Berlin () – Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten […]
Bundestag
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz drängt die Ampelkoalition zu einer Erhöhung des Wehretats. “Wir […]
Berlin () – Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat die […]
Berlin () – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) ärgert sich, dass er in Diskussionen […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kritisiert die politische Prioritätensetzung der Ampel-Regierung […]
Berlin () – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat die Politik aufgefordert, die Unabhängigkeit aller Verfassungsgerichte […]
Berlin () – CDU-Abgeordnete aus Ostdeutschland haben sich offenbar bei der Besetzung eines wichtigen Postens […]
Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang […]
Berlin () – Das Bundeskartellamt begrüßt die Vorschläge der Union hinsichtlich einer Aufspaltung der Deutschen […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Union und die […]
Berlin () – Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss […]
Düsseldorf/Berlin () – Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will über den Bundesrat eine gesetzliche […]
Berlin () – In der Debatte über die Weitergabe vertraulicher Gesprächsinhalte des Verteidigungsausschusses kritisiert Bundestagspräsidentin […]
Berlin () – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat die geplante schnelle Einführung eines […]
Berlin () – Deutschland soll einen “Veteranentag” bekommen. Künftig soll jedes Jahr am 15. Juni […]
Berlin () – Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, kritisiert die Art der deutschen […]
Berlin () – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, sieht die Präsidentschaftswahlen […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagfraktion hat sich erfreut über die Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens zwischen der […]
Dresden () – In der Debatte um die Einführung der Teillegalisierung von Cannabis widerspricht Sachsens […]
Berlin () – Auf den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), an Schulen ein “unverkrampftes […]
Berlin () – Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern hat die CDU-Verteidigungsexpertin Serap Güler […]
Berlin () – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spricht sich für eine Anerkennung des Ergebnisses […]
Berlin () – Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende […]
Berlin () – Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, kritisiert die Absage des […]
Berlin () – Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt den Einzug von Heike Heubach als erste […]
Berlin () – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung […]
Berlin () – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, warnt vor einem Scheitern der […]
Berlin () – Der erstmalig gewählte Polizeibeauftragte im Bund, Uli Grötsch (SPD), warnt vor rechtsextremen […]
Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert warnt die Unionsfraktion davor, die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an […]