Berlin () – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will aus der Ukraine geflüchtete Frauen zukünftig schneller […]
Bundestag
Berlin () – Das Selbstbestimmungsgesetz, eines der zentralen gesellschaftspolitischen Projekte der Ampelkoalition, erleidet offenbar einen […]
Berlin () – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) schließt ein Inkrafttreten der geplanten Kindergrundsicherung zum […]
Berlin () – Vor dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat der Vorsitzende […]
Berlin () – Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat angesichts der […]
Berlin () – Deutsche Außenpolitiker aus Koalition und Opposition haben die Entscheidung des ukrainischen Staatschefs […]
Berlin () – Die Parteien in Deutschland müssen nach dem Willen der Ampelkoalition sowie der […]
Berlin () – Schwarze Menschen in Deutschland sind besonders von Diskriminierung durch Behörden und die […]
Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat die Unionsforderung […]
Berlin () – Nach der Einigung in den Verhandlungen von Bund und Ländern zum Thema […]
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die […]
Berlin () – Angesichts des jüngsten Anstiegs antisemitischer Straftaten in Deutschland hat der Vizevorsitzende der […]
Berlin () – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht sich deutlich dagegen aus, dass der Staat […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag fordert eine grundlegende Wende in der Prostitutionspolitik. Dies […]
Berlin () – Die Linke im Bundestag hält Überlegungen der SPD zur stärkeren Besteuerung von […]
Berlin () – Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die antisemitischen Straftaten in Deutschland im […]
Berlin () – Die SPD-geführten Länder erhöhen vor der Ministerpräsidentenkonferenz den Druck auf Kanzler Olaf […]
Berlin () – Die CSU will nationale Symbole wie das Brandenburger Tor mit einer Bannmeile […]
Berlin () – Vor der Bundestagsanhörung zum “Wachstumschancengesetz” am Montag warnt der Deutsche Städtetag vor […]
Berlin () – Kurz vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration kann die AfD in der Wählergunst […]
Berlin () – CDU und CSU im Bundestag beklagen handwerkliche Fehler bei der Änderung des […]
Berlin () – Bürger lassen sich dringende Arzttermine lieber über Privatanbieter vermitteln als über die […]
Berlin () – Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die […]
Berlin () – Im Ampel-Streit um Zuschüsse für den Einbau von Holz- und Pelletheizungen hat […]
Berlin () – Für 29 Prozent der Wahlberechtigten käme die Wahl der von Sahra Wagenknecht […]
Berlin () – CDU-Innenpolitiker Detlef Seif will bei Einbürgerungen eine verpflichtende Überprüfung von Online-Profilen einführen. […]
Berlin () – Die FDP würde laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest derzeit den Einzug […]
Berlin () – Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan fordert eine Begrenzung des Brotpreises. Er wolle einen […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bereut ihre Haltung zur israelfeindlichen BDS-Bewegung. “Die letzten […]
Berlin () – Vor der Sitzung zur Haushaltsbereinigung hat ein Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und […]