Berlin () – Der Mediziner und Wissenschaftsjournalist Eckart von Hirschhausen hat die FDP wegen ihrer […]
Bundestag
Berlin () – Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) erhofft sich von den geplanten niedrigeren […]
Berlin () – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat seine Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren bekräftigt. “Wir […]
Berlin () – In der Ampel-Koalition bahnt sich ein Streit um das neue Staatsbürgerschaftsrecht an. […]
Berlin () – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die […]
Berlin () – Trotz Abweisung ihrer Klage gegen die Wahlrechtsreform von 2020 durch das Bundesverfassungsgericht […]
Berlin () – Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin spricht sich dafür aus, dass sich deutsche Medienhäuser […]
Berlin () – Im Unionsstreit um eine Reform der Schuldenbremse widerspricht die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion […]
Karlsruhe () – Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem […]
Berlin () – Trotz des Milliardenlochs im Haushalt lehnt die FDP-Fraktion im Bundestag eine deutliche […]
Berlin () – Deutsche Solarunternehmen sehen sich wegen Tiefpreisen von chinesischen Solarmodulen zunehmend bedroht und […]
Berlin () – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fürchtet wegen der Novelle des Postgesetzes Nachteile für […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat die Kritik des CDU-Parteichefs Friedrich […]
Berlin () – Anders als bislang im Entwurf zur Reform des Einbürgerungsrechts vorgesehen, will die […]
Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung zur […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung zur […]
Berlin () – Angesichts der steigenden Zahl von Atemwegsinfektionen fordert der Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes Markus […]
Berlin () – Die Union will gegen den Nachtragshaushalt 2023 wohl nicht erneut vor das […]
Berlin () – Die SPD will in der schwelenden Haushaltskrise die FDP überreden, die Schuldenbremse […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat den angekündigten Nachtragshaushalt für 2023 auf den Weg gebracht. […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet, dass der Wegfall des Klima- und Transformationsfonds […]
Hohenstein-Ernstthal () – Der Solarzellen-Hersteller Meyer Burger droht mit der Abwanderung seiner Produktion in die […]
Berlin () – Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, mit dem die Bundesregierung den Fachkräftemangel mindern will, wird nach […]
Berlin () – Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, fordert angesichts der […]
Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi ist gegen längere Postlaufzeiten, wie sie derzeit vom Bundeswirtschaftsministerium […]
Stuttgart () – Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) plädiert in der aktuellen Debatte um den […]
Berlin () – Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält Einschränkungen der Versammlungsfreiheit für […]
Berlin () – Angesichts der steigenden Krankheitsfälle in Deutschland und möglicher Schulschließungen haben die bildungspolitischen […]
Berlin () – Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 will Bundeskanzler Olaf Scholz […]