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Klöckner droht Nietzard mit Hausverbot im Bundestag

Jette Nietzard in politischem Kontext mit provokativem Pullover, Bundestag im Hintergrund.
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Klöckner droht Nietzard mit Hausverbot im Bundestag

() – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) rät den Grünen, der Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen und ihr de facto ein Hausverbot auszusprechen. Wie die „Bild“ (Montagsausgabe) schreibt, hat Klöckner einen entsprechenden Brief an die politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian, geschrieben.

Anlass ist ein Instagram-Post Nietzards, auf dem sie einen Pullover mit der Aufschrift „ACAB“ trägt – versehen mit der Bildunterschrift „Auf dem Weg in den Bundestag“. Klöckner bezeichnete den Post in dem Schreiben als bewusste Provokation und warnte vor einem möglichen Verstoß gegen die Hausordnung des Bundestags, sollte ein solches in den Parlamentsliegenschaften getragen werden. Ein solcher Verstoß könne mit einem Ordnungsgeld geahndet werden, zudem sei ein Entzug des Hausausweises nicht ausgeschlossen.

Nietzard verfügt über einen Hausausweis der Kategorie „Grün“, der laut Klöckner auf Antrag der ausgestellt wurde. In dem Schreiben forderte sie die Fraktion auf, Nietzard auf die rechtliche Lage hinzuweisen und regte an, den Ausweisantrag zu „überdenken“.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm, sagte der Zeitung: „Keine Entschuldigung bei den heißt keine Einsicht. Und dann noch alle Bundestagsabgeordnete verunglimpfen. Jetzt muss Nietzard aus der Partei geworfen werden. Ansonsten fehlt Özdemir und Co. jede Glaubwürdigkeit.“ Denn wer die angreife, egal ob handgreiflich oder verbal, der greife den Staat an. Eine Grünen-Sprecherin bestätigte den Eingang und kündigte an, der Brief werde innerhalb der „üblichen Fristen“ beantwortet.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Jette Nietzard (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Julia Klöckner, Jette Nietzard, Pegah Edalatian, Alexander Throm, Özdemir

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CDU, Grüne, Grüne Jugend, Bild, Bundestag, Unions-Fraktion, Özdemir

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin (Bundestag).

Worum geht es in einem Satz?

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert, der Grünen Jugend-Bundessprecherin Jette Nietzard aufgrund eines provokanten Instagram-Posts, in dem sie einen Pullover mit "ACAB" trägt, die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen und ein Hausverbot auszusprechen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für das Ereignis war ein Instagram-Post von Jette Nietzard, in dem sie einen Pullover mit der Aufschrift "ACAB" trug. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner forderte aufgrund dieses Posts, der als Provokation angesehen wurde, den Entzug von Nietzards Zugangsberechtigung zum Bundestag.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Artikel wird beschrieben, dass Bundestagspräsidentin Julia Klöckner den Grünen rät, der Grünen Jugend-Sprecherin Jette Nietzard die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen, nachdem sie einen provokanten Instagram-Post mit der Aufschrift "ACAB" veröffentlicht hat. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion fordert zudem Nietzards Ausschluss aus der Partei, um die Glaubwürdigkeit der Grünen zu wahren, während eine Sprecherin der Grünen auf die schriftliche Anfrage reagiert und eine Antwort ankündigt.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Die im Artikel genannten Folgen oder Konsequenzen sind:

Entzug der Zugangsberechtigung zum Bundestag, Hausverbot, möglicher Verstoß gegen die Hausordnung des Bundestags, Ordnungsgeld, Entzug des Hausausweises, Überdenken des Ausweisantrags, Ausschluss aus der Partei.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zitiert. Sie fordert die Grünen auf, Jette Nietzard die Zugangsberechtigung zum Bundestag zu entziehen, nachdem diese einen provokanten Instagram-Post mit der Aufschrift "ACAB" geteilt hat. Klöckner bezeichnet den Post als bewusste Provokation und warnt vor möglichen Konsequenzen, inklusive eines Hausverbots.

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