über den Entschließungsantrag entscheiden, den der Koalitionsausschuss von Union … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1079005
Politik: SPD appelliert an Unionsabgeordnete in Berlin Berlin () – Die SPD ruft mögliche Abweichler in der Union beim Rentenpaket dazu auf, ihre Entscheidung zu überdenken.“In der Vergangenheit hatten auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078859
Verteidigungspolitik: Russische Satellitenüberflüge über Deutschland Berlin () – Jeden Tag überfliegen russische Spionagesatelliten mehrmals das Gebiet der Bundesrepublik. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078565
Gesellschaft: Kriminalität unter Jugendlichen in Dortmund Berlin () – Nach dem Überfall von zwei 13-Jährigen auf einen Kiosk in Dortmund, bei dem der Betreiber mit einer Machete schwer verletzt wurde, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078537
Politik: Rentenstreit und Gewerkschaftspositionen in Berlin Berlin () – Die Gewerkschaften haben sich im Rentenstreit hinter Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gestellt. „Die Ministerin macht unter schwierigen Umständen einen guten Job … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1078523
