Politik: Grüne drängen auf Wärmepumpenförderung in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern eine Ausweitung der staatlichen Förderung für den Einbau von Wärmepumpen, um einkommensschwache Hausbesitzer besser zu unterstützen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069612
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Politik: Druck auf Deutsche Bahn in Berlin Berlin () – Politik und Verbände machen Druck auf die Deutsche Bahn, die von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angekündigten Sofortprogramme für mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069584
Pressefreiheit in den USA: EU-Reaktionen Brüssel () – Europäische Sender und Abgeordnete drängen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Außenbeauftragte Kaja Kallas, gegen die geplanten Visa-Beschränkungen der US-Regierung für ausländische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069528
Klima-Politik in Berlin: Kritik an Bundesregierung Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Bundesregierung eine Mitverantwortung dafür gegeben, dass die UN-Klimakonferenz in Brasilien ohne Fahrplan zur Abkehr von den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1069202
Politische Weichenstellung in Berlin 2026 Berlin () – Die Berliner Grünen haben Werner Graf und Bettina Jarasch als Spitzenduo für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Jahr 2026 aufgestellt. Das teilten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068793
Politik in Berlin: Neue Grüne Führung gewählt Berlin () – Die Berliner Grünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz einen neuen Vorstand gewählt. Wie die Partei mitteilte, wurden Nina Stahr und Philmon … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068724
Streit um Atomkraftfinanzierung in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Regierungskoalition gibt es Streit um die Finanzierung von Atomkraftprojekten in anderen Ländern.Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hatte angekündigt, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068640
Politik Thüringen: Forderungen zur Forschungsförderung Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat der Landesregierung vorgeworfen, sich nicht ausreichend für den Erhalt der Deutschen Agentur für Transfer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068444
Gesellschaftliche Herausforderungen in Brandenburg Potsdam () – Die einzige unabhängige Antidiskriminierungsberatung in Brandenburg steht vor dem Aus. Der Verein Opferperspektive muss seine Beratungsstelle am 31. Januar 2026 schließen, falls nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068411
Politische Spannungen beim G20-Gipfel in Südafrika Berlin () – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, seine Bemerkung über Brasilien an diesem Samstag beim Treffen mit dessen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068128
Außenpolitik: Kritik am US-Ukraine-Plan in Berlin Berlin () – Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat den 28-Punkte-Plan der USA über das Schicksal der Ukraine als „völlig untauglich“ bezeichnet. „Den 28 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1068091
Weinbau und Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz Mainz () – Die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Daniela Schmitt (FDP) hat eine positive Bilanz des Weinbaugipfels im Kloster Eberbach gezogen. An dem Treffen nahmen Vertreter aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067897
Sanierungsstau bei Polizeigebäuden in Oberpfalz Sulzbach-Rosenberg () – Die Landtagsabgeordnete Laura Weber von den Grünen hat die Staatsregierung aufgefordert, den Sanierungsstau bei Polizeigebäuden in der Oberpfalz endlich anzugehen. Sie teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067705
Politik in Karlsruhe: Streit um Sondervermögen Karlsruhe () – Die Grünen-Bundestagsfraktion will gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens beim Bundesverfassungsgericht klagen.Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf Grünen-Kreise berichtet, prüfe die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067637
Gesellschaftliche Debatte über Feuerwerksverbot in Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat ein vollständiges Verbot von Feuerwerkskörpern gefordert. Der Fraktionsvorsitzende Werner Graf teilte mit, der private Böllerwahnsinn … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067573
Wirtschaftspolitik in Fürth: Stellenabbau und Fördermittel Fürth () – Die Landtagsabgeordnete Barbara Fuchs von den Grünen hat scharfe Kritik am angekündigten Stellenabbau bei den Unternehmen MAN und KUKA geübt. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067456
Gesellschaft: Frauen- und Gewaltschutz in Brandenburg Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller (BSW) vorgeworfen, durch unklare Finanzierungszusagen essentielle Schutzstrukturen für Frauen zu gefährden. Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067233
Politische Umfragen in Deutschland: November 2023 Berlin () – In der Sonntagsfrage des ZDF-Politbarometers liegen die Union und die AfD mit jeweils 27 Prozent (beide +1) weiter gleichauf.Wenn am nächsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1067174
Umweltschutz und internationale Zusammenarbeit in Berlin Berlin () – Der Parteivorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat Umweltminister Carsten Schneider (SPD) für den Beitrag der Bundesregierung zum von Brasiliens Präsident Lula … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066973
Klimaschutz und Politik in Deutschland Berlin () – Violetta Bock, Sprecherin der Linkenfraktion im Bundestag für Klimagerechtigkeit, fürchtet, dass der von Brasiliens Präsident Lula da Silva vorgeschlagene Tropenwald-Fonds (TFFF) die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066806
Baupolitik in Baden-Württemberg unter Kritik Stuttgart () – Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Klaus Ranger hat der baden-württembergischen Landesregierung vorgeworfen, Innovationen in der Bauwirtschaft zu blockieren. Das teilte Ranger am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066660
Wirtschaft und Politik in Berlin Berlin () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, fordert, den Ludwig-Erhard-Gipfel künftig nicht mehr mit staatlichen Mitteln zu unterstützen.“Bei Veranstaltungen dieser Art scheint … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066653
Gesellschaftspolitik in Niedersachsen zur Erbpacht Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag spricht sich für ein „faires Erbbaurecht“ als Grundlage für bezahlbares Wohnen aus. Der bau- und wohnungspolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066565
Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen: Forderungen und Kritik Düsseldorf () – Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Mietpreisbremse „immer noch nur mit angezogener Handbremse“ zu fahren. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066559
Wirtschaft: DAX-Trends und Marktanalysen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag klar im grünen Bereich gehalten. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066533
Politik und Selbstkritik in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, warnt seine Partei vor Besserwisserei.“Wir müssen mal selbstkritisch fragen, warum wir immer noch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066450
Wasserpolitik in Brandenburg: Gerechte Regelungen gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen verlangen verbindliche Regeln und einen fairen Umgang mit der Ressource Wasser im geplanten neuen Landeswassergesetz. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1066226
Politik: Stuttgart 21 Verzögerungen und Kritik Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hat die neuerlichen Verzögerungen beim Bahnprojekt Stuttgart 21 scharf kritisiert.“Das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065751
Niedersachsen: Politische Debatte zur Vogelgrippe Hannover () – Der Grünen-Abgeordnete Pascal Leddin hat in einer aktuellen Stunde des niedersächsischen Landtags die CDU-Fraktion scharf, für ihre Forderung nach einer landesweiten Aufstallpflicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065668
Politik Berlin: Schwerpunkte der Linken-Fraktion Berlin () – Die Fraktion Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus hat ihre Schwerpunkte für die Plenarsitzung am Donnerstag bekanntgegeben. Als Priorität nannte die Fraktion einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065627
Wirtschaft: Dax und Markttrends in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065471
Energiepolitik in Hamburg: Mieterstrom fördern Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Mieterstrommodelle stärker fördern und bekannter machen. Damit sollen auch die rund 80 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065380
Gesellschaftliche Verantwortung in Berlin stärken Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit ein Register vorgeschlagen, in dem ältere Menschen eintragen können, welche Fähigkeiten sie im Spannungsfall … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1065045
Flüchtlingspolitik in Deutschland im Fokus Berlin () – Die Grünen haben den geplanten Rechtskreiswechsel für ukrainische Geflüchtete, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will, scharf kritisiert. Mal wieder schikaniere die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064947
Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () – Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würden aktuell … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064884
E-Auto-Förderung in Deutschland: Politische Diskussion Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert, dass die geplante neue E-Auto-Förderung der Bundesregierung nur für Autos von Firmen gelten soll, die in Europa produzieren.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064870
Politik: Bedenken zum EU-Digitalgesetzentwurf in Brüssel Brüssel () – Vor der Vorstellung des Fahrplans zum EU-Sammelgesetz (Omnibus) für Bürokratieabbau hat die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Alexandra Geese, vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064842
Politik: Vorwürfe gegen Kulturstaatsminister Weimer in Berlin Berlin () – Die Linke kritisiert Wolfram Weimer nach dem Bekanntwerden neuer Vorwürfe gegen den Kulturstaatsminister scharf. „Da haben sich Millionäre mit Wolfram … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064608
Wirtschaftspolitik: Unfaire Handelspraktiken mit China Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert mehr Einsatz von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) gegen unfaire chinesische Handelspraktiken.“Europa ist mit seinen 450 Millionen Menschen relevant … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1064029
Gesellschaft: Mehrheit für Pflichtdienst in Deutschland Berlin () – Drei Viertel der Deutschen würden die Einführung eines sechsmonatigen Pflichtdienstes für alle Bürger begrüßen. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063994
Gesellschaftliche Herausforderungen in Thüringer Schulen Erfurt () – Die Verbreitung rechtsextremen Gedankenguts an Thüringer Schulen hat nach Angaben des Bildungsministeriums deutlich zugenommen. Die Landessprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen, Ann-Sophie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063575
Verkehrspolitik in Berlin: Kritik der Grünen Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Ankündigung von CDU und SPD zur schrittweisen Umgestaltung der Friedrichstraße als Korrektur verfehlter Verkehrspolitik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1063338
Politik: Deutschland und China im Fokus Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) wegen seiner China-Reise kritisiert.“Die Bundesregierung sendet ein völlig widersprüchliches Signal nach Peking“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062795
Politik: Deutschland und der Taiwan-Konflikt Berlin () – Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor Beginn der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bekräftigt, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062788
Energiepolitik in Deutschland: Mini-Atomreaktoren im Fokus Berlin () – Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), in Deutschland Mini-Atomreaktoren für kostengünstige Energie-Gewinnung einzuführen, stößt bei der SPD im Bundestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062635
Politik in Bremen: Neuer Grünen-Vorstand gewählt Bremen () – Die Bremer Grünen haben einen neuen Landesvorstand gewählt. Wie die Partei mitteilte, wurde Josephine Assmus mit 89,33 Prozent der Stimmen als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062578
Grüne Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Fürstenwalde () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Fürstenwalde Juliana Meyer zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die 38-jährige Cottbuserin setzte sich mit 76 Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1062540
Wirtschaftliche Zukunft des Bremer Stahlwerks Bremen () – Die Bremer Grünen haben ein Maßnahmenpaket zur Sicherung des ArcelorMittal-Stahlwerks und zur klimaneutralen Transformation beschlossen. Das teilte der Landesverband von Bündnis 90/Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061756
Bremer Mobilitätspolitik und Zukunftsinvestitionen Bremen () – Die Bremer Grünen haben auf ihrer Landesmitgliederversammlung ein Paket für gerechte Mobilität und ein 2-Milliarden-Euro-Zukunftsinvestitionsprogramm beschlossen. Wie die Partei mitteilte, sollen Klimaschutz und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061735
Berliner Politik: SPD wählt Spitzenkandidaten Berlin () – Die Berliner SPD geht mit Steffen Krach als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl 2026. Das entschied der Landesparteitag am Samstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061658
Energiepolitik in Deutschland: Söders Forderungen Berlin () – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Energiepolitik. „Wir wollen Gaskraftwerke bauen und die Erneuerbaren Energien … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061295
Wirtschaft: US-Börsen im schwankenden Handel New York () – Die US-Börsen haben am Freitag ohne klare Richtung den Handel beendet. Der Dow blieb den ganzen Tag über im Minus und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061204
Sicherheitspolitik in Berlin: Drohnenabwehrmaßnahmen Berlin () – Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr zusätzliche 30 Millionen Euro für die Drohnenabwehr ausgeben sowie bis zu 50 Millionen Euro zusätzlich im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1061024
Politik: Geoschutzreformgesetz im Bundestag beschlossen Berlin () – Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060845
Wirtschaftspolitik und Energieversorgung in Berlin Berlin () – Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Kraftwerkstrategie begrüßt.“Die Einigung der Koalition bei der Kraftwerkstrategie ist ein dringender … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060831
Politik in Berlin: Wehrpflicht-Debatte entfacht Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft der Bundesregierung beim Wehrpflicht-Kompromiss Ambitionslosigkeit vor. „Es ist gut, dass Wehrerfassung und Musterung endlich kommen“, sagte Brantner dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060237
Bildungspolitik in Hamburg: Handynutzung an Schulen Hamburg () – Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat die heutigen Handlungsempfehlungen zur Handynutzung an Schulen als unzureichend kritisiert. Die bildungspolitische Sprecherin Birgit Stöver sagte, dass die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060172
Demokratie und Kulturkampf in Berlin Berlin () – Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060152
Verkehrssicherheit in Berlins Friedrichstraße Berlin () – Die Berliner Friedrichstraße hat sich nach einer aktuellen Studie des Versicherers Allianz Direct zu einer der gefährlichsten Straßen Deutschlands entwickelt. Mit 49 Unfällen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060124
Klimapolitik in Magdeburg: Dringender Handlungsbedarf Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat in der Debatte zum Klimaschutzgesetz auf verbindliche Regelungen statt freiwilliger Maßnahmen gedrungen. Der klimapolitische Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060093
Familienpolitik in Bayern: Änderungsantrag der Grünen München () – Die Landtags-Grünen haben einen Änderungsantrag eingebracht, der Familien mit Kindern bis August 2026 weiterhin das bisherige Familiengeld sichern soll. Dies teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060082
Energiepolitik in Berlin im Fokus Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat die schwarz-rote Koalition davor gewarnt, das Heizungsgesetz abzuwickeln. Bürger, Industrie und Handwerk würden inzwischen auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060047
Debatte über Wehrdienstreform in Berlin Berlin () – Die Einigung der schwarz-roten Koalition auf einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst stößt auf gemischte Reaktionen.Der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner, kritisierte den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1060040
Politik: EU-Parlament über Lieferkettengesetz in Brüssel Brüssel () – Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag für eine deutliche Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes ausgesprochen.Mehrheitlich stimmten neben den Mitgliedern der konservativen Fraktion (EVP), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059883
Cyberabwehr und politische Reaktionen in Berlin Berlin () – Nach der Ankündigung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), bei Cyber-Angriffen und Attacken auf deutsche Infrastruktur mit Gegenwehr reagieren zu wollen, kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059720
Volksbefragung in Berlin: Politische Entwicklungen Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will das Instrument der Volksbefragung bis zur Berlin-Wahl im September in der Berliner Verfassung verankern. „Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059563
Politische Stimmungslage in Deutschland Berlin () – Die Enttäuschung über die Regierungspolitik stärkt die AfD in Deutschland am meisten. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest unter 1.300 Wahlberechtigten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059559
Politische Auseinandersetzungen im EU-Parlament Brüssel () – Im EU-Parlament wird seit Tagen zwischen der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) und der konservativen Fraktion (EVP) um eine Abstimmung zur Vereinfachung des EU-Lieferkettengesetzes gerungen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059388
Politische Positionierung der Grünen in Hannover Berlin () – Vor dem Bundesparteitag der Grünen Ende November in Hannover warnen die Grünen-Fraktionsvorsitzenden in Bayern und Hessen in einem Positionspapier vor einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059361
Städtebauförderung in Magdeburg 2027 Magdeburg () – Die Landeshauptstadt Magdeburg hat bekannt gegeben, dass auch für das Programmjahr 2027 wieder Städtebaufördermittel beantragt werden können. Anträge für die Programme „Lebendige Zentren“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1059121
Politische Auseinandersetzungen im Bundestag Berlin Berlin () – Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat die Nichtwahl der Linken-Abgeordneten Clara Bünger in den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags scharf kritisiert.Dass Bünger nicht gewählt worden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058905
Gesellschaftliche Verantwortung in Deutschland: Gedenkstättenreform Berlin () – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) vorgelegten Entwurf für ein neues Gedenkstättenkonzept beschlossen. Damit wird nach 17 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058843
Politik in Baden-Württemberg: Wahlprognosen im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, hält einen Sieg bei der Landtagswahl im März 2026 trotz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058484
Gesellschaft: Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert Berlin () – Entgegen der Vereinbarung im Koalitionsvertrag spricht sich Jasmina Hostert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus.“Ich will … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058438
Politik Berlin: Grüne kritisieren Haushaltsmanöver Berlin () – Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion werfen der schwarz-roten Koalition vor, im Umgang mit dem Sondervermögen zu tricksen. „Die Koalition verschiebt Ausgaben, die sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058389
Politik in Berlin: Untersuchungsausschuss gefordert Berlin () – Die Fraktionen von Linken und Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur CDU-Fördergeldaffäre eingereicht. Wie die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058171
Politik in Berlin: Divergenzen zur GEAS-Reform Berlin () – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh und Rasha Nasr haben sich von einer gemeinsamen Erklärung der AG Migration und Vielfalt der SPD und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1058139
Politische Feierlichkeiten in Berlin Berlin () – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kann an seinem 70. Geburtstag Feierlichkeiten und Glückwünschen doch nicht ganz aus dem Weg gehen.Am Dienstagvormittag gab es eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057889
Politik: Mutterschutz und Abgeordnete in Berlin Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will nicht mit Baby im Bundestag sprechen.“Das habe ich nicht vor“, sagte die SPD-Politikerin, die im Januar … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057557
Politik: Abschiebungen und Asylfragen in Deutschland Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner findet es richtig, Straftäter und Gefährder nach Syrien abzuschieben.“Ich sage klar: Schwere Straftäter oder islamistische Gefährder haben ihr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057525
Gesellschaftliche Debatte über Dienstpflicht in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat zurückhaltend auf einen Parteitagsantrag prominenter Parteifreunde für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht reagiert.“Oberste Priorität sollte erst einmal … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057508
Politische Stimmung in Berlin gesunken Berlin () – Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat deutlich an Zustimmung verloren. Wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab, sind nur noch 40 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057490
Politische Stimmungslage in Deutschland 2025 Berlin () – Rund ein halbes Jahr nach Amtsantritt gibt es laut einer aktuellen Forsa-Umfrage wenig Rückhalt für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).Lediglich 16 Prozent der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057360
Politische Kontroversen in Hannover Hannover () – Die AfD Niedersachsen hat scharfe Kritik an der bevorstehenden Wahl von Anne Spiegel (Grüne) zur Leiterin des Dezernats für Soziales, Familie und Jugend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057156
Politik in Bayern: Investitionen für die Zukunft München () – Die Landtags-Grünen in Bayern haben die Staatsregierung aufgefordert, eine zusätzliche Milliarde Euro für Kinder, Kommunen sowie Umwelt- und Naturschutz bereitzustellen. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057014
Frauenpolitik in Berlin unter Druck Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, alle Kürzungen bei Frauenprojekten zurückzunehmen. Dies teilte die frauenpolitische Sprecherin Bahar Haghanipour am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1057007
Wirtschaft: Dax zeigt positive Tendenz in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich geblieben. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056902
Verkehrsplanung in Schleswig-Holstein verbessert Kiel () – Der Ausbau der Marschbahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll soll nach neuen Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums wirtschaftlich sein. Die mobilitätspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Nelly Waldeck, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056853
Bildungspolitik in Brandenburg unter Kritik Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben die von Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) vorgestellten Maßnahmen zur Entlastung der Schulen als unzureichend kritisiert. Die Landesvorsitzende Andrea … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056790
Wirtschaftspolitische Reformen in Baden-Württemberg Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Cem Özdemir, fordert weitreichende wirtschaftspolitische Reformen. „Ich glaube, dass wir so etwas wie eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056762
Klimapolitik und Herausforderungen in Belém Berlin () – Der Grünen-Europapolitiker Michael Bloss sieht im zögerlichen Handeln der Bundesregierung vor der Weltklimakonferenz einen schwerwiegenden Fehler.“Das Verhalten der Europäer trägt gerade nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056671
Gesellschaftspolitische Debatte in Berlin Berlin () – Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056601
Patientenrechte im Gesundheitswesen in Berlin Berlin () – Die Grünen und Verbraucherschützer werfen der schwarz-roten Koalition vor, durch eine Änderung bei den Einsichtsrechten in die Krankenakte den Patientenschutz erheblich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056387
Flüchtlingspolitik in Deutschland: Afghanen in Not Berlin () – In einem Appell an Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die gesamte Bundesregierung fordern in Pakistan gestrandete geflüchtete Afghanen, das deutsche Schutzversprechen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1056037
Nachhaltige Wirtschaftstransformation in Hamburg Hamburg () – Hamburg strebt eine führende Rolle bei der nachhaltigen Transformation von Wirtschaft und Industrie an. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055859
Menschenrechtslage in Niedersachsen und China Hannover () – Niedersachsen hat eine Uigurin aus der chinesischen Region Xinjiang nach China abgeschoben, wo ihr möglicherweise eine Haftstrafe oder Umerziehungsmaßnahmen drohten.Wie der „Spiegel“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055831
Politik: Kritik an Grünen in Niedersachsen Hannover () – Der CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Sebastian Lechner hat den Landesparteitag der niedersächsischen Grünen scharf kritisiert. Laut Lechner verpasst die Partei erneut die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1055470
Politik: Stefan Gelbhaar strebt Comeback in Berlin an Berlin () – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Grüne) will ein Comeback auf der politischen Bühne. Seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus biete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054930
Politik in Bayern: Bürokratie und Familienleistungen München () – Die bayerischen Grünen haben das geplante Kinderstartgeld der Staatsregierung als „Papiermonster“ bezeichnet, das ab Januar 2026 Familien und Ämter mit bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054702
Niedersachsen: Kritik an CCS-Gesetzgebung Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat das neue CCS-Gesetz des Bundes am Freitag scharf kritisiert. Mit den Stimmen von Union und SPD hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054695
