Grenzkontrollen in Deutschland: Politik und Auswirkungen Berlin () – Die Polizeigewerkschaften schauen angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen gelassen auf die beginnende Reisezeit. Die Kollegen vor Ort leisteten einen „hoch professionellen Dienst“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263921
Grünen
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Bundestag und Bürokratie: Herausforderungen in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Die Grünen) hat das Parlament gegen die Kritik verteidigt, es bearbeite Gesetzesentwürfe zu langsam. Im Bundestag gehe es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263812
Politik: Brantner kritisiert Koalitionsbeschlüsse in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die jüngsten Koalitionsbeschlüsse scharf kritisiert.“Das ganze Paket ist mutlos“, sagte Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263798
Gesellschaftspolitik in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat in zweiter Lesung das Landesausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz beschlossen. Das teilte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Robert Northoff, am Mittwoch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263707
Politische Stimmung in Deutschland analysiert Berlin () – Laut neuer Infratest-Umfrage kann die AfD ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263631
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: NSU-Untersuchung Schwerin () – Die SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die zügige Umsetzung der Empfehlungen des ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu NSU-Aktivitäten und rechtsextremen Strukturen gefordert. Das hat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263475
Wohnungsmarkt und Mietschutz in Berlin Berlin () – Berlin hat als erstes Bundesland ein Wohnungs- und Mietenkataster beschlossen. Das hat die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mitgeteilt. Der Gesetzentwurf wurde gemeinsam mit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263287
Politik Berlin: Reformpaket in der Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat das Reformpaket der Bundesregierung als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert.Der Koalition wirft er vor, sich für ihr vermeintliches „Programm für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263195
Wohnungsbaupolitik in Düsseldorf: Herausforderungen und Perspektiven Düsseldorf () – Der Sprecher der Unionsfraktion für Bauen und Wohnen, Jan-Marco Luczak (CDU), bremst die Erwartungen an die geplante staatliche Wohnungsbaugesellschaft. Eine schlank … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263126
Gesundheitspolitik in Berlin: Kritische Stimmen Berlin () – Die Grünen kritisieren den Beschluss des Koalitionsausschusses für eine verpflichtende Krankschreibung ab Tag eins scharf.Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1263052
Politik in Berlin: Forderungen an Schwarz-Rot Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat von Schwarz-Rot eine klare finanzielle Entlastung für kleine und mittlere Einkommen gefordert. Die bisherige Bilanz der Koalition … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262913
Widerstand in der Grünen-Basis in Berlin Berlin () – In der Grünen-Basis gibt es Widerstand gegen das Ergebnis der Urabstimmung zur Satzungsreform.“Ich halte das Verfahren für rechtlich unzulässig“, sagte Karl-Wilhelm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262817
Politik in Berlin: Hitzeschutz und Klimaanpassung Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Julia Verlinden, hat Union und SPD aufgefordert, das Thema Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262671
Kritik an Förderprogrammen in Berlin Berlin () – Linke und Grüne haben die neuen Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Demokratie leben“ kritisiert. Besonders problematisch sei der Umgang mit zivilgesellschaftlichen Trägern, sagte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262606
Wirtschaft: Preiserhöhungen nach Tankrabatt in Berlin Berlin () – Nach dem Auslaufen des Tankrabatts hat der Tankstellen-Interessenverband TVI entsetzt auf Preissprünge um 12 Uhr reagiert. „Wir sind geschockt und aufgebracht“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262486
Politik in Berlin: Steuersenkungen und Sozialabgaben Berlin () – Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) vor, im Streit um Steuersenkungen Millionen Geringverdiener zu täuschen.Die finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262381
Wirtschaft: Dax erholt sich leicht in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich bewegt. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262321
Politische Proteste in Thüringen Berlin () – Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ruft zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf. Dabei sieht Banaszak auch in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1262252
Politik: Investitionen in Künstliche Intelligenz in Europa Berlin () – Die Grünen im Bundestag fordern massive Investitionen in Künstliche Intelligenz (KI) aus Europa. Als Reaktion auf die Sperrung der leistungsfähigsten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261919
Sicherheit und Proteste in Erfurt Erfurt () – Wenige Tage vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Erfurt rechnet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit einem harten Einsatz für die Beamten vor … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261794
Wohngeldkürzungen in Berlin: Politische Kontroversen Berlin () – Die geplanten Kürzungen beim Wohngeld stoßen bei den Bauministerinnen der Länder auf scharfe Kritik. „Diese drastische Kürzung ist sozialpolitisch eine Rolle rückwärts … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261699
Rentenpolitik in Deutschland unter Diskussion Berlin () – Die meisten Menschen in Deutschland lehnen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa einen späteren Renteneintritt ab. Nur eine Minderheit unterstützt den Vorschlag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261494
Politik: Debatte über AfD-Verbotsverfahren in Berlin Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak dringt nach dem neuen Verfassungsschutzbericht auf eine Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Das Gesamtbild sei so eindeutig wie alarmierend, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261428
Wählergunst in Berlin: Politische Trends Berlin () – Die Linke hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt und liegt jetzt gleichauf mit der SPD. In der wöchentlichen Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261414
Politische Transparenz in Hamburg stärken Hamburg () – Die Hamburgische Bürgerschaft will die finanziellen Voraussetzungen für die technische Umsetzung des Hamburgischen Lobbyregisters schaffen. Ein interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261292
Wirtschaft: Dax-Trends und Marktbewegungen in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem positiven Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgewagt. Gegen 12:30 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261252
Umweltpolitik in Bayern: CO2-Emissionen im Fokus München () – Die Landtags-Grünen haben die Staatsregierung aufgefordert, sich für eine realistische Berechnung der CO2-Emissionen von Plug-in-Hybridfahrzeugen einzusetzen. Das hat die wirtschaftspolitische Sprecherin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1261175
Gesellschaftliche Debatte um Rentenreform in Deutschland Berlin () – Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission hat ein umfassendes Paket mit 33 Vorschlägen zur Rentenreform vorgelegt. Dazu gehören unter anderem die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260756
Brückenbau-Politik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ihre Strategie zur Sanierung maroder Brücken gegen Kritik verteidigt. Das haben die Sprecher der Landtagsfraktionen von CDU und Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260715
Klimapolitik in Berlin: Dringender Handlungsbedarf Berlin () – Nach den Hitzerekorden des Wochenendes fordern die Grünen von der Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm. Umweltminister Carsten Schneider (SPD) müsse sein Vorhaben „an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260413
EU-Politik: Überprüfung der ESN-Partei Brüssel () – Mehr als 181 Abgeordnete des EU-Parlaments fordern eine Überprüfung der europäischen Dachpartei Europa der Souveränen Nationen (ESN), zu der unter anderem die AfD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260366
Kulturförderung in Berlin und ihre Bedeutung Berlin () – Die Berliner Grünen sehen sich durch eine Studie des Instituts für Kulturelle Teilhabeforschung in ihrer Kritik an Kürzungen im Kulturbereich bestätigt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1260197
Koalitionsgespräche in Berlin: Reformforderungen steigen Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert Union und SPD auf, beim Koalitionsausschuss am Mittwoch Ergebnisse zu liefern. „Noch eine koalitionsinterne Schnupperrunde kann niemand gebrauchen“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259733
Politik Hamburg: Verschärfung von Bußgeldern geplant Hamburg () – Die rot-grüne Regierungsfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen gemeinsamen Antrag zur Verschärfung der Sanktionen bei Verstößen gegen Soziale Erhaltungsverordnungen vorgelegt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259227
Nordrhein-Westfalen: Politische Stimmung und Umfrageergebnisse Düsseldorf () – In der von Infratest gemessenen Wählergunst für Nordrhein-Westfalen hat die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst zum zweiten Mal in Folge deutliche Verluste … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1259171
Politik: Klimaanlagen und Hitzeschutz in Deutschland Berlin () – Angesichts der Hitzewelle in Deutschland fordert Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge den flächendeckenden Ausbau von Klimaanlagen. „Deutschland braucht ein Abkühl-Sofortprogramm, um Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258865
Politik in Baden-Württemberg: Demokratie unter Druck Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hält die Demokratie in Deutschland für so gefährdet wie noch nie. Das sagte er dem „Spiegel“. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258390
Wirtschaft: Energiepreishilfen in Berlin ungewiss Berlin () – Die Bundesregierung hat weiter keine Einigung über von ihr in Aussicht gestellte Energiepreishilfen erzielt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258087
Wirtschaftspolitik in Deutschland: Lindner kritisiert Merz Berlin () – Christian Lindner, ehemaliger Bundesfinanzminister und Ex-FDP-Chef, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Aussage kritisiert, dass durch die Kapitalrente dem deutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1258054
Politik: Günther als Kanzlerkandidat in Zukunft? Berlin () – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) schließt nicht aus, in Zukunft als Bundeskanzler zu kandidieren. Auf die Frage, ob er in Berlin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257498
Gesellschaft: Hitzeschutzmaßnahmen in Deutschland gefordert Berlin () – Die SPD dringt wegen der aktuellen Hitzewelle auf bessere Schutzmaßnahmen für die Bürger in Deutschland.Fraktionsvize Esra Limbacher sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe), … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257456
Politische Diskussion zur Legislaturperiode in Deutschland Berlin () – Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag. Die meisten Landtage und das Europaparlament würden alle fünf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257133
Wohngeldreform und soziale Auswirkungen in Deutschland Berlin () – Bauministerin Verena Hubertz (SPD) will im kommenden Jahr beim Wohngeld weniger als bisher gedacht einsparen. Das geht aus dem Gesetzentwurf ihres … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257044
Verkehrsunfall in Krefeld: Polizei ermittelt Krefeld () – Auf der Blumentalstraße hat ein Pkw eine Straßenlaterne und zwei Hauswände beschädigt. Die Polizei ermittelt auch wegen eines illegalen Alleinrennens, teilte das … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1257016
Politische Debatte zur Bürokratie in NRW Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, mit dem sogenannten Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ein Bürokratiemonster geschaffen zu haben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1256128
Gesellschaft: Kinder- und Jugendhilfe in Berlin Berlin () – Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Misbah Khan warnt vor der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz vor Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe. „Was die Bundesregierung als … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255865
Gesellschaftliche Herausforderungen durch Desinformation in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern angesichts zunehmender Desinformationskampagnen durch Russland oder China ein „nationales Demokratieschild gegen Desinformation“ für eine „wehrhafte, digitale Öffentlichkeit“. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255563
Politische Umfragen und Wählerverhalten in Deutschland Berlin () – Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255397
Politische Entwicklungen in Berlin Berlin () – Die Grünen sehen die Linke weiterhin als möglichen Bündnispartner für die Regierungsbildung in Berlin.“Wir haben in Berlin einen ganz klaren Fokus: Das ist, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255281
Gesellschaftliche Integration in Hamburg stärken Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in Hamburg haben einen Antrag angekündigt, den Landesintegrationsbeirat erstmals gesetzlich zu verankern. Das teilten die Fraktionen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255184
Sicherheitspolitik in Deutschland: Bedenken zu China-Kooperationen Berlin () – Sicherheitspolitiker von Union und Grünen zeigen sich besorgt über mutmaßlich problematische China-Kooperationen des Saarbrücker Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa).Der Vorsitzende des Parlamentarischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1255012
Rüstungswirtschaft und Verteidigungsausgaben in Deutschland Berlin () – Die für Rüstungsausgaben zuständigen Haushaltspolitiker des Bundestages und der Bundesrechnungshof warnen angesichts des milliardenschweren Verteidigungsetats vor überhöhten Preisen der Rüstungsindustrie und fordern … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254832
Gesellschaft: Vegetationsbrand in Stuttgart Stuttgart () – Die Feuerwehr Stuttgart ist am Dienstagnachmittag zu einem Vegetationsbrand auf dem Grünen Heiner ausgerückt. Wie die Feuerwehr mitteilte, brannte auf einer Fläche von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254755
Politik: Neuer Vorstand der Bundesbank in Frankfurt Frankfurt () – Philipp Nimmermann zieht in den Vorstand der Bundesbank ein. Der frühere Staatssekretär unter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wird Nachfolger von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254183
Gesellschaft: Rentenkommission und Arbeitsmarkt in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hält die Vorschläge der Rentenkommission für unausgewogen. „Wenn man sich alle Vorschläge der Rentenkommission anschaut, dann finde ich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254086
Nebentätigkeiten von Abgeordneten in Berlin Berlin () – Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat seit Beginn der Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angegeben. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1254072
Politik: Junge Grüne gegen Rentenreform in Berlin Berlin () – Eine Gruppe jüngerer Grünen-Abgeordneter aus dem Bundestag und dem Europaparlament spricht sich gegen eine Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253947
Rentenreform in Deutschland: Widerstand und Meinungen Berlin () – Noch vor der offiziellen Vorstellung am Dienstag stoßen die Überlegungen einer Kommission zur Zukunft des Rentensystems teilweise auf harten Widerstand.Der Vorsitzende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1253515
Politische Umfragen in Deutschland 2026 Berlin () – Die AfD bleibt mit Abstand stärkste Partei. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme sie auf 29 Prozent, deutlich vor der Union aus CDU/CSU … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252956
Wohnungspolitik in Berlin: Kontroversen und Perspektiven Berlin () – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) lehnt die geplanten Vergesellschaftungen großer privater Immobilienunternehmen in Berlin ab. Das Thema Vergesellschaftung treibe viele Menschen aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252589
Politik: Kritik an EU-Abschiebereformen in Osnabrück Osnabrück () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Filiz Polat, hat die geplante Einrichtung sogenannter „Return Hubs“ der Europäischen Union für Flüchtlinge … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1252306
Politik in Berlin: Kritik an Jens Spahn Berlin () – Nach Bekanntwerden der Teilnahme des Unionsfraktionschefs Jens Spahn an „Dialog“-Veranstaltungen des umstrittenen US-Milliardärs Peter Thiel gibt es selbst aus der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251982
Verkehrspolitik in Bonn: Nordbrücke-Situation Bonn () – Die Grünen Abgeordneten aus Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis haben sich zu den Perspektiven für die gesperrte Bonner Nordbrücke geäußert. Das teilten Katrin Uhlig, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251928
Kommunale Finanzpolitik in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, die Kommunen im Land strukturell zu unterfinanzieren. Das teilte der kommunalpolitische Sprecher Justus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251788
Politische Stimmungen in Berlin 2026 Berlin () – Im aktuellen ZDF-Politbarometer kann die AfD sich weiter von der Union absetzen.Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme sie laut der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251490
Visa-Problematik in Deutschland und Türkei Berlin () – Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) kritisiert die monatelangen Wartezeiten für Visa bei den deutschen Vertretungen in der Türkei und fordert schnelle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251389
Politik: Rentenreform in Deutschland im Fokus Berlin () – Der Chef der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Stefan Nacke (CDU), und der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Armin Grau, haben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1251194
Politik in Schleswig-Holstein: Bürokratieabbau im Fokus Kiel () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, Sebastian Bonau, hat vor den Risiken eines pauschalen Bürokratieabbaus gewarnt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250832
Politik: Grüne kritisieren Merz‘ Umgang mit Trump Berlin () – Die Parteichefin der Grünen, Franziska Brantner, hat den zwischen den USA und dem Iran unterzeichneten Deal scharf kritisiert. Sie wirft … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250577
Wohngeldkürzungen betreffen Senioren in Deutschland Berlin () – Die angekündigten Kürzungen beim Wohngeld könnten vor allem Rentner treffen. Das legen Zahlen der Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250331
Politik: Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss Düsseldorf Düsseldorf () – Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die Reihenfolge weiterer Zeugenvernehmungen festgelegt. Das teilten die Obleute von CDU und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250317
Politische Widerstände zur Bundeswehrmission in Berlin Berlin () – In der schwarz-roten Koalition gibt es Widerstand gegen das Vorhaben der Bundesregierung, das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250303
Wirtschaftliche Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen Düsseldorf () – Der wirtschaftspolitische Sprecher der NRW-SPD, André Stinka, hat die Darstellung Nordrhein-Westfalens als wirtschaftliches „Aufsteigerland“ scharf kritisiert. Anlass ist eine Debatte im Landtag über … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250270
Politik in Schleswig-Holstein: Antidiskriminierungsgesetz vorgeschlagen Kiel () – Die Grünen-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat einen Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz vorgelegt. Ziel ist es, eine rechtliche Grundlage für Betroffene von Diskriminierung durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250258
Politik in Hamburg: Rechtsextremismus im Fokus Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak fordert zum Start der Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg ein entschlossenes Vorgehen gegen rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen. Es sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1250014
G7-Hilfen für Ukraine: Politische Reaktionen in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Grünen begrüßen mögliche neue G7-Hilfen für die Ukraine, dringen aber auf konkrete Schritte. Grünen-Chefin Franziska Brantner sagte der „Rheinischen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249988
Gesellschaft: Antisemitismus im Internet Bekämpfen Berlin () – Die Grünen fordern empfindliche Strafen für Online-Plattformen, die nicht konsequent gegen Antisemitismus vorgehen.Antisemitismus sei auch und vor allem im Internet weiterhin omnipräsent, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249922
Wirtschaft: Dax-Entwicklung und Automobilsektor in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem leicht negativen Start bis zum Mittag leicht in den grünen Bereich vorgekämpft. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249835
Gesundheitspolitik in Berlin: Steuererhöhungen vorgeschlagen Berlin () – Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis spricht sich dafür aus, die Steuern auf Spirituosen, Tabak und zuckerhaltige Getränke schneller zu erhöhen als bislang geplant.Es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249288
Politik: Bundeswehr-Einsatz in Hormus diskutiert Berlin () – Die Grünen im Bundestag würden einer Marine-Mission der Bundeswehr in der Straße von Hormus nur unter konkreten Bedingungen zustimmen.“Viele wichtige Fragen bleiben … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249218
Verteidigungspolitik in Deutschland und Frankreich Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, das Kampfjetprojekt FCAS mit Frankreich zu leichtfertig beendet zu haben, ohne eine klare … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1249183
Sicherheitsrisiken durch US-KI-Entscheidungen in Deutschland Berlin () – Sicherheitspolitiker in Deutschland warnen nach der US-Sperrung neuer KI-Modelle des Anbieters Anthropic vor massiven Sicherheitsrisiken.“Wenn ein einziger Verwaltungsakt in Washington über Nacht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248918
Politische Stimmung in Deutschland 2026 Berlin () – Die SPD hat sich in der von Forsa gemessenen Wählergunst leicht verbessert. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248768
Wirtschaft: Dax entwickelt sich positiv in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem leicht positiven Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgekämpft. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248641
Organspende-Debatte in Deutschland Berlin () – Die Grünen-Abgeordnete Ricarda Lang fordert eine Widerspruchslösung bei der Organspende. Es freue sie, wie viele Menschen in Deutschland die Organspende unterstützten, sagte sie der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248628
Politik: Deutsch-Polnische Beziehungen stärken Mecklenburg-Vorpommern () – Anlässlich des 35. Jahrestags des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags hat die Europaabgeordnete Hannah Neumann (Grüne) die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Der Vertrag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248551
Pflegepolitik in Berlin: CSU-Kritik an Reformen Berlin () – CSU-Gesundheitsexpertin Emmi Zeulner fordert Nachbesserungen am Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur Pflegereform. Sie kritisiert, dass an den Rentenpunkten für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248233
Innenpolitik: Rechtsextremismus in Hamburg ansprechen Hamburg () – Kurz vor der Innenministerkonferenz in Hamburg werfen die Grünen den Ressortchefs vor, die Gefahren des Rechtsextremismus zu ignorieren. In einem Appell von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1248094
Jagdrechtsreform in Niedersachsen: Ein Überblick Hannover () – Die niedersächsischen Grünen haben sich für eine umfassende Reform des Jagdrechts ausgesprochen. Der Agrarausschuss des Landtages hat dazu einen Beschluss gefasst, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247909
Wirtschaftsausblick: Dax unter 25.000 Punkten Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich gehalten, ist aber wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247430
Außenpolitik und Menschenrechte im Iran Berlin () – Der Grünen-Außenpolitiker und Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour, warnt davor, die Missstände im Iran nach der Vereinbarung zwischen den USA und dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1247296
Politische Kontroversen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grüne und Linke üben scharfe Kritik an der CDU Sachsen-Anhalt, nachdem ein gemeinsames Foto von CDU-Fraktionschef Guido Heuer mit AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246919
Arbeitszeitreform in Deutschland: Politische Debatte Berlin () – In der Debatte um eine Reform der Arbeitszeit will die SPD die Arbeitnehmer ins Zentrum stellen. „Wir wollen die Vereinbarkeit von Beruf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246900
Gesellschaft: Debatte um Nationalfarben bei WM Berlin () – Die Vorsitzenden der Jugendorganisationen der im Bundestag vertretenen Parteien sehen das Zeigen von Schwarz-Rot-Gold zur WM-Zeit unterschiedlich.Er werde in den kommenden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246756
Gesellschaft: Volksabstimmungsergebnisse in der Schweiz Bern () – Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung gegen einen „Bevölkerungsdeckel“ ausgesprochen. Laut ersten Hochrechnungen des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag 55 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246666
Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungsproblematik in Deutschland Berlin () – Mehr als 90 Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen sowie einigen bereits im Bau befindlichen Vorhaben droht der Stillstand, weil der Bund nicht ausreichend … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246332
Politische Umfragen in Deutschland 2026 Berlin () – Union und SPD haben in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht zugelegt. Das berichtet die „Bild am Sonntag“.Die Union kommt demnach … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1246262
Gesellschaft: Rassismus im Bundestags-Planspiel Berlin () – Die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und Grünen haben auf einen per Instagram veröffentlichten Brief von 53 Teilnehmern des Bundestags-Planspiels „Jugend und Parlament“ geantwortet, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245610
Politische Spannungen innerhalb der Grünen Jugend Berlin () – Die Grüne Jugend kritisiert Teile der Parteispitze scharf. Im Zentrum steht die Frage, welche Rolle Parteichefin Franziska Brantner und Bundesvorstand Heiko … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245562
Wirtschaft: Dax im Aufschwung in Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax hat sich am Freitag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter deutlich im grünen Bereich gehalten. Gegen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1245249
