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Pistorius ebnet Weg für Rückkehr der Wehrpflicht

Bundeswehr-Soldaten bei Übungen; Diskussion um Wehrpflicht-Wiedereinführung und Freiwilligkeit im Militärdienst.
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Pistorius ebnet Weg für Rückkehr der Wehrpflicht

() – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ebnet den Weg für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. In dem Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, den das Ministerium noch im Sommer ins Kabinett einbringen will, ist ein Zwei-Stufen-Modell vorgesehen, wie das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet.

Zunächst setzt der Pistorius-Plan auf Freiwilligkeit. Wenn sich die Ziele für die Truppenstärke so aber nicht erreichen lassen, ist der aufgerufen, über die Rückkehr zur Wehrpflicht abzustimmen. Dieses sogenannte Pflichtelement soll im Gesetz stehen, Einzelheiten können sich während der koalitionsinternen Beratungen allerdings noch ändern.

Ein bestimmtes Jahr, von dem an die Wehrpflicht wieder gelten soll, sieht der Pistorius-Plan ausdrücklich nicht vor. Einen Automatismus werde es nicht geben, heißt es. Aber: Das Prinzip Freiwilligkeit wird vom Personalbedarf der Bundeswehr abhängig gemacht. Da nach Einschätzung von Verteidigungsexperten kaum damit zu rechnen ist, dass sich genug Rekruten freiwillig melden, könnte der Weg zu einem Bundestagsvotum über die Wehrpflicht praktisch vorgezeichnet sein.

In Teilen der SPD-Fraktion dürfte der Plan des Verteidigungsministers auf Vorbehalte stoßen, die Wehrpflicht ist bei den Sozialdemokraten umstritten. „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass der neue Wehrdienst zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Siemtje Möller dem „Handelsblatt“. Nur wenn sich zeige, dass die angestrebten Zahlen nicht erreicht werden, bleibe die Option für verpflichtende Elemente bestehen.

Die Union mahnt zur Eile: „Wir haben nicht viel Zeit“, sagte CDU-Außenpolitiker Norbert . „Wladimir Putin ist nach Einschätzung der Bundesregierung in vier bis fünf Jahren militärisch in der Lage, die anzugreifen.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundeswehr-Soldaten (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Boris Pistorius, Siemtje Möller, Norbert Röttgen, Wladimir Putin

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundeswehr, dts Nachrichtenagentur, SPD, Handelsblatt, Bundestag, Siemtje Möller, CDU, Norbert Röttgen, Wladimir Putin, NATO

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Deutschland.

Worum geht es in einem Satz?

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius plant eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland, die zunächst auf Freiwilligkeit basieren soll, jedoch vom Personalbedarf der Bundeswehr abhängt, was möglicherweise zu einem Bundestagsvotum über die Rückkehr zur Wehrpflicht führen könnte, falls die Rekrutierungsziele nicht erreicht werden.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Hintergrund für die Wiedereinführung der Wehrpflicht liegt in den wachsendem Personalbedarf der Bundeswehr und der Sorge um die militärische Sicherheit in Europa, insbesondere angesichts der Bedrohung durch Russland. Verteidigungsminister Pistorius schlägt ein Zwei-Stufen-Modell vor, das zunächst auf Freiwilligkeit setzt, jedoch die Möglichkeit einer Rückkehr zur Wehrpflicht vorsieht, falls die Rekrutierungsziele nicht erreicht werden.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Artikel wird beschrieben, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius die Wiedereinführung der Wehrpflicht plant, was innerhalb der SPD auf Widerstand stößt. Die Union fordert hingegen zügige Maßnahmen, um der militärischen Bedrohung durch Russland entgegenzuwirken.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Wiedereinführung der Wehrpflicht, zwei Stufen Modell, Freiwilligkeit als Ausgangspunkt, Prüfung der Truppenstärke, Bundestagsvotum über Wehrpflicht, Abhängigkeit vom Personalbedarf der Bundeswehr, mögliche Vorbehalte in der SPD-Fraktion, Eile im Handeln, militärische Bedrohung durch Wladimir Putin.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Siemtje Möller, der stellvertretenden SPD-Fraktionschefin, zitiert. Sie betont, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, dass der neue Wehrdienst zunächst auf Freiwilligkeit basiert und nur bei Nichterreichung der angestrebten Zahlen die Option für verpflichtende Elemente bestehen bleibt.

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