Politik: Wahltermin-Bündelung in Deutschland Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) fordert eine Bündelung von Wahlterminen in Deutschland nach US-Vorbild. „Eine ernsthafte Debatte, wie wir das verfassungsmäßig und gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1229006
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Politische Herausforderungen der FDP in Berlin Berlin () – Die neue FDP-Führung um Wolfgang Kubicki startet mit erheblichem Gegenwind in den Versuch, die Partei zurück in den Bundestag zu führen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228964
Organspende-Debatte in der Politik Berlin Berlin () – Die CDU-Politikerin Gitta Connemann kritisiert die Kirchen für ihre ablehnende Haltung zur Widerspruchslösung bei der Organspende.Das könne sie nicht verstehen, sie akzeptiere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228950
Sicherheitspolitik in Deutschland: Drohnenabwehr und Risiken Berlin () – Politiker von Union, SPD und Grünen haben vor Sicherheitsrisiken durch chinesische Technik bei einer möglichen deutschen Drohnenabwehr über Mobilfunknetze gewarnt.Hintergrund ist … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228778
Politik in Deutschland: Staatsbürgerschaftsrecht unter Diskussion Berlin () – Die SPD im Bundestag hat einem Unionsvorstoß zu einer Reform des Staatsbürgerschaftsrechts eine Absage erteilt.“Wir arbeiten mit der Union auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228690
Wirtschaft: Dax steigt am Feiertag in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Pfingstmontag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgearbeitet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228568
Europäische Diplomatie für den Ukraine-Konflikt Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert eine europäische Friedensinitiative für die Ukraine. Deutschland müsse gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien, Polen und weiteren europäischen Partnern ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1228024
Heizungsgesetz und Klimapolitik in Berlin Berlin () – Die Klimapolitikerin der Grünen im Bundestag, Lisa Badum, übt scharfe Kritik am künftigen Heizungsgesetz und fordert, es zu stoppen. Die Regierung wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227777
Politische Warnungen aus Deutschland: Fischer zur AfD Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warnt die CDU vor einer Koalition mit der AfD. Es gebe unter der Oberfläche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227709
Politische Umfrageergebnisse aus Berlin Berlin () – Die FDP hat nach der Entscheidung im Machtkampf um den Parteivorsitz leicht in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst zugelegt, bleibt aber unter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227618
Sicherheitspolitik in Europa: Nukleare Zusammenarbeit Berlin () – Die Ko-Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, fordert eine eigenständige nukleare Abschreckung für Europa zusammen mit Frankreich und Großbritannien.Der Nuklearschirm der USA stehe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1227096
Politik: Rechtsstreit zwischen Grünen-Politikerin und Ex-Abgeordnetem Hamburg () – Die Berliner Grünen-Politikerin Klara Schedlich hat im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Bundestags-Abgeordneten Stefan Gelbhaar einen Erfolg vor dem Oberlandesgericht Hamburg erzielt.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226992
Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen: Handlungsbedarf Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat eine Stärkung der rechtssicheren Handlungsmöglichkeiten der Kommunen gefordert. Dies teilten die innenpolitische Sprecherin Christina Kampmann und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226584
Wirtschaft: Dax bleibt im Aufwärtstrend Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226511
Propaganda und Desinformation in Deutschland Berlin () – Russlands wichtigste Propagandafabrik weitet ihre verdeckten Operationen gegen Deutschland offenbar aus.Die Social Design Agency (SDA), die unter EU-Sanktionen steht und im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226374
Politische Umfrageergebnisse in Berlin Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer kann die Linke einen Punkt zulegen und zieht mit der SPD gleich.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, kämen laut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1226095
Arbeitsrechtliche Debatten in Berlin Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die Pläne der Bundesregierung zur Aufweichung des Acht-Stunden-Tages und fordert stattdessen mehr Mitbestimmung und Zeitsouveränität für Beschäftigte. Ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225988
Wirtschaftliche Spannungen um Rosneft in Deutschland Berlin () – Die Bundesregierung verhandelt mit dem russischen Ölkonzern Rosneft über ein mögliches vorläufiges Aussetzen des laufenden Klageverfahrens gegen die neue Treuhandverwaltung der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225804
Bildung und Mitbestimmung in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt fordert mehr Mitbestimmungsrechte für Schüler. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin Susan Sziborra-Seidlitz am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225528
Politische Stimmung in Sachsen analysiert Dresden () – Die AfD klettert in Sachsen laut einer neuen Insa-Umfrage auf einen neuen Rekordwert von 42 Prozent. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225521
Politische Entwicklungen in Berlin: Schwarz-Grün im Fokus Berlin () – Landes- und Bundespolitiker der Grünen sehen die drei bestehenden Koalitionen mit der CDU in den Ländern als Blaupause für ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225274
Wirtschaftliche Spannungen zwischen Deutschland und China Düsseldorf () – Der steigende Wettbewerbsdruck aus China schreckt die deutsche Politik auf.Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen warnt vor einem aggressiven wirtschaftlichen Expansionskurs Chinas auf Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225146
Politische Kontroversen im Deutschen Bundestag Berlin () – Grüne und Linke im Deutschen Bundestag werfen der CDU vor, den AfD-Kandidaten Malte Kaufmann bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1225051
Umweltschutz in Niedersachsen: Unterweser-Debatte Harriersand () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Niedersachsen hat sich gegen eine Vertiefung der Unterweser ausgesprochen. Das hat die Fraktion am Mittwoch nach einem Besuch auf der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224994
Syrische Rückkehranreize in Deutschland diskutiert Berlin () – Die Bundesregierung will neue Anreize schaffen, um mehr syrische Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland zu bewegen. Das Bundesinnenministerium von Alexander … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224775
Wirtschaftliche Entwicklungen am Frankfurter Markt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich vorgekämpft. Gegen 12:30 Uhr stand … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224692
Einsparungen beim Elterngeld in Deutschland Berlin () – Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat die von der Bundesregierung geplanten Einsparungen beim Elterngeld kritisiert.“Das ist in einer Zeit, wo wir uns eigentlich wünschen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224290
Digitale Souveränität der Europäischen Politik Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge fordert, dass Behörden nur noch digitale Dienste nutzen sollen, die nicht der Kontrolle oder dem Zugriff nicht-europäischer Regierungen unterliegen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224283
Zivilschutzpolitik und Krisenvorsorge in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Marcel Emmerich hält die Pläne des Bundes zum Ausbau des Zivilschutzes für nicht ausreichend.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei zwar in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224255
Politik Berlin: Grüne fordern Evaluierung von Förderprogrammen Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Antrag, den angekündigten Umbau beim „Demokratie leben“-Programm auszusetzen – solange, bis die derzeit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224220
Gesetzesreform zur Stiftungsverwaltung in Hessen Wiesbaden () – Der Hessische Landtag hat eine Änderung des Hessischen Stiftungsgesetzes verabschiedet. Das hat das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1224060
Umweltschutz: Neuer Vorschlag für Igel in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag will den Nachtbetrieb von Rasenmährobotern verbieten, um Igel besser zu schützen. Das geht aus einem Antrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223745
Wirtschaftliche Trends an der Frankfurter Börse Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgekämpft. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223605
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Berlin Berlin () – Die AfD baut ihren Vorsprung in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter aus und liegt weiterhin klar vor der Union. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223591
Bundeswehr und Beförderungsstopp in Berlin Berlin () – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, hat das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert, den am Wochenende verkündeten Beförderungsstopp für Feldwebel zeitlich so eng zu begrenzen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223205
Sicherheitspolitik: Chinas Einfluss auf Deutschland Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat vor einer wachsenden Bedrohung durch China gewarnt. „Wir unterschätzen massiv die Energie und auch die Aggression, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223164
Politische Bedenken zur AfD in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul zeigt sich angesichts einer möglichen AfD-Landesregierung nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt alarmiert.“Die AfD zeigt in Sachsen-Anhalt, was … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1223066
Gesetzesinitiative zur Diätenerhöhung im Bundestag Berlin () – Die Grünen-Fraktion will noch in der laufenden Woche ein Gesetz zur Aussetzung der Diätenerhöhungen in den Bundestag einbringen. „Wir werden diese Woche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222694
Klimapolitik in Deutschland: Kritik und Forderungen Berlin () – Die Grünen fordern die Bundesregierung zu einer Überarbeitung des Klimaschutzprogramms auf. Sie sehen im neusten Bericht des Expertenrats für Klimafragen eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222508
Wohnungslosigkeit in Berlin: Politische Kritik Berlin () – Die Grünen-Wohnungspolitikerin Sylvia Rietenberg hat der Bundesregierung vorgeworfen, nicht ausreichend gegen Wohnungslosigkeit vorzugehen. Es sei gut, dass die Bundesregierung am Ziel festhalte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222222
Kinderarmut in Deutschland: Politische Reaktionen Berlin () – Angesichts einer neuen Studie zu Kinderarmut in Deutschland kritisieren die Grünen die von der Regierungskoalition geplanten Haushaltskürzungen im Bildungs- und Sozialetat.Die Unicef-Studie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222202
Politik: Streit um neues Heizungsgesetz in Berlin Berlin () – Die CDU-nahe „Klimaunion“ hält das neue Heizungsgesetz der Koalition für einen verfassungswidrigen Rückschritt.Ein Gutachten im Auftrag des Vereins, über das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1222017
Politik in Berlin: Reformen im Fokus Berlin () – Die Grünen fordern Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, ihre Ankündigungen zur Reform des Sexualstrafrechts und des Scheidungsrechts in konkrete Gesetze zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221828
Politik in Baden-Württemberg: Özdemir bleibt zurück Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) verzichtet auf eine Reise zum Europa-League-Finale des SC Freiburg in die türkische Metropole Istanbul. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221617
Politische Warnungen in Sachsen-Anhalt Magdeburg/Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) warnt vor dem Hintergrund starker Umfragewerte der AfD in Sachsen-Anhalt vor einem „Staatsstreich“. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hatte zuvor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221600
Politische Trends in Deutschland Berlin Berlin () – Die AfD kann in der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ erneut einen Punkt zulegen und erreicht mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221410
Politik: Erwartungen an Regierung trotz WM-Erfolg Berlin () – Die Bundesregierung kann nach Einschätzung des Grünen-Politikers Omid Nouripour nicht darauf hoffen, von einem erfolgreichen Auftritt der deutschen Nationalelf bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221202
Politische Stimmung in Deutschland: Koalitionsfrustration Berlin () – Fast die Hälfte der Bürger in Deutschland hat die Geduld mit der kriselnden schwarz-roten Koalition verloren. Insgesamt 47 Prozent sprechen sich dafür … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1221047
Grüne Politik in Baden-Württemberg im Fokus Berlin () – Führende Grüne sehen in der Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten einer grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg ein Vorbild für die gesamte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220984
Wirtschaft: Dax fällt nach enttäuschendem Handel in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Börsenhandel ist am „Brückentag“ schwach gewesen – und viele der anwesenden Marktteilnehmer wollten ihre Papiere notfalls mit kräftigem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220846
Gesellschaftlicher Schutz für CSD-Teilnehmer in MV Schwerin () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben einen besseren Schutz der Teilnehmer von Christopher Street Days (CSD) gefordert. Angesichts steigender queerfeindlicher Straftaten sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220461
Gesellschaft: Kontroversen beim Eurovision Song Contest Berlin () – Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den Boykott von fünf europäischen Ländern beim Eurovision Song Contest … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220322
Energiepolitik in Berlin: Gaspreisentwicklung im Fokus Berlin () – Julia Verlinden, stellvertretende Fraktionschefin und Energieexpertin der Grünen, fordert die Regierung auf, Verbraucher auf steigende Gaspreise vorzubereiten.“Wenn die Straße von Hormus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1220163
Politik in Deutschland: AfD und Bundeswehr Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Aussagen relativiert, wonach Soldaten unter einem AfD-Verteidigungsminister „desertieren“ könnten. Er hatte die Aussagen im Youtube-Format „Jung & … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219931
Gesellschaftliche Reaktionen auf Rassismus in Hamburg Hamburg () – Nach rassistischen Anfeindungen gegen den Radio-Hamburg-Moderator Isaac Hoffmann in den Kommentaren zu einem Werbeposting hat der Sender klare Haltung bezogen. Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219772
Sachsen: Entlastung für regionale Schlachtbetriebe Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat die gestrige Verabschiedung eines Antrags zur Entlastung kleiner Schlachtbetriebe als Erfolg für das regionale Handwerk gewertet. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219762
Wirtschaft: Dax bleibt stabil am Feiertag Frankfurt/Main () – Der Dax ist an Christi Himmelfahrt nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter klar im grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219759
Gesellschaft: Männer gegen Gewalt in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ruft Männer dazu auf, an Christi Himmelfahrt gegen Männergewalt zu demonstrieren. Anlass ist eine für Donnerstag geplante Kundgebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219443
Steuerreform-Debatte in Berlin: Grüne Vorschläge Berlin () – Die Grünen haben in der Debatte um eine Steuerreform die Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent ab zu versteuernden Jahreseinkommen von 120.000 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1219436
Gesellschaftliche Entwicklungen in Baden-Württemberg Osnabrück () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. „Dass ein Cem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218939
Politische Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Gut vier Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die AfD klar stärkste Kraft. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218879
Politik in Baden-Württemberg: Neuer Ministerpräsident gewählt Stuttgart () – Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist Cem Özdemir (Grüne) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden – dabei musste er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218872
Politische Entwicklungen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Bei der Ministerpräsidentenwahl in Baden-Württemberg hat die AfD den Spitzenkandidaten der CDU, Manuel Hagel, vorgeschlagen. „Die Bürger von Baden-Württemberg haben Mitte-Rechts gewählt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218858
Politische Einschätzungen zur Regierung in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat Zweifel geäußert, dass die schwarz-rote Koalition noch drei Jahre hält.“Bei Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218817
Klimaschutz und Mietkosten im Gebäuderecht Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat angesichts des Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetz vor hohen Kosten für Mieter und weniger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218775
Politik: Stromsteuer und Tankrabatt-Debatte in Berlin Berlin () – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer gefordert und vor einer Verlängerung des Tankrabatts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218735
Europa und die geopolitischen Herausforderungen in Berlin Berlin () – Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) ist überzeugt, dass sich Europa künftig nicht mehr auf den Schutz der USA … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218500
Politik: Menschenrechtssituation im Iran Berlin () – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sorgt sich um den Gesundheitszustand der iranischen Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi.Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags wirft der Bundesregierung und den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218272
Gesellschaftspolitik in Hamburg: Kritik an Senat Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat dem rot-grünen Senat ein Scheitern bei der Neukonzeption der Straßensozialarbeit vorgeworfen. Das teilte der sozialpolitische Sprecher Andreas Grutzeck … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218075
Politische Differenzen zwischen RN und AfD Paris () – Der Vorsitzende des Rassemblement National (RN) in Frankreich, Jordan Bardella, distanziert sich von der AfD. „Viele Positionen der AfD sind mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218068
Politische Umfragen zur AfD in Deutschland Berlin () – Die AfD klettert in einer neuen Yougov-Umfrage auf 28 Prozent und vergrößert den Abstand auf die Union auf sechs Punkte. Wenn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1218040
Politische Umfrageergebnisse in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt laut Forsa-Umfrage weiterhin stärkste Kraft und behauptet mit 27 Prozent ihre Führungsposition. CDU/CSU liegen unverändert bei 22 Prozent, so das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217992
Politische Sanktionen gegen Israel in Berlin Berlin () – Die Grünen haben schärfere Sanktionen gegen israelische Politiker und Militärs gefordert. „Sanktionen gegen einzelne Siedlerorganisationen sind ein guter Schritt, aber reichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217944
Politik: Streit um Steuerreform in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Forderung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), mit einer pauschalen Kürzung von Subventionen und Steuervergünstigungen eine Steuerreform … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217904
Politik Niedersachsens: Debatte zur Entlastungsprämie Hannover () – Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht keine Zukunft für die Entlastungsprämie. Das sagte er dem „Tagesspiegel“. Gegen die Prämie hatte Ende vergangener … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217579
Politik in Zehdenick: AfD-Bürgermeisterwahl kritisiert Zehdenick () – Die Grünen in Brandenburg haben die Wahl des AfD-Kandidaten Rene Stadtkewitz zum Bürgermeister von Zehdenick scharf kritisiert und fordern von ihm eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217252
Steuerreform und Entlastungen in Berlin Berlin () – Nach der im Bundesrat gescheiterten 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ der Bundesregierung fordert die Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge Entlastungen bei der Einkommenssteuer.Dröge sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217096
Politik: Ukraine und Deutschland im Konflikt Kiew () – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, lehnt den Vorschlag von Russlands Präsident Wladimir Putin ab, den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1217068
Digitalisierung und Personalrekrutierung in Berlin Berlin () – Ein Jahr nach Gründung des Ministeriums für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) sind in dem Haus noch mehr als 100 Stellen unbesetzt. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216541
Bundeswehr-Einsatz im Nahen Osten: Meinungen Deutschlands Berlin () – Eine knappe Mehrheit der Deutschen ist offenbar für eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Militärmission in der Straße von Hormus. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216471
Politik in Berlin: Söder zur Steuerreform Berlin () – CSU-Chef Markus Söder hält die von der SPD vorgeschlagene sogenannte „Entlastungsprämie“ für nicht mehr realisierbar. Im „Bericht aus Berlin“ der ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216399
Politische Reaktionen auf Putins Kriegsstatement in Berlin Berlin () – In Berlin gehen die Reaktionen auf Signale aus Moskau und den Vorschlag einer Vermittlerrolle für Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) auseinander. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1216199
Politische Umfragen und Trends in Deutschland Berlin () – Die AfD liegt im aktuellen „Sonntagstrend“ des Instituts Insa erstmals fünf Prozentpunkte vor der Union. Die Partei kommt in der am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215487
Politische Diskussion über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. „Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1215110
Streit in der Kinderkommission des Bundestags Berlin () – In der Kinderkommission im Bundestag gibt es Streit über den anstehenden sechsmonatigen AfD-Vorsitz: Das von der AfD-Abgeordneten Angela Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214597
Kulturpolitik Schleswig-Holstein unter Kritik Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Theater in Schleswig-Holstein im Stich zu lassen. Das hat der Pressesprecher der Fraktion, Heimo Zwischenberger, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214583
Stadtrat Neu-Ulm konstituiert sich neu Neu-Ulm () – Der neue Neu-Ulmer Stadtrat ist am Donnerstag, 7. Mai, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Oberbürgermeisterin Katrin Albsteiger … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214576
Gesellschaftliche Sicherheit und Rechtspolitik in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat die Möglichkeit, Gewalttäter zum Tragen einer elektronischen Fußfessel zu verpflichten, beschlossen.Für das entsprechende Gesetz „zur Einführung der elektronischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214459
Politische Umfragen in Berlin 2026 Berlin () – Die AfD liegt im neuen ZDF-„Politbarometer“ weiter vor der Union.Wenn bereits am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die AfD auf 27 Prozent (+1), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214208
Panorama: Robotik-Wettbewerb für Grundschüler in Ludwigsburg Ludwigsburg () – Im Kreismedienzentrum haben 24 Schülerinnen und Schüler aus drei Grundschulen an einem Robotik-Wettbewerb teilgenommen, wie das Landratsamt Ludwigsburg mitteilte. Die Veranstaltung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1214189
Außenpolitik: Deutsche Haltung gegenüber den USA Berlin () – 71 Prozent der Bundesbürger sind laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest aktuell der Auffassung, dass die Bundesregierung im Umgang mit den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213959
Politische Stimmung in Berlin: Umfragen und Zufriedenheit Berlin () – Zum ersten Mal liegt die AfD auch bei der vom Meinungsforschungsinstitut Infratest gemessenen politischen Stimmung bundesweit vorn. Wenn am Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213945
Schleswig-Holstein: Erneuerbare Energien und Sicherheit Kiel () – Angesichts der wirtschaftlichen Folgen des Krieges im Nahen Osten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Sebastian Bonau, einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213771
Wohnungspolitik in Großstädten Deutschlands Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert neben dem Wohnungsbau eine stärkere Regulierung des Wohnungsmarktes. „Diese Idee, dass alleine durch das neue Bauen die Probleme der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213513
Kritik an Heizgesetz in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat den Gesetzentwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Katherina Reiche (CDU) scharf kritisiert und vor steigenden Kosten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213392
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Stärkung des Verfassungsgerichts Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die CDU aufgefordert, den geplanten Gesetzentwurf zur Stärkung des Landesverfassungsgerichts nicht zu blockieren. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213252
Politische Umfragen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die AfD kommt in einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf 41 Prozent der Stimmen (+2) und baut damit ihren Vorsprung gegenüber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1213232
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen mit einer Petition gegen geplante Einschnitte bei den staatlichen Hilfen für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen mobil machen. „Mit dieser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212996
Rechtsstreit um Rosneft in Deutschland Berlin () – Der russische Ölkonzern Rosneft geht erneut juristisch gegen die Bundesregierung vor. Das Unternehmen hat beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Klage gegen die im Februar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212983
Politische Debatte um Deepfake-Vorfall in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag haben dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner vorgeworfen, die Aufarbeitung eines schwerwiegenden Deepfake-Vorfalls in seiner Fraktion zu verschleppen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1212736
