Warken will Haushaltsausschuss über Maskenbericht informieren
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen. „Selbstverständlich werden wir dem Haushaltsausschuss über unsere Erkenntnisse zu den Maskenkäufen berichten“, sagte Warken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Dazu werde man auch die Arbeitsergebnisse der Sonderbeauftragten Sudhof heranziehen.
Die Ministerin verwies darauf, dass dies aus ihrer Sicht bereits in der letzten Legislatur unter dem damaligen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hätte passieren müssen. Lauterbach hatte die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof eingesetzt, um die Maskenbeschaffungen in der Corona-Pandemie untersuchen zu lassen. Der 170 Seiten umfassenden Bericht soll Medienberichten zufolge vor allem Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn belasten. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.
Schwarz-rot hatte sich in einem gemeinsamen Koalitionsvertrag auch darauf verständigt, die Pandemie grundsätzlich weiter aufzuarbeiten. Warken signalisierte dabei Unterstützung. „Die Erkenntnisse werden außerdem für die Enquete-Kommission eine Rolle spielen, die zur Aufarbeitung der Pandemie eingesetzt werden soll. Dafür werden wir eine Projektgruppe im Ministerium aufstellen, um immer schnell auskunftsfähig zu sein“, kündigte Warken an.
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Nina Warken (Archiv)
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Nina Warken, Karl Lauterbach, Margaretha Sudhof, Jens Spahn
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesgesundheitsministerium, Nina Warken (CDU), Bundestag, Haushaltsausschuss, Funke-Mediengruppe, Karl Lauterbach (SPD), Margaretha Sudhof, Jens Spahn, Schwarz-rot, Enquete-Kommission.
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Worum geht es in einem Satz?
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken kündigte an, Teile des Berichts zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich zu machen und betonte die Bedeutung der Aufarbeitung der Pandemie, während sie auf die Ergebnisse der Sonderbeauftragten Sudhof verwies, die insbesondere Jens Spahn belasten könnten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für die Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich zu machen, liegt im Ziel, die Vorgänge rund um die Maskenbeschaffung transparent zu machen und die Verantwortung zu klären. Dies geschieht im Rahmen einer umfassenden Aufarbeitung der Pandemie und könnte insbesondere den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn belasten.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird beschrieben, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken die Absicht hat, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich zu machen. Die Reaktion umfasst auch die Unterstützung für die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie, während frühere Entscheidungen unter dem ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach kritisiert werden.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Zugang des Bundestags zu den Erkenntnissen über Maskenkäufe, Berichterstattung des Haushaltsausschusses, Einbeziehung der Arbeitsergebnisse der Sonderbeauftragten, Aufarbeitung der Pandemie im Koalitionsvertrag, Rolle der Erkenntnisse in der Enquete-Kommission, Einrichtung einer Projektgruppe im Ministerium.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zitiert. Sie kündigte an, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich zu machen und erklärte, dass man dem Haushaltsausschuss über die Erkenntnisse zu den Maskenkäufen berichten werde.
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