Rheinfelden () – In Rheinfelden hat die Polizei nach einem Brand am sogenannten Grünen Klassenzimmer mittlerweile einen technischen Defekt als Ursache ausgeschlossen. Das Polizeirevier Rheinfelden teilte mit, dass die Ermittlungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981836
Grünen
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Potsdam () – Wissenschaftsministerin Manja Schüle (SPD) will am Freitag die Inbetriebnahme einer Agri-Photovoltaik-Anlage im Potsdam Science Park besuchen. Dies teilte ihr Ministerium mit. Die Anlage erstreckt sich über rund … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981794
Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert von Union und SPD mehr Tempo bei den Sozialreformen. „Es wäre an der Zeit statt ständigem öffentlichem Streit die wirklich nötigen Reformen bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981675
Berlin () – Während die Regierungsparteien in der Koalitionsklausur in Würzburg ein harmonisches Bild präsentiert haben, herrscht zu Beginn dieser Woche wieder Streit in der Koalition, unter anderem zum Bürgergeld … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981626
Hamburg () – Ab Mitte September stehen in der Hamburger Repsoldstraße 30 betreute Übergangsplätze für von Sucht und Wohnungslosigkeit betroffene Menschen bereit. Das Angebot umfasst medizinische und psychiatrische Versorgung sowie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981433
Neustadt an der Waldnaab () – Die Landtagsabgeordnete Laura Weber von den Grünen hat sich schockiert über die Ölverschmutzung im Landkreis Neustadt an der Waldnaab geäußert. Das Bach-Ökosystem der Haisenaab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=981323
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Weigerung von CSU-Generalsekretär Martin Huber kritisiert, sich auf eine Debatte über die Zusammenlegung von Wahlterminen einzulassen. „Es ist bedauerlich, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980706
Berlin () – Unionsfraktionsvize Stephan Stracke (CSU) hat die fehlenden Investitionen in die deutschen Wasserstraßen trotz Sondervermögen kritisiert und Nachverhandlungen angekündigt. „Die Wasserstraßen gehen bei den Mitteln aus dem Sondervermögen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980560
Berlin () – Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile. „Nach dem ungeheuerlichen, einmaligen Vorgang um die Richterwahl befindet sich das höchste Gericht unseres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980553
Berlin () – Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat kritisiert, dass die Spitzen von Bundesbehörden wie dem Bundesamt für Verfassungsschutz weiter unbesetzt sind.“Im Bereich der inneren Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980504
Berlin () – Die Vorsitzende der Linkenfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, erwartet, dass die von der Koalition vereinbarte Reform der Schuldenbremse scheitert. „Ich sehe bisher keine Anzeichen dafür, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980490
Berlin () – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) erwägt, bei der Umstellung von Industrieprozessen von klimaschädlichen Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Kohle auf Wasserstoff zunächst Erdgas für die Produktion von „nachhaltigem“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980210
Berlin () – Nur eine Minderheit der Bundesbürger (23 Prozent) geht aktuell davon aus, dass die Regierungsparteien Union und SPD nach der Sommerpause wieder mehr an einem Strang ziehen werden. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=980035
Berlin () – Die AfD liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter auf einem Rekordniveau. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält sie sich weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979926
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen wirft der Grünen-Landesregierung vor, durch geplante Änderungen des Landesentwicklungsplans den Natur- und Artenschutz zu gefährden. Der umweltpolitische Sprecher René Schneider erklärte, Wirtschaftsministerin Mona … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979812
Erfurt () – Die Thüringer Landesregierung plant einen nur einjährigen Hochschulrahmenvertrag mit einer Steigerungsquote von 3,5 Prozent. Für viele Hochschulen bedeute dies Unsicherheit, die Forschung und Lehre gefährde, kritisierte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979632
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen fordern von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ein stärkeres Engagement für eine Stromsteuersenkung, die alle Verbraucher in Brandenburg entlastet. Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Grünen, kritisierte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979322
Berlin () – Die Grünen wollen nach der politischen Sommerpause einen deutlich stärkeren Fokus ihrer Oppositionsarbeit auf die Klimapolitik legen.Das Thema Klimaschutz sei „die große Frage für die künftigen Generationen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979308
Berlin () – Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung aufgerufen, den Streit über die Reform des Sozialstaats zu beenden, sich zu einigen und das Land zu regieren.Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=979193
Berlin () – Immer mehr Bundesbürger können sich vorstellen, die AfD zu wählen. Wie die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa meldet, liegt das Wählerpotenzial der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978952
München () – Mit seinem Vorstoß für eine Vereinheitlichung der Wahltermine in Deutschland stößt Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) auf scharfe Kritik der CSU. „Omid Nouripour entmündigt die Bundesländer und will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978931
Berlin () – Ein politisches Comeback von Robert Habeck fänden 35 Prozent der Deutschen gut. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“.55 Prozent würden es nicht begrüßen, wenn der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978924
Berlin () – Die Grünen werfen der Bundesregierung Versäumnisse in der Sicherheitspolitik vor.Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) betreibe „verantwortungslose Arbeitsverweigerung“, heißt es in einem Papier, das die Fraktionsspitze bei ihrer Klausur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978696
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Einführung eines Wohnungstauschs zwischen allen landeseigenen Wohnungsunternehmen gefordert. Die wohnungspolitische Sprecherin Katrin Schmidberger sagte am Montag, die aktuellen Pläne des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978496
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978171
Hamburg () – Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg unterstützt das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) bei seiner Bewerbung um Aufnahme in die Leibniz-Gemeinschaft. Wie die Grünen-Fraktion am Montag mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=978013
Bergisch Gladbach () – Unbekannte haben am Wochenende die Fraktionsbüros von SPD und Grünen im Bergisch Gladbacher Rathaus attackiert. Die Täter verklebten die Schlösser der Büros mit Klebstoff und kippten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977910
Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) schlägt eine Bündelung der Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine und eine jeweils fünfjährige Legislaturperiode vor.Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Nouripour: „Wir haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977602
Berlin () – Vier Tage nach der Eröffnung des neuen Berliner Autobahnabschnitts fordert ein Verkehrsexperte, die Strecke wieder dichtzumachen – und erhält dafür Unterstützung aus der Opposition. Hintergrund sind wiederholte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=977435
() – Die Linke hat scharfe Kritik am rot-grünen Senat in Hamburg wegen eines erheblichen Bearbeitungsstaus bei Einbürgerungsanträgen geäußert. Carola Ensslen, fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, sagte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976978
Breuberg () – Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der L3259 zwischen Lützelbach und Breuberg sind drei Personen verletzt worden. Das teilte die Polizeistation Erbach mit. Der Unfall ereignete sich am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976662
Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordern zum Start des Ausbildungsjahres 2025/26 eine stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse von Auszubildenden. Tonka Wojahn, Sprecherin für Aus- und Weiterbildung sowie Fachkräftesicherung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976245
Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die Haltung der SPD im Landtag zur Bildungskrise scharf kritisiert. Landesvorsitzende Andrea Lübcke teilte mit, die SPD habe den Ernst der Lage nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=976196
Hamburg () – Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft haben eine Expertinnen-Anhörung zu „ME/CFS“ und „Long Covid“ angekündigt. Die Anhörung soll am 16. September im Gesundheitsausschuss … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975307
Oldenburg () – In der Oldenburger Innenstadt ist ein 32-jähriger Mann in der von drei Unbekannten überfallen und beraubt worden. Das teilte die Polizei Oldenburg-Stadt/Ammerland am Freitag mit. Der Vorfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975162
Hannover () – Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat ein umfangreiches Infrastrukturprogramm mit zusätzlichen Investitionen von rund 1,8 Milliarden Euro angekündigt. Wie Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag mitteilte, sollen Straßen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=975053
Roth () – Die Landtagsabgeordneten Barbara Fuchs und Patrick Friedl von den Grünen laden für den 11. September zu einer Diskussionsveranstaltung über die Gefährdung des Grundwassers ein. Die Veranstaltung findet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974911
Niedersachsen () – In Niedersachsen startet am 1. September eine umfassende Informationskampagne zum Thema Wärme. Dazu äußerte Marie Kollenrott, Sprecherin für Energie und Klimaschutz der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=974025
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, die Finanzierung der AfD-nahen Erasmus-Stiftung sofort zu stoppen. Seit 2021 habe das Innenministerium Projekte der Organisation mit über 100.000 Euro … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=972346
Magdeburg () – Die Grünenfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich für die Einführung eines landeseigenen Kulturpasses ein. Dies teilte der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Aldag am Dienstag mit. Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971715
München () – Die bayerischen Grünen haben die Landeswohnungsbaugesellschaft Bayernheim scharf kritisiert und fordern einen neuen Immobilienfonds. Statt der 2018 angekündigten 10.000 neuen Wohnungen bis 2025 werde die Bayernheim bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971049
Berlin () – Die Berliner Grünen haben sich kritisch zur morgigen Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 geäußert und fordern ein Ende der Planungen für weitere Verlängerungen. Antje Kapek, verkehrspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=971014
Kiel () – Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag, Lasse Petersdotter, hat den angekündigten Rückzug von Robert Habeck aus dem Bundestag gewürdigt. Er lobte am Montag dessen politisches Lebenswerk. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=970217
Rostock () – Nach einer trockenen Frühsommerphase hat der ergiebige Regen im Juli und August in der Region Rostock zu einer üppigen Pilzernte geführt. Wie die städtische Pilzberatung mitteilte, sprießen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969466
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben den geplanten Abbau von Gedenkstättenlehrkräften durch das Bildungsministerium scharf kritisiert. Wie die Landesvorsitzende Andrea Lübcke am Montag mitteilte, liege kurz vor Beginn des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=969459
Berlin () – Die bisherige Mohrenstraße in Berlin-Mitte heißt jetzt Anton-Wilhelm-Amo-Straße. Mit der Umbenennung verschwindet nach Angaben der Grünen-Fraktion ein rassistischer Begriff aus dem Stadtbild, der für viele Schwarze Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967701
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ist gegen die Pläne der EU-Kommission, Fördermittel künftig zentral auf nationaler Ebene statt direkt mit den Bundesländern zu verhandeln. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=967048
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag für bessere Rahmenbedingungen bei Großbatteriespeichern eingebracht. Damit sollen Stromüberschüsse aus Wind- und Solarenergie besser genutzt werden können, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966951
Düsseldorf () – Die Reform der Lehrkräfteausbildung in Nordrhein-Westfalen hat begonnen und soll die Schulen im Land stärken. Claudia Schlottmann, schulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, und Lena Zingsheim-Zobel, Sprecherin für Schule … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966681
Düsseldorf () – Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Thorsten Schick (CDU), Wibke Brems (Grüne) und Verena Schäffer (Grüne), haben anlässlich des ersten Jahrestags des Terroranschlags von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966268
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Verfassungsänderungsantrag der AfD abgelehnt, der Sonderrechte für Abgeordnete vorsieht. Das teilte der parlamentarische Geschäftsführer Olaf Meister am Freitag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=966137
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts hält die Elbe als Güterschifffahrtsstraße für tot. Ohne Wasser fahre kein Schiff, teilte die Fraktion nach einer Landtagsdebatte am Donnerstag mit. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=965385
München () – Die bayerischen Landtags-Grünen fordern ein sofortiges Maßnahmenpaket gegen die hohe Überstundenbelastung bei der Polizei. Das teilte der innenpolitische Sprecher Florian Siekmann am Donnerstag mit. Eine parlamentarische Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964289
Aalen () – Im Ostalbkreis hat die Polizei mehrere Vorfälle registriert. Unter anderem wurde in Aalen ein Altglascontainer im Volkmarsweg mit einem grünen Hakenkreuz beschmiert, wie die Polizei am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=964223
Wiesbaden () – Die Fraktionen von Grünen und FDP im hessischen Landtag haben gegen das Ende der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss zur „Affäre Mansoori“ gestimmt. Die Abgeordneten begründeten ihre Entscheidung mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=963523
Berlin () – Anlässlich des aktuellen Berichts zur Schaffung von Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften haben die Grünen dem Berliner Senat schwere Versäumnisse in der Wohnungspolitik vorgeworfen. Die wohnungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=962154
Magdeburg () – Die Magdeburger Fahrbibliothek veranstaltet am Freitag, den 22. August, ein Lesepicknick im Klosterbergegarten. Die Autorin Sabine Raczkowski werde eine Auswahl ihrer Texte unter dem Motto „Im Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961946
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den vorgestellten Hitzeaktionsplan der Landesregierung scharf kritisiert. Fraktionschefin Bettina Jarasch teilte am Dienstag mit, der Plan komme zu spät und lasse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961806
Schwerin () – Unbekannte haben in der Nacht zu Montag die Fraktionsschilder der Linken und der Grünen am Landtag in Schwerin beschädigt. Die Tat wird als gezielter Angriff auf demokratische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=961626
Oldenburg () – Nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf den 19-jährigen Lorenz A. am Ostersonntag in Oldenburg fordern die Grünen eine umfassende Aufklärung, bevor über eine mögliche Einstellung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960388
Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordern den Senat auf, die geplanten Aufhebungen von Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen zurückzunehmen und Tempo 30 stattdessen auszuweiten. Dies teilten die verkehrspolitischen Sprecherinnen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=960131
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg begrüßt die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einer Bildungs-ID für Schüler. Die schulpolitische Sprecherin Katrin Steinhülb-Joos wies aber am Montag darauf hin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959943
Hamburg () – Die Hamburger Liveclubs Hafenklang und Bar 227 erhalten finanzielle Unterstützung. SPD und Grüne setzen sich mit einem gemeinsamen Antrag für die Modernisierung der Veranstaltungstechnik im Hafenklang und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=959673
Hamburg () – Der frühere Hamburger SPD-Senator Eugen Wagner ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Das teilte die Grüne Fraktion Hamburg mit. Wagner hatte fast zwei Jahrzehnte lang die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=957959
Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben sich für einen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover ausgesprochen. An diesem Wochenende beraten Bürger beim sogenannten „Heidegipfel“ über die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956763
Essen/Kiel () – Der Chef von Thyssenkrupp, Miguel López, zeigt sich offen für eine Beteiligung des Staates an der Marinesparte TKMS, die er demnächst an die Börse bringt. „Ich möchte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=956429
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt hat einen Cyberangriff auf ihre Webseite bestätigt. Wie die Fraktion am Donnerstag mitteilte, wurde der Angriff am Vortag entdeckt und konnte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955300
Hamburg () – Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat der rot-grünen Landesregierung nach 100 Tagen im Amt ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Co-Fraktionschef David Stoop kritisierte, der Senat habe in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=955086
München () – Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Olympia-Bewerbung Münchens als große Chance für die Stadt und ganz Bayern bezeichnet. Die Spiele könnten Impulse für Forschung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954692
Düsseldorf () – Das Landesamt für Natur, Umwelt und Klima Nordrhein-Westfalen (LANUK) hat erstmals Mikroplastik direkt in Abwassereinleitungen von Industriestandorten nachgewiesen. Die Untersuchung zeigt, dass neben diffusen Einträgen auch punktuelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954440
Berlin () – Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat den Vorschlag des grünen Bezirksamts zum Wahlkreiszuschnitt für die Berlin-Wahl 2026 scharf kritisiert. Der Vorschlag, der mit der Stimme von Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=954338
Oldenburg () – Das Landeskabinett hat die Verbändebeteiligung für die Novelle des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Michael Lühmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag erklärte am Dienstag, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953140
Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen will eine stärkere Nutzung von Bioenergie. Der energiepolitische Sprecher André Stinka teilte am Dienstag mit, dass Bioenergie nach der Windkraft die zweitwichtigste erneuerbare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=953044
Niedersachsen () – Mehr als 40 Jugendorganisationen und Interessenvertretungen junger Menschen in Niedersachsen haben in einem offenen Brief gefordert, attraktive und preisgünstige Mobilität für junge Menschen sicherzustellen. Dazu äußerte sich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952820
Berlin () – Die FDP Berlin hat die Wohnungspolitik der Regierungsparteien scharf kritisiert. Generalsekretär Peter Langer wirft CDU, SPD, Grünen und Linken jahrelanges politisches Versagen vor, teilte Langer mit. Fehlender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952736
Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat Forderungen von Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir nach einem Social-Media-Verbot für Kinder scharf kritisiert. Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bezeichnete den Vorstoß am Dienstag als realitätsfern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=952471
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, eine Strategie für den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung zu entwickeln. Das teilte der digitalpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951685
Hamburg () – Die Grüne Fraktion Hamburg hat die Kritik der Hamburger CDU an Bundeskanzler Friedrich Merz zurückgewiesen. Dieser hatte einen Exportstopp für Waffen verhängt, die im Gazastreifen eingesetzt werden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951645
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben die Einführung einer verbindlichen Arbeitszeiterfassung für Lehrer gefordert. Damit sollen faire Bedingungen geschaffen und Überlastungen vermieden werden, teilte die Partei am Montag mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=951412
Potsdam () – Der Braunkohlekonzern LEAG in der Lausitz zeigt sich offen für den Einsatz der umstrittenen CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) bei neuen Gaskraftwerken. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=949581
Stuttgart () – Die FDP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag fordert eine schnelle Umsetzung der geplanten Sonntagsöffnungen für automatisierte Kleinläden. Erik Schweickert, Sprecher für Mittelstand und Einzelhandel der Fraktion, warnte am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947763
Heide () – Die Ankündigung des US-Batterieherstellers Lyten zur Übernahme des insolventen schwedischen Unternehmens Northvolt AB sorgt für positive Erwartungen in Schleswig-Holstein. Uta Röpcke, parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947298
Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um das Angebot an bezahlbarem Wohnraum für Auszubildende in Hamburg deutlich zu erweitern, teilte die SPD-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=947034
Bayern () – In Bayern fordert ein Bündnis aus Oppositionsparteien und Umweltverbänden die Landesregierung auf, den Naturschutz in den Alpen deutlich zu verstärken. Wie der „Spiegel“ berichtet, heißt es in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=946372
Hamburg () – Die Linke in Hamburg fordert, dass die Hansestadt verletzte Kinder aus dem Gazastreifen aufnimmt und medizinisch versorgt. Dies teilten der friedenspolitische Sprecher der Fraktion, David Stoop, und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=944904
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die neue Plakatkampagne gegen Vermüllung in der Hauptstadt als unzureichend kritisiert. Der umweltpolitische Sprecher Benedikt Lux fordert stattdessen konkrete Maßnahmen wie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=943257
Nürnberg () – Die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge aus der Ukraine hat zuletzt deutlich zugenommen. Das teilte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ mit. „Gegenüber dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942289
Bremen () – Die Grünen in Bremen haben eine Kampagne für queere Fußgängerampeln gestartet. Hintergrund sind 26 registrierte queerfeindliche Straftaten im vergangenen Jahr, darunter ein brutaler Angriff auf eine trans … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=942125
Potsdam () – Die Grünen Brandenburg fordern von der Landesregierung ein substanzielles Entlastungspaket für den Bildungsbereich. Die Gespräche zwischen Bildungsministerium und Gewerkschaften liegen derzeit auf Eis, da die Landesregierung bisher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941962
Düsseldorf () – Der Ausbau der Solarenergie in Nordrhein-Westfalen bleibt laut der SPD-Fraktion im Landtag deutlich hinter den Erwartungen zurück. Bis Mitte des Jahres seien nur knapp 90.000 neue Photovoltaikanlagen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941754
Erfurt () – Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat eine bundesweite Marketingkampagne für die 18 staatlich anerkannten Heilbäder und Kurorte des Landes gestartet. Unter dem Motto „Erholen im Grünen Herzen Deutschlands“ sollen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=941563
München () – Die Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag hat zwei Anträge eingebracht, die ein deutlich härteres Vorgehen gegen Tierquälerei fordern. Dazu gehören höhere Strafen sowie die Einrichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939283
Hamburg () – Die rot-grüne Regierung in Hamburg will das Angebot an öffentlichen Trinkwasserbrunnen deutlich ausweiten. Derzeit gibt es in der Stadt 54 solcher Brunnen, die vor allem an heißen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939158
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben scharfe Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geübt. Dieser hatte einen kompletten Austausch der Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefordert, darunter auch die Brandenburger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=939033
Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt. „Wir müssen weg von der Debatte, ob wir eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=938646
Saarbrücken () – Die Polizei hat in Saarbrücken-Herrensohr einen 21-Jährigen beim Sprayen von Graffiti festgenommen. Ein Zeuge hatte den Mann am Dienstag gegen 17:45 Uhr mit zwei grünen Sprühdosen beobachtet … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=935675
Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, sich stärker für den Hamburger Hafen einzusetzen. Anlass ist der Besuch von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche im Hafen, bei dem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=934432
Düsseldorf () – Der Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen hat am Montag über zehn Beschwerden zu den anstehenden Kommunalwahlen entschieden. Betroffen waren Wahlvorschläge für Oberbürgermeister, Kreistage sowie Räte und Bezirksvertretungen in mehreren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933901
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich zurückhaltend zur Vorstellung des neuen Landesverfassungsschutzgesetzes geäußert. Niclas Dürbrook, Sprecher für Innere Sicherheit, erklärte, eine Reform des veralteten Gesetzes aus den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=933219
Frankfurt (Oder) () – Grünen-Chef Felix Banaszak wird am Donnerstag Frankfurt (Oder) besuchen. Begleitet wird er von Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen und Bundestagsabgeordnete, teilte die Partei am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=932898
