Gesundheitswesen in Bayern: Digitalisierung voranbringen München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben mehr Mut zu einfachen und digitalen Lösungen im Gesundheitswesen angemahnt. Johannes Becher, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, teilte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054681
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Verkehrspolitik in Deutschland bis 2030 Berlin () – Der Bundestag hat die finanzielle Absicherung des Deutschlandtickets für die Jahre 2026 bis 2030 beschlossen. Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054600
Gesellschaftliche Risiken von Autorennen in Rotenburg Rotenburg () – Bei einem verbotenen Autorennen sind in Rotenburg zwei Personen leicht verletzt worden. Ein BMW ist in der Mühlenstraße von der Brücke … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054342
Politische Stimmungsentwicklung in Deutschland Berlin () – Laut neuem ZDF-Politbarometer verliert die Union, während die AfD zulegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, lägen CDU/CSU mit 26 Prozent (minus 1) … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054291
Verteidigungspolitik: Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr Berlin () – Angesichts enormer Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehrfahrzeuge mit einem Digitalfunk wächst der Druck auf Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).“Die jetzt von Boris Pistorius … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054139
Gesundheitspolitik in Deutschland: Drogeriemarkt und Apotheke Berlin () – Die Drogeriemarktkette „dm“ will noch in diesem Jahr mit dem Versand rezeptfreier Medikamente in Deutschland beginnen. Das bestätigte ein Unternehmenssprecher dem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054083
Bundestagsentscheidungen zur Immunitätsaufhebung in Berlin Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für eine entsprechende Beschlussempfehlung des … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1054013
Politische Entwicklungen in Berlin 2023 Berlin () – Der damalige FDP-Parteichef Christian Lindner wollte Anfang 2023 den FDP-Vorsitz abgeben. Das sagte Lindners enger Vertrauter Steffen Saebisch dem „Spiegel“ zum Jahrestag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053959
Politische Stimmungsanalyse in Deutschland Berlin () – Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU in der von Infratest gemessenen Wählergunst derzeit auf 27 Prozent, und können damit wieder … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053900
Gesellschaft: Schutz vor voyeuristischen Aufnahmen in NRW Düsseldorf () – Die CDU- und Grünen-Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag haben sich für eine Verschärfung des Strafrechts bei heimlichen voyeuristischen Aufnahmen ausgesprochen. Die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053455
Bundestag: Grüne scheitern an Herbeirufung Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag mit dem Versuch gescheitert, Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) förmlich ins Plenum zitieren zu lassen. Der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053139
Politische Immunität im Bundestag aufgehoben Berlin () – Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1053038
Wirtschaftspolitik in Brandenburg: Stahlindustrie unter Druck Potsdam () – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert ein schnelles Inkrafttreten der Schutzzölle auf Stahl. „Die bereits vorgelegten Vorschläge der Europäischen Kommission müssen jetzt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052748
Sanierung der Autobahnbrücken in Berlin Berlin () – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kommt bei der Sanierung von Autobahnbrücken kaum voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich nur 170 dieser Bauwerke mit einer … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052734
Politik in Baden-Württemberg: Cem Özdemir im Fokus Stuttgart () – Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl, Cem Özdemir, hat das Verhältnis der Landes- zur Bundespartei mit dem Verhältnis … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052727
Wirtschaftspolitik zur Erbschaftsteuer in Deutschland Berlin () – Laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) würde eine Flat-Tax-Erbschaftsteuer zu deutlichen Mindereinnahmen für den Staat führen.Ein Einheitssteuersatz von … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052664
Wirtschaftspolitik im Saarland: Industriestrompreise Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen einen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052532
Wirtschaft: Saarland und der Industriestrompreis Saarbrücken () – Vor dem Stahlgipfel bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fordert die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) einen Industriestrompreis von fünf Cent. „Wir brauchen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052533
Gesellschaft: Rückkehrhilfe für Asylbewerber in NRW Düsseldorf () – Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer aus Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Landesintegrationsministeriums auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052375
Wirtschaft: Grüner Stahl aus Saarbrücken Saarbrücken () – Die Deutsche Bahn InfraGO hat mit Saarstahl Rail einen Liefervertrag über rund 1.000 Tonnen klimafreundlich produzierter Schienen abgeschlossen. Der „grüne“ Stahl wird … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052231
Flüchtlingspolitik in Deutschland und Afghanistan Berlin () – Von fast 250 aus Pakistan nach Afghanistan abgeschobenen Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage konnten bislang nur 22 wieder nach Pakistan zurückkehren. Das geht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052182
Politik: Kritik an Bürokratieentlastungen in Berlin Berlin () – FDP-Chef Christian Dürr hat die von der Bundesregierung beschlossenen Bürokratieentlastungen scharf kritisiert und den Koalitionspartnern mangelnden Reformwillen vorgeworfen. „Nachdem Friedrich Merz … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052143
Klimapolitik in Deutschland und Europa Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak wirft der Bundesregierung unzureichende Bemühungen für den Klimaschutz vor.“Im letzten Moment einigen sich die EU-Umweltminister auf Klimaziele, um nicht … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1052103
Humanitäre Hilfe in Deutschland gefährdet Berlin () – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat die Bundesregierung für Einsparungen bei der humanitären Hilfe im Etat des Auswärtigen Amts kritisiert.“Es ist unverständlich, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1051425
Politik: Vorwürfe gegen CDU in Berlin Berlin () – Die Berliner Grünen-Fraktion hat Senat und CDU aufgefordert, die Vorwürfe in der sogenannten CDU-Causa umgehend aufzuklären. Wie die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050728
Politische Debatte über Syrien-Abschiebungen in Deutschland Berlin () – Grünen-Innenexpertin Lamya Kaddor wirft Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, leichtfertig über Abschiebungen von Syrern zu reden, ohne das Land zu kennen.“Ich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050565
Politik: Forderung nach höheren Verpflegungspauschalen in Bayern München () – Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern eine Erhöhung der steuerlichen Verpflegungspauschalen für beruflich Reisende. Seit 2020 seien die Lebenshaltungskosten deutlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050497
Politische Entwicklungen zur Syrienkrise in Deutschland Berlin () – Der innenpolitische Sprecher der Grünen, Marcel Emmerich, stellt sich in der Syrien-Frage hinter Außenminister Johann Wadephul (CDU).“Der Bundesaußenminister war vor Ort … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050455
Politik: Neue Schatzmeisterin der Grünen in Berlin Berlin () – Gesine Märtens wird aller Voraussicht nach neue Bundesschatzmeisterin bei den Grünen. Wie das „Handelsblatt“ berichtet, bekam die vom Bundesvorstand unterstützte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050359
Energiepolitik und Demokratie in Schwerin Schwerin () – Vor seinem Antrittsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern an diesem Dienstag hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, bei der Bekämpfung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050275
Wählergunst im politischen Berlin Berlin () – Erstmals seit zwei Monaten liegen Union und AfD in der Wählergunst bei Insa wieder gleichauf. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050229
Politische Entscheidungen belasten Fernverkehr in Berlin Berlin () – An der von der Bundesregierung kurzfristig gestrichenen Förderung für Fernzüge regt sich massive Kritik.“Durch die offensichtlich nachlässige Arbeit des Verkehrsministeriums drohen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050130
Politik in Berlin: Grüne rufen zur Gelassenheit auf Berlin () – Vor den nächsten Landtagswahlen hat Grünen-Co-Chef Felix Banaszak zur Gelassenheit angesichts parteiinterner Unterschiede aufgerufen.“Jede und jeder Grüne macht Politik … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1050010
Politik in Berlin: Diskussion über Syrien-Abschiebungen Berlin () – Im unionsinternen Streit über Abschiebungen nach Syrien stellen sich Politiker von SPD und Grünen hinter Außenminister Johann Wadephul. Der CDU-Politiker hatte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049752
Gesellschaftliche Sicherheitsfragen in Flöha Flöha () – Ein Polizeihubschrauber ist bei der Suche nach einem vermissten Kind in Flöha mit einem Laserpointer angegriffen worden. Die Polizeidirektion Chemnitz teilte am Montag … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049734
Wirtschaftsausblick: Dax im Aufwärtstrend Frankfurt Frankfurt/Main () – Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen 12:30 Uhr … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049679
Wohnraumförderung in Sachsen-Anhalt unter Druck Magdeburg () – Die Investitionsbank Sachsen-Anhalt vergibt Wohnraumförderdarlehen mit Zinssätzen von bis zu 6,38 Prozent, was nach Ansicht der Landtagsfraktion der Grünen die Förderung wirkungslos … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049304
Politik: Bundestag Diskussion über Gasimporte Berlin () – Der Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter (Grüne) fordert die Bundesregierung auf, das Russland-Geschäft des staatlichen deutschen Gasimporteurs Sefe zu beenden.Der Grünen-Politiker sagte dem „Tagesspiegel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049074
Stadtentwicklung und soziale Herausforderungen in Berlin Berlin () – Als Reaktion auf die Stadtbild-Debatte hat die Grünen-Bundestagsfraktion einen Fünf-Punkte-Plan für sichere und lebenswerte Städte und Kommunen entwickelt. In dem Positionspapier … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1049067
Wirtschaftspolitik im Saarland: EU-Zölle thematisiert Saarbrücken/Berlin () – Die Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), hat sich für eine Ausweitung von EU-Zöllen auf chinesischen Stahl ausgesprochen.In der ARD-Sendung „Bericht aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048962
Migrationspolitik: Kontroversen um Rückführungen nach Syrien Berlin () – Im Koalitionsstreit um Abschiebungen nach Syrien fordert die Linke, sämtliche Rückführungen nach Syrien auszusetzen.Das Land biete derzeit „keine Lebensbedingungen, die ein … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048815
Wirtschaftliche Kooperation zwischen Thüringen und Vietnam Erfurt () – Eine rund 40-köpfige Delegation aus Thüringen unter Leitung von Agrarstaatssekretär Marcus Malsch ist zu einem Besuch in Vietnam aufgebrochen. Ziel der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048616
Wählergunst und politische Allianzen in Deutschland Berlin () – Die Union kann den Abstand zur AfD in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst verkürzen. Im sogenannten „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1048146
Politik in Hessen: Minderheitsregierungen und Rüstungsindustrie Wiesbaden () – Durch den Aufschwung der AfD hält Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in Zukunft Minderheitsregierungen für ein realistisches Szenario.Gerade in den ostdeutschen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047772
Gesellschaft: Meinungsumfrage zu Merz‘ Äußerungen in Deutschland Berlin () – Eine Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass die Mehrheit der befragten Deutschen die „Stadtbild“-Aussage von Bundeskanzler Friedrich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047546
Kulturpolitik in Berlin: Rückschlag für Jugendförderung Berlin () – Der Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF) hat die schwarz-rote Koalition dazu aufgefordert, den Kulturpass für junge Menschen fortzusetzen.“Es ist sehr schade, dass … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047504
Sicherheitsvorfall in Bielefeld: Laserblende auf Hubschrauber Bielefeld () – Ein unbekannter Täter hat einen Hubschrauber der Bundeswehr mit einem grünen Laserpointer geblendet. Die Polizei Bielefeld teilte mit, dass der gefährliche … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1047238
Außenpolitik: Merz‘ umstrittener Türkei-Besuch Berlin () – Außenpolitiker von SPD und Grünen haben den Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. „Wer in Ankara … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1046359
Politik: Rohstoffunabhängigkeit in Europa gefordert Berlin () – Nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) die Europäer zur Unabhängigkeit bei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045982
Umweltpolitik in Bayern: Kritik an Wassergesetz München () – Die bayerischen Grünen haben die geplante Novelle des Wassergesetzes durch die CSU-Freie-Wähler-Regierung scharf kritisiert. Die Fraktion teilte mit, das Vorhaben gefährde … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045816
Politische Kontroversen zur doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland Berlin () – Die Grünen haben den Unions-Vorstoß zum Entzug des deutschen Passes bei Straftätern mit doppelter Staatsbürgerschaft scharf kritisiert. „Die CDU sollte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1045287
Wirtschaft: Zolldebatte zwischen EU und USA Berlin () – Die Bundesregierung hält den Zolldeal zwischen den USA und der EU für unverbindlich. „Bei der Gemeinsamen Erklärung handelt es sich um … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044882
Kommunalfinanzen: Haßelmann kritisiert Merz in Berlin Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, für die wachsenden Finanzprobleme der Städte und Gemeinden eine Lösung zu präsentieren.“Viele … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044817
Gesellschaft: Sicherheit und Frauenrechte in Berlin Berlin () – Die Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in der „Stadtbild“-Debatte scharf kritisiert und mehr Schutz für Frauen gefordert.“Ein Staat, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044123
Kommunale Finanzen: Forderungen aus Berlin Berlin () – Die Oberbürgermeister der Landeshauptstädte aller 13 Flächenländer fordern in einem gemeinsamen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die Ministerpräsidenten eine grundlegende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044116
Cyberabwehr und Verfassungsdebatte in Deutschland Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Gegenangriffen zu stoppen, haben eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1044102
Chipkrise: Unterstützung für Unternehmen in Berlin Berlin () – Die Grünen fordern Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) auf, die von der Chipkrise betroffenen Unternehmen zu unterstützen. „Katherina Reiche darf die Unternehmen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043879
Zollkontrollen und Luxusgüter in Köln Köln () – Der Kölner Zoll hat am Flughafen Köln/Bonn den Schmuggelversuch von Luxusgütern im Wert von mehr als 35.000 Euro vereitelt. Wie das Hauptzollamt … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043851
Politische Umfragen in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst mit 26 Prozent stärkste Partei. Die Union kann sich in der wöchentlichen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043537
Gesellschaft: Frauen fordern Sicherheit in Berlin Berlin () – 50 Frauen aus Kunst, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft haben sich in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gewandt. Sie … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043251
Gesellschaft: Merz steht in der Kritik Berlin () – Im Zusammenhang mit der „Stadtbild“-Debatte fordern zwei Drittel der Deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf, seine Worte und Formulierungen künftig besser … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1043090
Kommunalfinanzierung in Nordrhein-Westfalen 2026 Düsseldorf () – Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und Grünen stellt den Kommunen im kommenden Jahr fast 17 Milliarden Euro zur Verfügung. Das teilten der stellvertretende … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042955
Politik: Fehler im Fluchtmanagement in Düsseldorf Düsseldorf () – Nach der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V zum Terroranschlag vom 23. August 2024 hat die SPD-Obfrau Lisa Kapteinat der schwarz-grünen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042865
Finanzpolitik Sachsen-Anhalt im Fokus Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt hat den Bund aufgefordert, die finanziellen Folgen seiner Steuerentlastungsvorhaben selbst zu tragen. Das teilte der … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042637
Sicherheitspolitik in Berlin: Bedarf an Maßnahmen Berlin () – Grünen-Chef Felix Banaszak ist der Auffassung, dass es mehr Polizei auf Straßen und an Bahnhöfen braucht. „Das ist sicherlich so, an … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042350
Cyberabwehr: Pläne aus Berlin diskutiert Berlin () – Die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), ausländische Cyberattacken künftig mit Abwehrschlägen zu stoppen, stoßen auf Zustimmung. Der Minister hatte im „Handelsblatt“ … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1042282
Sicherheitsdiskussion im Berliner Bundestag Berlin () – SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der „Stadtbild“-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.“Wenn wir mehr Sicherheit … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041812
Bremer Politik: Neue Senatorin für Umwelt Bremen () – Der Landesvorstand der Bremer Grünen hat Henrike Müller als künftige Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft vorgeschlagen. Das teilte der Landesverband … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041751
Tierschutzpolitik in Hamburg: Reformpläne vorgestellt Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich mit Nachdruck für ein modernes Tierschutzgesetz auf Bundesebene ein. Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041678
Umfrage zur Wählergunst in Deutschland Berlin () – Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ hervor, für … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041178
Politik: Söder fordert Reformen in München München () – CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung zu weniger Streit aufgerufen und mehr Tempo bei Reformen angemahnt. „Eine Koalition darf nicht im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1041161
Thüringer Politik: Kritik an Landesregierung Erfurt () – Die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen Thüringen hat die Politik der Landesregierung scharf kritisiert und zu einem Kurswechsel aufgefordert. Wie die Partei mitteilte, würden … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040986
Politische Auseinandersetzungen im Brandenburger Landtag Potsdam () – Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat Vorwürfe der Grünen zurückgewiesen, sie nutze parlamentarische Anfragen für Spionagetätigkeiten. Der Landesvorsitzende René Springer teilte mit, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1040808
Klimaschutzpolitik und EU-Gipfel in Berlin Berlin () – Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak hat die Ergebnisse des EU-Gipfels hart kritisiert und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für ein Schleifen der EU-Klimaschutzpolitik verantwortlich … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039916
Gesellschaft: Kritik an Schließung queeren Clubs Berlin Berlin () – Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die angekündigte Schließung des queeren Clubs SchwuZ scharf kritisiert. Das Aus der Einrichtung sei … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039859
Politische Kontroversen in Berlin Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, will rechtlich prüfen lassen, ob es möglich ist, die Beantwortung Kleiner Anfragen der AfD durch die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1039321
Politik: Streit um Steuervorhaben in Düsseldorf Düsseldorf () – Die Länder bestehen im Streit um die Senkung der Gastro-Mehrwertsteuer und die Erhöhung der Pendlerpauschale auf die Kompensation der Steuerausfälle durch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038202
Bundesrechnungshof kritisiert Infrastruktur-Finanzierung in Bonn Bonn () – Der Bundesrechnungshof rügt die Bundesregierung für ihren Umgang mit dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK). Die Planungen … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1038012
Politische Warnungen zu Deutschland und Taliban Berlin () – Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne) warnt eindringlich vor Verhandlungen zwischen Deutschland und den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan.“Die Taliban sind Terroristen, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037998
Politik: Fähren in Magdeburg stärken Magdeburg () – Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert mehr Engagement der Landesregierung für den Erhalt und die Weiterentwicklung landesbedeutsamer Fähren. Das teilte die … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037773
Datenschutzreform in Hamburg: One-Stop-Shop-Prinzip Hamburg () – Die Hamburger Regierungsfraktionen von SPD und Grünen fordern die Einführung eines nationalen One-Stop-Shop-Prinzips im Datenschutz. Damit soll für Unternehmen mit mehreren Standorten künftig … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037268
Politische Spannungen und Spionagebedenken in Berlin Berlin () – Politiker von CDU und Grünen warnen vor russischer Spionage im Bundestag.“Russland macht seinen offenkundigen Einfluss im Parlament, insbesondere in die AfD, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1037184
Finanzierungslücke bei Deutschlands Wasserstraßen Berlin () – Deutschlands Wasserstraßen droht ein gewaltiges Finanzierungsloch. Rund 2,8 Milliarden Euro fehlen laut mittelfristiger Finanzplanung – unter anderem für den Ersatz oder die Reparatur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036893
Sicherheitsbedenken in deutschen Museen Berlin () – Nach dem Einbruch von Unbekannten in den Pariser Louvre hat der Deutsche Museumsbund immer dreistere Überfälle und eine verschärfte Bedrohungslage auch in Deutschland … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036879
Politik in Berlin: Initiativen zum AfD-Verbot Berlin () – Mehrere Bundestagsabgeordnete arbeiten parteiübergreifend an neuen Initiativen für ein AfD-Verbotsverfahren. „Ich setze mich seit Jahren für die Einleitung eines Verfahrens zur … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036816
Investitionen in Nordrhein-Westfalen: Ein Überblick Düsseldorf () – Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat ein Investitionspaket angekündigt, das eigenen Angaben zufolge das größte in der Geschichte des Bundeslandes sein soll. … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036764
Politische Stimmung in Deutschland, Oktober 2025 Berlin () – Die AfD bleibt in der von Forsa gemessenen Wählergunst vorn. In der wöchentlichen Erhebung für die Sender RTL und ntv hält … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036434
Politik in Brandenburg: Antidiskriminierungsgesetz gefordert Potsdam () – Die Brandenburger Bündnisgrünen haben in einem Brief an Landtag und Landesregierung die Einführung eines Landesantidiskriminierungsgesetzes gefordert. Damit solle eine bestehende Schutzlücke im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036388
Umweltpolitik in Bayern: Stopp der Seilbahn-Förderung? München () – Die Landtags-Grünen in Bayern fordern einen Stopp der staatlichen Förderung für neue Schneekanonen und Seilbahn-Neubauten. Dies teilte der tourismuspolitische Sprecher Christian … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036353
Sicherheitspolitik in Bayern: Drohnenabwehr im Fokus München () – Die bayerischen Landtags-Grünen haben eine umfassende Beratung zur Drohnenabwehr im Innenausschuss initiiert, die an diesem Mittwoch stattfindet. Dies teilte der innenpolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036210
Politik in Berlin: Kontroversen um Merz‘ Äußerungen Berlin () – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge, kritisiert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für sein Beharren auf der umstrittenen „Stadtbild“-Aussage.“Dass ein Bundeskanzler in so einem … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1036130
Gesellschaft: Migrationswende in Deutschland diskutiert Berlin () – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich in der Stadtbild-Debatte hinter Kanzler Friedrich Merz gestellt. „Dass illegale Migration das Erscheinungsbild unserer Städte verändert, … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035934
Rohstoffpolitik und Unabhängigkeit in Deutschland Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert für mehr Unabhängigkeit von China den Aufbau einer staatlichen Rohstoff-Reserve.Außerdem plädiert er dafür, seltene Erden mehr aus … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035739
Gesellschaftliche Meinungen zur Wehrpflicht in Deutschland Berlin () – Die Deutschen lehnen mit deutlicher Mehrheit eine Auslosung von Wehrpflichtigen ab.Wie eine Forsa-Umfrage für den „Stern“ ergab, fänden 76 Prozent eine … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035690
Gesellschaftsdebatte über verpflichtendes Dienstjahr in Berlin Berlin () – Die Spitze der Grünen Jugend kritisiert die Idee eines verpflichtenden „Gesellschaftsjahres“, über die prominente Parteimitglieder auf dem Parteitag im November diskutieren … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035636
Politik: Einigung zur Mietpreisbremse in Stuttgart Stuttgart () – Im Streit um die Verlängerung der Mietpreisbremse in Baden-Württemberg gibt es eine Einigung. Nach Informationen des „Mannheimer Morgen“ wird nun auch … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035557
Politik in Europa: Herausforderungen für Ungarn Berlin () – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat harte Konsequenzen für Ungarn gefordert, falls die Regierung in Budapest den russischen Präsidenten Wladimir Putin im … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035519
Gesellschaftspolitik in Hamburg im Fokus Hamburg () – Die Linke in Hamburg hat den Vorschlag der Grünen für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr scharf kritisiert. David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035195
Gesellschaft: Inklusion in Berlins Ausbildungssystem Berlin () – Die Grüne Fraktion Berlin hat ein Positionspapier für mehr Inklusion in der Ausbildung vorgestellt. Das teilte die Fraktion am Montag mit. Ziel … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035141
Wohnpolitik in Berlin: Räumungen und Herausforderungen Berlin () – Die Fraktion der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Räumung eines Wohnhauses in der Habersaathstraße als „sozialpolitischen Skandal“ bezeichnet. Die wohnungspolitische … | Mehr unter: https://www.tixio.de/?p=1035127
