Infrastrukturprojekte im Braunkohlerevier Berlin Berlin () – Um den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren zu gestalten, stehen Milliarden Euro aus dem „Investitionsgesetz Kohleregionen“ auch für die Schiene bereit – doch Fortschritte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136963
Grünen
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Politik: Schattenflotte gefährdet Umwelt und Sicherheit Berlin () – Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben nicht beziffern, wie viele Schiffe der russischen Schattenflotte seit 2022 die deutsche Ausschließliche Wirtschaftszone durchquert … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136884
Rechtsstaatlichkeit in Ungarn: Bundestagsfraktionen reagieren Berlin () – Vertreter mehrerer Bundestagsfraktionen haben scharfe Kritik an Verfahren und Urteil des Budapester Stadtgerichts gegen die deutsche mutmaßlich linksextreme Person Maja T. geäußert.Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136754
Politische Debatte zur Sicherheit in Hamburg Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hat der SPD vorgeworfen, mit falschen Behauptungen von der eigenen politischen Verantwortung für Sicherheitsprobleme an Bahnhöfen ablenken … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136709
Sportpolitik: EU-Abgeordnete fordern UEFA-Handeln Brüssel () – Mehrere EU-Abgeordnete von Grünen, Sozialdemokraten, Liberalen und Linken haben die Uefa aufgefordert, sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA klarer zu positionieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136273
Gesundheitssystemreformen in Deutschland gefordert Berlin () – Angesichts langer Wartezeiten auf Facharzttermine hat die Bundesvorsitzende des Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, grundlegende Reformen im Gesundheitssystem gefordert.“Obwohl wir in Deutschland eine verhältnismäßig hohe … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136204
Politischer Druck auf Gebäudeenergiegesetz in Berlin Berlin () – Der baupolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Kassem Taher Saleh, erhöht den Druck auf die Bundesregierung, Eckpunkte für eine Reform des Gebäudeenergiegesetzes zügig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1136013
Politik: Reaktionen auf Russland-Äußerungen in Berlin Berlin/Moskau () – Der vom russischen Außenministerium gegen Deutschland erhobene Vorwurf des „Revanchismus“ stößt in Berlin parteiübergreifend auf Empörung.“Es ist bizarr, dass ein Vertreter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135929
Wirtschaftliche Strategien in Berlin Berlin () – In der Bundesregierung wächst die Bereitschaft, „Buy European“-Regeln zum Schutz der eigenen Wirtschaftsinteressen zu erlassen. „Freihandel ist sicherheitspolitisch blind“, schreibt Armin Steinbach, Chefvolkswirt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135831
Politik: Teilzeitanspruch und Wirtschaft in Berlin Berlin () – Nach den Diskussionen über die Forderung des CDU-Wirtschaftsflügels, den Rechtsanspruch auf Teilzeit einzuschränken, hat sich die Partei nun auf eine Formulierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135787
Gesellschaftliche Herausforderungen in Berlin Berlin () – Angesichts des Stopps von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) über Zulassungsanträge für Integrationskurse wirft die Grünenfraktion Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135748
Bundespolitik: BND-Reform sorgt für Kontroversen Berlin () – Der Plan von Kanzleramtsminister Thorsten Frei, mit einem neuen BND-Gesetz die Zuständigkeiten und Befugnisse des Auslandsgeheimdiensts deutlich auszuweiten, stößt bei der Opposition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135627
Politische Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die Union liegt in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiter vor der AfD. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135561
Politik in Stuttgart: Rückzahlung von Corona-Hilfen Stuttgart () – Die Oppositionsfraktionen von SPD und FDP/DVP haben die Landesregierung aufgefordert, sofort die Rückzahlung von rechtswidrig eingeforderten Corona-Soforthilfen zu regeln. Sie verlangen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135397
Sozialpolitik in Berlin: Minijobs im Fokus Berlin () – Andreas Audretsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, fordert, Minijobs in der aktuellen Form abzuschaffen.Die Minijobs müssten in sozialversicherungspflichtige, normale Beschäftigungen überführt werden, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135166
Rentenpolitik in Berlin: Reformen gefordert Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, die gesetzliche Rente schwächen zu wollen.“Wenn man wieder das Rentenniveau infrage stellt, dann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1135081
Gesellschaft: Meinungen zur Fußball-WM 2026 Berlin () – Die Mehrheit der Bundesbürger ist trotz einer Diskussion um einen Boykott der Fußball-WM dafür, dass die Nationalmannschaft wie geplant im Sommer in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134816
Politik in Baden-Württemberg: Kabinettspläne und Autoindustrie Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, kann sich im Falle eines Wahlsiegs auch die Berufung parteiloser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134802
Aktuelle Umfragen zur politischen Wählergunst in Deutschland Berlin () – CDU/CSU und SPD legen in der Wählergunst leicht zu. Die Union kommt im aktuellen Insa-Meinungstrend für die „Bild“ (Montagausgabe) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134795
Politische Entwicklungen zur AfD in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugendorganisation keine Mäßigung im Vergleich zur „Jungen Alternative“ (JA).Das zeigt die Antwort des Bundesinnenministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134773
Politische Entscheidungen in Bremen Bremen () – Die rot-grün-rote Koalition in Bremen hat sich auf mehrere zentrale Vorhaben verständigt. Das teilten die Landesvorsitzenden von SPD, Grünen und Linken nach einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134698
Politik: Razzia gegen illegale Exporte in Deutschland Berlin () – Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz wertet die Razzia wegen mutmaßlich illegaler Exporte nach Russland als Beleg für die Wirksamkeit der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134548
Politik: Unterstützung für die Ukraine in Kiew Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, nach Kiew zu reisen, um dort die deutsche Unterstützung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134392
Gesundheitspolitik in Berlin: Zahnarztleistungen im Fokus Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen.“Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134330
Wirtschaft: Dax bewegt sich positiv in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag in den grünen Bereich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1134274
Politik in Bayern: Arbeitsmarkt und Steuern München () – Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert, dass die Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt mehr arbeiten sollen.In der ARD sagte er … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133786
Umfragen zur politischen Lage in NRW Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen haben die Regierungsparteien CDU und Grüne zuletzt Verluste verzeichnet. In der im Auftrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1133557
Umfrage zur Wählergunst in Berlin Berlin () – Die Union hat laut neuer Insa-Umfrage ihren Rückstand auf die AfD in der Wählergunst wettgemacht. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut jede … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132993
Altersvorsorge-Reform in Deutschland: Bürgerfonds-Entwurf Berlin () – Mit einem staatlich verwalteten Bürgerfonds nach schwedischem Vorbild wollen die Grünen die private Altersvorsorge umbauen.Das geht aus einem Beschlussantrag der Grünen-Bundestagsfraktion für das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132879
Politische Sicherheitsmaßnahmen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Fraktionen von SPD und Grünen sprechen sich für strengere Zugangskontrollen im Bundestag aus. „Die Sicherheitslage in Deutschland und Europa verschärft sich“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132650
Politische Auseinandersetzung um Asylrecht in Berlin Berlin () – Die Union hat eine Klage der Grünen-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht als Sabotage kritisiert. In der Organklage geht es um den Plan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132481
Klimapolitik in Berlin: Kritik und Maßnahmen Berlin () – Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Klimaschutzprogramm der Ampelregierung aus dem Jahr 2023 hat der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132461
Bildungspolitik in Berlin: Kritik am Übergang Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat anlässlich des Zeugnistags Kritik am Übergang von der Grund- auf die Oberschule geübt. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132415
Wirtschaft: Dax bleibt im grünen Bereich Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits positiven Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1132236
Politik in Berlin: Sportsenatorin unter Druck Berlin () – Die Berliner Sportsenatorin hat sich nach Angaben der Grünen-Fraktion einer Sitzung des Sportausschusses entzogen. Statt den Fragen der Abgeordneten zu Vorfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131918
Wirtschaftliche Herausforderungen der Energiepolitik in Deutschland Berlin () – Nach der Grundsatzeinigung mit der EU-Kommission über den Bau neuer Gaskraftwerke bleibt offen, welche Kosten auf die Stromkunden in Deutschland zukommen.Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131746
Digitalpolitik in Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt hat eine grundlegende Neuausrichtung der digitalen Kommunikation des Landes gefordert. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Striegel, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131602
Außenpolitik: EU stuft Iran als Terrorstaat ein Berlin () – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation begrüßt. „Die Europäische Union stuft die iranischen Revolutionsgarden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131554
Politik: Abschiebestopp für Iraner in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung aufgefordert, Abschiebungen in den Iran sofort auszusetzen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131478
Tourismus und Regionalförderung in Freising Freising () – Landkreis und Stadt Freising haben am vergangenen Wochenende auf der Grünen Woche in Berlin die regionale Vielfalt vorgestellt. Anlässlich des 100. Jubiläums … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131432
Niedersachsen: Symbolpolitik vs. gelebte Werte Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude mit der Landesflagge abgelehnt. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131376
Politik: Tourismusförderung in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat sich für einen stärkeren touristischen Ausbau von Rad- und Wanderwegen ausgesprochen. Das teilte die Abgeordnete Tamina Reinecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131315
Niedersachsen: Politische Debatte zum Klimaaktivismus Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Michael Lühmann hat im niedersächsischen Landtag einen Antrag der AfD zum Klimaaktivismus scharf zurückgewiesen. In einer Rede am Donnerstag bezeichnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131176
Verkehrspolitik in Stuttgart im Fokus Stuttgart () – Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Hans Dieter Scheerer, hat in der Landtagsdebatte über ein neues Nahverkehrsgesetz die Bilanz von Verkehrsminister Winfried Hermann … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131123
Gesellschaft: Kritik an CDU-Vorschlägen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, hat die von der CDU vorgeschlagenen Pflichtdienste für Bürgergeldempfänger scharf kritisiert. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131102
Gesellschaftliche Erinnerungskultur in Kiel Kiel () – Die Grünen im Kieler Landtag haben anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlags in der Lübecker Hafenstraße zu einer aktiven Erinnerungskultur aufgerufen. Das teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131072
Sozialpolitik in Schleswig-Holstein: Unterstützung für Familien Kiel () – Die SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hat sich entschieden gegen Vorschläge gewandt, bei stationären medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen für Mütter und Väter zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1131013
Wirtschaftliche Lage der Gasversorgung in Berlin Berlin () – Wie die Bundesnetzagentur geht auch die Bundesregierung derzeit nicht von einer Gasmangellage in diesem Winter aus.“Die Gasversorgungssicherheit ist auch bei weiterhin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130999
Bildungspolitik in Berlin: Streik für bessere Bedingungen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich solidarisch mit den bundesweiten Streiks der Gewerkschaften GEW und ver.di im Bildungsbereich geäußert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130713
Geopolitische Bedeutung von Freihandelsabkommen in Europa Berlin () – Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die europäischen Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten und mit Indien als von großer geopolitischer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130509
Wirtschaftliche Entwicklungen an der Frankfurter Börse Frankfurt/Main () – Am Mittwoch hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.823 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130395
Politische Solidarität mit Grönland und Dänemark Kiel () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Solidarität mit Dänemark und Grönland bekundet. Das teilte die europapolitische Sprecherin der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130334
Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt stärken Magdeburg () – Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) verabschiedet. Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, geht die Reform auf eine Initiative der Grünen-Fraktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130299
Hochschulproteste in Brandenburg: Beschäftigungsbedingungen im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben sich mit den Streikenden an mehreren Hochschulen im Land solidarisiert. Das teilten der Landesvorsitzende Clemens Rostock und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130168
Agrarpolitik im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat die Agrarpolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Der agrarpolitische Sprecher Gunnar Lehmann teilte mit, der Auftritt des Landes … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130161
Bildungspolitik in Schleswig-Holstein: Flex-Klassen Ausbau Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein setzt sich für einen weiteren Ausbau der sogenannten Flex-Klassen ein. Das teilte der bildungspolitische Sprecher Malte Krüger mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130147
Artenschutz und Vogelpopulation in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben angesichts der aktuellen Ergebnisse der „Stunde der Wintervögel“ ein sofortiges Artenschutzprogramm gefordert. Der Rückgang der Vögel, insbesondere des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1130078
Wirtschaft und Industrie in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg, Andreas Stoch, hat das Jahr 2026 als entscheidend für den Industriestandort des Landes bezeichnet. Er teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129983
Neue Ministerin für Nordrhein-Westfalen vereidigt Düsseldorf () – Landtagspräsident André Kuper hat die neue Ministerin Verena Schäffer im nordrhein-westfälischen Landtag vereidigt. Das teilte der Landtag am Mittwoch in Düsseldorf mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129943
Antisemitismus in Schleswig-Holstein: Eine Herausforderung für die Gesellschaft Kiel () – Der bildungspolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, Malte Krüger, hat den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle in Schleswig-Holstein als ‚erschreckende gesellschaftliche Realität‘ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129843
Stadtentwicklung und Wohnraum in Berlin Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus will den Neubau von Bürokomplexen und -hochhäusern in der Hauptstadt vorerst stoppen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129761
Gesellschaftliche Ansätze in Schleswig-Holstein Kiel () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat Alkoholverbotszonen als nicht ausreichendes Mittel für die Lösung sozialer Probleme bewertet. Das teilte der innenpolitische Sprecher der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129400
Politik: Forderung nach Arbeitnehmerrechten in Berlin Berlin () – Die Arbeits- und Sozialpolitikerin Ricarda Lang (Grüne) fordert vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um den Rechtsanspruch auf Teilzeit für Beschäftigte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129393
Wirtschaftskritik im Bundestag: Berlin 2026 Berlin () – Unmittelbar vor der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts 2026 durch Ministerin Katherina Reiche (CDU) kommt von den Grünen im Bundestag scharfe Kritik am wirtschaftspolitischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129386
Teilzeitregelungen und deren politische Debatte in Berlin Berlin () – Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt, um über den Vorstoß des Wirtschaftsflügels der Union, den Rechtsanspruch auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129159
Bildungspolitik in Niedersachsen im Fokus Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gegen Kritik der CDU verteidigt. Die bildungspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129120
Gesundheitspolitik in Lübeck: Neubauinvestitionen angekündigt Lübeck () – Die Grünen-Fraktion im Kieler Landtag hat die geplanten Investitionen in den Ersatzneubau der Sana Kliniken Lübeck begrüßt. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129085
Klimaschutzpolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Klimapakt des Senats als unzureichend kritisiert. Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilten mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129038
Politische Auseinandersetzung um Wölfe in Stuttgart Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg sieht sich in ihrer Politik zum Umgang mit Wölfen bestätigt. Dies teilte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke mit, nachdem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1129033
Politik in Berlin: Klage gegen Asylgesetz Berlin () – Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128987
Thüringen: Kritik an Digitalisierungspolitik Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Digitalisierungsbemühungen der Landesregierung scharf kritisiert. Die angekündigte Thüringen-App sei mehr Marketing als eine realistische, zeitnahe Lösung für die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128890
Wirtschaft: Freihandelsabkommen EU-Indien in Stuttgart Stuttgart () – Der außenhandelspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Hans Dieter Scheerer, hat die Einigung zwischen der Europäischen Union und Indien auf ein Freihandelsabkommen als „großartiges … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128726
Politik in Nordrhein-Westfalen: Ministerwechsel Düsseldorf () – Die bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Verena Schäffer, ist am Dienstag zur neuen Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128719
Gesellschaftliche Debatte über Wolfsschutz in Thüringen Erfurt () – Die Thüringer Grünen unterstützen eine Petition gegen die geplante Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz. Eine ‚planlose Wolfsjagd‘ sei keine Lösung, sondern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128686
Sozialstaatsreform in Berlin: Kontroversen und Reaktionen Berlin () – Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform als weiteren „Angriff auf den Sozialstaat“ bezeichnet.Der „Rheinischen Post“ sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128646
Sicherheit deutscher Fans bei WM in USA Berlin () – Angesichts der Gewalt im US-Bundesstaat Minnesota und der verschärften Einreisebestimmungen in die USA fordern die Grünen von der Bundesregierung Schutzmaßnahmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128350
Politik in Baden-Württemberg: Teilzeitantrag der CDU Stuttgart () – Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, hat den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsflügels zur Abschaffung des Rechtsanspruchs auf Teilzeit scharf kritisiert.“Wer von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128288
Verteidigungspolitik in Berlin: Kampfdrohnen-Beschaffung Berlin () – Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll noch im Februar über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr entscheiden. „Wir gehen davon aus, dass im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128232
Gesellschaft: Umfrage zur telefonischen Krankschreibung Berlin () – Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa wollen die deutschen Bundesbürger trotz der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit deutlicher Mehrheit an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128218
Gesellschaftlichen Übergriff in Bremen verurteilt Bremen () – Die Bremer Grünen haben einen Farbanschlag auf das Privathaus des Leiters des Landesamtes für Verfassungsschutz verurteilt. Das teilte der Landesvorstand der Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128211
Winterdienstreform in Hamburg diskutiert Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den rot-grünen Senat aufgefordert, die eigenen Räum- und Streupflichten ernst zu nehmen. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Dennis Thering am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128197
Medienfinanzierung: Hamburgs Initiative für Plattformabgaben Hamburg () – Die rot-grüne Koalition in Hamburg setzt sich auf Bundesebene für eine Abgabe großer digitaler Plattformen wie Meta oder TikTok ein. Die Regierungsfraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1128122
Migrationspolitik und parteipolitische Kontroversen in Berlin Berlin () – Politiker von CDU, SPD und Grünen haben der AfD vorgeworfen, sich in der Migrationspolitik an der umstrittenen US-Abschiebebehörde ICE zu orientieren. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127943
Gesellschaft: Vereinfachte Ehrenamtskarte in NRW Düsseldorf () – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat die Zugangsvoraussetzungen für die Ehrenamtskarte NRW gesenkt. Dies teilte die Staatskanzlei am Montag mit. Künftig reichen 200 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127605
Handelspolitik und EU-Abkommen in Berlin Berlin () – Trotz der jüngsten Blockade des Mercosur-Abkommens durch die Grünen im EU-Parlament bekennt sich Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katharina Dröge vor der Klausurtagung des Bundesvorstands zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127495
Verteidigungspolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf/Berlin () – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) fordert vom Bund eine deutlich stärkere Einbindung der Länder bei der Umsetzung der sicherheitspolitischen Zeitenwende. „Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127488
Sicherheitspolitik in Deutschland: Neue Befugnisse für Nachrichtendienste Berlin () – Die Bundesregierung will den Nachrichtendiensten künftig deutlich mehr Befugnisse geben: Sie sollen mehr Daten erheben, diese einfacher verwerten und mögliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1127068
Europa zwischen Diplomatie und Militärhilfe in Berlin Berlin () – Nach dem vorläufigen Abschluss der Gespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA haben die Grünen mehr Engagement Europas zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126993
Klimapolitik in Brandenburg im Fokus Potsdam () – Die Brandenburger Grünen lehnen den Vorschlag von Ministerpräsident Dietmar Woidke ab, Einnahmen aus dem CO₂-Emissionshandel als ‚Klimageld für die Wirtschaft‘ pauschal an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126721
Politik in Schwerin: Grüne Kandidatenliste 2026 Schwerin () – Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf einer Landeswahlversammlung in Schwerin ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl 2026 aufgestellt. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126579
Politik in Berlin: BSW tritt an Berlin () – Das BSW Berlin geht mit einer Doppelspitze in den Wahlkampf: Alexander King, Landesvorsitzender und bisher einziger Berliner BSW-Abgeordneter, und der Nahost-Experte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126475
Berufseinstieg in Deutschland: Herausforderungen für Jungakademiker Berlin () – Berufseinsteiger in Deutschland brauchen trotz Fachkräftemangels immer länger, eine erste Stelle zu finden.Mehr als ein Fünftel benötigte im vergangenen Jahr nach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126395
Politische Neuigkeiten aus Schwerin Schwerin () – Die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern haben auf ihrem Landesparteitag in Schwerin ein neues Spitzenduo für die Landtagswahl 2026 bestimmt. Die Delegierten sprachen mehrheitlich Claudia … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126327
Politische Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der Grünen-Politiker Hannes Damm hat seinen Verzicht auf eine Kandidatur für die Landesliste seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Das teilte Damm am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1126144
Wirtschaftspolitik der Grünen in Berlin Berlin () – Nach dem Wirbel um das Mercosur-Votum von Grünen-Abgeordneten im EU-Parlament gibt die Parteispitze ein klares Bekenntnis zu weiteren Handelsabkommen ab. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125759
Gesellschaftliche Debatte über Renteneintritt in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirbt für ein höheres Renteneintrittsalter. „Die reale Lebensarbeitszeit muss steigen“, sagte Banaszak dem „Spiegel“. „Dazu gehört mehr Reha … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125568
Politische Entwicklungen in Syrien und Kurdistan Berlin () – Angesichts der andauernden Kämpfe syrischer Truppen gegen kurdische Kräfte haben kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete sich mit einer Erklärung an die internationale Gemeinschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125561
Gesellschaftliche Maßnahmen der Grünen in Bayern München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben auf ihrer Winterklausur ein umfangreiches Maßnahmenpaket für mehr soziale Sicherheit und Krisenfestigkeit vorgestellt. Fraktionschefin Katharina Schulze teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125494
Politik-Brandenburg: Umplanung im Tagebau Welzow Welzow () – Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern nach der von der LEAG angekündigten Umplanung im Tagebau Welzow-Süd ein Ende der Verzögerungen und konkrete Folgen. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125454
Bildungspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus befürchtet einen Qualitätsverlust bei der Ausbildung von Referendaren. Das teilte der schulpolitische Sprecher Louis Krüger am Freitag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1125435