Oldenburg () – Die Kreuzung der Bundesstraße 211 und der Landesstraße 864 bei Barghorn Ovelgönne wird ab Donnerstag voll gesperrt. Grund sind Bauarbeiten, bei denen unter anderem die Fahrbahn und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894840
Grünen
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Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg wollen die Schulaufsicht stärken und besser auf zukünftige Herausforderungen vorbereiten. Dazu startet eine „Qualitätsoffensive“, mit der die Schulaufsicht gezielter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894696
Berlin () – Im Görlitzer Park in Berlin hat eine „Begehung“ durch zwei AfD-Politiker am Dienstag zu einem großen Polizeieinsatz geführt.Die beiden AfD-Abgeordnetenhausmitglieder Thorsten Weiß und Alexander Bertram hatten im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894668
Berlin () – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gibt die Aufarbeitung der Maskenbeschaffung unter dem früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in neue Hände. Eine entsprechende Arbeitsgruppe soll künftig der Jurist Lippold von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894201
Berlin () – Die grüne Bundestagsfraktion fordert die Arbeitgeber angesichts der aktuellen Hitzewelle zu Hitzeschutzmaßnahmen auf und plädiert bei Nichtbeachtung für hitzefrei für Arbeitnehmer.“Wir wollen, dass Arbeitgeberinnen und -geber ab … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894124
Berlin () – Die SPD verliert nach ihrem Bundesparteitag mit Neuwahl der Parteispitze leicht in der Wählergunst.Das meldet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf den Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894117
Berlin () – Die Ökonomin und Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat infrage gestellt, ob Deutschland sein Klimaziel erreichen kann. „Ich sehe uns aktuell nicht auf dem Pfad, 2045 klimaneutral zu sein“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=894103
Leipzig () – Über die verschärfte Migrationspolitik von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist ein neuer Streit entbrannt.Anlass sind Aussagen von Andreas Korbmacher, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, zur Grenzpolitik der Regierung. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893958
Stuttgart () – Der Probstsee in Stuttgart-Möhringen leidet unter Hitzestress. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, führte die aktuelle Hitzewelle zu Sauerstoffmangel und einem Fischsterben. Eine gemeinsame Aktion von Anglerverein, Feuerwehr und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893934
Stuttgart () – Eine 40-jährige Radfahrerin hat sich in Stuttgart-West bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt. Der Vorfall ereignete sich am Montag in der Johannesstraße, wie die Polizei mitteilte. Gegen 09:15 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893877
Berlin () – Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.Nach FAZ-Informationen sollen der Bundesarbeitsrichter Günter Spinner und die Staatsrechtsprofessorinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893870
Stuttgart () – Die SPD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die Kürzungen bei der Digitalisierungsförderung für das Handwerk durch die grün-schwarze Landesregierung scharf kritisiert. Florian Wahl, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893751
Düsseldorf () – Die CDU und die Grünen haben auf die besorgniserregende Zunahme antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Sylvia Löhrmann, Beauftragte für die Bekämpfung des Antisemitismus, hat den aktuellen Jahresbericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893403
Dinslaken () – Ein 20-jähriger Mann hat in Dinslaken einen Rettungssanitäter während eines Einsatzes geschlagen. Der Vorfall ereignete sich am Samstag auf der Dr.-Otto-Seidel-Straße, wie die Kreispolizeibehörde Wesel am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=893089
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Linken, Ines Schwerdtner, hält es für denkbar, dass ihre Partei nun doch einen anderen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium zur Wahl stellt.“Das werden wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892835
Gengenbach () – Die Waldbrandgefahr in Baden-Württemberg hat aufgrund der trockenheißen Witterung stark zugenommen. In vielen Regionen erreicht sie die Stufen 4 und 5, was einer hohen bis sehr hohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892821
Hamburg () – Der Recha-Lübke-Damm im Bezirk Hamburg-Mitte ist nach rund 20 Monaten Bauzeit fertig saniert worden. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat die 570 Meter lange Strecke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892814
Brandenburg () – Angesichts zunehmender Trockenheit und sinkender Pegelstände fordern die Brandenburger Bündnisgrünen eine Reform der Wasserentnahmeentgelte. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen, teilte mit, dass Wasser eine der wichtigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892744
Den Haag () – Angesichts des europaweiten Aufstiegs rechter Parteien fordert der niederländische Spitzenpolitiker Frans Timmermans eine klare Antwort der Linken. „Wer Asylsuchende für alles verantwortlich macht, von Wohnungsnot bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892716
Berlin () – Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union, SPD und Grünen geschrieben, in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892419
Magdeburg () – Die Landtagsfraktion der Grünen in Sachsen-Anhalt sieht im Rücktritt von Bildungsministerin Eva Feußner eine Chance für einen Neuanfang in der Bildungspolitik. Das teilte die bildungspolitische Sprecherin Susan … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892377
Berlin () – Für seine Forderung nach einer deutschen nuklearen Teilhabe erhält Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) Unterstützung von der AfD.“Das Leitmotiv der AfD-Politik ist ein souveränes, also möglichst unabhängiges, Deutschland“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892193
Berlin () – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat Eckpunkte für ein neues „Bezahlbare-Mieten-Gesetz“ beschlossen. Ziel sei es, Vermieter zu verpflichten, einen Teil ihrer Wohnungen zu bezahlbaren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892109
Berlin () – SPD und Opposition haben mit scharfer Kritik auf den Vorschlag von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert, der sich für ein europäisches Atomwaffenarsenal und den direkten deutschen Zugriff auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=892075
Zirndorf () – Ein 32-Jähriger hat in Zirndorf einen 38-Jährigen mit einer Pistole bedroht. Das teilte die Polizei Mittelfranken am Sonntag mit. Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend im Stadtpark … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891956
Berlin () – Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891837
Berlin () – Kurz vor dem Ablauf einer Frist der EU-Kommission zum Einreichen eines nationalen Klimasozialplans hat sich Grünen-Chef Felix Banaszak in einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891551
Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat eindringlich davor gewarnt, mit einem AfD-Verbotsverfahren noch länger zu warten. „Die AfD hat sich in den vergangenen Jahren immer weiter radikalisiert und stellt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891537
Berlin () – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) kritisiert die Grünen für den Vorwurf, ihre Verwaltung habe eine Kleine Anfrage zur Maskenaffäre von Jens Spahn (ebenfalls CDU) zunächst blockiert.“Das ist ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891308
Saarbrücken () – Der SPD-Bundesparteitag hat einen nationalen Stahlgipfel gefordert, der auf Initiative der Saar-SPD zustande kam. Der Antrag „Unser Stahl hat Zukunft“ wurde einstimmig angenommen. Darin verlangt die Partei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891175
Berlin () – Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab. Dem „Tagesspiegel“ zufolge soll offenbar erneut die Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch als Spitzenkandidatin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891154
Berlin () – Nach einer Protestaktion der Grünen und Linken am Donnerstag im Bundestag verteidigt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ihre Entscheidung, am Christopher Street Day nicht die Regenbogenflagge zu hissen.“Wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891027
Delmenhorst () – Ein 39-jähriger E-Scooter-Fahrer ist bei einem Verkehrsunfall in Delmenhorst leicht verletzt worden. Die Polizei teilte mit, dass der Mann am Freitag gegen 12:05 Uhr im Reinersweg mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=891020
Berlin () – Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.Er sei trotz des späteren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890968
Berlin () – Die Grünen wollen nahbarer werden und sich mehr mit den Alltagsproblemen der Menschen beschäftigen.Das geht aus einem Strategiepapier der beiden Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann hervor, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890861
Hamburg () – In Schleswig-Holstein und Hamburg erwartet die Menschen heute überwiegend starke Bewölkung mit örtlichem Regen. Die Temperaturen steigen auf 19 Grad auf Helgoland, bis zu 25 Grad im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890798
Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will der Bundespolizei mehr Befugnisse geben und plant eine umfassende Reform des Bundespolizeigesetzes.Die von der Ampel geplanten Kontrollquittungen und die Kennzeichnungspflicht für Einsatzkräfte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890756
Berlin () – Die Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl will nach der ersten erfolgreichen Klage gegen die Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Außengrenzen auch gegen die vom Bundestag am Freitag beschlossene … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890728
Essen () – Angesichts der Krise bei Thyssenkrupp fordert die IG Metall einen nationalen Stahlgipfel mit dem Kanzler.Dabei solle es „um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie“ gehen, sagte Jürgen Kerner, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890679
Berlin () – Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hält die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 13,90 Euro 2026 und 14,60 Euro 2027 für nicht ausreichend.“Es ist eine herbe Enttäuschung, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890595
Berlin () – Die Pläne der Deutschen Bahn, das Angebot im Fernverkehr bis 2036 deutlich zu reduzieren, stoßen bei Politikern auf starke Kritik. Besonders betroffen ist einem Medienbericht zufolge der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890525
Rostock () – Die Landesvorsitzenden der Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern, Katharina Horn und Ole Krüger, haben zur Teilnahme am Christopher Street Day (CSD) in Rostock aufgerufen. Sie erinnerten daran, dass der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890104
Hannover () – Die Deutsche Bahn hat Details zu ihren Vorplanungen für den Ausbau oder Neubau der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover vorgestellt. Dazu äußert sich Stephan Christ, verkehrspolitischer Sprecher … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890063
Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat gefordert, den Landesmindestlohn auf über 15 Euro anzuheben. Das teilte der arbeitsmarktpolitische Sprecher Christoph Wapler mit. Als Begründung nannte er, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890036
Stuttgart () – Die FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag hat die geplante Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes als ausgewogen bezeichnet. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte das Gesetz 2007 eingeführt, das nun um Regelungen für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890034
Berlin () – Umwelt- und Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat die Grüner-Stahl-Strategie der Bundesregierung verteidigt. „Ohne grünen Stahl werden wir unsere Klimaziele reißen“, sagte Schneider dem Nachrichtenportal T-Online. Schneider betonte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=890020
Berlin () – Die Grünen sehen in der Haushaltsaufstellung für 2025 eine fragwürdige Verschiebung von sachfremden Ausgaben in den Wehretat. „Die Verschiebung der Mittel aus dem Verkehrsetat in den Verteidigungsetat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889972
Berlin () – Die Bundesregierung prüft eine Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes. Hintergrund ist ein möglicher Verkauf der Betreiberfirma der Gaspipeline Nord Stream 2, von der ein Strang im September 2022 gesprengt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889961
Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Freitag nach einem bereits freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889871
Brüssel () – Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert.“Putin kann sich bei seinem Handlanger in Bratislava bedanken“, sagte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889828
Monheim am Rhein () – Ein 88-jähriger Autofahrer hat in Monheim am Rhein einen schweren Verkehrsunfall verursacht, nachdem er vermutlich Gas- und Bremspedal verwechselte. Der Mann war am Donnerstagabend gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889740
Rosengarten () – Auf der A1 in Fahrtrichtung Bremen hat sich am Donnerstagabend ein tödlicher Verkehrsunfall ereignet. Wie die Polizeiinspektion Harburg mitteilte, wurde ein 55-jähriger Motorradfahrer von einem Pkw erfasst … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889529
Potsdam () – Die Brandenburger Grünen haben eine Kampagne gegen die geplanten Kürzungen im Bildungsbereich gestartet. Unter dem Motto „Brandenburg braucht Bildung – Kein Sparen an der Zukunft unserer Kinder!“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889460
Hannover () – In Niedersachsen haben die Kontrollen zur EU-Agrarförderung für das Antragsjahr 2025 begonnen. Das teilte das Landesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit. Landwirte werden aufgefordert, Fotobelege über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889439
Potsdam () – Ein schweres Gewitter hat am Donnerstagnachmittag in Potsdam zu zahlreichen Einsätzen der Feuerwehr geführt. Besonders dramatisch war ein Vorfall am Grünen Haus im Neuen Garten, wo zwei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889418
Berlin () – Anton Hofreiter, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag, hat sich gegen die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889322
Hannover () – In Niedersachsen und Bremen wird das Wetter heute zunächst stark bewölkt bis bedeckt sein, mit örtlich schwachen Schauern. Im Laufe des Tages lockert es auf, und es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889175
Mainz () – In Rheinland-Pfalz und dem Saarland erwartet die Menschen heute wechselnd bis stark bewölktes Wetter mit örtlich leichtem Regen. Zunächst ist es stark bewölkt, von Westen zieht leichter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889124
Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak dringt unabhängig von der Empfehlung der Mindestlohnkommission auf eine Lohnuntergrenze von 15 Euro.“Sollte die Mindestlohnkommission nun unter den 15 Euro bleiben, sehe ich die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889036
Berlin () – Die Bundestagsfraktionen der Grünen und Linken fordern, Tabakprodukte höher zu besteuern, Rauchverbote auszuweiten und Werbeverbote konsequent durchzusetzen.“Höhere Preise sind eines der effektivsten Mittel, um insbesondere junge Menschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889022
Berlin () – Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen hat, wächst der Druck auf Bundeskanzler und Finanzminister, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=889008
Oldenburg () – Auf der A 29 in Richtung Wilhelmshaven hat sich am Donnerstagabend ein Verkehrsunfall zwischen einem grünen VW Touareg und einem weißen Sattelzug ereignet. Das teilte die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888959
Hannover () – Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat die Resolution mehrerer Ratsfraktionen für einen Stadtbahnanschluss an die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) begrüßt. Die Fraktionen von SPD, Grünen, Volt, Piratenpartei, CDU, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888889
Hannover () – Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat eine neue Zweckentfremdungssatzung beschlossen, um dem angespannten Wohnungsmarkt entgegenzuwirken. Die Satzung soll missbräuchliche Nutzungen wie Ferienvermietungen oder Leerstand verhindern und sicherstellen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888849
Stuttgart () – Ein 47-jähriger Mann ist vom Landgericht Stuttgart wegen Totschlags an seiner Partnerin zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Der Angeklagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888625
Erfurt () – Die Thüringer Grünen haben die Landesregierung aufgefordert, verbindliche Maßnahmen gegen die langen Wartezeiten bei Bafög-Anträgen vorzulegen. Anlass ist die Anhörung einer Petition betroffener Studierender im Petitionsausschuss, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888618
Berlin () – Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag ein umfassendes Gesetzespaket zur Verwaltungsreform beschlossen. Damit sollen künftig klare Zuständigkeiten und eine effizientere Verwaltung in der Hauptstadt sichergestellt werden. Kern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888611
Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag fordern strengere Regeln für soziale Medien wie Instagram und Tiktok. Damit sollen Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Inhalten geschützt werden, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888443
Hagen () – Ein 35-jähriger Mann hat am Donnerstagmorgen in Hagen seine ehemalige Lebensgefährtin schwer verletzt. Gegen 10:30 Uhr griff er die 33-Jährige im Bereich der Lützowstraße an und verletzte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888401
Fürth () – Ein 12-Jähriger hat in einer Mittelschule im Fürther Stadtteil Stadeln Reizgas in Toiletten versprüht. Dabei wurden drei Personen leicht verletzt, wie die Polizei Mittelfranken am Donnerstag mitteilte. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=888394
Bielefeld () – Ein 45-jähriger türkischer Staatsangehöriger hat am Mittwochnachmittag in einem Regionalzug von Rheda-Wiedenbrück nach Bielefeld mehrere Frauen bedroht und sexuell belästigt. Wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte, wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887893
Berlin () – Der Deutsche Bundestag hat die Mitpreisbremse bis Ende 2029 verlängert. Neben den Koalitionsfraktionen Union und SPD stimmten am Donnerstag auch die Fraktion der Grünen für die Verlängerung. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887823
Kaiserslautern () – Die Polizei sucht ein 13-jähriges Mädchen aus Kaiserslautern, das seit Dienstag vermisst wird. Zuletzt wurde sie am 24. Juni in Saarburg gesehen, wie das Polizeipräsidium Westpfalz am … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887809
Gera () – Die Thüringer Grünen haben eine Kampagne zum Schutz vor Hitze gestartet. Unter dem Motto „Kühl für alle – Grün für alle“ wollen sie am 2. Juli auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887802
Berlin () – Kurz vor der Wahl des neuen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) haben die Grünen die geplante Reduzierung der Mitglieder kritisiert.“Die Verkleinerung des Gremiums ist für uns nicht begrüßenswert“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887710
Stuttgart () – Die FDP-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg hat die am Donnerstag vorgestellten Klimaschutzmaßnahmen der grünen Landesregierung scharf kritisiert. Die klimapolitischen Sprecher Daniel Karrais und Friedrich Haag warfen Umweltministerin Thekla Walker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887696
Stuttgart () – Die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ) hat im Ausschuss für Europa und Internationales über ihre Arbeit in der nordirakischen Stadt Dohuk berichtet. Das teilte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Catherine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887639
Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag das Investitionssofortprogramm der Bundesregierung angenommen. Für das Gesetzespaket stimmten die Fraktionen von CDU/CSU und SPD. Die Grünenfraktion und die Linksfraktion stimmten dagegen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887614
Hannover () – Unbekannte Täter haben am Samstag einen Getränkeautomaten in Hannover-Sahlkamp gesprengt und dabei erheblichen Schaden verursacht. Dies teilte die Polizei am Donnerstag mit. Nach bisherigen Erkenntnissen sprengten die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887565
Wuppertal () – Die Feuerwehr Wuppertal hat am Mittwoch zur Unterstützung des Bauordnungsamtes in die Leimbacher Straße alarmiert. Im Zuge von Bauarbeiten wurde das Fundament eines Anbaus beschädigt, wodurch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887523
Stuttgart () – Bei einem Großbrand in einem Wohn- und Geschäftsgebäude in Stuttgart-Botnang sind am Mittwochabend mehr als 100 Feuerwehrkräfte im Einsatz gewesen. Das teilte die Feuerwehr Stuttgart mit. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887385
Berlin () – Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. Darunter sind etwa der Bericht des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=887020
Aschaffenburg () – Ein unbekannter Mann hat am Mittwochnachmittag mehrere Schüler einer Oberstufe in der Aschaffenburger Innenstadt bedroht. Dabei zeigte er ein Messer, wie das Polizeipräsidium Unterfranken mitteilte. Die Jugendlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886978
München () – Die SPD-Landtagsfraktion will den Alpenschutz in Bayern verbessern und eine Aufweichung verhindern. Zusammen mit Grünen, ÖDP und Naturschutzorganisationen setzt sich die Fraktion dafür ein, dass in Nationalparks … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886524
Wilhelmshaven () – Nach dem Brand eines Wohnhauses in Wilhelmshaven, bei dem ein vierjähriger Junge ums Leben kam und weitere Familienmitglieder in Lebensgefahr schweben, fordert die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886510
Angelbachtal () – Auf der Bundesstraße 39 zwischen Angelbachtal und Mühlhausen im Rhein-Neckar-Kreis hat sich am Mittwoch ein schwerer Verkehrsunfall ereignet. Ein Motorradfahrer kollidierte beim Überholen mit einem links abbiegenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886475
Potsdam () – Die EU-Kommission setzt sich weiterhin für die Unterstützung und Begleitung von Kohleregionen Europas beim Strukturwandel ein. Dies sehen die Brandenburger Bündnisgrünen als Rückenwind für eine faire Transformation, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886419
Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat angesichts der geplanten Umstrukturierung der Lausitz Energie AG (LEAG) vor ungesicherten Rekultivierungskosten gewarnt. Die Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann forderte die Landesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886210
Wolfsburg () – Die Stadt Wolfsburg verzeichnet derzeit eine deutlich erhöhte Anzahl an Meldungen über Sichtungen von Nestern des Eichenprozessionsspinners (EPS). Diese hohe Meldezahl führt zeitweise zu Verzögerungen bei der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886126
Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag auf, sich innerhalb der G7-Staaten dafür einzusetzen, die „eingefrorenen russischen Staatsvermögen völkerrechtskonform vollumfänglich der Ukraine zur Verfügung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886105
Mülheim an der Ruhr () – In Mülheim an der Ruhr hat ein Fahrzeuganhänger in der vergangenen Nacht gebrannt. Dies teilte die Feuerwehr mit. Gegen 22 Uhr wurde der Leitstelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=886015
Schellerten () – In der Berliner Straße in Schellerten hat ein bislang unbekannter Fahrer einen schwarzen VW Multivan beschädigt und ist anschließend geflüchtet. Das teilte die Polizei Bad Salzdetfurth mit. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885886
Berlin () – Die Grünen werfen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn und der jetzigen Amtsinhaberin Nina Warken (beide CDU) mangelnden Aufklärungswillen vor, wenn es um die Maskenbeschaffung zu Beginn der Corona-Zeit geht.“Jens … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885700
Berlin () – Die Grünen haben trotz der Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro bis 2029 auf eine enorme Lücke von 150 Milliarden Euro im Bundeshaushalt hingewiesen.“Die Bundesregierung plant bis 2029 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885686
Berlin () – Angesichts der aktuellen Entwicklungen an Elite-Universitäten in den Vereinigten Staaten fordern die Grünen ein Nothilfeprogramm für Studierende aus den USA.Das geht aus einem Antrag für die Bundestagssitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885679
Berlin () – Die Grünen fordern schärfere Regeln für den Umgang mit AfD-Mitgliedern im Staatsdienst und eine Verschärfung des Waffenrechts.“Von AfD-Mitgliedern im Staatsdienst oder mit waffenrechtlichen Erlaubnissen geht weiterhin eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885665
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat signalisiert, dass die Grünen die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) wählen werden.“Das Parlamentarische Kontrollgremium nimmt gerade in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885651
Düsseldorf () – Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat kurz vor dem Bundesparteitag mehr Kooperation zwischen Staat und Unternehmen gefordert und will etwa Fördergelder an strengere Bedingungen knüpfen. Das geht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885637
Frankfurt/Main () – Am Dienstag hat der Dax Zugewinne verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.641 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885416
Augsburg () – Auf der Bundesstraße B17 bei Augsburg hat sich am Dienstag ein schwerer Verkehrsunfall mit drei Fahrzeugen ereignet. Dabei wurde eine 69-jährige Frau schwer verletzt, wie die Polizei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=885339
