Wirtschaftspolitik: Gasspeicher-Strategie sichern Berlin () – Angesichts historisch niedriger Gasspeicherstände will Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) offenbar die Gasspeicherfüllstände über Ausschreibungen sogenannter Long Term Options (LTO) absichern. Das berichtet der Newsletter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320744
Grünen
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Politik: Sabotage am Stromnetz in Deutschland Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat die jüngsten Sabotageversuche gegen das deutsche Stromnetz zu einer Form von Terrorismus erklärt. „Wer Anschläge auf unsere … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320716
Politik: AfD-Verbot im Fokus Berlin () – Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat die Union zur Beteiligung an einer Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren aufgerufen. Seit über einem Jahr reagierten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320668
Gesellschaftliche Spendenbereitschaft in Deutschland Berlin () – Die Zahl der Spender in Deutschland geht immer weiter zurück. Nur 13 Prozent geben aktuell an, regelmäßig Geld zu spenden, weitere 25 Prozent … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320634
Energiepreise & Entlastungspolitik in Deutschland Berlin () – Die Grünen fordern zur Bekämpfung der steigenden Energiepreise eine Energiepauschale von bis zu 250 Euro pro Kopf. Das ergibt sich aus einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320627
Politik in Berlin: Umfrage zu Reformpaketen Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa Nachbesserungen am Reformpaket der Bundesregierung. 70 Prozent sind … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320422
Politik in Berlin: Umfragewerte und Stimmungslage Berlin () – Bei der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemessenen Parteipräferenz verlieren sowohl die AfD als auch die CDU/CSU gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320415
Politik: Grüne gegen neuen Tankrabatt in Berlin Berlin () – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch lehnt einen neuen Tankrabatt trotz der stark gestiegenen Spritpreise ab. Stattdessen fordert er eine Senkung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1320140
Politik in Deutschland: AfD-Zuspruch und Brandmauer Berlin () – Eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin fällt die Union laut der vom … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319852
Politik in Berlin: Transparenz bei Gaspreisen Berlin () – Die Vize-Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Julia Verlinden, fordert angesichts hoher Gaspreise eine neue Transparenzregel für Mieter. Vermieter sollen ihre Mieter … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319796
Sicherheitspolitik: Brigade Litauen in Planung Berlin () – Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, hat keine Einwände gegen die verpflichtende Versetzung von mehreren hundert Bundeswehr-Soldaten nach Litauen, wo bis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319782
KI-Regulierung in der Politik in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz schlägt angesichts der Warnungen vor der Auslöschung der Menschheit durch KI Alarm und fordert die Politik zum … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1319421
Politik: CDU und AfD in Niedersachsen Hannover () – Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Nach Auszählung aller 45 Wahlkreise kommen die Christdemokraten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318966
Politik in Berlin: Koalitionsdebatte mit Die Linke Berlin () – Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, fordert von den Berliner Landesverbänden von SPD und Grünen eine öffentliche Absage an ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318918
Politik in Sachsen-Anhalt Berlin () – Im Fall einer AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt würden nach der CDU/CSU auch SPD, Grüne und Linke die Grundgesetz-Regelung eines „Bundeszwangs“ zur Durchsetzung von Bundes- … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318869
Sicherheitslage: Forderungen gegen Russland Berlin () – Nach neuen Erkenntnissen zum vereitelten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle werden im Bundestag Forderungen nach einer härteren Gangart gegenüber Russland laut. Politiker von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318684
Hamburg: Verbot künstlichen E‑Auto-Lärms gefordert Hamburg () – Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft fordern ein bundesweites Verbot von künstlichem Lärm bei E-Autos bei höheren Geschwindigkeiten. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1318477
Politik: Brantner fordert Neujustierung Staat-Bürger in Berlin Berlin () – Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert nach der Sachsen-Anhalt-Wahl eine grundlegende Neujustierung im Verhältnis zwischen Bürger und Staat. „Es reicht nicht, die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317783
Politik: BND-Reform bis Jahresende Berlin () – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), rechnet mit einem Abschluss der umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts bis zum Jahresende.Auch aus Achtung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317729
Panorama: Ansbach Angriff auf Hals Ansbach () – Nach einem massiven Angriff auf den Hals eines 32-Jährigen auf einem Parkplatz beim Scheerweiher westlich von Ansbach hat die Polizei einen 18 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317301
Wirtschaft in Magdeburg: Rüstungsplanung im Fokus Magdeburg () – Der sachsen-anhaltische AfD-Fraktionschef Ulrich Siegmund hat bekräftigt, dass er Rüstungsproduktion begrüßt, wenn sie einer von der AfD geforderten „Remigrationsoffensive“ zugutekommt. „Rüstungsproduktion … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317238
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Landtagswahl Schwerin () – Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD laut dem ZDF-Politbarometer der AfD auf den Fersen.Wenn schon am nächsten Sonntag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317173
Politik: Berlin wählt Richtung Links vs. CDU Berlin () – Gut eine Woche vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutet sich laut dem ZDF-Politbarometer ein Zweikampf zwischen der Linken und der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1317074
Politik: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt aufgerufen, einen überparteilichen Kandidaten als Ministerpräsidenten aufzustellen und so vom BSW eine Positionsbestimmung zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316803
Gesellschaft in Berlin Berlin () – Das Bundesforschungsministerium rechnet damit, dass die Zahl der Bafög-Bezieher im kommenden Jahr zurückgehen wird. Das geht aus Antworten des Ministeriums auf Fragen der Grünen-Bundestagsabgeordneten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316769
Politik: Nachrichtendienste unter Druck in Berlin Berlin () – Nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt haben die Grünen den Umgang von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mit den Nachrichtendiensten kritisiert. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316664
Politik in Berlin: Parteien und Umfragewerte Berlin () – Zehn Tage vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Linkspartei in der vom Institut Infratest gemessenen Wählergunst wieder vorn.Demnach käme die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316631
Politik: Umfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern Schwerin () – Die AfD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Vorsprung zur SPD weiter ausgebaut. Das zeigt die Vorwahlumfrage … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316591
Bahn-Infrastruktur: Altmark & Stendal unter Druck Stendal () – Die Landtagsfraktion der Grünen fordert verlässliche Bahnverbindungen für Stendal und die Altmark während großer Baumaßnahmen. Das teilte die Landtagsfraktion am Donnerstag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316438
Politik: Nato-Ausblick in Berlin Berlin () – Der frühere Außenminister Joschka Fischer erwartet ein Ende der Nato. „Ich gehe nicht davon aus, dass die Nato überlebt“, sagte Fischer der Wochenzeitung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316345
Politik: AfD-Verbotsverfahren im Bundestag Berlin () – Die Grünen wollen im Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren erst dann beantragen, wenn sie dafür eine sichere Parlamentsmehrheit haben. Das sagte Fraktionschefin Katharina Dröge den … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316130
KI-Dialog von Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen wollen das Schlüsselthema Künstliche Intelligenz (KI) künftig strategischer angehen. Dabei soll ein regelmäßiger KI-Dialog mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1316020
Politik: Baden-Württemberg nach AfD-Sieg Stuttgart () – Der baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat nach dem Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Politikwechsel der demokratischen Parteien gefordert. „Wenn wir … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315972
Politik: Sachsen-Anhalt und soziale Gerechtigkeit Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, fordert ihre Partei auf, sich als Konsequenz aus dem Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärker … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315958
Osnabrück: Kürzung von Integrationskursen im Fokus Osnabrück () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Filiz Polat, hat die geplante Kürzung der Bundesmittel für Integrationskurse scharf kritisiert und fordert die Bundesregierung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315937
Politik: Ölpreis- und Tankstellenlage in Berlin Berlin () – Angesichts des erneut heftig steigenden Ölpreises werfen die Grünen der Bundesregierung vor, die Bürger bei den hohen Spritpreisen im Stich zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315916
Politik in Niedersachsen: Reform des Rettungsdienstes Hannover () – Niedersachsen plant eine Reform des Rettungsdienstes. Wie die Grünen-Abgeordnete Nadja Weippert am Mittwoch im Landtag mitteilte, sieht der Gesetzentwurf der rot-grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315798
Wirtschaft in Hannover: Krypto-Anleihen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über das Schuldenwesen begrüßt. Das teilte der Abgeordnete Andreas … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315780
Bildungspolitik in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen im niedersächsischen Landtag werben für eine Neugestaltung des Bildungsurlaubs zu einer modernen Bildungszeit. Das teilte die Landtagsfraktion am Mittwoch mit. Die Abgeordnete … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315761
Politik: Schwerin im Wahlkampf Schwerin () – Grünen-Chef Felix Banaszak warnt SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig davor, ihren Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern weiter auf ein Duell mit der AfD zuzuschneiden. „Man muss es … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315700
Hochschulen gegen Antisemitismus in Niedersachsen Hannover () – Die Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag will Hochschulen besser vor Antisemitismus schützen. Das teilte die Fraktion nach einer Landtagsrede der Abgeordneten Pippa Schneider … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315695
Politik: Kommunalwahlen in Hannover Hannover () – Die Grünen-Abgeordnete Nadja Weippert hat am 9. September im niedersächsischen Landtag für die Absenkung des passiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen geworben. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315690
Politik in Berlin: Mehr Übergriffe auf Parteien Berlin () – Die AfD ist im ersten Halbjahr 2026 nach Angaben der Bundesregierung am häufigsten Ziel politisch motivierter Straftaten gegen Parteirepräsentanten und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315502
Gesellschaft: Bildungspolitik in Berlin Berlin () – Nach dem schlechten Abschneiden Deutschlands bei der neuen Pisa-Studie stellt Grünen-Chefin Franziska Brantner das Bildungssystem infrage und fordert eine bessere Zusammenarbeit im föderalen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1315004
Wirtschaft: Gas-Speicherpolitik in Berlin Berlin () – Die Bundesregierung wird ihre Vorgaben für die Befüllung mehrerer deutscher Gasspeicher vor dem Winter verfehlen.Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314895
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ist am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl zusammengekommen. Wie die Fraktion mitteilte, ging es dabei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314802
Politik in Berlin: Linke betont Regierungsanspruch Berlin () – Die Berliner Linke bekräftigt ihren Regierungsanspruch in der Hauptstadt. „Dass wir ins Rote Rathaus einziehen wollen, daran besteht überhaupt kein Zweifel“, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314720
Politik in Sachsen-Anhalt: Regierungsbildung im Fokus Magdeburg () – Die Grünen in Sachsen-Anhalt öffnen sich für den Vorschlag des BSW, einen überparteilichen Kandidaten ins Amt des Ministerpräsidenten zu wählen.“Es wurde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314685
Politik in Deutschland: Koalitionsabsprachen mit der Linken Berlin () – Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die CDU künftig auch Absprachen mit der Linkspartei treffen sollte. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314658
Politik: Sabotage an Stromnetzen in Berlin Berlin () – Nach der Festnahme eines Mannes, der mehrere Sabotage-Angriffe auf Stromnetze verübt haben soll, fordern die Grünen eine schnelle Aufklärung möglicher Netzwerke. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314612
Politik in Deutschland: AfD bleibt vorn Berlin () – In der von Forsa gemessenen Wählergunst gibt es nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nur geringe Bewegung. Laut der wöchentlichen Erhebung für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314598
Politik: Bund-Länder Umgang mit AfD Düsseldorf () – Die Grünen im Bundestag unterstützen die Forderung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum verfassungsrechtlichen Umgang mit der AfD.“Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314559
SPD in Berlin setzt auf soziale Renten-Wende Berlin () – Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach glaubt, dass eine Nachjustierung der Rentenreform mit der CDU machbar ist. Das Problem sei nicht, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314525
Energieversorgung in Deutschland unter Druck Berlin () – Die Gasspeicher in Deutschland sind derzeit etwa zur Hälfte gefüllt und damit weniger voll als in den vergangenen Jahren zum Ende des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1314138
Berlin: IT-Sicherheit Verwaltung im Fokus Berlin () – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur IT-Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313742
Politik: Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die Landeswahlleiterin in der Nacht das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht. Demnach wird die AfD mit 43,8 … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313390
Politik in Sachsen-Anhalt: CDU-Krise nach Wahl Magdeburg () – Nach der heftigen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat sich die Landespartei noch am Wahlabend zu einer Krisensitzung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313348
Politik in Sachsen-Anhalt: BSW-Wahlchancen im Aufwind Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfestigt sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag. In der Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313327
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutet sich ein möglicher Einzug des BSW in den Landtag an. In der Hochrechnung von Infratest für die ARD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313286
Politik in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl Berlin () – Nach der heftigen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt werden Rufe nach einem Rückzug von Ministerpräsident und Landeschef Sven … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313279
Politik in Magdeburg nach der Landtagswahl Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die Regierungsoptionen in Magdeburg noch unklar.Laut den jüngsten Hochrechnungen kommt die AfD im Schnitt auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313218
Politik in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich das BSW offen dafür, bei einem Einzug in den Landtag Gespräche mit der AfD zu führen.Man wolle … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313190
Politik: Sachsen-Anhalt und Landtagswahl Magdeburg () – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die AfD laut den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF mit großem Abstand stärkste Kraft geworden.Im Durchschnitt kommt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1313169
Politik: Landtagswahl Sachsen-Anhalt Magdeburg () – In Sachsen-Anhalt sind seit 8 Uhr die Wahllokale für die Landtagswahl geöffnet. Rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gewählt werden in … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312788
Baden-Württemberg: Schutz kritischer Infrastruktur stärken Stuttgart () – Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) fordert angesichts der jüngsten Angriffe auf mehrere Umspannwerke in Deutschland und des knapp gescheiterten Drohnenangriffs am Flughafen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312727
Politik: Antifa-Demos in Halle und Magdeburg Halle/Magdeburg () – Am Vorabend der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der ein Erdrutschsieg der AfD erwartet wird, sind in mehreren Städten Menschen auf die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312585
Politik: Atom-Sicherheit in Lingen Berlin () – Die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen-Bundestagsfraktion Julia Verlinden fordert eine Prüfung der Kooperation zwischen einem russischen Staatskonzern und der Brennelemente-Fabrik ANF zur Produktion von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312509
Berlin: Cyberangriff und Politik Berlin () – Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben dem Regierenden Bürgermeister vorgeworfen, nach dem Hackerangriff auf die Berliner Verwaltung erneut nicht die Wahrheit gesagt zu … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312459
Grüne in Bremen: Strukturdebatte Bremen () – Die Bremer Grünen haben am Samstag die Einführung einer Landesdelegiertenkonferenz abgelehnt. Das teilte der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Bremen mit. Die Landesmitgliederversammlung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312445
Gesellschaft: Bremer Grüne setzen Leitplanken Bremen () – Die Bremer Grünen haben am Samstag bei ihrer Landesmitgliederversammlung den Antrag „Zukunft statt Krise – grüne Leitplanken für gesellschaftlichen Zusammenhalt und wehrhafte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312417
Politik: Verschwundene Dienstwaffen in Berlin Berlin () – In den Polizeibehörden des Bundes hat es in den letzten fünf Jahren 33 Disziplinarverfahren wegen verschwundener Dienstwaffen gegeben. Das ergibt sich aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1312169
Politik in Düsseldorf: Schutz kritischer Infrastruktur Düsseldorf () – Die Energieministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur (Grüne), wirft der Bundesregierung vor, „viel zu zaghaft“ auf die Sabotageakte auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311995
Politik: VW-Aufsichtsrat in Hannover Hannover () – Die Grünen im Niedersächsischen Landtag haben den Kompromiss im Volkswagen-Aufsichtsrat als notwendigen Schritt bezeichnet, mahnen aber weitere konkrete Maßnahmen an. Das teilte Fraktionschefin … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311765
Politik: Schuldenbremse und Kurswechsel in Berlin Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Stefan Evers, sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durch dessen Kurswechsel bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311640
Panorama: Riesa Angriff bei AfD-Parteitag Riesa () – Gegen einen 29-jährigen Deutschen hat die Staatsanwaltschaft Dresden beim Amtsgericht Riesa Anklage erhoben. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte, wirft sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311527
Politik: Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt können die AfD und das BSW im „Politbarometer“ des ZDF zulegen.Wenn schon heute Landtagswahl wäre, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311366
Energie- und Infrastruktur-Sicherheit in Deutschland Berlin () – Nach den jüngsten Attacken auf Stromnetze in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen plädiert die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, für eine unterirdische Verlegung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311290
Politik: Grüne Entsiegelungsinitiative in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen will bei ihrer Fraktionsklausur an diesem Freitag einen Beschluss zur Klimaanpassung fassen, der eine „Entsiegelungsoffensive“ vorsieht. Die Grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311276
Umfrage: Bundestag vor Wahl (Politik Berlin) Berlin () – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1311093
Politik in Mecklenburg-Vorpommern: Umfragewerte zur Landtagswahl Schwerin () – Die SPD hat in der von Infratest für Mecklenburg-Vorpommern gemessenen Wählergunst ihren Rückstand zur AfD weiter verkürzt. Laut der Erhebung im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310398
Politik in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern, deutsches Recht nach dem Vorbild Frankreichs nachzuschärfen, um besser gegen die russische Schattenflotte vorgehen zu können.“Die Bundesregierung muss schnell nachsteuern, um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310350
Niedersächsischer Landtag: Politik zur Haushaltsplanung Hannover () – Der Niedersächsische Landtag kommt vom 9. bis 11. September zu seinen Beratungen zusammen. Das teilte die Landtagsverwaltung in Hannover mit. Der Ältestenrat … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1310138
Gesellschaft: Kürzungen bei Familien in Berlin Berlin () – Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft der schwarz-roten Bundesregierung vor, bei ihrem Sparkurs vor allem Kinder und Familien hart zu treffen. „Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309918
Politik in Berlin: Steuerreform und Entlastungen Berlin () – Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, den Menschen mit der Steuerreform Entlastungen im kommenden Jahr nur vorzugaukeln. „Friedrich Merz und Lars … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309840
Gesellschaft: Sprachförderung im Kita-Alter Berlin Berlin () – Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Misbah Khan, fordert ausreichende finanzielle Mittel für die Sprachförderung im Kita-Alter.Anlässlich des vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurfs, der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309801
Politik: Bundesregierung und Russland-Angriffe Berlin () – FDP und Grüne halten die Reaktion der Bundesregierung auf russische Angriffe für unzureichend. Zwar sei es richtig, dass die Regierung „Putin und seine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309429
Politik: Demokratie-Sorgen in Sachsen-Anhalt Magdeburg () – Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt macht sich mehr als die Hälfte der Deutschen Sorgen um den Zustand der Demokratie, sollte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309339
Politik: Mecklenburg-Vorpommern vor Wahlkampf-Turbulenzen Schwerin () – In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl am 20. September eine schwierige Regierungsbildung ab. Die AfD um Spitzenkandidat Leif-Erik Holm … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309262
Sicherheitspolitik in Leipzig Berlin () – Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat im Kontext des Anschlagsversuchs auf den Leipziger Flughafen mit einer Drohne von „Staatsterrorismus“ gesprochen und vor einer „neuen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1309035
Politik in Deutschland: Umfragen zu Merz Berlin () – Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger zieht nach mehr als 15 Monaten Amtszeit von Bundeskanzler Friedrich Merz eine negative Bilanz.Laut einer Erhebung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308777
Politik in Deutschland: Wahlumfragen und Themenlagen Köln () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst klar vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308726
Berlin: Verkehrspolitik und Stadtplanung Berlin () – Der Spitzenkandidat der Berliner Grünen, Werner Graf, will den Autoverkehr in der Hauptstadt weiter einschränken. „Wir wollen weniger Autoverkehr in der Stadt“, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308682
Politik in Sachsen-Anhalt: Merz im Wahlkampf unter Kritik Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak hat Bundeskanzler Friedrich Merz vorgeworfen, sich im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt von den Bürgern zu entfernen. „Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308340
Gesellschaft: CSD-Anschlag und Aufarbeitung in Berlin Berlin () – Grünen-Bundestagsabgeordnete kritisieren eine unzureichende Aufarbeitung des Anschlags auf den CSD in Berlin und warnen vor Einschnitten bei Förderprogrammen für queeres Leben.Fraktionsvize … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308125
Politik: Zuckersteuer in Deutschland Berlin () – Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Erhebung zufolge die Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ und … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1308097
Politik in Berlin: Mehr Grün in Innenstädten Berlin () – FDP-Chef Wolfgang Kubicki und die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang wollen gemeinsam für mehr Grün in der Berliner Innenstadt sorgen. In … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307970
Politik: Hybridangriffe in Berlin Berlin () – Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, mit größerer Entschlossenheit auf hybride Angriffe zu reagieren.“Eine klare Reaktion auf die Angriffe auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307201
Politik in Berlin: Drohnenabwehr im Fokus Berlin () – Die Grünen werfen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, Probleme im Zusammenhang mit dem Drohnenabwehrzentrum in Berlin zu kaschieren. „Die Versäumnisse der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307194
Gesundheitspolitik in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert die Koalition auf, ihre Pläne zur Einführung der AU-Pflicht ab dem ersten Krankheitstag aufzugeben. „Friedrich Merz und seine Koalition sollten … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307159
Politik: Reaktion auf Leipzig-Drohnenvorfall Berlin () – Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu entschlossenem Handeln nach dem Leipziger Drohnenvorfall auf. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1307152
