Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet nach eigenen Angaben nicht, dass das der […]
Bundestag
Berlin/Karlsruhe () – Generalbundesanwalt Peter Frank wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Bundesrat wählte […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der kommenden Woche eine Regierungserklärung zur […]
Berlin () – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Berlin () – Der Vorsitzende der deutsch-niederländischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Otto Fricke (FDP), sieht in […]
Paris () – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den CDU-Vorsitzenden und Chef der Unionsfraktion im […]
Berlin () – Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Zeitpunkt der am Donnerstagmorgen erfolgten Hausdurchsuchungen […]
Berlin () – Nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders in den Niederlanden hat der […]
Berlin () – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die […]
Stuttgart () – Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich dafür aus, angesichts der Haushaltskrise […]
Berlin () – Die Unionsfraktion schließt eine Zustimmung zu einem Klima-Sondervermögen oder einer Reform der […]
Berlin () – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das im Bundestag bereits beschlossene Transparenzgesetz über […]
Berlin () – Der Chefhaushälter der Unionsfraktion im Bundestag, Christian Haase (CDU), hat die Absage […]
Berlin () – Die Vorsitzenden der Ampelfraktionen haben die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 verschoben. […]
Berlin () – Die Union unterstützt eine Absage der für Donnerstag geplanten Bereinigungssitzung für den […]
Berlin () – Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 wird sich offenbar verzögern. Die Ampelkoalition plane […]
Berlin () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt springt dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz im Streit um die […]
Berlin () – Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) spricht sich für eine Reform der […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat die Haushaltssperre kritisiert und […]
Berlin () – Nach der Haushaltssperre hat sich die Wirtschaftsweise Veronika Grimm für Kürzungen auch […]
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Ampel-Parteien und die Union aufgerufen, […]
Berlin () – In der FDP gibt es offenbar großen Widerstand gegen das Vorhaben, den […]
Würzburg () – Der Würzburger Staatsrechtsprofessor Kyrill-Alexander Schwarz warnt die Ampel-Koalition davor, der Haushaltskrise infolge […]
Straßburg () – Das EU-Parlament hat sich am Dienstag für ein “Recht auf Reparatur” ausgesprochen. […]
Berlin () – Angesichts der tiefgreifenden Folgen durch die verfassungswidrige Umwidmung von Corona-Geldern in Klimaschutz- […]
Berlin () – Nach der Haushaltssperre hat sich die Wirtschaftsweise Veronika Grimm für Kürzungen auch […]
Berlin () – Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat die Entscheidung einer Haushaltssperre für alle […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert angesichts der fehlenden […]
Berlin () – Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag ist in den vergangenen Jahren drastisch […]
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag wendet sich gegen eine Initiative von Kanzler Olaf […]