Politik in Nordrhein-Westfalen: Sondersitzung abgelehnt Düsseldorf () – Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag lehnen eine von SPD und FDP geforderte Sondersitzung des Untersuchungsausschusses zum Solingen-Anschlag ab. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005561
Grünen
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Politik: Klüssendorf Verteidigt Bundeshaushalt in Berlin Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Kritik der Grünen an der Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Wir investieren mit über 115 Milliarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005505
Vereinbarkeit von Familie und Politik in Berlin Berlin () – Hanna Steinmüller (Grüne) hat am Dienstag spontan entschieden, ihre Rede im Bundestag mit Baby am Rednerpult zu halten. „Ich habe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005470
Kommunalpolitiker in Thüringen: Sicherheitsbedenken Erfurt () – Die Thüringer Grünen werfen der Landesregierung vor, beim Schutz von Kommunalpolitikern vor Anfeindungen versagt zu haben. Die Landessprecherin Ann-Sophie Bohm teilte mit, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005421
Schleswig-Holstein: Grüne Agenda für Haushalt 2026 Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihre Prioritäten für den Haushalt 2026 bekräftigt. Der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt sagte am Mittwoch, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1005266
Wirtschaftliche Herausforderungen in Berlin angehen Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch sieht in der Debatte über die Reform des Bürgergeldes in den Wohnkosten ein großes Einsparpotenzial. Das Problem dabei seien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004834
Internationale Politik: Reaktionen zum Gaza-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Rede von US-Präsident Donald Trump vor der UN-Vollversammlung in New York den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004309
Politik und internationale Beziehungen in New York New York () – US-Präsident Donald Trump hat in der UN-Generaldebatte am Dienstag die Vereinten Nationen diret angegriffen, Migranten als Gefahr dargestellt und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004247
Gesellschaft: Baby im Bundestag bei Rede Berlin () – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller hat am Dienstag eine Rede mit Baby in der Tragetasche im Hohen Haus gehalten. In der Haushaltsdebatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004226
Grenzkontrollen und ihre Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Die intensivierten Grenzkontrollen seit 8. Mai 2025 belasten die Bundespolizei enorm. Das zeigen neue Zahlen der Bundesregierung auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004219
Politik: Abschiebestopp für Jesiden in NRW Düsseldorf () – NRW-Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004212
Wohnungsmarktpolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für ein Bezahlbare-Mieten-Gesetz vorgelegt. Wie die Fraktion am Dienstag mitteilte, soll der Gesetzentwurf in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004163
Skepsis zur Reformfähigkeit der Bundesregierung Berlin () – Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung. In einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004146
Verbraucherschutz in Berlin: Lidl-Klage abgewiesen Berlin () – Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Till Steffen, hat mit Bedauern auf die Abweisung einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV) gegen den Discounter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004128
Politik in Berlin: Laschet als DPG-Präsident Berlin () – Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.Der frühere CDU-Vorsitzende und Ex-Kanzlerkandidat ist vom bisherigen Vorstand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1004070
Politik in Brandenburg: EU-Agrarverordnung und Renaturierung Heidelberg () – Vor Beginn der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 24. bis 26. September in Heidelberg fordern die Brandenburger Bündnisgrünen von der Landesregierung ein eindeutiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003996
Wirtschaft: Dax-Trends und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003954
Politische Stimmung in Deutschland: Umfrageergebnisse Berlin () – Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst auf ihren bislang höchsten gemessenen Bundeswert geklettert. Laut der wöchentlichen Erhebung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003891
Wirtschaft in Berlin: Zukunft der Galeria-Kaufhof Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat den Senat aufgefordert, für die Galeria-Kaufhof-Filiale am Alexanderplatz eine langfristige Perspektive zu schaffen. Die kurzfristige Verlängerung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003738
Stadtentwicklung und Wohnungsbau in Deutschland Berlin () – In Deutschland sind seit dem Jahr 2000 bis Ende 2024 insgesamt 309 neue Stadtteile entstanden – mit rund 239.000 Wohnungen. Das ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003472
Meinungsumfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003304
Umfrage zu Erbschaftssteuern in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für höhere Erbschaftssteuern auf große Vermögen aus.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden das 57 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003297
Verkehrspolitik in Berlin: Reformbedarf der Deutschen Bahn Berlin () – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat sich mit Blick auf die angestrebten Reformen bei der Deutschen Bahn klar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1003235
Verkehrspolitik und Kritik in Niedersachsen Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben die neue Strategie von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder für die Deutsche Bahn scharf kritisiert. Stephan Christ, verkehrspolitischer Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002948
Umweltpolitik in Bremen: Radtour gegen Autobahnausbau Bremen () – Der Kreisverband Bremen-Ost von Bündnis 90/Die Grünen hat am Wochenende eine Radtour entlang der geplanten Ausbaustrecke der A27 veranstaltet. Damit wollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002903
Lebenshaltungskosten und öffentliche Dienste in Berlin Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben eine Aktuelle Stunde zu den steigenden Lebenshaltungskosten beantragt. Wie die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002868
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein stärken Kiel () – Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen im Kieler Landtag haben eine Härtefallregelung für finanziell bedürftige Studierende beschlossen. Wie die Fraktionen mitteilten, soll das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002680
Außenpolitik Deutschlands im Kontext Russlands Berlin () – Nach den jüngsten Provokationen der russischen Armee im Luftraum von Estland und über der Ostsee verlangt der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Anton Hofreiter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002329
Verkehrspolitik in Niedersachsen: Streit um ICE-Trasse Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) lehnt die Pläne der Deutschen Bahn zum Neubau einer ICE-Trasse durch die Lüneburger Heide ab. „Eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002154
Politik in Berlin: Bahn und Sondervermögen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Spitzen der Regierungskoalition ermahnt, das 500 Milliarden große Sondervermögen wesentlich zur Ertüchtigung der Bahn einzusetzen.“Die neue … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1002035
Politik in Berlin: Merz und die UN-Generalversammlung Berlin () – Das Fehlen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der diesjährigen UN-Generalversammlung und einer vorgeschalteten Konferenz zum Nahost-Konflikt an diesem Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001986
Kommunalwahlen in Brandenburg: Ergebnisse und Reaktionen Potsdam () – Bei den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg haben die Grünen in Potsdam und Frankfurt (Oder) unterschiedliche Ergebnisse erzielt. In Potsdam erreichte die parteilose … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001920
Sicherheitspolitik und Militärstrategien in Brüssel Brüssel () – Nach diversen Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland hat sich die Vorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im Europäischen Parlament, Agnes Strack-Zimmermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001815
Politische Erwägungen zur Nutzung russischer Guthaben Berlin () – Die Bundesregierung bleibt bei der Nutzung eingefrorener russischer Guthaben zur Unterstützung der Ukraine weiter zurückhaltend – lehnt dies aber auch nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001780
Politik: Zwei-Staaten-Konferenz in New York Berlin () – Unmittelbar vor Beginn der Zwei-Staaten-Konferenz am Sitz der Vereinten Nationen haben die Grünen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, sich stärker in Bemühungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001697
Verkehrspolitik und Bahnreform in Deutschland Frankfurt/Main () – Vor der Vorstellung der Bahnstrategie durch Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) am Montag hat die Gewerkschaft IG Metall auf eine langfristige Finanzierung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001191
Politik: NATO und Russland im Konflikt Berlin () – Die Linksfraktion im Bundestag hat die Reaktion der Nato auf das russische Eindringen in ihren Luftraum gelobt und fordert eine UN-Untersuchung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001163
Politik: Deutsche Bahn benötigt bessere Rahmenbedingungen Berlin () – Die Grünen loben den Vorschlag von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die bisherige Chefin der Bahnsparte DB Regio, Evelyn Palla, zur neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1001099
Rüstung und Beschaffungspolitik in Berlin Berlin () – Der Rüstungskonzern Rheinmetall soll ein marinetaugliches Lasersystem für die Bundeswehr zur Abwehr feindlicher Flugobjekte entwickeln. Die Bundesregierung wolle ohne öffentliche Ausschreibung einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000840
Sicherheit im Bundestag: AfD-Mitarbeiter betroffen Berlin () – Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen, Konstantin von Notz, mehr Befugnisse … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000471
Verkehrspolitik in Deutschland: Forderungen der Grünen Berlin () – Die Grünen erwarten vom neuen Bahnchef mehr Ehrlichkeit. Der Bahnexperte der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000429
Wirtschaft: Übergewinnsteuer auf Rüstungsprofite in Berlin Berlin () – IG-Metall-Bezirkschef Daniel Friedrich fordert eine Extrasteuer auf übermäßige Profite von Rüstungsfirmen. „Rüstungskonzerne machen Rekordgewinne – nicht wegen Innovation, sondern wegen Krieg … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1000356
Mitgliederentwicklung der Linken in Berlin Berlin () – Die Linke hat einen neuen Mitgliederrekord verzeichnet. Während die Partei im vergangenen Jahr knapp 60.000 Mitglieder hatte, sind es inzwischen gut 120.000, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999965
Gesundheitspolitik in Berlin: Gefahren der Apothekenpläne Berlin () – Die Grünen sehen in den Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), Apotheken die Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente ohne ärztliche Verordnung zu erlauben, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999846
Wirtschaftliche Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) fordert im Zuge des Finanzpakets der Bundesregierung in Deutschland ein groß angelegtes Reformprogramm.“Man kann Wachstum nicht dauerhaft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999778
Verkehrspolitik: Lübben und Umweltanliegen Lübben () – Die Bundesregierung hat die Planungen für eine Ortsumgehung der B 87 in Lübben gestoppt. Wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999577
Verkehrspolitik in Berlin: A100 Bauabschnitt Berlin () – Der Bund hat entschieden, für den 17. Bauabschnitt der A100 keine Gelder bereitzustellen. Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, forderte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999556
Politik: Nachtflugverbot Flughafen BER in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben Forderungen nach einer Aufweichung des Nachtflugverbots am Flughafen BER entschieden zurückgewiesen. Landesvorsitzende Andrea Lübcke sagte am Freitag, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999488
Politik in Schleswig-Holstein: Datenanalyse bei Polizei Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein befürwortet grundsätzlich die automatisierte Datenanalyse bei der Polizei, pocht aber auf europäische Lösungen statt Software des US-Unternehmens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999429
Europäische Sicherheit und Umweltpolitik in Passau Passau () – Die Landtags-Grünen haben ihre Herbstklausur in Passau mit der Verabschiedung zweier Papiere zu europäischer Sicherheit und grenzüberschreitender Zusammenarbeit abgeschlossen. Fraktionschefin Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999418
Verkehrspolitik in Brandenburg unter Druck Potsdam () – Die Ankündigung, dass ab Januar sowohl das Deutschlandticket von 58 auf 63 Euro steigen wird als auch der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999315
Politische Umfragen in Deutschland 2025 Berlin () – Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union. In der aktuellen Sonntagsfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt sie auf 26 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=999067
Sauberkeitspolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die geplanten Kürzungen bei der Stadtsauberkeit scharf kritisiert. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998530
Umweltpolitik und Emissionen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Treibhausgasemissionen in Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr um 450.000 Tonnen angestiegen. Das teilte das Landesamt für Umweltschutz am Donnerstag mit. Demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998523
Gesellschaftliche Herausforderungen in Flensburg Flensburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion hat ein antisemitisches Ladenschild in der Duburger Straße scharf verurteilt. Das Schild mit der Aufschrift „Juden haben hier Hausverbot“ sei menschenverachtend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998509
Wirtschaft: Dax-Steigerung und Marktanalysen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998309
Gesellschaft: Kürzungen bei Berliner Frauenprojekten Berlin () – Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus warnen vor drastischen Kürzungen bei Frauenprojekten. Wie die Politiker mitteilten, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998284
Strukturwandelprojekte in Sachsen-Anhalt Eisleben () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat am Donnerstag in Eisleben drei Förderbescheide für Strukturwandelprojekte im Landkreis Mansfeld-Südharz überreicht. Das teilte die Staatskanzlei mit. Aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=998235
Gesellschaftliche Reformen in Bayern diskutiert München () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, fordert einen „verbindlichen Freiheitsdienst“.“Ich glaube, dass alle Menschen in unserer Gesellschaft etwas für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997724
Gesellschaft: Maßnahmen für bezahlbares Leben in Berlin Berlin () – Die Grünen im Bundestag wollen mit einen „Pakt für bezahlbares Leben“ erreichen, dass Wohnen, Energie, Lebensmittel und Mobilität wieder günstiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997668
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Die neue Führung der parteinahen Wirtschaftsvereinigung der Grünen wirft der schwarz-roten Regierung vor, die Transformation in Deutschland „ohne gute Gründe“ und nur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997654
Wirtschaftliche Beziehungen: Hamburg auf Delegationsreise Hamburg () – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ist heute zu einer Delegationsreise nach Kanada und in die USA aufgebrochen. Die Reise soll die wirtschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997566
Kritik an Energiepolitik in Schleswig-Holstein Kiel () – Die energiepolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Ulrike Täck, hat den 10-Punkte-Plan von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche scharf kritisiert. Täck teilte mit, der Plan sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997524
Umwelt und Innovation in Niedersachsen Buchholz () – Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat am Mittwoch eine innovative emissionsarme Baustelle für das Wasserstoffkernnetz in Buchholz in der Nordheide besucht. Wie das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997498
NRW-Haushaltsentwurf 2026: Investitionen und Reformen Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 mit einem Volumen von 112,2 Milliarden Euro eingebracht. Wie die Fraktionsvorsitzenden von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997477
Politische Initiative zum Minderheitenschutz in Kiel Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag unterstützt die Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins zur Aufnahme eines Minderheitenschutzes in Artikel 3 des Grundgesetz. Dies teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=997472
Gesellschaftliche Sicherheit in Bremen unter Beobachtung Bremen () – Die Polizei Bremen hat nach Durchsuchungen bei der rechtsextremistischen Gruppierung „Weserems.Aktion“ mehrere Straftaten aufgeklärt. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, konnten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996606
Politik in Berlin: Deutschlandticket unter Druck Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann ist gegen eine mögliche Preiserhöhung des Deutschlandtickets auf 62 oder 64 Euro.Die Erhöhung „schadet dem Ticket“, sagte Haßelmann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996433
Politik Berlin: AfD überholt Union in Umfrage Berlin () – In der vom Meinungsforschungsinstitut YouGov monatlich erhobenen „Sonntagsfrage“ liegt die AfD erstmals vor der Union. Laut der Daten, die am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996281
Politische Reaktionen in Berlin zu Terrorermittlungen Berlin () – Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt sich Kritik von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996223
Politische Initiativen für ländliche Mobilität in Berlin Berlin () – Die staatliche Förderung von Elektro-Mobilität sollte zuerst allein in den ländlichen Raum fließen: Das fordert die frühere Grünen-Fraktionschefin und Bundestagsvizepräsidentin, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996202
Politik in Hamburg: Bürgerbegehren abgelehnt Hamburg () – Die Grüne Fraktion in Hamburg-Nord hat den Beschluss der Bezirksversammlung zum Bürgerbegehren „Stand up Winterhude“ abgelehnt. Fraktionsvorsitzender Timo B. Kranz teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996176
Politik: Konflikt um Klimaschutz in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Streit zwischen SPD und Grünen über das Klimaschutzgutachten des Senats scharf kritisiert. Fraktionsvorsitzender Dennis Thering teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=996097
Berlin () – Der Sprecher für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion, Julian Schwarze, hat den Senat aufgefordert, die Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld zu beenden. Dies entspreche den Ergebnissen des abgeschlossenen Dialogprozesses, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995614
Berlin () – Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.CDU/CSU und die AfD kommen jeweils auf 25 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995523
Potsdam () – Die Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace haben Eilanträge gegen den geplanten Konzernumbau des Braunkohleunternehmens „Leag“ eingereicht. Der Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, Clemens Rostock, begrüßte das juristische Vorgehen der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995516
Berlin () – Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte. In einer Umfrage von Forsa … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995453
Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Haushaltspläne der Bundesregierung scharf kritisiert. Man erlebe „Verschiebebahnhöfe und Haushaltstrickstereien“, sagte sie am Dienstag auf der Fraktionsebene des Bundestags.“Wir müssen jetzt anpacken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=995017
Berlin () – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert die Bundesregierung zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates auf. Es sei „zwingend, dass wir uns jetzt schnell und entschieden daran machen, den Sozialstaat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994816
Niedersachsen () – Ministerpräsident Olaf Lies hat in einem Positionspapier seine Vorstellungen für eine Zukunft der Mobilität präsentiert. Dazu äußerte Anne Kura, Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994449
Berlin () – Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat die neue Kandidatin der SPD für die Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht, Sigrid Emmenegger, gelobt.“Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin, Frau Emmenegger, ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994027
Chemnitz () – Die Stadt Chemnitz hat eine Machbarkeitsstudie für den geplanten Sport- und Kulturcampus in der Innenstadt abgeschlossen. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, prüfte die Untersuchung die Realisierbarkeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=994008
Berlin () – Die SPD widerspricht zum Teil den Schlussfolgerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) aus dem Monitoring-Bericht zur Energiewende.So sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Armand Zorn, keinen Anlass, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993936
Lurup () – In Lurup wird ein neues Familienzentrum errichtet, das das bisherige Spielhaus Fahrenort ersetzen soll. Das bestehende Gebäude kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr saniert werden, weshalb die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993723
Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993601
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Senat aufgefordert, die Mittel in der Demokratiebildung nicht zu kürzen. Die Fraktion teilte am Montag mit, dass Sparmaßnahmen in diesem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993549
Berlin () – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Grünen sind zurück auf dem Boden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993437
Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour wehrt sich in einem Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder gegen dessen Vorwurf einer Autofeindlichkeit der Grünen.Er müsse „das so … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993339
Düsseldorf () – Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben insgesamt 7.951.748 Wähler ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag damit bei 56,8 Prozent und damit deutlich höher als bei der letzten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993311
Berlin () – Die Grünen wollen mit sechs Maßnahmen, die unter rekordhohen Schulden leidenden deutschen Kommunen entlasten: Unter anderem plädiert die Partei dafür, dass der Bund den direkten Anteil der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993196
Münster () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Münster führt Tilman Fuchs (Grüne) mit 41,3 Prozent knapp vor Georg Lunemann (CDU) mit 37,3 Prozent. Da kein Kandidat die absolute Mehrheit von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993189
Bonn () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bonn liegt Guido Déus (CDU) mit 38,9 Prozent der Stimmen vorne. Da er keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993174
Bielefeld () – Bei der Oberbürgermeisterwahl in Bielefeld liegt Christiana Bauer (CDU) mit 33,0 Prozent der Stimmen vorne. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es zu einer Stichwahl … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993160
Berlin () – Grünen-Chefhaushälter Sebastian Schäfer hat vor Beginn der Haushaltswoche im Bundestag vor erheblichen zusätzlichen Haushaltsrisiken durch die schwache Konjunktur gewarnt.“Klingbeils Finanzplanung zockt mit Wachstum, obwohl die Prognosen gerade … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993146
Wuppertal () – Bei der Kommunalwahl in Wuppertal liegt Miriam Scherff (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 33,3 Prozent der Stimmen. Da sie keine absolute Mehrheit erreicht hat, kommt es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993139
Bochum () – Bei der Kommunalwahl in Bochum liegt Jörg Lukat (SPD, Grüne) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 43,1 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993132
Duisburg () – Bei der Kommunalwahl in Duisburg liegt Sören Link (SPD) bei der Oberbürgermeisterwahl vorne. Er erreichte 46,0 Prozent der Stimmen. Da er keine absolute Mehrheit von 50 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993125
Essen () – Bei der Kommunalwahl in Essen liegt Thomas Markus Kufen (CDU) nach Auszählung fast aller Stimmen im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl vorne mit 42,3 Prozent. Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993118
Dortmund () – Bei der Kommunalwahl in Dortmund hat Thomas Westphal (SPD) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 63.900 Stimmen (27,4 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993111
Köln () – Bei der Kommunalwahl in Düsseldorf hat Stephan Keller (CDU) im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten. Er kam auf rund 106.000 Stimmen (43,6 Prozent). Auf Platz zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=993104
