Stegner unter Bedingungen offen für Rückkehr zur Wehrpflicht
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Stegner unter Bedingungen offen für Rückkehr zur Wehrpflicht
Berlin () – Der SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker Ralf Stegner hat die von der Union geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht ausgeschlossen. Der Bundestagsabgeordnete formulierte allerdings Bedingungen.
Entscheidend sei, „wofür die Wehrpflicht wiedereingeführt werden soll. Es sollte nicht darum gehen, einen großen Landkrieg in Europa führen zu können“, sagte Stegner dem „Tagesspiegel“. Man solle auch abwarten, ob man durch Nato-Vorgaben wirklich 60.000 zusätzliche Soldaten brauche, empfahl Stegner.
Eine automatische Wiedereinführung der Wehrpflicht, falls der geplante freiwillige Wehrdienst für junge Menschen der Bundeswehr nicht genug Rekruten beschert, schloss Stegner aus. „Die Entscheidung muss beim Bundestag liegen, ich halte nichts von Blankoschecks.“ Es komme nun sehr auf das Kleingedruckte an.
Nach „Tagesspiegel“-Informationen arbeitet das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius (SPD) derzeit an einem Gesetzentwurf, wonach auf einen freiwilligen Wehrdienst in einer zweiten Stufe eine Wehrpflicht folgen könnte. Die finale Entscheidung darüber soll jedoch beim Bundestag bleiben. Der Gesetzentwurf formuliere womöglich eine begehbare Brücke, sagte Stegner. „Es ist gut, dass Boris Pistorius offenbar keinen Automatismus für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht schaffen will.“
Zuvor hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn gefordert, bereits jetzt mit Vorbereitungen für eine Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen. „Es muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht. Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen“, sagte Spahn der „Rheinischen Post“.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Ralf Stegner, Boris Pistorius, Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Union, Bundestag, Nato, Verteidigungsministerium, Boris Pistorius, Jens Spahn, Rheinische Post, Tagesspiegel
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.
Worum geht es in einem Satz?
Der SPD-Politiker Ralf Stegner hat die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßt, betont jedoch, dass dies von klaren Bedingungen abhängen und nicht als automatischer Schritt erfolgen sollte, während das Verteidigungsministerium an einem Gesetzentwurf arbeitet, der eine freiwillige Wehrdienstphase vor einer Wehrpflicht vorsieht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für das beschriebene Ereignis ist die wachsende Diskussion über die Sicherheitspolitik Deutschlands im Kontext geopolitischer Spannungen, insbesondere in Europa. Die Union fordert die Wiedereinführung der Wehrpflicht als Reaktion auf Personalmangel in der Bundeswehr und die steigenden Anforderungen der NATO. Ralf Stegner und andere Politiker betonen jedoch, dass solche Entscheidungen sorgfältig abgewogen werden müssen und nicht automatisch erfolgen sollten.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird die Debatte um die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland thematisiert, wobei SPD-Politiker Ralf Stegner Bedingungen für eine solche Entscheidung formuliert und eine automatische Wiedereinführung ausschließt. Unionsfraktionschef Jens Spahn fordert hingegen, bereits mit Vorbereitungen für die Rückkehr zur Wehrpflicht zu beginnen, um die Bundeswehr rasch zu stärken.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Folgen oder Konsequenzen sind:
Wiedereinführung der Wehrpflicht unter bestimmten Bedingungen, Entscheidung über Wehrpflicht liegt beim Bundestag, keine automatische Wiedereinführung bei unzureichender Rekrutierung, das Verteidigungsministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf, mögliche Wehrpflicht nach freiwilligem Wehrdienst, Schaffung einer Struktur für schnelle Rückkehr zur Wehrpflicht.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Ralf Stegner, dem SPD-Außen- und Sicherheitspolitiker, zitiert. Er betont, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht automatisch geschehen sollte, sondern die Entscheidung beim Bundestag liegen muss und dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht nicht allein auf einem möglichen Mangel an Rekruten basieren kann.
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